FDPLandesverbände arbeiten an Plänen für Röslers Sturz

Der FDP-Chef bekommt keine Ruhe: Falls Rösler trotz eines schlechten Ergebnisses in Niedersachsen weitermachen will, erwägen mehrere Landesverbände seine Abwahl.

In mehreren FDP-Landesverbänden gibt es nach Informationen der Bild-Zeitung Überlegungen, nach der Niedersachsen-Wahl einen Sonderparteitag einzuberufen, wenn Philipp Rösler trotz eines unbefriedigenden Wahlausgangs als Parteivorsitzender weitermachen wollte. Dazu zähle auch ein Ergebnis von knapp über fünf Prozent, berichtet die Zeitung unter Berufung auf FDP-Landesvorstände in Süd- und Ostdeutschland.

In mindestens vier Verbänden gebe es Überlegungen, nach dem 20. Januar, dem Tag der Landtagswahl in Niedersachsen, einen entsprechenden Antrag zu stellen. Laut FDP-Satzung muss ein Sonderparteitag einberufen werden, wenn mindestens vier Landesverbände dies offiziell beschließen.

Anzeige

FDP-Chef Rösler hatte eine erneute Kandidatur für den Parteivorsitz zwar von der Wahl in Niedersachsen abhängig gemacht, vergangene Woche aber gesagt, dass er auch bei einem Ergebnis von "5,1 Prozent" um sein Amt kämpfen wolle. Auf diese Aussage beziehen sich die Landesverbände mit ihrer Initiative offenbar.

Vor dem Dreikönigstreffen der Liberalen am Sonntag in Stuttgart waren die Forderungen nach einem Führungswechsel bei den Liberalen deutlich lauter geworden. So verlangte FDP-Finanzexperte und Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms bereits ein Vorziehen des für Mai geplanten Parteitages, um eine neue Spitze bestimmen zu können. Die Parteiführung lehnt dies ab.

"Fehlende Geschlossenheit" ist größtes Problem

Bereits zuvor hatte der schleswig-holsteinische Fraktionschef Wolfgang Kubicki moniert, Rösler werde leider "in den Augen der Öffentlichkeit nicht als Krisenmanager wahrgenommen". Auch Entwicklungsminister Dirk Niebel hatte Rösler mehrfach öffentlich infrage gestellt.

Niebel rechnet auch beim Dreikönigstreffen mit einer Fortsetzung der Diskussion "über die schwierige Situation, über Personal und Programm". Das FDP-Präsidiumsmitglied sagte, dass seine Partei "das Wahljahr 2013 mit der bestmöglichen Aufstellung" beginnen sollte. "Da können wir noch besser werden."

Der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLi), Lasse Becker, kritisierte die Äußerungen von Niebel. "Ich bin sehr sicher: Die Menschen in Niedersachsen und ganz Deutschland haben andere Probleme als das Schicksal von Philipp Rösler, die Karriere von Rainer Brüderle oder das Ego von Dirk Niebel", sagte Becker ZEIT ONLINE.

Zur Startseite
 
Leserkommentare
  1. Sie schreiben irgendwie etwas an meinem KOmmentar vorbei.
    Zu den Zahlen: Statistisches Bundesamt
    Bruttosozialprukt
    Lohnquote
    Gewinnquote
    Eikommensverteilung
    Vermögensverteilung

    75 Prozent der hartz4 Empfänger sind Fachkräfte oder haben studiert

    Die Zahl der Leiharbeitsfirmen stieg von ca. 200 (1970) auf knapp 17.000 (2012)

    50. Milliarden (bin ich mir jetzt nicht ganz sicher, ab so ungefähr stimmt die Zahl)zahlten die Arbeitsagenturen an Aufstocker. Bis ca. 2005 gab es keine Aufstocker.
    50 Milliarden dafür, daß Unternehmer ihre Gewinne hochfahren können.

    Und ncoh etwas, Ich habe lange genug in Steuerberaterbüros gearbeitet. Ich weiß, was manche verdienen, die noch ie im Leben etwas gearbeiet haben (von Beruf Erbe).

    Ich weiß aber uach, daß manche Menschen ressistent gegen Zahlen und Fakten sind. Deshalb: wenn Sie mehr wissen möchten: Dank Internet kommt man an alle Informationen - wenn man nur will.

    2 Leserempfehlungen
    Antwort auf "Hallo NIls Wilke"
  2. O-Ton Rösler:

    "Stellen Sie sich doch mal vor, es würde die FDP nicht geben." ->

    Wuerde ich mir Gerne Vorstellen und bin sehr sicher,dass ich nicht alleine bin,auch nicht mit meiner Einschaetzung,dass das fuer die Mehrheit der Buerger Besser waehre.

  3. ich habe die hoffnung für die mehrheit aufgegeben. wahrscheinlich liegts and er mangelden bildung, falschen erziehung oder an den genen, wer weiß das schon so genau. fakt bleibt, dass die mehrheit der menscheit zu blöd dafür ist selbstbestimmt zu handeln. eigene meinung, eigenes leben fehlanzeige. alles wird an der mehrheit ausgerichtet um nur nicht aufzufallen.

    Antwort auf "Sehen Sie..."
  4. "Haben die Landesverbände der FDP etwas gegen Menschen mit Migrationshintergrund in Führungspositionen!?"

    • NOKARO
    • 07. Januar 2013 18:04 Uhr

    Wie wurde er damals von seinen pareigenossen hochgejubelt, als er das amt nach Westerwelle antrat und wie treten sie ihne heute, nachdem es ihm nicht gelungen ist eine schon bei seinem amtantritt im komma liegende partei wieder zum leben zu erwecken, in grund und boden.
    Ausgerechnend der "Teppichhändler" Niebel, der als mensch und politiker selbst infrage steht, bläst hier die backen auf und seine kollegen zur treibjagd, während sich ein alternder "Büttenredner" der in Mainz gelernt hat die pointen zu setzen, sich als der grosse "Heilsbringer" feiern lässt.
    Nein, diese partei hat ausgedient. Es ist nur zu hoffen, dass die wähler soviel mitleid besitzen um dieser agonie so schnell wie möglich ein ende zu setzen.

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren

  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters, nf
  • Schlagworte Philipp Rösler | Dirk Niebel | Hermann Otto Solms | Rainer Brüderle | Karriere | Landtagswahl
Service