FDP nach der Wahl : Niebel pocht auf FDP-Führungswechsel

Das Traumergebnis in Niedersachsen bewahrt die FDP nicht vor Streit um ihren Chef. Rösler selbst schürt Spekulationen über seinen Verbleib an der Parteispitze.

Die Personaldiskussionen in der FDP sind nicht beendet – trotz des Rekordergebnisses bei der Landtagswahl in Niedersachsen, die als Schicksalswahl für Parteichef Philipp Rösler galt. Trotz des Stimmanteils von knapp zehn Prozent äußern Parteifreunde Zweifel an seiner Führungsrolle.

Allen voran beharrt Entwicklungsminister Dirk Niebel auf eine Debatte und möglichst schnelle Entscheidung über eine neue Parteispitze. "Schon die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sind erfreulich verlaufen, ohne dass sich die Situation der Bundespartei verbessert hat", sagte er der Tageszeitung Die Welt. "Daher bleibe ich bei meiner Forderung nach einem vorgezogenen Bundesparteitag." Diese Forderung hatte kurz vor der Landtagswahl auch FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle erhoben.

Der thüringische FDP-Generalsekretär, Patrick Kurth, hob hervor, das überraschend hohe Ergebnis der Liberalen sei allenfalls bedingt dem Parteivorsitzenden zu verdanken. "Philipp Rösler stand nicht zur Wahl", sagte er der Mitteldeutschen Zeitung. Es sei deshalb "nicht richtig, das gute Abschneiden nur Philipp Rösler zuzuschreiben".

Auch die FDP in Bayern fordert personelle Veränderungen. Vize-Ministerpräsident Martin Zeil sprach sich im Münchner Merkur dagegen aus, Rösler als Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl aufzustellen: "Ich habe immer klar gesagt: Meine Präferenz liegt bei Rainer Brüderle. Der Fraktionsvorsitzende ist dafür sehr geeignet." Zeil bekräftigte auch die Forderung nach einem vorgezogenen Parteitag: "Ich bin insgesamt dafür, dass schnell Klarheit geschaffen wird."

Rösler selbst hielt sich am Wahlabend bedeckt ob seiner Zukunftspläne und kündigte lediglich an, an diesem Montag einen Vorschlag für die Aufstellung des Teams zur Bundestagswahl zu machen. Er selbst sehe es als seine Aufgabe an, "als Parteivorsitzender in guten wie in schlechten Zeiten die Verantwortung zu übernehmen", sagte er  im ZDF.

Am Morgen äußerte sich dann FDP-Generalsekretär Patrick Döring – und schürte Spekulationen um Röslers Verbleib als Parteichef. Auf die Frage, ob dieser im Amt bleiben werde, antwortete Döring im ZDF-Morgenmagazin: "Zunächst mal ist Philipp Rösler Vizekanzler und Wirtschaftsminister." Er werde auch weiterhin "eine bedeutende Rolle" in der Partei spielen. Ganz gleich wie die Entscheidungen ausfallen würden, den Erfolg in Niedersachsen werde ihm nun niemand nehmen können.

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Niebeln oder Lernen.

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