Die Linke : Nešković tritt nach internen Querelen aus der Fraktion aus

Der Linken-Abgeordnete Wolfgang Nešković verlässt mit sofortiger Wirkung die Linke-Fraktion. Er gibt an, nicht weiter gegen die eigenen Leute ankämpfen zu wollen.

Nach den internen Querelen in der Partei hat der Linken-Abgeordnete Wolfgang Nešković mit sofortiger Wirkung die Fraktion verlassen.

"Ich will zur Bundestagswahl 2013 erneut für den Deutschen Bundestag kandidieren, um mein 2009 gewonnenes Direktmandat zu verteidigen. Diesmal jedoch als unabhängiger Kandidat und nicht als Kandidat der Partei Die Linke ", sagte Nešković.

Die Kandidatur als Unabhängiger sei unvereinbar mit einer gleichzeitigen Mitgliedschaft in der Linken-Fraktion. Er habe daher Fraktionschef Gregor Gysi seinen Austritt aus der Fraktion erklärt. Die Linke-Fraktion kam am Mittag zu einer Sondersitzung zusammen.

In einem offenen Brief erklärte Nešković seinen Schritt : Der Grund für seine Entscheidung seien nicht die politischen Inhalte der Linken. Doch er habe sich seit den Wahlen des Jahres 2009 "viel Ärger eingehandelt", weil er die Politik der rot-roten Landesregierung konsequent intern und öffentlich kritisiert habe.

"Ich habe die Partei Die Linke an ihre inhaltlich richtigen Wahlversprechen erinnert. Dafür hat man mich mit unredlichen Mitteln bekämpft. Ich habe mich dagegen gewehrt. Ich will meine Kräfte nunmehr nicht länger auf solche Abwehrkämpfe sowie auf Parteidisziplin und Hierarchien verschwenden", sagte Nešković.

Gysi bedauerte den Schritt: "Ich hätte sehr gehofft, dass sich die Widersprüche zwischen ihm und den verantwortlichen Genossinnen und Genossen im Landesverband unserer Partei in Brandenburg und im Kreisverband Lausitz auf andere Art und Weise lösen lassen."

Verlagsangebot

Der Kult ums gesunde Essen

Nahrung soll Energie und Freude bringen. Doch immer mehr Lebensmittel werden zum Problem gemacht: Vom Salz bis zum Fleisch. Warum eigentlich? Jetzt in der neuen ZEIT.

Hier lesen

Kommentare

9 Kommentare Seite 1 von 2 Kommentieren

War nichts über die Hintergründe zu erfahren?

Ich bedauere die Entscheidung von Dr. Neskovic, die sich jedoch seit Langem abgezeichnet hat. Mir scheint, diese LINKE Partei sei der Expertise und der Intellektualität dieser außergewöhnlichen Persönlichkeit nicht gewachsen. Herr Neskovic war einer der wenigen Abgeordneten, die bis in bildungsbürgerliche Kreise große Anerkennung genießen und daher schmerzt der Austritt umso mehr.

Auch wenn nur gemutmaßt werden kann, was die wahren Gründe für den Austritt/ Ausschluss aus der Fraktion waren, darf die Geradlinigkeit und Integrität von Herrn Neskovic wohl als zu sperrig für die Brandenburger Linke Nomenklatura angnommen werden, in der er ein Fremdkörper gewesen sein mag.

Ein weiterer Grund war womöglich die Auseinandersetzung mit diesem ekligen Verfassungsschutzproblem, das auf einigen Mythen der Bundesrepublik beruht, die in der Alltagspresse nicht erörtert werden und Fragen der Souveränität dieses Staates berühren. Herr Neskovic hat, das ist kein Geheimnis, eine pragmatische Haltung eingenommen, die Überwachung der LINKEN durch BRD-Institutionen vorerst zu akzeptieren, da dieser ein wesentliches Instrument der Einflusssicherung nicht nur inländischer Eliten ist! Das wurde in der Partei und in der deutschen Presse nicht offen debattiert, leider...

Wieder einmal muss die Warnung ausgesprochen werden: diese Partei darf ihre eigene Klientel intellektuell nicht unterschätzen, um glaubwürdig zu sein!