Dirk Niebel spricht beim FDP-Dreikönigstreffen, Rainer Brüderle (Mitte) und Philipp Rösler hören zu. ©Michael Kappeler/dpa

Auf dem Dreikönigstreffen der FDP hat Entwicklungsminister Dirk Niebel die Parteiführung kritisiert: "Es zerreißt mich innerlich, wenn ich den Zustand meiner Partei sehe. So wie jetzt kann es mit der FDP nicht weitergehen." Ausdrücklich mahnte Niebel personelle Veränderungen an: "Wir sind als Team noch nicht gut genug aufgestellt." Die Liberalen müssten rasch die Führungsfrage klären. Die bislang für den Parteitag im Mai geplante Neuwahl der Führungsspitze komme zu spät. "Die FDP kann es sich nicht leisten, dass sie die notwendigen Entscheidungen weiter aufschiebt."

Niebel räumte ein, dass er sich mit seiner Kritik an der Parteispitze um Rösler einigen Unmut in der Partei zuziehe: "Ich weiß, dass ich all das mit hohem persönlichen Risiko sage." Die Partei könne es sich aber nicht länger leisten, "dass sich die FDP-Führung misstrauisch beäugt". Einen Rücktritt von Parteichef Rösler forderte Niebel nicht ausdrücklich. Allerdings hob er Fraktionschef Rainer Brüderle als besondere Stärke der FDP hervor.

Brüderle hatte seine Partei zuvor dazu aufgefordert, den Glauben an die eigenen Stärken nicht zu verlieren. Die FDP sei zäh. Drei Jahre habe die Partei in Berlin Asche auf ihr Haupt gestreut, jetzt müsse gekämpft werden. Bei der Bundestagswahl sei ein erneuter großer Erfolg von Schwarz-Gelb mit "Stil, Inhalt und Personen" erreichbar.

Brüderle zählte unter dem Beifall der 1.400 Gäste eigene Erfolge der FDP in der Regierung auf. "Die FDP hat die CDU besser gemacht." Brüderle, der als möglicher neuer Vorsitzender gehandelt wird, lobte ausdrücklich die Leistung von Wirtschaftsminister und Parteichef Philipp Rösler.

"Freiheit braucht eine starke Stimme"

Die baden-württembergische Landeschefin Birgit Homburger hatte ihre Partei zur Eröffnung des Treffens dazu aufgerufen, sich auf liberale Stärken zu besinnen. "Freiheit braucht eine starke Stimme, diese Stimme ist die FDP", sagte Homburger. Auf die anhaltend schlechten Umfragewerte und die parteiinterne Kritik an FDP-Chef Philipp Rösler ging sie nicht ein.

FDP will Geschlossenheit demonstrieren

Die angeschlagene FDP will bei ihrem Dreikönigstreffen in Stuttgart neue Geschlossenheit demonstrieren. Ein Ende der Debatte über die Zukunft Röslers ist kurz vor der Landtagswahl in Niedersachsen aber nicht abzusehen. Rösler will am Mittag versuchen, mit einer kämpferischen Rede seinen Führungsanspruch zu untermauern. Einen Rücktritt als FDP-Vorsitzender schließt der 39-jährige Wirtschaftsminister bisher aus.

Röslers innerparteiliche Gegner wollen den Vizekanzler bei einem schlechten Ergebnis in Niedersachsen aber zum Rückzug drängen. Sie fordern, unmittelbar nach der Wahl am 20. Januar Klarheit über die künftige Führungsspitze zu schaffen.