Die LinkeNešković tritt nach internen Querelen aus der Fraktion aus

Der Linken-Abgeordnete Wolfgang Nešković verlässt mit sofortiger Wirkung die Linke-Fraktion. Er gibt an, nicht weiter gegen die eigenen Leute ankämpfen zu wollen. von dpa

Nach den internen Querelen in der Partei hat der Linken-Abgeordnete Wolfgang Nešković mit sofortiger Wirkung die Fraktion verlassen.

"Ich will zur Bundestagswahl 2013 erneut für den Deutschen Bundestag kandidieren, um mein 2009 gewonnenes Direktmandat zu verteidigen. Diesmal jedoch als unabhängiger Kandidat und nicht als Kandidat der Partei Die Linke ", sagte Nešković.

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Die Kandidatur als Unabhängiger sei unvereinbar mit einer gleichzeitigen Mitgliedschaft in der Linken-Fraktion. Er habe daher Fraktionschef Gregor Gysi seinen Austritt aus der Fraktion erklärt. Die Linke-Fraktion kam am Mittag zu einer Sondersitzung zusammen.

In einem offenen Brief erklärte Nešković seinen Schritt : Der Grund für seine Entscheidung seien nicht die politischen Inhalte der Linken. Doch er habe sich seit den Wahlen des Jahres 2009 "viel Ärger eingehandelt", weil er die Politik der rot-roten Landesregierung konsequent intern und öffentlich kritisiert habe.

"Ich habe die Partei Die Linke an ihre inhaltlich richtigen Wahlversprechen erinnert. Dafür hat man mich mit unredlichen Mitteln bekämpft. Ich habe mich dagegen gewehrt. Ich will meine Kräfte nunmehr nicht länger auf solche Abwehrkämpfe sowie auf Parteidisziplin und Hierarchien verschwenden", sagte Nešković.

Gysi bedauerte den Schritt: "Ich hätte sehr gehofft, dass sich die Widersprüche zwischen ihm und den verantwortlichen Genossinnen und Genossen im Landesverband unserer Partei in Brandenburg und im Kreisverband Lausitz auf andere Art und Weise lösen lassen."

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Leserkommentare
  1. sich richtig zu entscheiden ;-)

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  2. Ich bedauere die Entscheidung von Dr. Neskovic, die sich jedoch seit Langem abgezeichnet hat. Mir scheint, diese LINKE Partei sei der Expertise und der Intellektualität dieser außergewöhnlichen Persönlichkeit nicht gewachsen. Herr Neskovic war einer der wenigen Abgeordneten, die bis in bildungsbürgerliche Kreise große Anerkennung genießen und daher schmerzt der Austritt umso mehr.

    Auch wenn nur gemutmaßt werden kann, was die wahren Gründe für den Austritt/ Ausschluss aus der Fraktion waren, darf die Geradlinigkeit und Integrität von Herrn Neskovic wohl als zu sperrig für die Brandenburger Linke Nomenklatura angnommen werden, in der er ein Fremdkörper gewesen sein mag.

    Ein weiterer Grund war womöglich die Auseinandersetzung mit diesem ekligen Verfassungsschutzproblem, das auf einigen Mythen der Bundesrepublik beruht, die in der Alltagspresse nicht erörtert werden und Fragen der Souveränität dieses Staates berühren. Herr Neskovic hat, das ist kein Geheimnis, eine pragmatische Haltung eingenommen, die Überwachung der LINKEN durch BRD-Institutionen vorerst zu akzeptieren, da dieser ein wesentliches Instrument der Einflusssicherung nicht nur inländischer Eliten ist! Das wurde in der Partei und in der deutschen Presse nicht offen debattiert, leider...

    Wieder einmal muss die Warnung ausgesprochen werden: diese Partei darf ihre eigene Klientel intellektuell nicht unterschätzen, um glaubwürdig zu sein!

    • Azenion
    • 13. Dezember 2012 17:34 Uhr

    Glücklich ist, wer wohnt, wo er für Herrn Nešković stimmen darf. Er ist einer der wenigen Abgeordneten, durch den ich mich im Bundestag vertreten fühle -- so z.B. auch gestern beim unsäglichen Beschneidungsgesetz.

    Nur wegen meines Wohnsitzes in einem anderen Wahlkreis darf ich ihn nicht wählen.

    (Repräsentative Demokratie ist schlecht genug.
    Daß man nicht einmal wählen kann, wen man will, sondern nur ein paar lokale Pfeifen zur Auswahl hat, und bei der Listenwahl überhaupt keinen Einfluß hat, wer von der Stimme konkret profitiert, macht sie noch schlechter.)

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  3. in dieser überalterten Partei von Steinzeit-Sozis. Man mag über Nsecovic halten, was man will, aber er wusste zumindest, wovon rer redet.

    • Chilly
    • 13. Dezember 2012 19:30 Uhr

    Eigendynamik des Vereinigungsprozesses von WASG und PDS zur Linken liegen. Neskovic ist unstreitig in heller Kopf und legt oftmals den Finger präzise in die Wunde. Das ist das eine.

    Das andere ist, dass er - ganz im Sinne Lafontaines - die Linie verfolgt, "entweder die reine Lehre oder sonst Opposition". Da die Linke in Brandenburg jedenfalls auf Landesebene eher einen pragmatischen Kurs mit dem Ziel Machtbeteiligung bzw. Machterhalt fährt, kam und kommt es aufgrund der hierbei unvermeidlichen Aufweichungen klassischer Positionen der LINKEN logischerweise zu Konflikten. Das sind im Kleinen genau diejenigen, die es auf dem letzten Parteitag auch gegeben hat. War es doch u.a. Neskovic, der im Vorfeld dem Kandidaten Bartsch die Eignung abgesprochen hatte.

    Die Landeslinke will sich ihre Regierungsbeteiligung nicht zerreden lassen und hat eine in der Partei (und lokalen Öffentlichkeit) bekannte und beliebte Landtagsabgeordnete gefunden, die nun 2013 für den Bundestag kandidieren will. Die Chancen für den Wessi Neskovic die Aufstellungskonferenz im Wahlkreis Cottbus zu gewinnen stehen von daher schlecht. Auch die Winkelzüge von ihm im Vorfeld dürften das nicht grundlegend geändert haben. Ich denke, der jetzige Schritt dient v.a. der persönlichen Mythenbildung. So beliebt und verankert in der dortigen Bevölkerung ist er - ohne Unterstützung der LINKEN - im Raum Lausitz/Cottbus m.E. eher nicht. Er mag ein achtbares Erststimmenergebnis erzielen, mehr aber nicht.

    CHILLY

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • Hokan
    • 13. Dezember 2012 21:41 Uhr

    Danke für ein bischen Hintergrund. Und wieder sind wir bei der linken Gretchenfrage.

  4. hat mich (in seiner Eigenschaft als Bundestagsabgeordneter) dankenswerterweise gegen bornierte und dummschwätzige BehördenmitarbeiterInnen unterstützt, indem er ein Schreiben an die BehördenmitarbeiterInnen sandte - siehe da, es kam in die von den Behörden-MitarbeiterInnen zur Ruhe gelegten Akten und deren Bearbeitung wieder Drive!

    Wie der Herre, so's Gescherre - hier im besten Sinne positiv von mir gemeint - korrekte, freundliche und bestens fachlich qualifizierte und fachlich versierte und zuverlässige (wie ein Schweizer Uhrwerk) wissensachatliche und 'sonstige' Mitarbeiter/innen.

    Über andere Pseudo-Linke 'U-Boote' in der Linksfraktion im Deutschen Bundestag will ich mich hier nicht auslassen; da kann sich jede/r seinen / ihren eigenen Reim drauf machen. Bei vielen linken Abgeordneten, ob im Bundestag oder auf Bundeslängerebene, möchte ich am liebsten nicht hinter die Kulissen gucken; oh' doch, ich will hinter die Kulissen gucken und um die Machenschaften und um die Falsch-'spieler(eien) der betreffenden so genannten linken Abg. wissen.

    Da ich auch nicht aus Cottbus und dem Landkreis drumherum bin, darf ich Herrn Nesković leider nicht wählen - aber ich kenne genug Menschen aus Cottbus, die werde ich sehr gern ermuntern, Herrn Nesković zu wählen.
    Nächste Woche habe ich dienstlich in Cottbus zu tun - gleich da lege ich los, Herrn Neskovićs Kandidatur für einen Sitz als unabhängiger Abg. im Deutschen Bundestag wärmstens zu empfehlen.

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    • Hokan
    • 13. Dezember 2012 21:41 Uhr

    Danke für ein bischen Hintergrund. Und wieder sind wir bei der linken Gretchenfrage.

  5. ein derart klarer Geist bleibt nicht ohne Echo - und danke für Ihren Link!

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  • Quelle ZEIT ONLINE dpa, sk
  • Schlagworte Gregor Gysi | Die Linke | Bundestagswahl | Direktmandat | Landesregierung | Die Linke
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