LandtagswahlNicht Steinbrücks Sieg

Der Wahlsieg in Niedersachsen hilft der SPD im Bundestagswahlkampf. Der Kanzlerkandidat Peer Steinbrück weiß, bei wem er sich zu bedanken hat. Von Lenz Jacobsen von 

Spät an diesem aufregenden Abend, als die Landtagswahl in Niedersachsen noch immer nicht entschieden ist, kommt Peer Steinbrück noch einmal hinunter in das Foyer der Berliner SPD-Zentrale. Die verbliebenen Genossen applaudieren spontan – wohl auch, weil die Hochrechnungen zu diesem Zeitpunkt erstmals eine rot-grüne Mehrheit prognostizieren. Steinbrück gibt ein letztes Interview, dann sagt er zu dem verbliebenen Häuflein: "Wenn Ihr morgen aufwacht, haben wir gewonnen." So kommt es dann tatsächlich. Rot-Grün darf in Niedersachsen regieren, das Bundestagswahljahr beginnt für die SPD doch noch standesgemäß mit einem Sieg. Steinbrück hat Recht gehabt. Aber er weiß selbst: Ihm, dem Spitzenkandidaten, ist das nicht zu verdanken.

Unabhängig von ihrem knappen Wahlsieg führt die Landtagswahl der Bundes-SPD vor Augen, was sie aufgrund von Umfragen schon seit Wochen ahnt: Peer Steinbrück, der als großer Gegenspieler von Kanzlerin Merkel doch die Massen überzeugen soll, hilft ihr bisher kein bisschen – nicht im Bund und nicht in den Ländern.

Anzeige

Kein "Rückenwind" aus Berlin

32,6 Prozent der Wählerstimmen hat die SPD in Niedersachsen erreicht. Allerdings mit landespolitischen Themen, wie die Genossen in Niedersachsen und auch in Berlin betonen. In der Tat waren ihre Umfragewerte dort über die vergangenen Wochen und Monate konstant, während sie auf Bundesebene immer weiter in den Keller rutschten. Immerhin, das muss man Peer Steinbrück lassen, weiß er was er seiner SPD jetzt schuldig ist. "Aus Berliner Perspektive gab es keinen Rückenwind“, sagt er. Und dann: "Es ist mir auch bewusst, dass ich dafür maßgeblich eine Mitverantwortung trage." Da applaudieren die Genossen in der Berliner Parteizentrale. So schwer sie es mit ihrem Kanzlerkandidaten auch haben: Dass er klare Worte findet, auch wenn es für ihn selbst schlecht aussieht, schätzen sie an Steinbrück.

Doch reicht das? Hätte er nicht mehr bewirken müssen? Eigentlich sollte ein neu nominierter Kanzlerkandidat doch die Wähler für seine Partei begeistern. Steinbrück hätte der Niedersachsen-SPD mehrere Prozentpunkte bringen sollen. Jetzt muss er sich bei Stephan Weil bedanken, weil dieser mit seinem starken Wahlergebnis verhindert hat, dass der Kanzlerkandidat in eine ernsthafte Personaldiskussion gezogen wird. Weil hat Steinbrück gerettet, nicht andersherum.

Leserkommentare
  1. Vielleicht liest und hört langsam eine Mehrheit doch mehr und besser hin im Unterschied zu den Medien und ihren Aufregungshype.

    Es war schon interessant zu lesen, wie Verlogen die Aufregung um Äußerungen von Steinbrück aber auch der Ministerin Schröder zu "das Gott" gewesen sind. Gestern fiel auch zu ersten Mal das richtige Wort für diesen Umgang vieler Journalisten, vor allem auch der sog. bürgerlichen Presse: bigott.

    Statts über Steinbrück, der sicher auch seine Fehler hat, müsste jeden Tag ein Artikel über die Fehler der Regierung Merkel stehen: Abschaffung eines vernünftigen Atomkompromisses erst aus Lobbyinteressen, dann ein unglaubwürdiger Atomausstieg und eine verlogene Energiewendepolitik aus wahltaktischen Gründen, Außenpolitik nach wahltaktischen Überlegungen statts nach Gesichtspunkten nationaler und europäischer Interessen sowie Auswahl von Bundespräsidenten nicht nach ehrenvollen Gesichtspunkten in der eigenen Partei, sondern nur im Sinne taktischer Manöver. Und nun kommt Stück für Stück heraus, welche negative Rolle vor allem das Verkehrsministerium unter Ramsauer beim Flughafen BER spielt.

    Und wofür steht Steinbrück? Für Charakter und Standfestigkeit sowie für ein politisches Handeln, dass für die wirtschaftlichen Erfolge des Landes nach überwiegender Experten-Meinung steht, so dass sogar Frau Merkel hier gegen ihre eigene Art den politischen Gegner loben musste.

    Und er zeigt sich lernfähig. Und zwar substantiell und nicht taktisch wie Frau Merkel.

    60 Leserempfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    wird, wenn er es schafft, nicht Kanzler durch seine Leistungen sondern durch die der Sozialdemokraten und deren Parteiprogramm (u. der Grünen natürlich).
    Schon aus diesen Gründen kann er nicht alleine wursteln wie das Schröder damals getan hat.
    Steinbrück ist auf alle Fälle das weit kleinere Übel als ein Weiter so mit der jetzigen neoliberalistischen-konservativen Koalition.

    Die Grünen bringen zusätzlich noch sozialere Werte mit ein u. starke Grüne machen den Seeheimer-Kreis u.ä. noch unbedeutender.

    Da hat die Hotellobby Stimmen von der schwarzen Gang bekommen.Denen fehlen aber diese Stimmen.
    Super,diesmal mit linken Tricks ala Merkel nichts erreicht.
    Wie blöd kann ein Land sein und die größten Volksbetrüger mit 9% zu wählen.

    Ich stimme Ihnen voll zu.

    Es ist sehr spannend zu sehen, wie Journalisten Peer Steinbrück mittlerweile aufgrund weniger - teilweise falsch zitierter oder im falschen Kontext benutzer - Äußerungen bewerten. Seine Reden und der Inhalt werden von der Presse negiert.

    Angela Merkel ist dagegen kaum präsent und kann sich eine unterirdische Neujahrsansprache leisten und dass sie ihre Koalition nicht im Griff hat und innenpolitsch kaum Ergebnisse produziert.

    Bei der SPD kritisiert man "schlechten Wahlkampf" und der CDU lässt man durchgehen, dass sie sich dem Wahlkampf noch die nächsten Monate entziehen will.

    Natürlich kann und muss man über die politischen Ziele der SPD diskutieren; wenn man will auch garniert mit dem - oftmals absurden - Blick in die ältere Vergangenheit. Klar ist dann aber auch, dass man das aktuelle Versagen der schwarz/gelben Koalition mindestens gleichfalls engagiert anprangern muss.

    Vielen Dank, dass Sie mir die Arbeit abgenommen haben zum Ausdruck zu bringen, was ich denke. Besser als Sie kann man es nicht formulieren.
    Die Medien erzählen jeden Tag eine neue Geschichte über den "bösen Steinbrück", obwohl dieser offen mit den Vorwürfen umgeht und auch Fakten auf den Tisch legt, ohne dass diese zuvor von Journalisten aufgedeckt wurden.
    Während die vor allem auf Unfähigkeit beruhende Politik von Merkel und Konsorten unerwähnt bleibt und lediglich halbfertige Beschlüsse von dieser jedes Mal als Meilenstein bewertet werden.
    Ich bin überzeugt, dass unsere Medien Politik machen und auf Merkels Seite stehen. Denn wenn soviel Unfähigkeit (Europagewurstel, BusH Honig in den Hintern schmieren aus reiner Machtambition) unerwähnt bleibt und nicht negativ kommentiert wird kann man im besten Fall Voreingenommenheit attestieren, wenn nicht andere Dinge...

    • Eggshen
    • 21. Januar 2013 11:57 Uhr

    Sie haben völlig recht. Allerdings kann man den Bogen noch viel weiter spannen.
    So gab es einerseits Kritik vom potentiellen Wunschkoalitionär, daneben geriet Herr Steinbrück auch in den eigenen Reihen unter Feuer.
    Spätestens hier zeigte sich mal wieder, was für ein verlogener Machtpoker die Politik doch ist.

    Am bigottesten sind jedoch wir Bürger. Denn einerseits wünschen wir uns ehrliche Politiker mit Rückgrat, die notfalls auch kein Blatt vor den Mund nehmen - doch sobald hier jemand nicht nur die bekannten Phrasen drischt und 'schlimmstenfalls' eine unpopuläre Meinung öffentlich äußert, geht es mit den Umfragewerten abwärts.

    Letztlich bewahrheitet sich mal wieder die Binsenweisheit, daß jedes Volk die Politiker hat, die es verdient.

    • kael
    • 21. Januar 2013 12:15 Uhr

    Ein solcher Kommentar war schon lange überfällig. Gut, dass Sie ihn geschrieben haben. Ich stimme Ihnen voll inhaltlich zu.

    Es ist bedauerlich, dass die Medien insgesamt zunehmend Randerschenungen fokussieren und sich von der Hauptsache distanzieren. Natürlich haben sie eine Wächterfunktion. Aber Skandale aufzudecken, die keine sind, gehört nicht dazu.

    • gaffel
    • 21. Januar 2013 16:28 Uhr

    Allem, was hier gesagt wird, kann man nur erleichtert zustimmen, weil es Gott sei Dank noch Menschen gibt, die einer Meinungsmache der Presse auf den Zahn fühlen. Allerdings tun das nur die, die deren Rache nicht zu fürchten brauchen.

    Statt seriös, sprich objektiv zunächst in einem neutralen Bericht alle Fakten im Zusammenhang aufzuzeigen, werden in unseren Zeitungen bewertende Verkürzungen, aus dem Zusammenhang gerissene Zitate und Kommentare bereits zum Bericht und nicht mehr als persönliche Stellungnahmen der Journalisten gekennzeichnet.

    Die Macht der Presse scheint grenzenlos. Aber Macht ohne Kontrolle, geht das? Darf das sein? Wo bleibt die Selbstkontrolle, Moral und Ethik bei den Zeitungsmachern?

    und ist gerade nicht so ein ständig smarter Dauerlächler oder Anhänger der Abtauchfraktion a la Merkel.

    Er ist weitaus ehrlicher als die meisten seiner Kritiker, ob innerrparteilich oder von der Konkurenz, von den Pressevertrtern ganz zu schweigen.

    Er hat offengelegt, wo gerade die Worthülsen Akrobaten der fdp nur geschwafelt haben aber eben nicht geliefert ob bei Nebeneinkünften oder anderen Themen!

    Er hat gestern Abend öffentlich von Ihm zu verantwortende Fehler eingestanden vor einem Millionenpublikum trotz Wahlkampf eingestanden, da kann ich nur sagen Respekt.

    Ich fand auch den jetzt wohl wahrscheinlichen, neuen MP in Niedesachsen treffend, der auf Steinbrücks Rolle angesprochen nach dem überraschend späten Wahlgewinn sagte:

    "Wir sind eine Mannschaft und wir verlieren zusammen und wir gewinnen zusammen !"

    Abschließend: Jedes Land / jedes Volk hat die Regierung mit dem / der Kanzler/rin die es verdient.

    Leider schein klare Kante zur Zeit mal wieder nicht angesagt zu sein sondern lieber Verwandlungskünster, Worthülsenakrobaten und Aussitzer...

    Aber bis September ist ja noch Zeit genug, um die wahren qualitäten der Alternativen zu erkennen.

    gewonnen hat Frau Merkel jedenfalls noch nicht, wenn es auch schwer ist, gegen eine geballte Medienmacht anzukämpfen, die Merkel fast alles durchgehen lässt, während bei Steinbrück alles Gesagte auf die "Goldwaage" gelegt wird

  2. als allgemein in der Presse vermutet.

    Sicherlich sind einige Äußerungen des Spitzenkandidaten der SPD unglücklich gewesen, diese wurden jedoch in der Presse lediglich auf die Art der Aussage und eine evtl. dahinter steckend könnende Botschaft reduziert und entsprechend behandelt. Die Inhalte und Sachthemen wurden nur zweitrangig wiedergegeben. Es scheint jedoch - zum Glück!! - so zu sein, dass dem Wähler Inhalte, Standpunkte und auch Meinungen gar nicht so unwichtig sind und dieser Personenkult gar nicht mitgelebt wird.

    Eine Partei benötigt einen starken Spitzenkandidaten. Dieser zeigt sich jedoch nicht darin, dass er zu nichts klar Stellung bezieht, sondern genau im Gegenteil. Dass dann auch die ein oder andere etwas unglücklichere Äußerung mit dabei sein kann ist völlig normal und auch völlig in Ordnung. Mir sind Politiker jedoch lieber, die einen klaren Standpunkt vertreten und auch den Mut haben, diesen öffentlich zu äußern. Wenn dann auch noch das Programm der Partei zu stimmen scheint, ist mir das deutlich lieber als ein weichgespülter Kandidat ohne Ecken und Kanten, der immer nur das sagt, was die Leute gerade hören wollen und immer nur so, dass er sich darauf nicht festnageln lassen kann.

    Dafür brauche ich keine Politik(er)!

    29 Leserempfehlungen
  3. Stilfragen sind nicht unwichtig, Klatsch ist oft interessant, Fettnäpfchen von außen betrachtet spaßig.

    Doch Wahlen sind für die Bürger politische Entscheidungen. Es geht um Bilanzen und Programme. Genau deswegen wurde Schwarzgelb so oft abgewählt- und deswegen wird Schwarzgelb auch im Herbst abgewählt.

    23 Leserempfehlungen
  4. >>>Wenn Steinbrück die Wahlen nicht durch persönliche Beliebtheit gewinnen kann, muss eben die sozialdemokratische Programmatik überzeugen.<<<
    Genau. Das Programm einer Partei sollte der Wähler für seine Wahlentscheidung zugrundelegen. Nichts anderes.

    20 Leserempfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • Chali
    • 21. Januar 2013 8:42 Uhr

    Welche Programmatik vermag denn zu überzeugen, bei diesem Personal, das nach der Wahl regiert?

    Was soll denn heutzutage "sozialdemokratisch sein? Das neo-Liberale Menschen- und Wltbild wird doch durcj diese ... Peronen ... durchgesetzt.

    wenn sich die siegreiche Partei, respektive deren Fraktion im Parlament, nebst neuem Ministerpräsidenten bzw. Bundeskanzler, sich auch dann noch, nämlich nach der erfolgreichen Wahlpropaganda im Wahlkampf, an das, dem Votum des Wählers zugrunde liegende, Parteiprogramm erinnern und dies tatsächlich vollumfänglich in die Tat umsetzen würde!

    Das wäre doch mal was erfreulich Neues, in der deutschen Politiklandschaft und könnte dazu beitragen, dass dem ramponierten Image der etablierten Politik und seiner Protagonisten wieder ein wenig Glaubwürdigkeit zukäme und der Bürger wieder etwas Zuversicht und Vertrauen in seine Volksvertreter fassen könnte.

    wenn der Herr Kanzlerkandidat sich für's Regieren vom SPD-Bundesparteitag "ein bisschen Beinfreiheit" ausbedungen hat.
    Parteiprogramme sind leider nur papierne Postulationen, auf die konsquente bzw. inkonsequente Handhabung kommt es an. Die Beinfreiheit soll doch dazu dienen, die Programmatik legitimiert zu unterlaufen. Heißt es nicht "an ihren Taten sollt ihr sie erkennen", da stellt sich die Frage in welcher Richtung die Wohltaten 'verteilt' werden.

  5. Selbst als Bürger der Steinbrück als Person nicht favorisiert, fällt auf wie die Journaille krampfhaft versucht Steinbrück eins auszuwischen. Jede Bagatelle und Verdrehung ist recht. Natürlich war das als Landtags-Wahlkampf nicht Steinbrücks Sieg, aber es war auch keine Niederlage. Wollt Ihr jetzt partout so weiter machen um doch noch erfolgreiche Demontage zu betreiben? Wir wollen doch mal sehen ob die "4. Macht" nicht die heimliche Macht im Lande ist?

    Was viel erhellender am Ergebnis ist: Man sieht dass der Ungeist der FDP, dieser bigotten Partei der Selbstsüchtigen und gesellschaftlich Fortschrittsfeindlichen, tief verwurzelt ist im CDU-Klientel. Das ist nicht der eigenständige, unbequeme Koaltionspartner dem man leider manchmal nachgeben muss. Das sind diejenigen die die Politik exekutieren die den meisten CDUlern, allen voran Merkel und Schäuble, am Herzen liegt. "Elitär" und neoliberal. Gerade erst gab es ja Zahlen dass die Schlecker-Frauen zu 2/3 noch keinen neuen Job haben. War da was?

    19 Leserempfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Die mediale Taktik ist aufgeganen. Egal mit welchem Thema, Steinbrück war Titelseitenfüller. Nun gelten Union und SPD als einzigste wählbare Parteien (mit ihren Anhängseln CSU/FDP und Grüne), an welchem das Glück der Nation hinge.
    Kleinere Parteien werden rausgekantet.

    Gerade das Stimmungsbild in den Kommentarspalten zeigt dieses gelungene Spiel doch genau.

    Mir zeigt diese Wahl, dass ich persönlich in anderen Verhältnissen lebe - es gibt offenbar doch mehr Gewinner im System, die dieses in bestehender Form aufrechterhalten wollen und keinerlei grundsätzliche Reformen anstreben. Im Gegenteil, man wählt mit SPD und Grünen Reformen, welche die Verlieren des Systems in noch tiefere Gefilden abgleiten lässt. Union ist dazu keine Alternative und Linke und Piraten wirken zu isoliert <-- was gewollt ist und aufgegangen ist.

    Krisen bringen Etablierten häufig einen Bonus. Ich weiß nicht, ob SPD und Union daran bewusst gearbeitet haben - aber sie sind die Profiteure dieser Krise.

  6. 8. an TDU

    im Gegensatz zu der FDP werden "Die Grünen" für Ihre Arbeit, Ihre Ziele und Ihr Programm gewählt und nicht ausschließlich aus dem Grund um der SPD eine Stimmenmehrheit zu verschaffen....

    16 Leserempfehlungen
  7. Findet es denn niemand merkwürdig, dass in der ZEIT als erste Wahlmeldung "Steinbrück" thematisiert wird? Wieso nicht z.B. der Fakt, dass Merkels Partei eine Wahl nach anderen verliert: Baden-Würtemberg, NRW, Schleswig-Holstein, Hamburg - dazu die verlorenen Oberbürgermeisterwahlen: In einer unideologischen Betrachtung müßte dies zu den Top-Themen der Betrachtung nach der gestrigen Wahl gehören. Ist, wer eine solche Verlierer-Geschichte hinlegt, eine geeignete Parteivorsitzende??

    Stattdessen präsentiert man spekulatives darüber, welcher Anteil am SPD-Erfolg dem Spitzenkandidaten zukommt und welcher nicht.

    Ein Schelm, wer Schlechtes dabei denkt.

    16 Leserempfehlungen
    • dekopa
    • 21. Januar 2013 9:28 Uhr

    Was ist denn eigentlich mit Angela Merkel? Offensichtlich kann die CDU die von den Medien mantraartig kolportierte Popularität der Bundeskanzlerin nicht in Wahlsiege ummünzen. Gestern hat das bürgerliche Lager (trotz der widerlichen Medienkampagne gegen den politischen Gegner) zusammengenommen erneut über 5 % der Stimmen verloren. Gemessen an der vermeintlichen Grandiosität von Merkel und den paradiesischen Zuständen, die laut Presse angeblich in Deutschland herrschen, ist das ziemlich mager. Ich kann ja verstehen, dass nach so einem Mega-Flop die schwarz-gelbe Fahne über den Redaktionsstuben auf Halbmast steht, die Jubelarien auf die Nichtstuerin Merkel wie Klagegesänge klingen und die schreibenden Merkel-Jünger flennend mit dem Kopf auf der Tastatur liegen. Aber nicht mal 1 Tag nach der Wahl Steinbrück schon wieder madig zu machen, ist einfach nur noch hochgradig lächerlich. Ich bin gespannt, ob in diesem Wahlkampf tatsächlich noch einmal ein journalistische Auseinandersetzung mit den "Glanzleistungen" von Merkels Gruselkabinett erfolgt.

    13 Leserempfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    sie haben den nagel voll auf den kopf getroffen: schreibende merkeljünger trifft es punktgenau !

    der eigentliche skandal derzeit in unserer republik:
    dass die schreibende zunft allgemein die schwächen und orientierungslosigkeit der regierungsparteien nicht wahrnimmt (scheuklappen?), sondern sogar noch glattbügelt.

    george orwell grüsst verhalten aus der ferne....

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren

Service