FDPLandesverbände arbeiten an Plänen für Röslers Sturz

Der FDP-Chef bekommt keine Ruhe: Falls Rösler trotz eines schlechten Ergebnisses in Niedersachsen weitermachen will, erwägen mehrere Landesverbände seine Abwahl.

In mehreren FDP-Landesverbänden gibt es nach Informationen der Bild-Zeitung Überlegungen, nach der Niedersachsen-Wahl einen Sonderparteitag einzuberufen, wenn Philipp Rösler trotz eines unbefriedigenden Wahlausgangs als Parteivorsitzender weitermachen wollte. Dazu zähle auch ein Ergebnis von knapp über fünf Prozent, berichtet die Zeitung unter Berufung auf FDP-Landesvorstände in Süd- und Ostdeutschland.

In mindestens vier Verbänden gebe es Überlegungen, nach dem 20. Januar, dem Tag der Landtagswahl in Niedersachsen, einen entsprechenden Antrag zu stellen. Laut FDP-Satzung muss ein Sonderparteitag einberufen werden, wenn mindestens vier Landesverbände dies offiziell beschließen.

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FDP-Chef Rösler hatte eine erneute Kandidatur für den Parteivorsitz zwar von der Wahl in Niedersachsen abhängig gemacht, vergangene Woche aber gesagt, dass er auch bei einem Ergebnis von "5,1 Prozent" um sein Amt kämpfen wolle. Auf diese Aussage beziehen sich die Landesverbände mit ihrer Initiative offenbar.

Vor dem Dreikönigstreffen der Liberalen am Sonntag in Stuttgart waren die Forderungen nach einem Führungswechsel bei den Liberalen deutlich lauter geworden. So verlangte FDP-Finanzexperte und Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms bereits ein Vorziehen des für Mai geplanten Parteitages, um eine neue Spitze bestimmen zu können. Die Parteiführung lehnt dies ab.

"Fehlende Geschlossenheit" ist größtes Problem

Bereits zuvor hatte der schleswig-holsteinische Fraktionschef Wolfgang Kubicki moniert, Rösler werde leider "in den Augen der Öffentlichkeit nicht als Krisenmanager wahrgenommen". Auch Entwicklungsminister Dirk Niebel hatte Rösler mehrfach öffentlich infrage gestellt.

Niebel rechnet auch beim Dreikönigstreffen mit einer Fortsetzung der Diskussion "über die schwierige Situation, über Personal und Programm". Das FDP-Präsidiumsmitglied sagte, dass seine Partei "das Wahljahr 2013 mit der bestmöglichen Aufstellung" beginnen sollte. "Da können wir noch besser werden."

Der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLi), Lasse Becker, kritisierte die Äußerungen von Niebel. "Ich bin sehr sicher: Die Menschen in Niedersachsen und ganz Deutschland haben andere Probleme als das Schicksal von Philipp Rösler, die Karriere von Rainer Brüderle oder das Ego von Dirk Niebel", sagte Becker ZEIT ONLINE.

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Leserkommentare
  1. zu den rezepten der 60er, dann wird der wähler sich offenbaren müssen, wie aktuell er ist. für die fdp selbst gilt: personen schieben könntge zeichen der hilflosigkeit sein. ich selber brauche diese partei seit jahrzehnten nicht mehr.

  2. Andererseits wollte er ja liefern.
    Und überhaupt sollte die "Gurkentruppe" jetzt erst einmal 4 Jahre regenerieren.
    Und dann eigentlich auch nicht mehr zurückkommen.
    Es sei denn in neuer Formation mit Herrn Niebel, Frau Homburger und Frau Pieper.
    Damit sich das Thema FDP endgültig erledigt hat.

    7 Leserempfehlungen
  3. zum Abschied -> https://www.youtube.com/w...

    Ach, watt, noch eins -> https://www.youtube.com/w...

    11 Leserempfehlungen
    • doch40
    • 05. Januar 2013 10:23 Uhr

    Was wird die ZEIT nur machen, wenn die FDP aus dem niedersächsischen Landtag und dem Bundestag fliegt?
    DREI Artikel in zwei Tagen über diese Splitterpartei. Unglaublich.

    9 Leserempfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Es ist besonders in den „deutschen Genen“ diese Sucht nach Unwettern, Unfällen, Unsitten, Unsinn, Unglaublichem, Ungnade, Untergang …
    .
    Positive Meldungen sind uninteressant. Die Silbe „un“ hat Suchtcharakter. Die Presse macht also eigentlich nur Suchtbefriedigung.

  4. kämpfen" möchte, aber nicht erklären kann, warum ausgerechnet ER die FDP führen muss.
    Andererseits meine ich, dass potentielle Nachfolger (oder solche, die es gerne werden wollen) es sich zu einfach machen, indem sie darauf hinweisen, dass Herr Rösler es nicht kann. Auch sie sollten sagen, wie sie die Sache besser machen wollen.
    Überhaupt würde sich die FDP vorteilhafter darstellen, wenn sie sich nicht auf das selbe Hickhack von taktischen Spielchen (wer zu früh aus der Deckung kommt, verliert) einlässt, wie wir sie von allen anderen Parteien auch kennen. Wenn sich jemand für berufen hät oder dafür gehalten wird, dann soll er/sie eine Bewerbungsrede mit einigen konzeptionellen Eckpunkten halten und sich der Wahl stellen. Dabei ist die Wahl in Niedersachsen allerdings vollkommen unerheblich - Herr Rösler wird, egal, welches Ergebnis erzielt wird, kein anderer Vorsitzender als bisher werden.

  5. "Stellen Sie sich doch mal vor, es würde die FDP nicht geben." -> https://www.youtube.com/w... ;-)

    10 Leserempfehlungen
  6. Nach einem erfolgreichen Kapern der FDP durch eine schon eher frivol agierende Gruppe von GUTVERDIENER-Enthusiasten unter der Führung eines inzwischen kleinlaut agierenden Westerwelle, steht diese für jeden persönlichen Gewinn zu habende FDP vor einem Scherbenhaufen, der nicht kleiner wird, wenn jetzt Opferlämmer gefunden sind.
    Rösler wird wohl bald von einer Verantwortung erlöst sein, die ihn sichtbar überfordert hat. Wer nun als nächster auf die Rutschbahn steigen wird, muss vom Optimismus regelrecht erschlagen sein.
    Wer braucht diese FDP, außer ihre Mandatsträger?

    9 Leserempfehlungen
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    [Wer braucht diese FDP, außer ihre Mandatsträger?]

    Menschen mit liberalen Ansichten brauchen die FDP. Menschen, die frei über ihr Leben und ihr Eigentum entscheiden wollen. Menschen, die sich als freie Bürger und nicht als Staatsuntertanen sehen.

    Menschen, die für eine Vielfalt der Lebensstile statt staatliche Normierung der Lebensverhältnisse sind. Menschen, die selbst über die Früchte ihrer Arbeit entscheiden wollen und deswegen gegen immer neue und immer höhere Zwangsabgaben sind. Menschen, die der Überzeugung sind, dass der marktwirtschaftliche Wettbewerb Quelle von Innovationen und Wohlstand ist und die deshalb gegen eine Ausweitung des Staatsmonopols und immer mehr staatliche Lenkung sind. Menschen, die glauben, Solidarität habe etwas mit Mitgefühl und freiwilligen Opfern zu tun, und nicht mit bürokratischer Unverteilung von Zwangsabgaben. Menschen, denen ihre Privatspähre wichtig ist und die gegen immer mehr staatliche Überwachung sind. Menschen, die der Auffassung sind, dass Führungskräfte nach Kompetenz und nicht nach staatlich diktierten Geschlechterquoten besetzt werden sollten.

    Ich könnte noch lange so weiter machen. Die FDP ist die einzige liberale Partei und ist in vielen Fragen die einzige Partei, die Alternativen zum sozialdemokratischen Maintream der Schwarzen, Roten und Grünen vertritt. Eine solche Partei wird gebraucht. Und das sollte die FDP auch endlich mal offensiv vertreten, statt sich um sich selbst zu kümmern.

  7. Es ist besonders in den „deutschen Genen“ diese Sucht nach Unwettern, Unfällen, Unsitten, Unsinn, Unglaublichem, Ungnade, Untergang …
    .
    Positive Meldungen sind uninteressant. Die Silbe „un“ hat Suchtcharakter. Die Presse macht also eigentlich nur Suchtbefriedigung.

    Antwort auf "Nach der FDP"

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters, nf
  • Schlagworte Philipp Rösler | Dirk Niebel | Hermann Otto Solms | Rainer Brüderle | Karriere | Landtagswahl
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