Steuerpläne : Steinbrück will eine andere Republik
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Er hätte sogar noch weitergehen können

Aber: Steinbrück geht dafür sehenden Auges in eine Gefahr. Insofern, als er qua Person das SPD-Potenzial verbreitern soll, der mit ihm verbundene Plan vor diesem Hintergrund allerdings gewagt ist. Denn nach Berechnungen der FU würden gut verdienende leitende Angestellte und Inhaber mittlerer Unternehmen prozentual den höchsten Anstieg der Steuerlast tragen müssen, zwischen elf und zwölf Prozent. Steinbrück wendet sich also zunächst und vor allem an die eigene Klientel, die er zur Wahl mobilisieren will, und dann an die, die ansprechbar ist, will sagen: sozialdemokratisch affin. Er macht ihnen mit dem Hinweis auf den Grundgedanken der Solidarität – Stärkere tragen mehr – ein latent schlechtes Gewissen. Die Philip Rosenthals der Unternehmer kann er so noch bekommen. Sie reichen nur wohl nicht für die Mehrheit. Aber den Versuch ist es wert.

Und ehrlich, er hätte es auch anders machen können. Er könnte den Spitzensteuersatz sogar auf 60 Prozent anheben, wenn dafür die Sozialabgaben vom festgesetzten Steuerbetrag abgezogen werden könnten und die Sozialversicherten negative Beträge per negativer Einkommensteuer zurückbekommen. Bloß würde so, wie neulich ein kluger, anonymer User im Internet schrieb, offensichtlich, dass die demografische Katastrophe keine ist, sondern eine Frage der Verteilungsgerechtigkeit des Steuer- und Abgabensystems. Übersetzt heißt das: Mit jedem Prozentpunkt Wachstum wird unser Land reicher, nicht ärmer, egal, wie viele Ältere es gibt. Diese Debatte wollte sich Steinbrück aber sicher nicht auch noch aufhalsen. Dann wäre er nämlich bestimmt nicht mehr der Kandidat, aus dem die SPD zusätzliches Kapital schlagen kann.

Erschhienen im Tagesspiegel

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Kommentare

160 Kommentare Seite 1 von 18 Kommentieren

nicht komplett erfasst und bewertet.

nein es sind nicht nur "Die Reichen", die für u.a. Lebensleistung mit Vermögenssteuer und erhöhter Einkommensteuer bestraft werden. (was ist mit Kapitallebensversicherungen, Eigenheimen, Sparanlagen, Altersvorsorgen...)
Bisher hat noch NIEMAND (Journallie) ermittelt, was diese Anhebung des Spitzensteuersatzes im Bereich des Progressionsbauches für die mittlerern Einkommen im Bereich von 35 - 65 KEuro (Normalverdiener) bedeuten. Auch im Bezug zu Gesamt-Steuereinnahmen.
Wir werden von A bis Z verschei...rt.
Von der vierten Gewalt im Staate erhoffte ich mir mehr Professionalität, auch wenn wie 2008 auf Anordnung von OBEN nur "zurückhaltend" darüber berichtet werden soll......

schnell schreiben bevor die CDU Lobbyvertreter alles mürbe reden

Herr Steinbrück werden noch viele Stolpersteine in die Beine geworfen, aber er hat den Zeitgeist erkannt und wenn er nicht weichen wird, dann könnte es zur ersten Transparenten Regierung seit Jahrzehnten gestalten. Die Merkel regierung hat vielzulange die Wirtschaft geschont, trotz Milliardengewinne wird ohne Staatliche Regulierung keine Veränderung gesselschaftlich stattfinden, sobald jemand ans Geld der Großverdiener geht werden noch etliche Umfragen die richtigen Beweise finden (thank u for smoking) die eine gerechtere Republik gegenfinnanzieren wird. Manchmal ist der Mut eines Einzelnen etwas bitter für alle, dennoch sind sich alle Bürger in Deutschland einig das sie nicht diese Krise aufgebaut haben und das unsere Konten nicht gerettet werden wenn es uns mal an die Kehle geht. Ich selber verdiene sehr gut und bin bereit meinen Teil zu leisten.

Positiv

Stimmt!

Positiv für die Hedgefonds, die auf eine Zahlungsunfähigkeit der BRD spekulieren oder auf das Auseinanderfallen des Euroraums.

Positiv für die Terroristen dieser Welt, da die Hardcorde-Pazifisten nur noch zuschauen wollen.

Positiv für die Reichen der Republik, da sie endlich einen vernünftigen Grund haben in ein wärmeres Land auszuwandern.

[...]

Weniger postitiv ist es nur leider für die Leistungsträger dieses Landes, die entweder zu reich sind für Sozialhilfe oder zu Arm um Auszuwandern (so geschätzt 60 Millionen).

Ganz und gar nicht positiv, sondern ein Verbrechen aller erster Güte ist es dann an den Kindern. "Hey meine Kleinen, wir haben keinen Bock zu arbeiten, also bekommt ihr ein paar Schulden!"

Wirklich ganz tolle und positive Partei diese Linke!

Gekürzt. Bitte achten Sie auf eine angemessene Wortwahl. Danke, die Redaktion/ls

ok...

Zahlungsunfähig werden wir in diesem Moment, weil die MEGA-Koalition aus Grünen, CDU, FDP und SPD den Staat aushöhlt und die Bevölkerung verarmen läßt.

Terroristen gibt es wegen der Ungleichverteilung von Geld.

Die Reichen werden nirgendwo hin auswandern, weil sie hier absolute Rechtssicherheit haben. Das finden sie fast nirgends sonst so.

Sozialschmarotzer sind momentan nur die Banken. Und die ganzen Firmen, die es können, zahlen längst in Irland, Gibraltar und auf den Cayman ihre Steuern.

Ansonsten hinterlassen vier Parteien, die nicht die LINKE sind, diesen Schuldenberg den Generationen die kommen.
Abgesehen davon, dass diesem Schuldenberg von 2 Bio etwa 5 Bio Barvermögen gegenüber stehen.

Hören Sie bitte auf so einen populistischen Unsinn zu erzählen. Danke!

Thesen und Populismus

Also populistisch sind an vorderster Front die Westdeutschen der Linken. Realpolitiker wie Gysi kann man ja durchaus ernst nehmen, aber der Ultrapopulist der Nation ist immer noch der Villabewohner Lafontaine.

"Terroristen gibt es wegen der Ungleichverteilung von Geld."

Osama bin Laden entsprang aus einer der reichsten Familien Saudi-Arabiens und ein radikaler Islamist interessiert sich mehr für Djihad als für Geld.
Bei uns im Lande war der Rechtsterrorist auch nicht sozial begründet, sondern Ausländerhass. Hitler wurde mit Mein Kampf zum Millionär und hat auch Völker terrorisiert.
Die einzigen tatsächlichen sozial begründeten Terroristen waren die RAF. Komisch, dass das Linke waren...

"Die Reichen werden nirgendwo hin auswandern, weil sie hier absolute Rechtssicherheit haben. Das finden sie fast nirgends sonst so."

USA, Monaco, Großbritannien, Luxemburg, Schweiz, Österreich, etc...
Sind das rechtsfreie Staaten?

"Sozialschmarotzer sind momentan nur die Banken. Und die ganzen Firmen, die es können, zahlen längst in Irland, Gibraltar und auf den Cayman ihre Steuern."

Da geb ich Ihnen völlig Recht mit Ausnahme des Wortes "nur". Schmarotzertum ist mit Nichten eine Frage von Vermögen, sondern von Menschlichkeit. Schmarotzer unter den Bankern zu leugnen wäre ebenso falsch, wie sie bei den normalen Menschen zu leugnen. Beide gibt es. Beide sind...

Den riesigen Schuldenberg macht die Linke nur noch größer. Oder wie soll BGE, steigende Rente, Sozialtarife, etc. bezahlt werden?

Stimmt trotzdem

Ich kenne das schriftliche Parteiprogramm tatsächlich nicht. Meine Aussagen beziehen sich allesamt auf das Interview mit Gregor Gysi in der Sendung Bericht aus Berlin vom 9.12 und Aussagen von Katja Kipping aus der Maischberger Sendung vom 4.12.

"Sofortiger Abzug aus Afghanistan", "Austritt aus der Nato", "Keine Sanktionen gegen Hartz IV Empfänger", etc.

Ich darf doch annehmen, dass die Beiden ihr Parteiprogramm kennen und sich daran halten. Daher darf ich das dann auch bitte als Programm der Linken verstehen.

Also wird jetzt Gysi, Kipping oder Sie heilig gesprochen? Denn anscheinend gibt es verschiedene Auslegungen des Parteiprogramm.

Ich sauge mir nix aus den Fingern, sondern kann sämtliche Aussagen belegen.

Das mit der Heiligsprechung wird für mich wohl leider nix :/

PS: Und diskreditieren tun die sich selbst schon genug. Da brauchst keine schamlosen Herrschaften...

Die LINKE wirkt!

Leider wird dies besonders von denen, die davon profitieren und in deren Namen diese Partei und ihre Bewegungen streiten, oft nicht ausreichend anerkannt. Regieren heißt nicht Macht ausüben, besonders nicht in der BRD. Regieren heißt hierzulande den Status Quo zu managen.

Die LINKE dagegen hat die konservativ-postsozialdemokratische Hegemonie in diesem Land begonnen durch Diskursverschiebung und soziologische/ auf kritischer Theorie basierender Analyse der Gegenwart aufzubrechen. Dies ist für sich eine bemerkenswerte Leistung, da in diesem Land die Träger marxistischer Bildung bekanntlich nahezu ausgerottet oder außer Landes geschafft wurden.

Gäbe es die LINKE nicht und wäre die Linke schwach wie in den 90ern, wer würde hierzulande über Mindestlöhne, Bankendominanz, Neo-Laissez-Faire, Lobbykratie, Postdemokratie, HartzIV als Armutsregime oder die Wiederbegründung öffentlicher Güter und öffentlicher Daseinsvorsorge reden? Und wer würde die diskreditierte sozialdemokratische/ sozialistische Arbeiterbewegung über Kautsky, Bernstein, Luxemburg, Levi, Liebknecht und ihre philosophische Herkunft rehabilitieren?

Darum, nicht der Linksblinkerei der SPD erliegen. Die Enttäuschungen der Schröder-SPD waren kein Zufall, sondern Ausdruck der inneren Widersprüche dieser sich sozialdemokratisch nennenden Schmidt-Clement-Steinmeier-Sarrazin-Steinbrück-Müntefering-Schröder-Partei.

@67 ahlibaba2 - Ja, die Linke wirkt negativ

Die SPD ist immer noch eine Volkspartei - nicht zu vergleichen mit der (im Westen) 2%-4% Die Linken.

Die Linke ist einfach eine Partei der Unbelehrbaren, der ewig Gestrigen, die "demokratisch" blinkt und totalitär abbiegt.

Gleichwohl hat deren ultraorthodoxes Gedankengut auf ca 10% der linken SPD Anhänger anziehende Wirkung, was nicht für die SPD spricht, denn die dokumentiert damit, dass sie die Feinde unserer sozialen Marktwirtschaft nicht so kontrolliert, wie es die CDU mit den "Brüdern im kollektivistischen Geist", den Rechten, fertig bringt.

Dass dieses extreme Ende der Politik derzeit durch einen linken Mainstream in Medien und Politik überhaupt "hoffähig" gemacht wird und nicht mit der gleichen Vehemenz bekämpft wird wie die extremistische Rechte ist ein großer Fehler, den wir mit erheblichem Freiheitsverlust bezahlen müssen.

Die Linke spaltet polemisch die Gesellschaft aus reinem Machtkalkül und weil ihre überkommenen Klassenkampfideen nur mit einem Gegeneinander zu realisieren sind. Sie nehmen dabei die resultierenden Nachteile der angeblich Befürsorgten mindestens billigend in Kauf (Arbeitslosigkeit, Deindustrialisierung, Armut) ja fördern dies mit ihren Entscheidungen sogar, denn sie reden den Unzufriedenen dann ein, "der Kapitalismus wäre schuld".

Noch ist Zeit, diese bis dato freiheitliche Gesellschaft vor den Extremen von rechts und links zu schützen.

"der Kapitalismus wäre schuld"

## ... Sie nehmen dabei die resultierenden Nachteile der angeblich Befürsorgten mindestens billigend in Kauf (Arbeitslosigkeit, Deindustrialisierung, Armut) ja fördern dies mit ihren Entscheidungen sogar, denn sie reden den Unzufriedenen dann ein, "der Kapitalismus wäre schuld". ##

Ja, genau!
Es sind nur die dummen Menschen die nicht marktkonform genug sind, weswegen Kapitalismus seit rund 400 Jahren eine Veranstaltung mit eher mehr Verlierern als Gewinnern ist.

Dabei ist es doch so einleuchtend, dass wenn erstmal ein paar wenigen alles gehört, davon alle profitieren.
Kapitalismus sogar so sozial, selbst den Kindern Arbeitsplätze zu geben. Nur diese doofen Antikapitalisten und Schlechtmacher mit ihren Sozialneid haben nicht verstanden, warum das so eine hehre Tat war.

Deutschland hat eine Alternative verdient!

Im Gegensatz zu Ihnen finde ich es sehr bedenklich, dass die SPD in einigen Teilen der Republik immer noch Volkspartei und die Linke nur bei "2-4%" rumkrebst. Zudem finde ich es sehr traurig, dass Sie offensichtlich die Spaltung dieser Gesellschaft zur Kenntnis nehmen, aber dafür ausgerechnet diejenigen verantwortlich machen, die nun wirklich überhaupt nicht in bundesdeutschen Institutionen verankert sind (nämlich die Linken). Und was sagt es eigentlich über die Deutschen aus, dass sie so einfach durchschaubare Trickbetrüger wie Schröder, Fischer, Clement, Sarrazin uswusf. so schnell verziehen haben?

Freiheitsverlust kann niemand wollen. Jedoch sollte man sich als bourgeoiser BRD-Bürger fragen, ob die von mir angebrachten Phänomene von Lobbykratie über HartzIV-Regime bis hin zu Postdemokratie denn "alternativlos" sind, oder ob es nicht ein Agens braucht, das die Widersprüche herausarbeitet und überhaupt darauf hinweist, dass es etwas gibt, das verbessert werden kann.

Ich finde auch, dass es für die SPD spricht, dass immerhin überhaupt noch 10 % ihrer Klientel für humanistisches Gedankengut empfänglich sind! Auf welche Daten stützen Sie sich da? Ich hätte angenommen, dass es da eine deutlichere Trennung der Wählermilieus und Parteigrenzen gibt.

Die Linken jedoch, die für Entwicklungen der letzten 22 Jahre nicht verantwortlich gemacht werden können, ausgerechnet eines angeblich durch sie bedingten Freiheitsverlusts zu bezichtigen, ist einfach nur lächerlich...

ok ad 2

Wenn es für sie ein Widerspruch ist, dass jemand in der Villa wohnt und trotzdem soziale Ideen hat, kann ich das nachvollziehen. Dann sollten sie aber nicht vergessen, dass der Papst dem katholischen CDU-Ehebrecher Seehofer die Hostie in den Mund schiebt, die Grünen der Friedensbewegung für einen Krieg waren, die liberale FDP sich auf Eucken beruft, aber ihn so dermaßen grob falsch interpretiert, dass er sich im Grabe drehend wohl schon bis zum Erdkern vorgedreht hat.

Zu ihrer simplistischen Terrorismusinterpretation möchte ich darauf hinweisen, dass auch wichtige RAFler Kinder reicher Eltern waren. Ansonsten sagte ich schon: simplistisch, d.h. geschichtsunverständig und ohne jedes weitere Verständnis.

Die von Ihnen genannten Staaten sind nicht rechtsfrei, aber auch dafür hat die Linke einen Vorschlag: Steuern zahlt man mit seiner Staatsbürgerschaft.

Schön, dass Schmarotzertum jetzt ein gesamtgesellschaftliches Problem ist. Jetzt sollten wir nur noch fragen: Wer schmarotzt mehr? Der der kann oder der, der muss?

Zum Schuldenberg: Das BGE ist doch nicht von den Linken, sondern von der Piratenpartei. Ansonsten ist es durchaus an der Zeit, mit einem sinnvollen Konzept darüber nachzudenken.
Angesichts der von Ihnen genannten Beispiele (Sozialtarife etc) kann ich nur müde lächeln: Das sind Peernuts im Vergleich zu dem, was den Banken in den Rachen geworfen wird.

Zu einfach.

## Wenn Sie das allen Ernstes glauben...
"Terroristen gibt es wegen der Ungleichverteilung von Geld."
...dann empfehle ich Ihnen mal bei Alice Miller nachzulesen, wie das Böse in die Welt kommt. Ihr Argument ist falsch. ##

Der Verweis auf Miller ist nur bedingt zielführend, da "Terrorismus" im Grunde die nichtstaatlichen Ausübung von Gewalt zugunsten politischer Ziele ist.
"Terrorismus" kann daher nicht einfach mit dem Attribut "böse" abgekanzelt werden, sondern ist in vielen Fällen illegales, aber legitimes Mittel im politischen Kampf, der staatlicherseits oder besser, von Seiten der herrschenden Kreise meist auch nicht mit milderen Mitteln geführt wird.

Und die horrende Ungleichverteilung von Ressourcen (>Geld), erzwungene Armut ist Gewalt und damit potenziell traumatisierend, trägt zu dem "bösen" natürlich stark bei. Auch wenn das als monokausale Erklärung für Terrorismus quatsch ist.

Das Drama des begabten Kindes

Gerne! Das Werk von Alice Miller ist ein Augenöffner - leider viel zu wenig beachtet, wie ich finde. Auch wenn man nicht alle Ansichten zu 100% in ihrer Kompromißlosigkeit mittragen mag, so ist der Kerngedanke Millers Thesen doch ein wahres Juwel. Sie können mit einem x-beliebigen Buch der Autorin und Kindheitsforscherin anfangen, es wird Sie in jedem Fall fesseln. Oder besuchen Sie einfach Ihre Seite im Internet. "Das Drama des begabten Kindes", "Abbruch der Schweigemauer", "Der gemiedene Schlüssel", "Du sollst nicht merken", "Die Revolte des Körpers", "Am Anfang war Erziehung" - alles großartige Bücher.

Das verbannte Wissen ist vielleicht der beste Einstieg, um destruktive Persönlichkeiten zu beleuchten. Ich zitiere aus dem Covertext: "Das mißhandelte, angeblich "böse Kind" wird zum bösen Erwachsenen und schafft später eine böse Welt.....Das geachtete Kind wird eine andere Welt schaffen ..."

Mit Bezügen auf Hitler Biografie - sehr erhellend, wie der größe Terrorist unseres Planeten so wurde, wie er war.

"Schmarrn"

Eine „andere Republik“, „Mehr Europa“, Banken zerschlagen, Steuern ohne Ende, ja was will er denn noch alles? Ist das glaubwürdig? Sicherlich nicht!

Und hat er sich mal gefragt, wer das denn außer ihm selbst und seinen Parteilinken sonst noch will. Der deutsche Michel müsste ja mit dem Klammerbeutel gepudert sein, wenn er sich in Krisenzeiten auf so einen „Schmarrn“ einließe.