LandtagswahlNicht Steinbrücks Sieg

Der Wahlsieg in Niedersachsen hilft der SPD im Bundestagswahlkampf. Der Kanzlerkandidat Peer Steinbrück weiß, bei wem er sich zu bedanken hat. Von Lenz Jacobsen von 

Spät an diesem aufregenden Abend, als die Landtagswahl in Niedersachsen noch immer nicht entschieden ist, kommt Peer Steinbrück noch einmal hinunter in das Foyer der Berliner SPD-Zentrale. Die verbliebenen Genossen applaudieren spontan – wohl auch, weil die Hochrechnungen zu diesem Zeitpunkt erstmals eine rot-grüne Mehrheit prognostizieren. Steinbrück gibt ein letztes Interview, dann sagt er zu dem verbliebenen Häuflein: "Wenn Ihr morgen aufwacht, haben wir gewonnen." So kommt es dann tatsächlich. Rot-Grün darf in Niedersachsen regieren, das Bundestagswahljahr beginnt für die SPD doch noch standesgemäß mit einem Sieg. Steinbrück hat Recht gehabt. Aber er weiß selbst: Ihm, dem Spitzenkandidaten, ist das nicht zu verdanken.

Unabhängig von ihrem knappen Wahlsieg führt die Landtagswahl der Bundes-SPD vor Augen, was sie aufgrund von Umfragen schon seit Wochen ahnt: Peer Steinbrück, der als großer Gegenspieler von Kanzlerin Merkel doch die Massen überzeugen soll, hilft ihr bisher kein bisschen – nicht im Bund und nicht in den Ländern.

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Kein "Rückenwind" aus Berlin

32,6 Prozent der Wählerstimmen hat die SPD in Niedersachsen erreicht. Allerdings mit landespolitischen Themen, wie die Genossen in Niedersachsen und auch in Berlin betonen. In der Tat waren ihre Umfragewerte dort über die vergangenen Wochen und Monate konstant, während sie auf Bundesebene immer weiter in den Keller rutschten. Immerhin, das muss man Peer Steinbrück lassen, weiß er was er seiner SPD jetzt schuldig ist. "Aus Berliner Perspektive gab es keinen Rückenwind“, sagt er. Und dann: "Es ist mir auch bewusst, dass ich dafür maßgeblich eine Mitverantwortung trage." Da applaudieren die Genossen in der Berliner Parteizentrale. So schwer sie es mit ihrem Kanzlerkandidaten auch haben: Dass er klare Worte findet, auch wenn es für ihn selbst schlecht aussieht, schätzen sie an Steinbrück.

Doch reicht das? Hätte er nicht mehr bewirken müssen? Eigentlich sollte ein neu nominierter Kanzlerkandidat doch die Wähler für seine Partei begeistern. Steinbrück hätte der Niedersachsen-SPD mehrere Prozentpunkte bringen sollen. Jetzt muss er sich bei Stephan Weil bedanken, weil dieser mit seinem starken Wahlergebnis verhindert hat, dass der Kanzlerkandidat in eine ernsthafte Personaldiskussion gezogen wird. Weil hat Steinbrück gerettet, nicht andersherum.

Leserkommentare
    • Jokus
    • 21. Januar 2013 11:57 Uhr

    Es ist ja klar: der ebenso kratzbürstig-intelligent wie unvorsichtig formulierende Steinbrück hat seiner SPD in Niedersachsen einen eindeutigen Wahlsieg vermasselt. Dass es trotzdem so günstig ausging, hängt - aus meiner Sicht - damit zusammen, dass es sich hier um eine Landtagswahl handelte. Und das in einem Land, das oft ein SPD-Land war...Auf Bundesebene kann das viel anders kommen. Oder so gesagt: Der große Trendwender und Wahlsieger der SPD hieß einst nicht Wehner, sondern Willy Brandt. Und der so berühmte "Schmidt-Schnauze" hatte sich zunächst auch als Macher viel Anerkennung erwerben...sprich: Steinbrück muss nun das Kunststück fertig bringen, nicht nur den Schmidt-Schnauze, sondern auch den Versöhner Willy Brandt in sich zu vereinen.

    Eine Leserempfehlung
  1. EIn minimaler Vorsprung bei einer ziemlich geringen Wahlbeteiligung im Verhältnis zur Beteiligung bei einer Bundestagswahl, und schon wird hier eine bundesweite Stimmungslage gedeutet. Jetzt mal ehrlich, die Aussagekraft dieses Ergebnisses ist doch, dass ein Steinbrück kein Zugpferd ist, dass die FDP die CDU braucht und dass die CDU trotz Unterstützung der FDP noch klar vor der SPD liegt. Sollte eine Partei mit einer so tollen Programmatik nicht die Mehrheit der Wählerstimmen unter sich versammeln? Vielmehr haben wir in Deutschland seit Jahrzehnten einen Trend, der auch in anderen Ländern erkennbar ist. Die Bürger wählen unterschiedlich. In den USA regiert Obama mit einer republikanischen Mehrheit, in Frankreich nicht selten ein Präsident mit einer Mehrheit des politischen Gegners in der Assemblée, und in Deutschland haben wir häufig eine Pattsituation zwischenBundesrat und Bundestag, weshalb schon längst hier Reformen gefordert wurden, um Stillstand zu vermeiden. Sollte Rot-Grün gewinnen und einem nicht geringen Teil der Menschen die Steuern erhöhen und trotzdem mehr Schulden machen, werden einige SPD Landesminister schon um ihren Posten zittern. Kurt Beck steht schon zum Abtritt bereit. Und nebenbei sollte man immer noch die Möglichkeit bedednken, das die Linke mit Direktmandaten in den Bundestag kommen kann und somit nur die Möglichkeit einer großen KOalition besteht. Und ehrlich gesagt, so schlecht war die letzte nicht, immer noch besser als der Chaos-Klub unter Schröder.

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    Ich finde auch, dass die Abstrafung von Schwarz/Gelb noch deutlich Luft nach oben bietet.

  2. ... ich meinte natürlich Niedersachsen und nicht Nordrhein-Wesphalen.

  3. Mit minus 6,5 Prozentpunkten und dem Verlust der Regierungsfähigkeit?
    Ganz wie Sie meinen ...
    Für diese Art Wahlen zu gewinnen wünsche ich der CDU auch zukünftig von Herzen alles Gute und viel Erfolg.

    4 Leserempfehlungen
    Antwort auf "Rein faktisch..."
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    ... keine Frage des Meinens und auch keine Definitionsfrage: Die Partei, die die meisten Stimmen bekommen hat, hat die Wahl gewonnen, egal, wie viele Stimmen sie auch verloren haben mag. Und das ist in diesem Fall die CDU, wie sie es auch in Baden-Württemberg war.

  4. 85. Ja, ...

    hätte ich.
    Mein Vorschlag lautet: "Die Pleite der Meinungsmacher"

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    Antwort auf "Ja,..."
  5. Ich finde auch, dass die Abstrafung von Schwarz/Gelb noch deutlich Luft nach oben bietet.

    4 Leserempfehlungen
    • kael
    • 21. Januar 2013 12:15 Uhr

    Ein solcher Kommentar war schon lange überfällig. Gut, dass Sie ihn geschrieben haben. Ich stimme Ihnen voll inhaltlich zu.

    Es ist bedauerlich, dass die Medien insgesamt zunehmend Randerschenungen fokussieren und sich von der Hauptsache distanzieren. Natürlich haben sie eine Wächterfunktion. Aber Skandale aufzudecken, die keine sind, gehört nicht dazu.

    7 Leserempfehlungen
    Antwort auf "Sind sie sicher???"
  6. Steinbrück ist der falsche Kanzlerkandidat und ich wollte aufzeigen, dass es durchaus Alternativen in der SPD gibt. Was Sie aufzeigen wollen, ist mir nicht ganz klar. Vermutlich Augen zu und durch. Richtig?

    2 Leserempfehlungen
    Antwort auf "auch das ein ohrwurm"

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  • Schlagworte Peer Steinbrück | SPD | Landtagswahl | FDP | Sigmar Gabriel | Bundestagswahl
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