InnenministerkonferenzSpart euch das NPD-Verbot!

Die Politik versucht, die NPD zu verbieten. Doch des Rechtsstaates wegen sollte sie darauf verzichten und die Extremisten anders bekämpfen, kommentiert Tilman Steffen. von 

Bundesverfassungsgericht Karlsruhe , ein Donnerstag im Herbst 2014. Flankiert von sechs Kollegen in tiefroten Roben verkündet Andreas Voßkuhle , Vorsitzender des Zweiten Senats: Die NPD ist eine verfassungsfeindliche Partei, ein Verbot somit unumgänglich. Die Ministerpräsidenten frohlocken, die Kanzlerin ist erleichtert, der Bundestag zufrieden.

Auf den ersten Blick wäre das eine gute Botschaft. Denn die NPD propagiert Rassismus, führende Vertreter ersehnen das Dritte Reich zurück, fabulieren von der Reinheit der deutschen Rasse und trachten die demokratische Ordnung zu stürzen. Der Gesellschaft derlei Irrsinn zu ersparen ist ein hehres Ziel, zumal der Staat die NPD auch noch mitfinanziert.

Anzeige

Doch näher betrachtet zeigt sich: Eine Partei lässt sich formal verbieten, doch ihre Ideologie lebt in den Köpfen ihrer Sympathisanten fort. Führung und Mitglieder werden genügend Möglichkeiten finden, ihr Weltbild auszuleben. Parteien wie Die Rechte oder Pro NRW locken schon mit der Aussicht auf politische Vertretung. Wem das zu angepasst ist, der organisiert sich in der nächsten Neonazi-Kameradschaft oder gleich im Untergrund.

Tilman Steffen
Tilman Steffen

Tilman Steffen ist Redakteur bei ZEIT ONLINE. Seine Profilseite finden Sie hier.

Würde sie verboten, hinge die NPD zwar keine Wahlplakate mehr, doch der Staat wäre das Neonazi-Problem nicht los. Wer die menschenverachtende Hetze von NPD-Vize Udo Pasteurs auf dem Pressefest der Parteizeitung im August in Pasewalk erlebte , dem ist schnell klar: An der Oberfläche der Öffentlichkeit sind diese Partei und ihre Gesinnungsfreunde weit besser kontrollierbar als in der Illegalität.

Statt dies zu bedenken, treiben die Bundesländer das NPD-Verbot unbeirrt voran. Am heutigen Mittwoch wollen sie auf ihrer Herbstkonferenz in Rostock über einen neuen Verbotsantrag abstimmen. Obwohl die Beweislage dünn ist , Juristen warnen und das Verfahren wegen gravierender Risiken ebenso scheitern könnte wie 2003, als die zweifelhafte Rolle von V-Leuten die Verfassungsrichter abwinken ließ.

Für einen Verbotsantrag spricht lediglich, dass Bund und Länder die Belege gegen die NPD jetzt mit weit größerer Sorgfalt als damals sammelten. Die Liste der Probleme ist jedoch lang:

Die Beweissammlung

Unter der Führung Sachsen-Anhalts sammelte eine Arbeitsgruppe aus Vertretern von Polizei und Verfassungsschutz von Bund und Ländern in den vergangenen anderthalb Jahren Beispiele für die Verfassungsfeindlichkeit der NPD. Offiziell abgeschlossen am 25. November 2012, enthält sie 2.649 Beweise auf etwa 1.000 Seiten.

Vier Kapitel des Geheimdossiers handeln vom Kampf gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung, drei beschreiben die Nähe der NPD zum Nationalsozialismus. Acht Abschnitte sollen die aggressiv-kämpferische Grundhaltung der NPD illustrieren. Analysen zur Verhältnismäßigkeit sowie Register von Personen und Organisationen beschließen die Sammlung.

Wer liefert was?

Die Belege-Sammlung wurde mehrfach analysiert und kategorisiert, etwa in Informationen von Verbindungsleuten (V-Leuten) der Sicherheitsbehörden und in öffentliche Informationen. Zudem entstand eine Faktensammlung über die Arbeit von V-Leuten in der NPD.  

Vier Fünftel der 2.649 Belege gegen die NPD lieferten der Bund, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern – in beiden Ländern sitzt die NPD im Parlament. Weiteres Material kam aus Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, dem Saarland, Bremen und Bayern.

Wie weiter?

Die meisten Landesinnenminister sind nach dem Scheitern des ersten Verbotsverfahrens von 2003 für einen zweiten Verbotsantrag. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich ist nicht dagegen, er erinnert aber ausschließlich an die Risiken.

Auf ihrer Herbstkonferenz 2012 verständigten sich die Minister mittlerweile auf einen zweiten Verbotsversuch. Der Bundesrat folgte.

Bundesregierung wird noch beraten. Möglich ist, dass sie sich dem Verbotsantrag der Länder anschließt, ohne einen eigenen Antrag zu stellen. Der Bundestag, wo die Befürworter überwiegen, könnte sich ebenfalls der Länderinitiative anschließen.

Die Länder betrieben das Verfahren nicht ergebnisoffen. Man habe die Belege für die Verfassungsfeindlichkeit der NPD nicht zusammengetragen, um danach auf ein Verbotsverfahren zu verzichten , argumentieren die Innenminister. Ehrlicher wäre es aber, man hätte die Brisanz der einzelnen Belege zunächst auf ihre Beweiskraft hin genau analysiert und alle weiteren Prozessrisiken berücksichtigt, bevor man entscheidet, welche Konsequenz man daraus zieht. So liegt die Antwort schon vor, bevor die Frage gestellt ist.

Offensiv beteuern die Beweissammler zudem, die Belege entstammten nur öffentlichen Quellen. Dass die Beweise ohne Zutun von V-Leuten zustande kamen, ist bisher jedoch nur eine politische Behauptung. Keiner der Landesinnenminister ist bereit, das mit seiner Unterschrift zu bezeugen.

Leserkommentare
  1. nach all dem Unfug den man leider auch auf ZO zum Kampf gegen rechts lsen musste, ist Ihnen ein sehr guter Artikel gelungen, hat doch so macher "Kämpfer" zuvor für sich selbst allzu oft die Orientierung zu rechtsstaatlichem Handeln verloren!

    Weiter so!

    MfG KM

    Eine Leserempfehlung
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    und sie sind näher dran als Sie denken, denn das Beispiel Rudow ist schlecht gewählt, dort geht es darum, dass man kein Asylantenheim haben möchte, und da sind wir bei den links-liberalen multikulti Freunden in Bremen die oh Gott auch kein Asylantenheim in ihrer Nähe wollen, http://www.taz.de/Bremer-Viertel/!105908/
    so schnell kann man sich mit einem Bild ein Eigentor in Sachen Rassismus schiessen.

    Und wie ordnet der Autor den Vorzeigemultikulti Özdemir ein, der sogar gegen die freie Religionsausübung in seiner Nähe klagt (http://www.berliner-zeitu...), dass er als Deutschtürke
    gegen Kurden hat so etwas von einem Geschmäckle.

  2. 2. [...]

    Entfernt. Bitte bleiben Sie sachlich und beim Artikelthema. Danke, die Redaktion/jk

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • noitom
    • 05. Dezember 2012 11:13 Uhr

    Rudow -> Neukölln -> Berlin -> Deutschland

    Sie können beruhigt sein, dass Rudow "deutsch" ist und auch bleiben wird.
    Oder verwechseln diese NPD Nasen im Bild mal wieder "deutsch" und "arisch"?

    Ich bin dafür, dass es in Deutschland "kein Bleiberecht für Rassisten" gibt.
    Ganz egal woher die kommen.

    ...weil allein das Ketchup am Bahnhof zeigt, wohin ein deutsches Rudow, nach deren Gusto, führt.
    Saufend-pöbelnde, gewaltbereite Arbeitlose, sollten nicht das Leitbild Deutschlands sein.
    Da sind mir anständige, steuerzahlende, rechtstaatliche deutsche Staatsbürger, ganz gleich welcher Herkunft tausendmal lieber.

    Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich konstruktiv. Danke, die Redaktion/se

  3. ... da sie - wie Herr Steffen richtig erkannt hat -- durch eine richterliche Entscheidung reingewaschen wird.

    Es liegt - außer moralischer Bedenken - nichts handfestes gegen die NPD vor. Ein Verbot wäre ein Armutszeugnis für unseren Rechtsstaat.

  4. >> Doch näher betrachtet zeigt sich: Eine Partei lässt sich formal verbieten, doch ihre Ideologie lebt in den Köpfen ihrer Sympathisanten fort. <<

    ... das auch eines meiner Argumente gegen ein Verbot.

    Aber überwiegt nicht doch, dass wir die Verbreitung rechter Hass-Ideologie nicht länger mit Steuergeldern fördern sollten?

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • hladik
    • 05. Dezember 2012 10:36 Uhr

    Warum sollte der Staat irgendeine spezielle Ideologie foerdern? Die freiheitlich-demokratische Grundordnung natuerlich - aber die Parteienfinanzierung ist ein reiner Selbstbedienungsladen der Macht-"Eliten", und die unterstuetzung fuer Extremisten nur ein Symptom eines tieferliegenden Fehlers.

    • 可为
    • 05. Dezember 2012 11:51 Uhr

    aber nur so lange wie die Leute das wollen, was man uns Ende der 40er ins GG diktiert hat, oder wie?
    Eine Demokratie muss das Aushalten ist ein grauenhafter Spruch - denn eine Demokratie, die bestimmte politische interessen/Ziele verbietet ist schlicht und einfach keine!

    Übrigens würde ich mich mal sehr darüber freuen, wenn zwischen Nationalismus und Rassismus ein Unterschied gemacht wird - das eine ist begrenzter Horizont, dass andere aggressiv gefährliche Dummheit.

    • hladik
    • 05. Dezember 2012 10:32 Uhr

    Durch ein Verbot haben dann die Parlamentarier das Privileg, nicht mehr neben ekligen Nazis sitzen zu muessen. Aber warum sollte es ihnen besser gehen als den Buergern, die mit ekligen Nazis in ihrer Stadt leben muessen und sie nicht einfach verbieten koennen?

    Unser Problem sind die Nazis auf den Strassen, in den Fussballstadien, die "national befreiten Zonen". Wenn wir dieses Problem loesen, verschwindet die NPD von ganz alleine. Und wenn wir dieses Problem nicht loesen, dann sollen die Politiker auch gerne in den Wahlkaempfen und im Parlament daran erinnert werden, dass sie da noch etwas zu tun haben.

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    man sollte nicht die Symptome , sondern die Ursache behandeln. Ich finde es gut zu wissen, dass es auch noch mehr gibt, die dieses Verbot als kritisch betrachtet. die Meisten haben viel zu eingeschränkte Sichtweisen.

  5. Zitat: „...Doch näher betrachtet zeigt sich: Eine Partei lässt sich formal verbieten, doch ihre Ideologie lebt in den Köpfen ihrer Sympathisanten fort. Führung und Mitglieder werden genügend Möglichkeiten finden, ihr Weltbild auszuleben....“

    Komisch: Wenn es darum geht, diverse Rockergangs zu verbieten, ist man doch auch nicht zimperlich. Und das mit Recht, denn der Staat muss einfach bei gewissen Dingen klare Kante zeigen.

    Die NPD und deren Anhänger sind gegen unseren Staat, gegen unser Grundgesetz und gegen die Demokratie und muss deshalb verschwinden – vor allem aus diversen Landtagen. Mir dreht sich der Magen um wenn ich mir vorstelle, dass dieses Gesindel mit meinem Steuergeld alimentiert wird.

    Dass man (in diesem Fall nationalsozialistische) Ideologien nicht verbieten kann, ist jedem vernünftig denkenden Mensch klar. Muss man eine solche Gesinnung aber deshalb von staatlicher Seite aus tolerieren?

    Meine Bitte an die Politik: Schafft mir dieses Pack aus den Augen!

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    Redaktion

    Hallo endbenutzer, ein Verbot einer Partei ist in unserem Staat an sehr strenge Bedingungen geknüpft, weil die Parteien eben selbst an der politischen Willensbildung beteiligt sein sollen. Bei einem Rockerverein ist das anders, deshalb kann ein Innenminister da schneller handeln.

    Viele Grüße, Tilman Steffen, ZEIT ONLINE

    • road90
    • 05. Dezember 2012 10:55 Uhr

    Nicht nur Ihnen wird es schlecht, wenn man hört, dass die Nazis vom Staat finanziert werden.

    Ich würde persönlich jede Staatsfinanzierung der Parteien verbieten, sie sollten eine Politik vertreten, die den Menschen wichtig genug ist, um zu spenden.

    Das verbieten von Parteien ist eine Sache, 2% der Deutschen sind Nazis oder Sympathisanten der Nazis. Ob man die Partei(en) der Nazis verbietet oder nicht, sie bleiben dabei.

    Entfernt. Bitte verfassen Sie sachliche Kommentare. Danke, die Redaktion/au

    Auch Rockerclubs wie Hells Angels oder Bandidos sind nicht Deutschlandweit verboten, sondern nur einzelne Chapters (also Ortsverbände) denen kriminelle Aktivitäten, wie z.B. Drogenhandel, nachgewiesen werden konnten.

    Bei Parteien ist das wesentlich schwieriger. Hier geht es um Gedanken(un)gut. Und leider bzw. Gott sei Dank, kann man den Menschen das "Denken" nicht verbieten. Wobei es mir schon schwer fällt Denken und NPD in Zusammenhang zu bringen...

    wie wollen Sie das denn machen? Sie können Menschen mit rechtsradikalen Gedankengut nicht verschwinden lassen - sie leben mitten unter uns, ob es uns passt oder nicht. Daran werden auch irgendwelche Verbote nichts ändern. Die Gedanken sind selbst für Rechtsradikale frei.
    Vielleicht ist es besser, es gibt eine Partei, die die ganzen unbelehrbaren rechten Idioten sammelt, als dass von diese verblendeten Menschen jeder einzelne meint, seine Weltsicht retten zu müssen. eine Partei kann man beobachten - Tausende rechtsradikale Einzelpersonen nicht.

    Nicht nur die Npd schadet dem Staat.
    Das macht die Merkel noch schlimmer.
    Verbrecher und Betrüger werden zu Ministern gemacht.Steuerbetrüger werden als harmlose Leute bezeichnet.Die Banken können betrügen
    (z.B:-Hypobank)und die CSU schickt einen Zeugen in Verwahrung,der den Betrug aufdecken wollte.

    Kein Verbot der NPD.

    • Calzone
    • 06. Dezember 2012 11:08 Uhr

    Zitat
    "Die NPD und deren Anhänger sind gegen unseren Staat, gegen unser Grundgesetz und gegen die Demokratie und muss deshalb verschwinden"

    Wo bitte steht das denn konkret?
    Andererseits gibt die Linkspartei ganz offen zu, "Systemveränderungen" und "Wege in den Kommunismus" anzustreben. Wäre ein verbot der Linkspartei da nicht konsequenter?

  6. Jeder kennt die NPD, jeder weiß wie ihre Mitglieder ticken. Ein Verbot der NPD würde die Neonazis vielleicht zerstreuen, in den Untergrund drängen oder andere Organisationen. So sind sie alle auf einem Haufen und man weiß mit wem man es zu tun hat. Man kann sie besser kontrollieren und effektiv politisch bekämpfen.

    Ein Verbot löst nicht das Naziproblem, sondern birgt vielleicht neue Gefahren. Die Neonazis könnten sich eine neue Marke mit ganz neuem Image aufbauen und bei jungen Leuten überzeugender in Erscheinung treten, als im Moment unter dem Label NPD.

    Ich bin daher gegen ein Verbot, sondern für Kontrolle.

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • road90
    • 07. Dezember 2012 9:30 Uhr

    Nein, nicht jeder. Wenn man keine Nazipropagande liest, hört, schaut, weiß man nicht, wie sie ticken. Die Nazis müssen ignoriert werden, genauso wie alle Radikalen. Wenn keiner mehr zuhört, wozu dann Nazi, ... usw. sein?

    • hladik
    • 05. Dezember 2012 10:36 Uhr

    Warum sollte der Staat irgendeine spezielle Ideologie foerdern? Die freiheitlich-demokratische Grundordnung natuerlich - aber die Parteienfinanzierung ist ein reiner Selbstbedienungsladen der Macht-"Eliten", und die unterstuetzung fuer Extremisten nur ein Symptom eines tieferliegenden Fehlers.

    Antwort auf "Eigentlich wäre ..."
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    .
    ... politischer Parteien wäre, zumal zum jetzigen Zeitpunkt, für die Stärkung der Demokratie absolut kontraproduktiv.

    Man stelle sich nur mal kurz vor, wer sich in Zeiten schleichender Verelendung, in Zeiten bewusst betriebenen Lohndumpings auf breitester Front zum Nutzen einiger Weniger, in Zeiten latenter und nicht-wirklich-nur-latenter Armutsbedrohung ganzer Gesellschaftsschichten eine wirksame Präsenz als "politische" Repräsentanz in der Öffentlichkeit bis hinunter zum Unterhalt von Stadtteilbüros und anderen wichtigen demokratischen Strukturen überhaupt noch leisten kann.

    Mir graut vor einer ausschliesslich marktgerechten "Demokratie", in der Menschen nur noch bei rein privat unterhaltenen Organisationen überhaupt "Politik" angeboten bekommen, weil der Unterhalt öffentlich politischer Institutionen und Körperschaften für "zu teuer" oder gar "nicht rentabel" gehalten und deswegen beendet wurde.

    Gegen die Gefahr eines völligen Verschwindens finanziell weitgehend unabhängiger politischer Diversivität durch die "Sachzwänge" grundsätzlich ökonomistischer Verachtung gewachsener zivilisiert-demokratischer Strukturen der Nachkriegsrepublik ist die NPD als "demokratiefeindliche" Organisation geradezu vernachlässigbar.

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren

  • Artikel Auf einer Seite lesen
  • Quelle ZEIT ONLINE
  • Schlagworte NPD | Bundesregierung | Andreas Voßkuhle | Bundestag | Innenminister | Rassismus
Service