LandtagswahlNicht Steinbrücks Sieg

Der Wahlsieg in Niedersachsen hilft der SPD im Bundestagswahlkampf. Der Kanzlerkandidat Peer Steinbrück weiß, bei wem er sich zu bedanken hat. Von Lenz Jacobsen von 

Spät an diesem aufregenden Abend, als die Landtagswahl in Niedersachsen noch immer nicht entschieden ist, kommt Peer Steinbrück noch einmal hinunter in das Foyer der Berliner SPD-Zentrale. Die verbliebenen Genossen applaudieren spontan – wohl auch, weil die Hochrechnungen zu diesem Zeitpunkt erstmals eine rot-grüne Mehrheit prognostizieren. Steinbrück gibt ein letztes Interview, dann sagt er zu dem verbliebenen Häuflein: "Wenn Ihr morgen aufwacht, haben wir gewonnen." So kommt es dann tatsächlich. Rot-Grün darf in Niedersachsen regieren, das Bundestagswahljahr beginnt für die SPD doch noch standesgemäß mit einem Sieg. Steinbrück hat Recht gehabt. Aber er weiß selbst: Ihm, dem Spitzenkandidaten, ist das nicht zu verdanken.

Unabhängig von ihrem knappen Wahlsieg führt die Landtagswahl der Bundes-SPD vor Augen, was sie aufgrund von Umfragen schon seit Wochen ahnt: Peer Steinbrück, der als großer Gegenspieler von Kanzlerin Merkel doch die Massen überzeugen soll, hilft ihr bisher kein bisschen – nicht im Bund und nicht in den Ländern.

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Kein "Rückenwind" aus Berlin

32,6 Prozent der Wählerstimmen hat die SPD in Niedersachsen erreicht. Allerdings mit landespolitischen Themen, wie die Genossen in Niedersachsen und auch in Berlin betonen. In der Tat waren ihre Umfragewerte dort über die vergangenen Wochen und Monate konstant, während sie auf Bundesebene immer weiter in den Keller rutschten. Immerhin, das muss man Peer Steinbrück lassen, weiß er was er seiner SPD jetzt schuldig ist. "Aus Berliner Perspektive gab es keinen Rückenwind“, sagt er. Und dann: "Es ist mir auch bewusst, dass ich dafür maßgeblich eine Mitverantwortung trage." Da applaudieren die Genossen in der Berliner Parteizentrale. So schwer sie es mit ihrem Kanzlerkandidaten auch haben: Dass er klare Worte findet, auch wenn es für ihn selbst schlecht aussieht, schätzen sie an Steinbrück.

Doch reicht das? Hätte er nicht mehr bewirken müssen? Eigentlich sollte ein neu nominierter Kanzlerkandidat doch die Wähler für seine Partei begeistern. Steinbrück hätte der Niedersachsen-SPD mehrere Prozentpunkte bringen sollen. Jetzt muss er sich bei Stephan Weil bedanken, weil dieser mit seinem starken Wahlergebnis verhindert hat, dass der Kanzlerkandidat in eine ernsthafte Personaldiskussion gezogen wird. Weil hat Steinbrück gerettet, nicht andersherum.

Leserkommentare
  1. ...die Deutsche Einheitspartei aus Union/SPD/FDP/Grüne hat gesiegt und stellt den Ministerpräsidenten. Die Möglichkeit einer Oppositions-Bildung wurde nicht genutzt, man zeigt sich mit der Regierungsarbeit der Hannover-Connection und der verbreiteten Propaganda- Stimmung aus Berlin zufrieden.

    Bei der Bundestagswahl im Herbst wird es nicht anders laufen, bis das Volk einige Tage nach dem Votum - völlig absehar - sehr schwere Kröten wird schlucken müssen.

    4 Leserempfehlungen
    • dacapo
    • 21. Januar 2013 9:53 Uhr

    "Die SPD muss umdenken". Alle Parteien müssen umdenken. Aber auch wir alle müssen umdenken, insofern, dass wir endlich zur Kenntnis nehmen, dass grundsätzlich die Politiker Menschen sind wie Du und Ich. Das soll erstmal auch so sein. Wenn man aber im Politiker eine Sondersorte Menschen zu sehen meint, dann ignoriert man schlicht und einfach, dass es auch nur ein Querschnitt der Menschen in dem entsprechenden Land ist. Leider braucht man wohl immer noch und offensichtlich auch ein Feindbild. Für die einen sind es die Ausländer, die der anderen Religion, andere Rassen oder nur die Leute aus anderen Bundesländern, Hauptsache, man hat ein Feindbild und selber ist man die Superfrau oder der Supermann, alles wissend, besserwissend ohnehin.

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    Antwort auf "SPD muss umdenken"
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    Steinbrück ist der falsche Kanzlerkandidat und ich wollte aufzeigen, dass es durchaus Alternativen in der SPD gibt. Was Sie aufzeigen wollen, ist mir nicht ganz klar. Vermutlich Augen zu und durch. Richtig?

  2. wird, wenn er es schafft, nicht Kanzler durch seine Leistungen sondern durch die der Sozialdemokraten und deren Parteiprogramm (u. der Grünen natürlich).
    Schon aus diesen Gründen kann er nicht alleine wursteln wie das Schröder damals getan hat.
    Steinbrück ist auf alle Fälle das weit kleinere Übel als ein Weiter so mit der jetzigen neoliberalistischen-konservativen Koalition.

    Die Grünen bringen zusätzlich noch sozialere Werte mit ein u. starke Grüne machen den Seeheimer-Kreis u.ä. noch unbedeutender.

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    Antwort auf "Sind sie sicher???"
  3. ... ist es in diesem Fall, wie auch bei der letzten Wahl in Baden-Württemberg, so, dass die CDU die Wahl gewonnen hat. Dass es ihr als stärkste Partei höchstwahrscheinlich nicht gelingen wird, eine Regierung zu bilden, steht auf einem anderen Blatt.

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    Mit minus 6,5 Prozentpunkten und dem Verlust der Regierungsfähigkeit?
    Ganz wie Sie meinen ...
    Für diese Art Wahlen zu gewinnen wünsche ich der CDU auch zukünftig von Herzen alles Gute und viel Erfolg.

    • kael
    • 21. Januar 2013 12:33 Uhr

    zählt nur die Anzahl der Sitze im Parlament.

    Wer 6,5% seiner Stimmen verliert (weil er glaubte, sie verschenken zu müssen), kann kaum als Wahlgewinner bezeichnet werden. Ebenso wenig sind solche Partien Wahlverlierer (denn das wäre Ihr Umkehrschluss), die Stimmeb dazu gewonnen haben.

    • SW90
    • 21. Januar 2013 9:57 Uhr

    Diese Wahl zeigt: Es gibt keinen Negativeffekt, der von Steinbrücks Kanzlerkandidatur ausgeht.

    Die SPD konnte zwar nicht triumphieren. Schwarz-Gelb hat auch nicht kolossal verloren. Aber das Desaster, das versucht wurde herbeizuschreiben, ist ausgeblieben.

    Da ändern auch die hektischen ~Steinbrück hat sicher nichts mit dem Wahlsieg zu tun~ Artikel nicht.

    SW90

    6 Leserempfehlungen
  4. einfach bisher nichts Negatives zu sagen ist, muss der Steinbrück mit seiner relativ großen Angriffsfläche ebend herhalten. Foristen, das Wild wurde bisher doch nur einwenig gehetzt, es ist noch nicht zur Strecke gebracht. Weil hat für Steinbrück doch die Kastanien aus dem Feuer geholt. Die Jägerschahr hatte schon zum Halali - Blasen angesetzt. Der Rösler und der Steinbrück sind dem "Waidmannsheil" noch einmal entwischt, aber die Stunde der Bewährung kommt erst noch, da können Sie recht sicher sein.

  5. "Sie wissen, was die Engländer sagen: Demokratie ist nichts anderes als das Akzeptieren eines Spiels" (TV-Talkrunde 'Je später der Abend' - Klaus Kinsky bei Reinhard Münchhagen, 1977)

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    "Demokratie ist die schlechteste Regierungsform - außer all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind." - in einer Rede im Unterhaus am 11. November 1947 (Originaläußerung.: "Democracy is the worst form of government - except for all those other forms, that have been tried from time to time.")

    ..und die (wirkliche) ehemalige Einheitspartei ist nun eine Splitterpartei - [...]

    MercifulSister

    Gekürzt. Bitte bleibe Sie beim Thema des Artikels. Danke, die Redaktion/jk

    • Paula48
    • 21. Januar 2013 10:05 Uhr

    ist es denn Merkels Sieg?

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