FDPLandesverbände arbeiten an Plänen für Röslers Sturz

Der FDP-Chef bekommt keine Ruhe: Falls Rösler trotz eines schlechten Ergebnisses in Niedersachsen weitermachen will, erwägen mehrere Landesverbände seine Abwahl.

In mehreren FDP-Landesverbänden gibt es nach Informationen der Bild-Zeitung Überlegungen, nach der Niedersachsen-Wahl einen Sonderparteitag einzuberufen, wenn Philipp Rösler trotz eines unbefriedigenden Wahlausgangs als Parteivorsitzender weitermachen wollte. Dazu zähle auch ein Ergebnis von knapp über fünf Prozent, berichtet die Zeitung unter Berufung auf FDP-Landesvorstände in Süd- und Ostdeutschland.

In mindestens vier Verbänden gebe es Überlegungen, nach dem 20. Januar, dem Tag der Landtagswahl in Niedersachsen, einen entsprechenden Antrag zu stellen. Laut FDP-Satzung muss ein Sonderparteitag einberufen werden, wenn mindestens vier Landesverbände dies offiziell beschließen.

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FDP-Chef Rösler hatte eine erneute Kandidatur für den Parteivorsitz zwar von der Wahl in Niedersachsen abhängig gemacht, vergangene Woche aber gesagt, dass er auch bei einem Ergebnis von "5,1 Prozent" um sein Amt kämpfen wolle. Auf diese Aussage beziehen sich die Landesverbände mit ihrer Initiative offenbar.

Vor dem Dreikönigstreffen der Liberalen am Sonntag in Stuttgart waren die Forderungen nach einem Führungswechsel bei den Liberalen deutlich lauter geworden. So verlangte FDP-Finanzexperte und Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms bereits ein Vorziehen des für Mai geplanten Parteitages, um eine neue Spitze bestimmen zu können. Die Parteiführung lehnt dies ab.

"Fehlende Geschlossenheit" ist größtes Problem

Bereits zuvor hatte der schleswig-holsteinische Fraktionschef Wolfgang Kubicki moniert, Rösler werde leider "in den Augen der Öffentlichkeit nicht als Krisenmanager wahrgenommen". Auch Entwicklungsminister Dirk Niebel hatte Rösler mehrfach öffentlich infrage gestellt.

Niebel rechnet auch beim Dreikönigstreffen mit einer Fortsetzung der Diskussion "über die schwierige Situation, über Personal und Programm". Das FDP-Präsidiumsmitglied sagte, dass seine Partei "das Wahljahr 2013 mit der bestmöglichen Aufstellung" beginnen sollte. "Da können wir noch besser werden."

Der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLi), Lasse Becker, kritisierte die Äußerungen von Niebel. "Ich bin sehr sicher: Die Menschen in Niedersachsen und ganz Deutschland haben andere Probleme als das Schicksal von Philipp Rösler, die Karriere von Rainer Brüderle oder das Ego von Dirk Niebel", sagte Becker ZEIT ONLINE.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters, nf
  • Schlagworte Philipp Rösler | Dirk Niebel | Hermann Otto Solms | Rainer Brüderle | Karriere | Landtagswahl
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