FDPLandesverbände arbeiten an Plänen für Röslers Sturz

Der FDP-Chef bekommt keine Ruhe: Falls Rösler trotz eines schlechten Ergebnisses in Niedersachsen weitermachen will, erwägen mehrere Landesverbände seine Abwahl.

In mehreren FDP-Landesverbänden gibt es nach Informationen der Bild-Zeitung Überlegungen, nach der Niedersachsen-Wahl einen Sonderparteitag einzuberufen, wenn Philipp Rösler trotz eines unbefriedigenden Wahlausgangs als Parteivorsitzender weitermachen wollte. Dazu zähle auch ein Ergebnis von knapp über fünf Prozent, berichtet die Zeitung unter Berufung auf FDP-Landesvorstände in Süd- und Ostdeutschland.

In mindestens vier Verbänden gebe es Überlegungen, nach dem 20. Januar, dem Tag der Landtagswahl in Niedersachsen, einen entsprechenden Antrag zu stellen. Laut FDP-Satzung muss ein Sonderparteitag einberufen werden, wenn mindestens vier Landesverbände dies offiziell beschließen.

Anzeige

FDP-Chef Rösler hatte eine erneute Kandidatur für den Parteivorsitz zwar von der Wahl in Niedersachsen abhängig gemacht, vergangene Woche aber gesagt, dass er auch bei einem Ergebnis von "5,1 Prozent" um sein Amt kämpfen wolle. Auf diese Aussage beziehen sich die Landesverbände mit ihrer Initiative offenbar.

Vor dem Dreikönigstreffen der Liberalen am Sonntag in Stuttgart waren die Forderungen nach einem Führungswechsel bei den Liberalen deutlich lauter geworden. So verlangte FDP-Finanzexperte und Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms bereits ein Vorziehen des für Mai geplanten Parteitages, um eine neue Spitze bestimmen zu können. Die Parteiführung lehnt dies ab.

"Fehlende Geschlossenheit" ist größtes Problem

Bereits zuvor hatte der schleswig-holsteinische Fraktionschef Wolfgang Kubicki moniert, Rösler werde leider "in den Augen der Öffentlichkeit nicht als Krisenmanager wahrgenommen". Auch Entwicklungsminister Dirk Niebel hatte Rösler mehrfach öffentlich infrage gestellt.

Niebel rechnet auch beim Dreikönigstreffen mit einer Fortsetzung der Diskussion "über die schwierige Situation, über Personal und Programm". Das FDP-Präsidiumsmitglied sagte, dass seine Partei "das Wahljahr 2013 mit der bestmöglichen Aufstellung" beginnen sollte. "Da können wir noch besser werden."

Der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLi), Lasse Becker, kritisierte die Äußerungen von Niebel. "Ich bin sehr sicher: Die Menschen in Niedersachsen und ganz Deutschland haben andere Probleme als das Schicksal von Philipp Rösler, die Karriere von Rainer Brüderle oder das Ego von Dirk Niebel", sagte Becker ZEIT ONLINE.

Zur Startseite
 
Leserkommentare
  1. Rösler ist gescheitert. Von sich aus abzutreten wäre ihm immer noch möglich. Gut, so ein öffentliches Eingeständnis ist nicht gerade einfach. Nur wäre es ehrlich und würde ihm gut zu Gesicht stehen.

    Bei den FDP-Funktionären selbst bricht die aufgestaute Panik und Unzufriedenheit mit dem Bundesvorsitzenden durch. Neun Monate vor der anstehenden Bundestagswahl erst... Etwas spät finde ich. Man hätte Rösler schon längst abwählen können und sollen.

    Potenzielle Nachfolger wären eigentlich nur Brüderle und Lindner. Kubicki fällt wg. seines "Querschießens" raus, Niebel dürfte wg. seiner Forderungen nach einer Doppelspitze für die Bundestagswahl als "Rädelsführer" verbrannt sein. Lindner will in NRW bleiben - vorerst. Bliebe Brüderle. Würde die FDP unter seiner Führung es wieder in den Bundestag schaffen - auch mit denkbar knappen Ergebnis, dürften man ihm ein Denkmal setzen. Es würde der Partei Luft verschaffen für eine Neuausrichtung, ohne in die völlige Bedeutungslosigkeit zu fallen. Das wäre dann Lindners Chance. Wobei... Brüderle sicherlich nicht so einfach abtreten wollen würde... Der nächste Krach wäre vorprogrammiert. Es wird halt nicht langweilig mit den Liberalen :-)

    Was bleibt, ist der Eindruck einer Partei, die sich wie

  2. als diese unsägliche Berichterstattung über die FDP.

    Es wird jetzt sogar berichtet was sie tun würden, wenn etwas eintreten würde.
    Also doppeleingeschwungender Eventualfall - oder so ähnlich.

    Geht da noch mehr?

    Werden wir künfitg noch "informiert" wovon die Truppe träumt - egal ob Tag - oder Schlaftraum?

    Es ist langsam wirklich genug.

    Eine Leserempfehlung
  3. unter 45 sollte man einen Parteivorsitz nichtnin Erwägung ziehen. Westerwelle wurde ausserdem zu früh abgesägt. Liberaliätä ist nunmal nichts für die kleinbürgerliche Mehrheit. Die schwimmt lieber mit dem Strom statt Persönlichkeit zu entwickeln.

    Eine Leserempfehlung
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • siar
    • 05. Januar 2013 16:52 Uhr

    genau solche Sprüche, mit dem falschen Gefühl der Überlegenheit, machen die FDP-Anhänger so unbeliebt.

    • vonDü
    • 05. Januar 2013 15:35 Uhr

    Rösler wäre nicht der erste recht erfolgreiche Landespolitiker, für den die Bundesbühne zu groß ist. Aber er ist auch ein Sinnbild für den rapiden Verfall einer Partei, die noch bei der letzten Wahl ihr Allzeithoch gefeiert hat. Die erfolgreiche "Jugendrevolte" und Verzicht auf die "Alten" hat nicht zu einer erfolgreichen Politik geführt. Programm und Mannschaft, sind auf ganzer Linie, auch am Koalitionspartner, aber vor allem an sich selbst, gescheitert.

    Die Bilanz ist äußerst mager. Entscheidender ist jedoch die miserable Außendarstellung des Führungspersonals. Wenn man bedenkt, dass Merkel Wulff und Guttenberg verliert und trotzdem in den Umfragen führt, dann erkennt man, wie schlecht die FDP sich selbst verkauft hat.

    Bei der Suche der liberalen Wählerschaft nach der alten FDP, kommt man an Brüderle eigentlich kaum noch vorbei, wenn man die Chancen bei der Wahl verbessern will.

  4. [Wer braucht diese FDP, außer ihre Mandatsträger?]

    Menschen mit liberalen Ansichten brauchen die FDP. Menschen, die frei über ihr Leben und ihr Eigentum entscheiden wollen. Menschen, die sich als freie Bürger und nicht als Staatsuntertanen sehen.

    Menschen, die für eine Vielfalt der Lebensstile statt staatliche Normierung der Lebensverhältnisse sind. Menschen, die selbst über die Früchte ihrer Arbeit entscheiden wollen und deswegen gegen immer neue und immer höhere Zwangsabgaben sind. Menschen, die der Überzeugung sind, dass der marktwirtschaftliche Wettbewerb Quelle von Innovationen und Wohlstand ist und die deshalb gegen eine Ausweitung des Staatsmonopols und immer mehr staatliche Lenkung sind. Menschen, die glauben, Solidarität habe etwas mit Mitgefühl und freiwilligen Opfern zu tun, und nicht mit bürokratischer Unverteilung von Zwangsabgaben. Menschen, denen ihre Privatspähre wichtig ist und die gegen immer mehr staatliche Überwachung sind. Menschen, die der Auffassung sind, dass Führungskräfte nach Kompetenz und nicht nach staatlich diktierten Geschlechterquoten besetzt werden sollten.

    Ich könnte noch lange so weiter machen. Die FDP ist die einzige liberale Partei und ist in vielen Fragen die einzige Partei, die Alternativen zum sozialdemokratischen Maintream der Schwarzen, Roten und Grünen vertritt. Eine solche Partei wird gebraucht. Und das sollte die FDP auch endlich mal offensiv vertreten, statt sich um sich selbst zu kümmern.

    2 Leserempfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Sie schreiben ehrlich, warum Sie die FDP gut finden. Das ist ok.
    Aber ist es IHnen wrilich ganz egal, welche Auswirkungen die Politik der letzen 12 Jahre (nicht nur von der FDP)auf den Einzlenen auf das Staatswesen hat?

    Wenn Sie sagen, Ihre Freiheit ist Ihnen wichtig, dann verstehen Sie doch den Wert der Freiheit einzuschätzen.

    Sind IHnen die Zusammenhänge nicht klar oder isst es IHnen egal, wie Menschen um Sie herum leben (müssen)?

    70 Millionen Arbeitnehmer zusammen mit ihren Angehörigen bekamen 2000 einen Anteil am Sozialprdukt in HÖhe von 67 Prozent. 10 Millionen lebten von Gewinn- und Kapitalerträgen also von den restlichen 23 Prozent. Das war diesen 10 Prozent nicht genug. Inerhlab von nur 7 jahren holten sie sich mit HIlfe der Lobbyarbeit weitere 8 Prozent von den Arbeitern. Ist das die Freiheit die Sie meinen? Die Freiheit anderen noch weniger und noch weniger und immer noch weniger zuzugstehen, um sich selbst besser zu fühlen?

    Ich beschäftige mich gerade etwas mit Geschichte. Bis ca. 800 v. Chr. lebten Menschen in StammesHirachien. Das Wohl des eigenen Stammes war wichtig, sonst nichts.
    Dann, die nächsten 600 Jahre entwickelten sich weltweit andere Gesllschaftsformen. Menschenrechte, Mitgefühl, Moral, usw. waren Themen für Philosophen und Herrscher. Sklaverei wurde erstmals als ungerecht empfunden. Dann die Zeit der Aufklärung, Gewaltenteilung ...

    Und nun, Anfang des 21. Jh. der Rückfall in eine Weltsicht wie vor 3.000 Jh. Ich, meine Familie und sonst nichts?

    • siar
    • 05. Januar 2013 16:52 Uhr

    genau solche Sprüche, mit dem falschen Gefühl der Überlegenheit, machen die FDP-Anhänger so unbeliebt.

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    ich habe die hoffnung für die mehrheit aufgegeben. wahrscheinlich liegts and er mangelden bildung, falschen erziehung oder an den genen, wer weiß das schon so genau. fakt bleibt, dass die mehrheit der menscheit zu blöd dafür ist selbstbestimmt zu handeln. eigene meinung, eigenes leben fehlanzeige. alles wird an der mehrheit ausgerichtet um nur nicht aufzufallen.

  5. Sie schreiben ehrlich, warum Sie die FDP gut finden. Das ist ok.
    Aber ist es IHnen wrilich ganz egal, welche Auswirkungen die Politik der letzen 12 Jahre (nicht nur von der FDP)auf den Einzlenen auf das Staatswesen hat?

    Wenn Sie sagen, Ihre Freiheit ist Ihnen wichtig, dann verstehen Sie doch den Wert der Freiheit einzuschätzen.

    Sind IHnen die Zusammenhänge nicht klar oder isst es IHnen egal, wie Menschen um Sie herum leben (müssen)?

    70 Millionen Arbeitnehmer zusammen mit ihren Angehörigen bekamen 2000 einen Anteil am Sozialprdukt in HÖhe von 67 Prozent. 10 Millionen lebten von Gewinn- und Kapitalerträgen also von den restlichen 23 Prozent. Das war diesen 10 Prozent nicht genug. Inerhlab von nur 7 jahren holten sie sich mit HIlfe der Lobbyarbeit weitere 8 Prozent von den Arbeitern. Ist das die Freiheit die Sie meinen? Die Freiheit anderen noch weniger und noch weniger und immer noch weniger zuzugstehen, um sich selbst besser zu fühlen?

    Ich beschäftige mich gerade etwas mit Geschichte. Bis ca. 800 v. Chr. lebten Menschen in StammesHirachien. Das Wohl des eigenen Stammes war wichtig, sonst nichts.
    Dann, die nächsten 600 Jahre entwickelten sich weltweit andere Gesllschaftsformen. Menschenrechte, Mitgefühl, Moral, usw. waren Themen für Philosophen und Herrscher. Sklaverei wurde erstmals als ungerecht empfunden. Dann die Zeit der Aufklärung, Gewaltenteilung ...

    Und nun, Anfang des 21. Jh. der Rückfall in eine Weltsicht wie vor 3.000 Jh. Ich, meine Familie und sonst nichts?

    2 Leserempfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Haben Sie sich vielleicht mal Gedanken darüber gemacht, dass viele Menschen einfach zu träge sind, aus sich etwas mehr zu machen? Dass sie immer auf den starken Staat warten, der ihnen helfen soll?
    Es ist unbestritten, dass es Menschen gibt, die unverschuldet in Not geraten sind. Und ob Sie es glauben oder nicht - die FDP ist ohne Einschränkungen für deren Unterstützung.

    Sie schreiben irgendwie etwas an meinem KOmmentar vorbei.
    Zu den Zahlen: Statistisches Bundesamt
    Bruttosozialprukt
    Lohnquote
    Gewinnquote
    Eikommensverteilung
    Vermögensverteilung

    75 Prozent der hartz4 Empfänger sind Fachkräfte oder haben studiert

    Die Zahl der Leiharbeitsfirmen stieg von ca. 200 (1970) auf knapp 17.000 (2012)

    50. Milliarden (bin ich mir jetzt nicht ganz sicher, ab so ungefähr stimmt die Zahl)zahlten die Arbeitsagenturen an Aufstocker. Bis ca. 2005 gab es keine Aufstocker.
    50 Milliarden dafür, daß Unternehmer ihre Gewinne hochfahren können.

    Und ncoh etwas, Ich habe lange genug in Steuerberaterbüros gearbeitet. Ich weiß, was manche verdienen, die noch ie im Leben etwas gearbeiet haben (von Beruf Erbe).

    Ich weiß aber uach, daß manche Menschen ressistent gegen Zahlen und Fakten sind. Deshalb: wenn Sie mehr wissen möchten: Dank Internet kommt man an alle Informationen - wenn man nur will.

  6. Haben Sie sich vielleicht mal Gedanken darüber gemacht, dass viele Menschen einfach zu träge sind, aus sich etwas mehr zu machen? Dass sie immer auf den starken Staat warten, der ihnen helfen soll?
    Es ist unbestritten, dass es Menschen gibt, die unverschuldet in Not geraten sind. Und ob Sie es glauben oder nicht - die FDP ist ohne Einschränkungen für deren Unterstützung.

    Eine Leserempfehlung
    Antwort auf "Hallo NIls Wilke"

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren

  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters, nf
  • Schlagworte Philipp Rösler | Dirk Niebel | Hermann Otto Solms | Rainer Brüderle | Karriere | Landtagswahl
Service