StaatshaushaltDeutschland verschuldet sich weniger als erwartet

Finanzminister Schäuble kann seine Schuldenbilanz erneut nach unten korrigieren: Entgegen den Erwartungen kommt der Bund 2012 mit Krediten unter 25 Milliarden aus. von dpa

Finanzminister Wolfgang Schäuble (Archiv)

Finanzminister Wolfgang Schäuble (Archiv)  |  © Francois Lenoir/Reuters

Obwohl die Steuereinnahmen im November zurückgegangen sind, muss der Bund weniger neue Schulden aufnehmen, als bisher erwartet. Nach den Berechnungen des aktuellen Monatsberichts von Finanzminister Wolfgang Schäuble ( CDU ) wird die Nettokreditaufnahme für das Jahr 2012 unter 25 Milliarden Euro liegen.

Zuletzt hatte es aus dem Finanzministerium geheißen, das Finanzierungsdefizit des Bundes für das auslaufende Jahr könne "bei 25 Milliarden Euro" liegen. Nun schrieb der Minister: "Aufgrund der bisherigen Entwicklung und unter Berücksichtigung des erfahrungsgemäß aufkommensstarken Dezember-Ergebnisses ist zu erwarten, dass die Nettokreditaufnahme 25 Milliarden Euro unterschreiten wird." Im Vergleich zu den Veranschlagungen im zweiten Nachtragsetat wären das sogar etwa drei Milliarden weniger.

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Zwar sind die Steuereinnahmen von Bund und Ländern wegen der Konjunkturabkühlung im November nur noch gering gewachsen, und zwar um 0,5 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Für den Dezember rechnet das Finanzministerium aber wieder mit einem kräftigeren Plus, weil es sich traditionell um einen der einnahmestärksten Monate handelt. Zum Jahresende sind damit wieder Rekordeinnahmen möglich.

Schlechter Start ins Schlussquartal

Auch die Konjunkturabkühlung wird aus Sicht des Ministeriums nur vorübergehend sein, das Wachstum im kommenden Jahr aber trotzdem dämpfen. Dafür, dass es sich nur um eine temporäre Schwächephase handelt, spricht nach Ansicht des Finanzministers, dass sich die ifo-Geschäftserwartungen für das Verarbeitende Gewerbe zum dritten Mal in Folge verbessert haben. Auch die Konjunkturerwartungen des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) seien überraschend kräftig gestiegen: "Damit bestehen gute Chancen, dass nach der "Konjunkturdelle" im Winterhalbjahr die wirtschaftlichen Auftriebskräfte wieder stärker werden ."

Die aktuellen Daten signalisierten aber einen ungünstigen Einstieg der deutschen Wirtschaft in das Schlussquartal 2012. Eine Abkühlung im Winterhalbjahr werde das 2013 zu erwartende Wachstum dämpfen.

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    • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, nf
    • Schlagworte Wolfgang Schäuble | CDU | Finanzministerium | Euro | Finanzminister | Minister
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