FDP-Treffen : Niebel ist als Putschist gescheitert
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Parteitag soll vorgezogen werden

Immer mehr FDP-Politiker dringen auf eine zügige Entscheidung nach der Wahl. "Der Parteitag im Mai ist viel zu spät, der muss vorgezogen werden", fordert etwa der Altliberale Baum. Ähnlich äußerte sich Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms. Ob Rösler Parteichef bleiben könne, müsse "die Partei sehr bald entscheiden".

Rösler selbst will auch dann Parteichef bleiben, wenn die FDP nur knapp den Wiedereinzug in den niedersächsischen Landtag schaffen sollte. Sagt er. Er wolle auch bei einem Wahlergebnis "von 5,1 Prozent" in Niedersachsen sein Amt nicht aufgeben.

Für den Fall, dass Rösler zurücktritt, wäre Brüderle der Favorit für das höchste Parteiamt. Er genieße großen Rückhalt in der Fraktion und auch in den Landesverbänden, heißt es. Eine Umfrage vergangene Woche bestätigte dies: Die Basis hätte ihn am liebsten als Parteivorsitzenden.

Gesichtswahrende Lösung?

Ob es soweit kommt, hängt vom Ergebnis in Niedersachsen und Röslers eigenem Durchhaltevermögen ab. Selbst für den Fall einer Wahlpleite warnen einige Liberale vor einem übereilten Abschuss des Vorsitzenden. In der Bundestagsfraktion wird der Umgang mit seinem Vorgänger Guido Westerwelle als abschreckendes Beispiel genannt. In jedem Fall solle für Rösler eine Lösung gefunden werden, die ihn als Person nicht völlig diskreditiert. Soll heißen: Sein Rücktritt als Wirtschaftsminister und Vizekanzler mitsamt Kabinettsumbildung noch vor der Bundestagswahl soll verhindert werden.

Zumindest theoretisch wäre deshalb auch eine Doppelspitze für den Wahlkampf denkbar, wie sie Niebel gefordert hatte. Allerdings ohne den Entwicklungsminister, sondern mit Brüderle und Rösler. Doch das ist bis zur Niedersachsen-Wahl am 20. Januar noch Spekulation. In Umfragen steht die FDP dort bei vier Prozent.
 

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