Streit um Honorar Schriftwechsel entlastet Steinbrück im Spenden-Streit
War es ein Honorar oder sollte es eine Spende sein? Nun sieht es so aus, dass es zwischen Peer Steinbrück und den Stadtwerken Bochum zu einer Kommunikationspanne kam.
© Sean Gallup/Getty Images
Peer Steinbrück
SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ist wegen einer Talkrunde in Bochum in Erklärungsnot, weil er das angeblich als Spende gedachte Honorar für sich verbucht haben soll. Entlastung erfährt er nun durch den Schriftverkehr mit dem Organisatoren des Atriumtalk der Stadtwerke Bochum, aus dem die Süddeutsche Zeitung zitiert.
Demnach ist in den E-Mails von Steinbrücks Büro und der Organisationsagentur Hellen Medien Projekte nirgends von einer Spende die Rede. Im Angebot an Steinbrück heißt es, er solle für seinen Auftritt "die Reisekosten und ein Honorar in Höhe von 25.000 Euro" erhalten. Statt einer Spende werden in dem Schriftwechsel viele Details vereinbart, etwa, mit wem Steinbrück am Tisch sitzen würde. So hatte es am Donnerstag auch schon ein Parteisprecher beteuert: Eine Spende sei auch mündlich nie erwähnt worden.
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Die SPD-Zentrale wies laut SZ auch darauf hin, dass alle Details für den Auftritt im November 2011 ausnahmslos mit der Medienagentur vereinbart wurden. Mit den Stadtwerken habe es keinen direkten Kontakt gegeben.
Die SPD-regierte Stadt Bochum gehört zu den besonders finanzschwachen deutschen Kommunen. Die Stadtwerke rechtfertigten die hohe Summe damit, dass der Atriumtalk eine Charity-Veranstaltung sei, die also sozialen Zwecken dient. Die Einladung an die Gäste ergehe mit der Maßgabe, den Betrag von 25.000 Euro an eine vom Talk-Gast zu benennende karitative Einrichtung zu spenden. Dies könne man sogar auf der Homepage der Stadtwerke nachlesen.
Ob Steinbrück oder seine Mitarbeiter den Spenden-Hinweis auf der Einladung wahrnahmen, ist unklar.
Auf der Website der Stadtwerke gibt es in der Tat Einträge zu den Atrium-Talk-Veranstaltungen der vergangenen Jahre: mit Joachim Gauck, Senta Berger, Peter Maffay und Uli Hoeneß. Eine Seite zu der Veranstaltung mit Steinbrück ist allerdings nicht zu finden.
Nach der Veranstaltung blieb die Agentur Steinbrück das Geld zunächst schuldig. Erst nach einer zweiten Aufforderung überwies sie das Honorar – fünf Monate nach der Rede. Unklar blieb bisher, wer im Falle einer Spende das Geld an die karitative Einrichtung überwiesen hätte: die Veranstaltungsagentur direkt oder Steinbrück. Das ist insofern von Bedeutung, weil sich Spenden steuerlich absetzen lassen.
Offenbar ist die Angelegenheit Ergebnis einer Kommunikationspanne: Der Spendenhinweis findet sich bisherigen Erkenntnissen nach nur an zwei Stellen: Laut Stadtwerken in der Einladung und in den Veranstaltungseinträgen auf der Stadtwerke-Website. Die mit der Organisation betraute Medienagentur klammerte den Aspekt vollkommen aus. So gingen Steinbrück und Stadtwerke von unterschiedlichen Voraussetzungen aus.
Steinbrück hatte seine Einkünfte aus Vortragshonoraren diese Woche wie angekündigt online veröffentlicht. Der Zusammenstellung der von Steinbrück beauftragten Wirtschaftsprüfer zufolge nahm der frühere Finanzminister von 2009 bis Mitte Juli 2012 für 89 Vorträge insgesamt 1,25 Millionen Euro ein.
- Datum 02.11.2012 - 09:29 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, tst
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Müntefering, arme alte SPD, wie weit ist es mit dir nur gekommen ? Bebel und Brandt rotieren im Grab.
Willy Brandt sagte einst:
"Es hat keinen Sinn, eine Mehrheit für die SPD zu erringen, wenn der Preis dafür ist, kein Sozialdemokrat mehr zu sein"
Wenn sich nur die SPD-Führungsriege an dieser Aussage orientieren würden.
"Die Süddeutsche Zeitung konnte den gesamten Schriftwechsel zwischen der Agentur und Steinbrücks Büro einsehen. Darin ist tatsächlich an keiner Stelle von einer Spende die Rede. Im Angebot der Medienagentur an Steinbrück heißt es ohne jede Einschränkung, er solle für seinen Auftritt "die Reisekosten und ein Honorar in Höhe von 25 000 Euro" erhalten. Statt einer Spende werden in dem Schriftwechsel viele Details vereinbart - bis hin zu den Gästen am Tisch von Steinbrück (unter anderem Klaus Lage, Franz und Michelle Müntefering sowie der Sportreporter Werner Hansch).
Nach der Veranstaltung blieb die Agentur Steinbrück das Geld zunächst schuldig. Erst nach einer zweiten Aufforderung überwies die Agentur fünf Monate nach der Rede das Honorar."
http://www.sueddeutsche.d...
Herr Steinbrück hat die Dinge in einer Art offen gelegt, woran jeder Parlamentarier sich eine Scheibe abschneiden sollte.
Es ist menschlich auch nicht verwerflich, 25.000.- für einen Vortrag zu kassieren, wenn einem das geboten wird - ich würde zugreifen.
Auch als Parlamentarier ist es m.E. nicht verfwerflich Nebeneinkünfte dieser Höhe zu haben - er hatte damit sicherlich weniger Zeitaufwand als andere in ihren Nebentätigkeiten (also genug Zeit, sich um's Eigentliche zu kümmern).
Fraglich wäre natürlich, inwieweit er damit nicht doch Verbindlichkeiten eingegangen ist, die in die Richtung Lobbyismus gehen. Muss jedoch nicht zwangsläufig sein.
Es bleibt Ihr Argument, das schöne Zitat von Herrn Brandt:
"Es hat keinen Sinn, eine Mehrheit für die SPD zu erringen, wenn der Preis dafür ist, kein Sozialdemokrat mehr zu sein"
Herr Steinbrück hat die Dinge in einer Art offen gelegt, woran jeder Parlamentarier sich eine Scheibe abschneiden sollte.
Es ist menschlich auch nicht verwerflich, 25.000.- für einen Vortrag zu kassieren, wenn einem das geboten wird - ich würde zugreifen.
Auch als Parlamentarier ist es m.E. nicht verfwerflich Nebeneinkünfte dieser Höhe zu haben - er hatte damit sicherlich weniger Zeitaufwand als andere in ihren Nebentätigkeiten (also genug Zeit, sich um's Eigentliche zu kümmern).
Fraglich wäre natürlich, inwieweit er damit nicht doch Verbindlichkeiten eingegangen ist, die in die Richtung Lobbyismus gehen. Muss jedoch nicht zwangsläufig sein.
Es bleibt Ihr Argument, das schöne Zitat von Herrn Brandt:
"Es hat keinen Sinn, eine Mehrheit für die SPD zu erringen, wenn der Preis dafür ist, kein Sozialdemokrat mehr zu sein"
....wer im Falle einer Spende das Geld an die karitative Einrichtung überwiesen hätte: die Veranstaltungsagentur direkt oder Steinbrück. Das ist insofern von Bedeutung, weil sich Spenden steuerlich absetzen lassen." steht oben.
Dass Herr Steinbrück nicht per se steuerbegünstigte Zwecke im Sinne der Abgabenordnung verfolgt, dürfte klar sein.
Die Journalisten sollten nun nochmal bei den Stadtwerken nachfragen, ob man nicht das Geld zurückverlangt, causa data causa non secuta, wie der Lateiner sagt, beabsichtigter Zweck ist nicht eingetreten.
Schließlich kann man dort jeden Cent selbst gut gebrauchen, und die Rückforderung träfe keinen Armen.
Sie verweisen auf "causa data causa non secuta".
Die Streitfrage ist doch aber gerade, woran Steinbrück hätte erkennen können, welche Erwartungen die Stadtwerke hatten.
Da gilt doch mehr "pacta sunt servanda" - gerne von FJS zitiert.
Sie verweisen auf "causa data causa non secuta".
Die Streitfrage ist doch aber gerade, woran Steinbrück hätte erkennen können, welche Erwartungen die Stadtwerke hatten.
Da gilt doch mehr "pacta sunt servanda" - gerne von FJS zitiert.
...aktuelle Aktion der Stadtwerke Bochum, garniert mit lustigem Schweinderl:
"Heute schon gespart ?"
http://www.stadtwerke-boc...
http://www.facebook.com/p...
http://www.facebook.com/p...
Was wollen die diese Vorwürfe die absolut haltlos sind, da Beweise vorliegen. Ich sage es noch ein mal, Herr Steinbrück als hochrangiger Politiker ist der Einzige der sich getraut alles offen zu legen. Jetzt fängt die Deutschtümelei an, es wird zur unsachlichen Art des Zerreden´s. Es wird langsam Zeit, das die Politiker der anderen Seite CSU, CDU, FDP, Grüne ihre Vortragseinnahmen oder Einnahmen aus Veranstaltungen der Öffentlichkeit Preisgeben, da sonst in der Politikebene ein Ungleichgewicht herrscht. Es ist Geschmacklos sich in der grinsenden Zertretungsmentalität auf Herrn Steinbrück ein zu schießen. Es sind Scheinpolitiker - ohne Charakter, die der Bürger mit einer Nichtwahl 2013 berücksichtigen wird.
"Was wollen die diese Vorwürfe die absolut haltlos sind, da Beweise vorliegen."
oh ja, Beweise liegen vor:
- Steinbrück läßt sich ohne mit den Wimpern zu zucken von einer öffentlichen Einrichtung einer vollkommen verschuldeten Stadt 25.000 Euro überweisen, Steuergeld/ Gebühreneinnahmen,
'den Menschen der Stadt weggegessen', oder wie möchte das ein Verteidiger bitte beschönigt formulieren?
- fragt nicht nach wie es sich die Stadtwerke leisten können, soviel Geld auszugeben, warum auch wenn er praktisch jede Woche fünfstellige Beträge von ähnlichen Schulden-Kommunen einzieht
- Steinbrück hält sich nur an seine Medienagentur, kennt den Veranstalter, das allgemeine Ziel des Talks, die langjährige Historie mit renomierten Gästen nicht,
spricht mit niemanden bei der Veranstaltung über das Geld,
- allgemein vollstes Vertrauen zu seiner privaten Agentur,
geringste Nachprüfung was diese vielleicht mit ihm als wichtige
Figur macht? nö, morgen ja schon wieder ein Vortrag..
- weiß von anderen Veranstaltungen, dass manchmal gespendet wird,
für ihn aber kein relevantes Thema,
wenn keiner auch nur ein Wort sagt, nimmt er FÜNFUNDZWANZIGTAUSEND Euro privat ein, 3 Monate Diäten für 2 Stunden Talk?
- Steinbrück verdient über Jahre Millionen, alles allein dank seiner Prominenz durch das Volk, sieht alles als seinen persönlichen Besitz an, Verzicht auf Diäten? öffentliche Auflistung von Spenden?
brauch ich alles nicht, aber nun bitte wählen
danke, Tatsachen genug
Sie haben wahrscheinlich nur ihren eigenen demokratischen Eigennutz. Wir leben in einer demokratischen Welt - freie Marktwirtschaft - und damit darf jeder so viel verdienen wie er es will. Ich weis auch gar nicht was sie wollen, es gibt für Politiker keine Festlegungen per Gesetzt die Einschränkungen zulassen. Es wird von ihnen ein einseitiges politisches Denken in eine bestimmte Richtung aufgezeigt. Warum setzen sie sich nicht dafür ein, dass andere Politiker der CSU, CDU, FDP oder Grüne alles offen legen. Anstatt hier unsachliche und einseitige Feststellungen in den Raum zu legen.!!
Wie immer man es dreht und wendet, es ist einfach unappetitlich.
Mal angenommen, es bestand keine Spendenvereinbarung.
Dann hätten in einer SPD geführten Stadt die Bochumer Stadtwerke mit einem SPD Geschäftsführer einem Parteigenossen einen Redeauftritt zugeschanst. Noch dazu zu einen der höchsten Honorare auf Steinbrücks Liste.
Mit gesundem Menschenverstand darf man schon mal Filz vermuten.
"Was wollen die diese Vorwürfe die absolut haltlos sind, da Beweise vorliegen."
oh ja, Beweise liegen vor:
- Steinbrück läßt sich ohne mit den Wimpern zu zucken von einer öffentlichen Einrichtung einer vollkommen verschuldeten Stadt 25.000 Euro überweisen, Steuergeld/ Gebühreneinnahmen,
'den Menschen der Stadt weggegessen', oder wie möchte das ein Verteidiger bitte beschönigt formulieren?
- fragt nicht nach wie es sich die Stadtwerke leisten können, soviel Geld auszugeben, warum auch wenn er praktisch jede Woche fünfstellige Beträge von ähnlichen Schulden-Kommunen einzieht
- Steinbrück hält sich nur an seine Medienagentur, kennt den Veranstalter, das allgemeine Ziel des Talks, die langjährige Historie mit renomierten Gästen nicht,
spricht mit niemanden bei der Veranstaltung über das Geld,
- allgemein vollstes Vertrauen zu seiner privaten Agentur,
geringste Nachprüfung was diese vielleicht mit ihm als wichtige
Figur macht? nö, morgen ja schon wieder ein Vortrag..
- weiß von anderen Veranstaltungen, dass manchmal gespendet wird,
für ihn aber kein relevantes Thema,
wenn keiner auch nur ein Wort sagt, nimmt er FÜNFUNDZWANZIGTAUSEND Euro privat ein, 3 Monate Diäten für 2 Stunden Talk?
- Steinbrück verdient über Jahre Millionen, alles allein dank seiner Prominenz durch das Volk, sieht alles als seinen persönlichen Besitz an, Verzicht auf Diäten? öffentliche Auflistung von Spenden?
brauch ich alles nicht, aber nun bitte wählen
danke, Tatsachen genug
Sie haben wahrscheinlich nur ihren eigenen demokratischen Eigennutz. Wir leben in einer demokratischen Welt - freie Marktwirtschaft - und damit darf jeder so viel verdienen wie er es will. Ich weis auch gar nicht was sie wollen, es gibt für Politiker keine Festlegungen per Gesetzt die Einschränkungen zulassen. Es wird von ihnen ein einseitiges politisches Denken in eine bestimmte Richtung aufgezeigt. Warum setzen sie sich nicht dafür ein, dass andere Politiker der CSU, CDU, FDP oder Grüne alles offen legen. Anstatt hier unsachliche und einseitige Feststellungen in den Raum zu legen.!!
Wie immer man es dreht und wendet, es ist einfach unappetitlich.
Mal angenommen, es bestand keine Spendenvereinbarung.
Dann hätten in einer SPD geführten Stadt die Bochumer Stadtwerke mit einem SPD Geschäftsführer einem Parteigenossen einen Redeauftritt zugeschanst. Noch dazu zu einen der höchsten Honorare auf Steinbrücks Liste.
Mit gesundem Menschenverstand darf man schon mal Filz vermuten.
Sie verweisen auf "causa data causa non secuta".
Die Streitfrage ist doch aber gerade, woran Steinbrück hätte erkennen können, welche Erwartungen die Stadtwerke hatten.
Da gilt doch mehr "pacta sunt servanda" - gerne von FJS zitiert.
"Was wollen die diese Vorwürfe die absolut haltlos sind, da Beweise vorliegen."
oh ja, Beweise liegen vor:
- Steinbrück läßt sich ohne mit den Wimpern zu zucken von einer öffentlichen Einrichtung einer vollkommen verschuldeten Stadt 25.000 Euro überweisen, Steuergeld/ Gebühreneinnahmen,
'den Menschen der Stadt weggegessen', oder wie möchte das ein Verteidiger bitte beschönigt formulieren?
- fragt nicht nach wie es sich die Stadtwerke leisten können, soviel Geld auszugeben, warum auch wenn er praktisch jede Woche fünfstellige Beträge von ähnlichen Schulden-Kommunen einzieht
- Steinbrück hält sich nur an seine Medienagentur, kennt den Veranstalter, das allgemeine Ziel des Talks, die langjährige Historie mit renomierten Gästen nicht,
spricht mit niemanden bei der Veranstaltung über das Geld,
- allgemein vollstes Vertrauen zu seiner privaten Agentur,
geringste Nachprüfung was diese vielleicht mit ihm als wichtige
Figur macht? nö, morgen ja schon wieder ein Vortrag..
- weiß von anderen Veranstaltungen, dass manchmal gespendet wird,
für ihn aber kein relevantes Thema,
wenn keiner auch nur ein Wort sagt, nimmt er FÜNFUNDZWANZIGTAUSEND Euro privat ein, 3 Monate Diäten für 2 Stunden Talk?
- Steinbrück verdient über Jahre Millionen, alles allein dank seiner Prominenz durch das Volk, sieht alles als seinen persönlichen Besitz an, Verzicht auf Diäten? öffentliche Auflistung von Spenden?
brauch ich alles nicht, aber nun bitte wählen
danke, Tatsachen genug
und hält überwiegend Vorträge auch umsonst. - Sie verlagern die Verantwortung einfach auf Peer Steinbrück, statt sie dort zu lassen, wo sie ist: Bei den Vertretern der Stadtwerke Bochum. - Sie allein haben zu verantworten, wie sie mit den Geldern umgehen. -
Aufgrund eines Doppelpostings entfernt. Die Redaktion/ls
und hält überwiegend Vorträge auch umsonst. - Sie verlagern die Verantwortung einfach auf Peer Steinbrück, statt sie dort zu lassen, wo sie ist: Bei den Vertretern der Stadtwerke Bochum. - Sie allein haben zu verantworten, wie sie mit den Geldern umgehen. -
Aufgrund eines Doppelpostings entfernt. Die Redaktion/ls
man versucht in beckmesserischer und kasuistischer Art einem integeren Mann was ans Bein zu hängen.
Deutsche Neidkultur feiert wieder mal fröhliche Urständ und viele Medienleute als Ober-Vorteilsnehmer schüren da kräftig mit. Diese Leute sollten sich mal was schämen.
Steinbrück hat sich - nicht nur im Fall Bochum - bei seinen Redehonoraren (bis auf die zwei harmlosen Nachmeldungen bei Lammert) offensichtlich formal korrekt verhalten. Ob das im Fall Bochum auf die Agentur bezüglich der verlorengegangenen Spendenbedingung zutrifft, ist eine andere Frage, die S. nichts angeht. denn dafür sollte die Agentur einstehen müssen.
Und was die Kosten für Bochum betrifft:
Die Stadtwerke Bochum können sich seit 2008 Atrium Veranstaltungen mit und ohne Steinbrück bei 61 Milionen Gewinn in 2011 auch locker leisten, vielleicht nützen die sogar etwas, und die klamme Stadt Bochum und noch ein paar andere Gemeinden haben trotzdem für 2011 mit fast 30 Millionen eine stattliche Ausschüttung bekommen. Die wäre ohne das Atrium (Spenden)-Honorar von Steinbrück für 2011 rechnerisch nur um ca. 12000 Euro höher gewesen- und wenn statt Steinbrück ein anderer Gast gekommen wäre, denn Atrium sollte ja, wie jedes Jahr, stattfinden, dann hätte der -wie seit Jahren- das gleiche bekommen, mit den gleichen Folgen für die Ausschüttung.
Wenn nichts Neues mehr kommt, dann kann man sich jetzt besser an Steinbrücks politischem Programm reiben, es verdient's.
"Die Stadtwerke Bochum können sich seit 2008 Atrium Veranstaltungen mit und ohne Steinbrück bei 61 Milionen Gewinn in 2011 auch locker leisten, vielleicht nützen die sogar etwas,"
na bei soviel Gewinn, da hätte man auch gleich ne ganze Million an Steinbrück zahlen können,
und wenn Merkel mal wieder einen Billionen-Rettungsschirm aufspannt, dann kann sie ja sicher selber als lächerliche 'Bearbeitungsgebühr' billige 0.1% selber auszahlen, macht eine Milliarde Euro..
die Stadtwerke Bochum haben für sich ein gewisses Problem,
wenn ansonsten alles Geld an wohltätige Zwecke ging,
kein risieges, aber auch ein Thema,
wenn aber Steinbrück 25.000 Euro Steuergeld kassiert, dann ist das für ihn ein Mega-Thema!
schon Banken-Geld ein Problem, aber direkt von den Bürgern?
jetzt natürlich keine Frage mehr der Abhängigkeit,
jetzt geht es um persönliche Bereicherung
"Die Stadtwerke Bochum können sich seit 2008 Atrium Veranstaltungen mit und ohne Steinbrück bei 61 Milionen Gewinn in 2011 auch locker leisten, vielleicht nützen die sogar etwas,"
na bei soviel Gewinn, da hätte man auch gleich ne ganze Million an Steinbrück zahlen können,
und wenn Merkel mal wieder einen Billionen-Rettungsschirm aufspannt, dann kann sie ja sicher selber als lächerliche 'Bearbeitungsgebühr' billige 0.1% selber auszahlen, macht eine Milliarde Euro..
die Stadtwerke Bochum haben für sich ein gewisses Problem,
wenn ansonsten alles Geld an wohltätige Zwecke ging,
kein risieges, aber auch ein Thema,
wenn aber Steinbrück 25.000 Euro Steuergeld kassiert, dann ist das für ihn ein Mega-Thema!
schon Banken-Geld ein Problem, aber direkt von den Bürgern?
jetzt natürlich keine Frage mehr der Abhängigkeit,
jetzt geht es um persönliche Bereicherung
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