AlkoholverbotKretschmanns einsamer Kampf gegen Saufgelage

Der grüne Ministerpräsident will ein gesetzliches Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen. Doch die eigene Partei verweigert ihm die Gefolgschaft. von 

Es gibt sie tatsächlich: Politische Erbschaften der schwarz-gelben Koalition, die der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann nicht zum Teufel wünscht. In Sicherheitsfragen jedenfalls präsentiert er sich schwer konservativ. Es gilt, weiter den durch Zahlen aus der Kriminalstatistik belegten Ruf zu untermauern: Baden-Württemberg zählt zu den sichersten Regionen der Republik.

"Straßen voller Scherben"

Dazu passt nicht, dass die Landespolizei sich zunehmend beklagt: Streifenbeamte würden immer häufiger von betrunkenen Schlägern belästigt, vor allem in den Innenstädten. Vergangenen September präsentierte die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Zahlen aus dem Jahr 2011. Damals hätten 284.000 Verdächtige Straftaten unter Alkoholeinfluss begangen. Zu 32 Prozent aller Gewaltdelikte sei es unter Alkoholeinfluss gekommen. Von "Beleidigungen und Anpöbelungen, die sich Polizisten gefallen lassen müssen", wolle er dabei gar nicht reden, klagte der GdP-Landesvorsitzende Rüdiger Seidenspinner. Es müsse endlich, forderte er, das Polizeigesetz so geändert werden, dass der Konsum von Alkohol auf öffentlichen Plätzen verboten werden könne.

Anzeige

Kretschmann hat sich ebenfalls für ein solches Verbot ausgesprochen, Innenminister Reinhold Gall (SPD) pflichtet ihm bei. Jeden Tag, so auch der für die Polizei zuständige Sprecher der Stuttgarter SPD-Fraktion, Nikolaos Sakellariou, würden neun Polizisten im Land im Dienst verletzt – Tendenz steigend.

Doch mit der Gesetzesänderung will es einfach nichts werden. Schon zu Regierungszeiten von Schwarz-Gelb hatte es im Landesparlament einen Vorstoß gegeben, Alkoholkonsum auf öffentlichen Plätzen zu verbieten. Die Initiative scheiterte am Veto der FDP. Die Liberalen sehen die Gefahr einer Kriminalisierung breiter Bevölkerungsschichten. Auch die SPD-Abgeordneten, die Jusos und Kretschmanns Partei sind gegen ein Alkoholverbot. Die Grünen finden, die Regierung solle lieber am gesellschaftlichen Problem des zunehmenden Alkoholkonsums von Jugendlichen arbeiten.

Für den Regierungschef ist das alles sehr unangenehm. Denn nicht nur die Polizei, auch die Riege der grünen Großstadt-Oberbürgermeister macht ihm Druck. Von der Studentenstadt Tübingen aus beklagt Boris Palmer angewidert "Straßen voller Scherben", es würden bei nächtlichen Saufgelagen "Vorgärten verwüstet und vollgekotzt".

Nur ein Landesgesetz kann das Alkoholverbot aussprechen

Sein Parteifreund, der Freiburger Rathauschef Dieter Salomon, hat immer noch an einer Niederlage vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim zu kauen. Die Stadt im Breisgau hatte im November 2007 ein Alkoholverbot über das Kneipen- und Discoviertel Bermudadreieck verhängt, in dem es immer wieder zu Schlägereien kommt. Auf den Straßen durfte nachts an den Wochenenden Alkohol weder mitgeführt noch getrunken werden. Ein Jura-Doktorand klagte gegen die Verordnung – und bekam im Juli 2009 Recht. Die Richter erklärten, ein solches pauschales Verbot sei nur über die Gesetzgebung des Landes zu regeln, nicht aufgrund einzelner städtischer Verordnungen.

Leserkommentare
  1. Dieser Versuch hat ebenso wie das Verkaufsverbot für jede Art von Alkohol nach 22:00 Uhr keinen anderen Zweck als die Menschen zu zwingen, ihr Bier in Gaststätten zu kaufen anstatt beim Kiosk um die Ecke. Wenn es aber darum geht, mit Gewalt die Schankwirtschaft zu fördern, dann sollte man das auch offen so sagen.

    Wollte man hingegen Komasaufen und Alkoholmissbrauch in den Griff kriegen, sollte man bei der Flasche Korn für 4,99 € bei Aldi anfangen und nicht beim Wein oder Bier vom Kiosk oder von der Tankstelle - damit kann sich nämlich niemand ein Besäufnis leisten.

    38 Leserempfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Szene 1: In LU-xxx stellt der Discounter yyy jährlich seinen Parkplatz für die Kerwe (Kirmes) zur Verfügung. Sodann stehen im Laden palettenweise Alkopops, ab 1500 Uhr sitzen die Jugendlichen wie die Hühner auf der Stange auf der Fensterbank und pumpen literweise das Zeug ab. Wenn sie zu jung sind, kauft der große Bruder ein. Der Typ mit seinem Getränkestand auf der Kerwe hängt in seiner Bude und glotzt frustriert aus der Wäsche.

    Szene 2: Samstag im Sommer. Der Discounter zzz im gleichen Ortsteil liegt neben einer Tankstelle. Er verkauft jetzt auch Bier aus dem Kühlregal. Dieses wird während der Öffnungszeiten auf der Wiese nebenan gesoffen, nach Ladenschluss werden auf dem Parkplatz Klapphocker und Tische aufgebaut, dann geht es bis 2200 Uhr zum Einkauf an die Tankstelle. Da nach 2200 Uhr dort Alk nur noch in kleinen Mengen und an Autofahrer verkauft wird, macht dann einer mit dem Auto die Runde und kauft dort weiter ein. Mit Sonnenuntergang ist dann Schluß.

    Mir mißfallen beide Szenen, ich bin aber gegen ein staatliches Eingreifen. Dann trinken sich die Leute halt zuhause warm und es geht anschliessend auf die Piste, weniger gewalttätig wird es dann glaube ich auch nicht.

    Trinken auf öffentlichen Plätzen kann man vielleicht verbieten, Betrunkene wohl nicht. Irgendwann müssen die ja auch mal die Kneipe verlassen und mit öffentlichen Verkehrsmitteln nach Hause fahren. Oder gleich Hausarrest für Trinker ???

  2. Pardon: Aber welche Deppen sind das, die sich gegen die Pläne von Herrn Kretschmann stellen.
    Vorschlag: Diese Damen und Herren (inclusive Familie) mögen für einen Zeitraum von drei Monaten in ein Gebiet einer Stadt umziehen, die Schauplatz der beklagten Aktionen ist.
    Vorschlag: Heidelberg(BW) Haupt- und Nebenstraßen, besonders diesen Herrschaften zur Empirieforschung in den Sommermonaten ans Herz gelegt.
    Danach: Erneute Fragen zur Einschätzung ihrer Haltung.

    30 Leserempfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Heidelberg ist nun wirklich eine der bravesten, ruhigsten und saubersten Städte Deutschlands. Wer sich hier aufregt wünscht sich doch einen Verbot von jeglicher Feierkultur in einer Stadt. Und die von Ihnen genannten Straßen sind genau jene zwei Straßen wo sich mit Mühe noch Kneipen halten können. Lärm kann sich in dieser Stadt nicht auf viele Orte gleichmäßig verteilen wegen einer restriktiven Ordnungspolitik.
    Heidelberg ist als abschreckendes Beispiel zu sehen wie weit Reglementierungswahn das Leben einer Stadt einschränken kann.

    Hätten Sie die Güte, einem Deppen wie mir zu erklären, ob Heidelbergs Haupt- und Nebenstraßen auch vor 10, 20, 30, 40 Jahren in der von Ihnen angedeuteten Weise vollgekotzt waren?

    Bedurfte es, als Heidelberg in den Sommermonaten ziviler aussah, als Sie das heute beklagen, einst eines Alkoholverbots auf öffentlichen Plätzen?

    Mit Verlaub, es ist nicht besonders schlau, ein tumbes Verbot mit einer Problemlösung zu verwechseln.

    welche Vollpfosten ziehen an eine Partymeile?

    • wawerka
    • 08. Januar 2013 21:26 Uhr

    ...diejenigen, die den Kontrollwahn der Biedermänner (nicht nur) um Kretschmann strikt ablehnen pauschal als "Deppen" abzuqualifizieren. Und: Dass jemand aus Mannheim über das vermeintliche Elend der Heidelberger Kneipenstraße (von Viertel kann man ja schon lange nicht mehr reden) spricht, ist ja besonders belustigend. Wahrscheinlich waren Sie seit Jahren nicht mehr selbst in der Unteren Straße, lesen aber immer schön in den lokalen Käseblättern, wie schlimm es da angeblich zugeht.

    • em-y
    • 09. Januar 2013 2:01 Uhr

    und sich ansehen, wie gut ein Alkoholverbot in der Öffentlichkeit funktioniert. Nämlich gar nicht. Sonst gäbe es hier keine besoffenen Randale und Schlägereien, keinen Mord und Totschlag, keine überfüllten ER's, keine 'schoolies', wo Abiturienten tagelang betrunken durch die Straßen torkeln, mit allem und jedem Sex haben, mit Alkoholvergiftung im Krankenhaus landen.

    Verbote bringen nichts, das sollte einen die Geschichte eigentlich gelehrt haben. Die Kultur muss sich ändern. Aber irgendetwas verbieten ist die einfachere Lösung, da kann man sich als Politiker fühlen als hätte man was geleistet, ob's wirkt oder nicht ist eine andere Sache.

    • Bashu
    • 09. Januar 2013 3:12 Uhr

    Ich lege Ihnen ein paar Nächte in Berlin-Kreuzberg ans Herz. Wenn Sie danach immer noch meinen, Heidelberg wäre versoffen und die Feierkultur muss totreglementiert werden, dann gebe ich mich ob der schwäbischen Kleinkariertheit geschlagen.

    In Berlin gibt trotz exzessiver Party-Kultur übrigens wenig Probleme mit den Anwohnern. Man macht sich halt vorher Gedanken, in welche Straße man zieht.
    Und die grölenden oder gar randalierenden Ruhestörer machen immer nur einen Bruchteil der Partygänger aus, aber sie fallen halt (leider negativ) auf...

    "Aber welche Deppen sind das, die sich gegen die Pläne von Herrn Kretschmann stellen."
    --------------------------
    Es müsste heißen: Welche Vollpfosten stellen sich auf seine Seite? Haben die Grünen noch was anderes im Sinnne als Verbote in Kindergärtnerinnen-Mentalität aus zu sprechen? Haben die Grünen wirklich das Gefühl, dem Michel muss man noch mehr Schranken aufzeigen? Trauen die Grünen dem Michel wirklich nicht zu, mündig sein zu dürfen? Wenn ich nur daran denke, dass die Grünen mit der Christlichen Überwachungspartei koalieren könnte, wird mir komplett übel, dann kämen zu den Alkoholverboten noch Kontrollkameras und Alkoholtester auf öffentliche Plätze, oder wie? Wenn die Grünen hier Kretschmann folgen, sind sie einfach nur noch peinlich!

    das ist ja alles gut und schön und ich kann verstehen, dass man als anwohner angepisst bzw. gekotzt ist.

    .Jedoch bringt es nichts neue Gesetze zu erlassen, die dann eh nicht durchgesetzt werden (so wie die Drogenpolitik etwa). Abgesehen davon finde ich es auch schlimm, dass man sich dann bald nichtmehr gemütlich mit einem Bier auf einen x-beliebigen Platz setzen kann, nur weil viele Deutsche schlecht erzogen sind. Kriminalisierung von Normalbürgern ist hier das Stichwort.

    Praktisch sehe ich bei einer Umsetzung schon das Katz- und Mausspiel zwischen Polizisten und Betrunkenen aus öffentlichen Plätzen und das wird wahrscheinlich mehr Lärm bzw. Unfrieden produzieren, als "einfach so" trinkende.

    Also einfach mal Vergessen diese Geschichte.

    Gruß,

    the-cat

    • GDH
    • 08. Januar 2013 17:10 Uhr

    Ein Alkoholverbot im öffentlichen Raum führt mit einiger Sicherheit dazu, dass Leute anderswo saufen.

    Nun ist es zwar nicht so schön anzusehen, wenn sich Leute auf öffentlichen Plätzen in Innenstädten betrinken. Wahrscheinlich kommt es deswegen (wegen des Ansehens) auch zu mehr Anzeigen als wenn man das Saufen aus den Innenstädten herausdrängt.

    Ich glaube aber kaum, dass Säufer an anderen Orten weniger Straftaten begehen. Entsprechend erscheint es plausibel, dass durch die Verdrängung in andere Bereiche bloß die Dunkelziffer steigt: Mangels Zeugen verzichten Opfer gleich ganz auf Anzeigen. Wenn die Beteiligten einer Prügelei sich sogar einig sind, dass sie keine Polizei wollen, ist auch niemand in der Nähe, der trotzdem welche rufen kann.

    Obendrein werden natürlich auch Leute eingeschränkt, die beim Trinken ohnehin niemandem etwas tun. Die müssen dann Gaststätten oder andere Stadtteile aufsuchen.

    11 Leserempfehlungen
  3. 4. FDP...

    Free Drink Protagonists :)

    <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Alkoholisches_Getr%C3%A4nk#Alkoholische_Get... Getränke</a>
    <em>Aufgrund der toxischen Wirkung des Ethanols auf das zentrale und periphere Nervensystem, die Leber und andere Organe sind alkoholische Getränke gesundheitsschädlich. Regelmäßiger Alkoholkonsum kann zur Alkoholkrankheit und zu ernsthaften Folgekrankheiten führen; seine Wirkung ist eindeutig negativ.</em>

    Auf diesem Hinergrund ist die FDP/Argumentation irgendwie von einer gewissen Lustigkeit:
    <em>Die Initiative scheiterte am Veto der FDP. Die Liberalen sehen die Gefahr einer Kriminalisierung breiter Bevölkerungsschichten.</em>

    Ist nicht vielmehr der Zugang zur Droge Alkohol eine gewisse Kriminalisierung?
    Und ist es im Grunde nicht exakt dessen (negativ) Effekt, den hier die GdP zu beklagen hat?

    Von Krankenhäusern etc. etc. ganz zu schweigen.

    Zu einem Verbot an öffentlichen Plätzen sollte eine Alkoholgenuß-Lizenz eingeführt werden, damit dem "Zeugs" mal eine korrekte Aufmerksamkeit zukommt.
    Im Wege der Lizenz kann reguliert werden, wer was, wo trinken darf.
    (Letzter Satz war Scherzhaft ;)

    5 Leserempfehlungen
    • genius1
    • 08. Januar 2013 17:26 Uhr

    Raucher sind nicht so Schwierig!

    13 Leserempfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Die GdP beklagt, dass immer mehr Polizisten im täglichen Einsatz zu hören bekommen
    "Moin Wachtmeister, hassu ma feuer?"
    Oft lässt die Situation nicht zweifelsfrei erkennen, ob es sich bei solcher Frage um einen geplanten Terrorakt, oder einen schlichten Gefallen handelt.
    (kleiner Scherz)

    • hg2000
    • 08. Januar 2013 18:17 Uhr

    ...an Orten wo man niemandem schadet, indem man ihm zum passiv Rauchen zwingt.

    Insofern alles super, was das Rauchen angeht.

  4. Leuts - lasst uns mal über brave Malocher reden die ein Feierabendbierchen trinken.
    Kneipe zu teuer ( grünes Rauchverbot obendrein ).

    Altväter Sitte, Bierchen, Fluppe, Klönen. Das nach 8 oder 9 Stunden, vielleicht auch mehr, ist doch nun wirklich nur eene kleene Freude vom Malocher der kräftig geschafft hat.

    Sowas soll verboten werden? Nö, doch nicht wirklich.

    Brave Malocher sind anständige Leut, bodenständig, die pöbeln nicht! Sind auch keene Säufer oder gar Hooligans. Die bringen auch brav die Bierflasche ( weil denen das Pfand was wert ist ) auch zum Kiosk zurück.

    Gängelung brauchen solche brave Leuts sicherlich nicht, haben eh schon genug davon tagein tagaus. Solche Gesetze treffen hier die Falschen.
    Die Grüne Verbotspartei " muss auch gönnen können "....gönnt also dem kleenen braven Malocher sein Feierabendbierchen zu bezahlbaren Preis.

    Nur so am Rande, nebenbei

    17 Leserempfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • GDH
    • 08. Januar 2013 17:35 Uhr

    >>Die Grüne Verbotspartei " muss auch gönnen können "....gönnt also dem kleenen braven Malocher sein Feierabendbierchen zu bezahlbaren Preis.<<

    Insgesamt mag ich Ihnen ja zustimmen. Bloß die Grünen sind vergleichsweise unschuldig, wie der Artikel richtig erklärt. Sie positionieren sich im Programm sogar ausdrücklich gegen solche Verbote und haben bloß einzelne Abweichler in ihren Reihen. Die CDU scheint da schlimmer zu sein (die bieten parmamentarische Unterstützung und in der letzten Legislatur musste ihnen der Koalitionspartner bei dem Vorhaben in den Arm fallen.).

    Werter @GDH,

    Danke bezüglich der Resonanz.

    Kurz als Erklärung - Ich bin aus NRW ( wo die Grünen sogar Bäume im Wald!!!!! verbieten )

    Wo Grüne die e-Cigarette ( Gysie klagte erfolgreich ) verbieten " wollten ".

    Wo Grüne, auf Landesebene, noch gar weiteren Schindluder betreiben.

    Aus Sicht eines NRWlers stammt daher die Entlehnung " Verbotspartei ".

    Gruss

  5. Die GdP beklagt, dass immer mehr Polizisten im täglichen Einsatz zu hören bekommen
    "Moin Wachtmeister, hassu ma feuer?"
    Oft lässt die Situation nicht zweifelsfrei erkennen, ob es sich bei solcher Frage um einen geplanten Terrorakt, oder einen schlichten Gefallen handelt.
    (kleiner Scherz)

    6 Leserempfehlungen
    Antwort auf "Ganz Polemisch gesagt:"
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    "11. Raucher? von wegen ...
    Die GdP beklagt, dass immer mehr Polizisten im täglichen Einsatz zu hören bekommen
    "Moin Wachtmeister, hassu ma feuer?"
    Oft lässt die Situation nicht zweifelsfrei erkennen, ob es sich bei solcher Frage um einen geplanten Terrorakt, oder einen schlichten Gefallen handelt.
    (kleiner Scherz)"

    Nüchtern oder mit Alkohol intus?

    Ich gehe mal davon aus, das die Nüchternen, Feuer dabei haben.

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren

Service