Bernd Schlömer"Wir werden sowieso wegen unserer Haltung gewählt"

Piraten haben nicht auf jede Sachfrage eine Antwort, sagt Parteichef Schlömer. Wichtiger sei, dass Mitglieder bald wie versprochen online Inhalte beschließen können. von  und

Piratenpartei Schlömer Parteitag Piraten Bochum

Der Vorsitzende der Piraten, Bernd Schlömer, auf dem Parteitag in Bochum  |  © Juergen Schwarz/Getty Images

ZEIT ONLINE: Wie haben Sie das Wochenende hier auf dem Bundesparteitag in Bochum verbracht?

Bernd Schlömer: Ich habe nicht mal meinen Stimmzettel ausgepackt. Von den inhaltlichen Diskussionen hier habe ich nichts mitbekommen. Die Anträge hatte ich im Vorfeld alle gelesen und die Rankings der Tagesordnung verfolgt. Insofern war ich vorbereitet – vielleicht war ich sogar am Besten vorbereitet von allen. Aber meine Stimme war nicht gefordert hier.

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ZEIT ONLINE: Wie ist Ihre Bilanz? Haben die Piraten jetzt genug Antworten auf die Programmfragen der Wähler ?

Schlömer: Auf jeden Fall haben wir mehr Antworten als vorher. Allerdings wird die Piratenpartei sowieso nicht gewählt, weil sie auf jede Sachfrage eine Antwort hat, sondern weil die Wähler mit ihr eine Haltung oder Mentalität verbinden, mit der sie sich identifizieren können. Es würde reichen, wenn wir im Bundestag – falls wir reinkommen – inhaltlich kluge Fragen stellen.

ZEIT ONLINE: Also brauchen Sie das nun ausgebaute Programm überhaupt nicht, um bei den anstehenden Wahlen Erfolg zu haben?

Bernd Schlömer
Bernd Schlömer

ist 40 Jahre alt und arbeitet in Berlin im Verteidigungsministerium als Referent im Hochschulreferat. Seit April 2012 ist er Bundesvorsitzender der Piratenpartei.

Schlömer: Doch, die brauchen wir – für uns selbst. Denn unseren Mitgliedern ist wichtig, diese Punkte im Grundsatzprogramm stehen zu sehen. Das ist ihr basisdemokratisches Anliegen. Sie möchten Stellung nehmen zu wichtigen politischen Fragen. Aber wir dürfen uns nicht den Druck machen, auf alle möglichen politischen Fragen Antworten zu finden.

ZEIT ONLINE: Es gab mehr als 700 Anträge für diesen Parteitag . Davon haben die Mitglieder nur einen Bruchteil besprochen. Ist das nicht deprimierend?

Schlömer: Ja, das ist schade. Die meisten Anträge sind gut und entstehen in mühsamer Kleinstarbeit. Da steckt sehr viel gedankliche Arbeit drin. Unsere Mitglieder geben Geld aus, um hier anzureisen – und dann schafft es der Antrag vielleicht nicht mal auf die Tagesordnung. Deswegen bin ich dafür, unsere Online-Entscheidungsverfahren stärker zu nutzen, um effizienter zu arbeiten.

ZEIT ONLINE: Genau das fällt ja jetzt aus. Die ständige Mitgliederversammlung, mit der die Piraten auch zwischen den Parteitagen verbindliche programmatische Entscheidungen treffen könnten, hat der Partei gar nicht erst diskutiert an diesem Wochenende. Sie wollte lieber an einzelnen inhaltlichen Anträgen arbeiten.

Schlömer: Das enttäuscht mich, ich hätte mir ein positives Signal dazu erhofft. Ich kann zwar verstehen, dass die Leute auch unbedingt ausgiebig über inhaltliche Grundsätze diskutieren wollen. Doch ohne die ständige Mitgliederversammlung stehen wir jetzt vor der schwierigen Aufgabe, rechtzeitig zur Bundestagswahl auf anderem Weg ein gutes Wahlprogramm aufzustellen.

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