FDPLandesverbände arbeiten an Plänen für Röslers Sturz

Der FDP-Chef bekommt keine Ruhe: Falls Rösler trotz eines schlechten Ergebnisses in Niedersachsen weitermachen will, erwägen mehrere Landesverbände seine Abwahl.

In mehreren FDP-Landesverbänden gibt es nach Informationen der Bild-Zeitung Überlegungen, nach der Niedersachsen-Wahl einen Sonderparteitag einzuberufen, wenn Philipp Rösler trotz eines unbefriedigenden Wahlausgangs als Parteivorsitzender weitermachen wollte. Dazu zähle auch ein Ergebnis von knapp über fünf Prozent, berichtet die Zeitung unter Berufung auf FDP-Landesvorstände in Süd- und Ostdeutschland.

In mindestens vier Verbänden gebe es Überlegungen, nach dem 20. Januar, dem Tag der Landtagswahl in Niedersachsen, einen entsprechenden Antrag zu stellen. Laut FDP-Satzung muss ein Sonderparteitag einberufen werden, wenn mindestens vier Landesverbände dies offiziell beschließen.

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FDP-Chef Rösler hatte eine erneute Kandidatur für den Parteivorsitz zwar von der Wahl in Niedersachsen abhängig gemacht, vergangene Woche aber gesagt, dass er auch bei einem Ergebnis von "5,1 Prozent" um sein Amt kämpfen wolle. Auf diese Aussage beziehen sich die Landesverbände mit ihrer Initiative offenbar.

Vor dem Dreikönigstreffen der Liberalen am Sonntag in Stuttgart waren die Forderungen nach einem Führungswechsel bei den Liberalen deutlich lauter geworden. So verlangte FDP-Finanzexperte und Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms bereits ein Vorziehen des für Mai geplanten Parteitages, um eine neue Spitze bestimmen zu können. Die Parteiführung lehnt dies ab.

"Fehlende Geschlossenheit" ist größtes Problem

Bereits zuvor hatte der schleswig-holsteinische Fraktionschef Wolfgang Kubicki moniert, Rösler werde leider "in den Augen der Öffentlichkeit nicht als Krisenmanager wahrgenommen". Auch Entwicklungsminister Dirk Niebel hatte Rösler mehrfach öffentlich infrage gestellt.

Niebel rechnet auch beim Dreikönigstreffen mit einer Fortsetzung der Diskussion "über die schwierige Situation, über Personal und Programm". Das FDP-Präsidiumsmitglied sagte, dass seine Partei "das Wahljahr 2013 mit der bestmöglichen Aufstellung" beginnen sollte. "Da können wir noch besser werden."

Der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLi), Lasse Becker, kritisierte die Äußerungen von Niebel. "Ich bin sehr sicher: Die Menschen in Niedersachsen und ganz Deutschland haben andere Probleme als das Schicksal von Philipp Rösler, die Karriere von Rainer Brüderle oder das Ego von Dirk Niebel", sagte Becker ZEIT ONLINE.

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Leserkommentare
  1. zum Abschied -> https://www.youtube.com/w...

    Ach, watt, noch eins -> https://www.youtube.com/w...

    11 Leserempfehlungen
  2. "Stellen Sie sich doch mal vor, es würde die FDP nicht geben." -> https://www.youtube.com/w... ;-)

    10 Leserempfehlungen
    • doch40
    • 05. Januar 2013 10:23 Uhr

    Was wird die ZEIT nur machen, wenn die FDP aus dem niedersächsischen Landtag und dem Bundestag fliegt?
    DREI Artikel in zwei Tagen über diese Splitterpartei. Unglaublich.

    9 Leserempfehlungen
  3. Nach einem erfolgreichen Kapern der FDP durch eine schon eher frivol agierende Gruppe von GUTVERDIENER-Enthusiasten unter der Führung eines inzwischen kleinlaut agierenden Westerwelle, steht diese für jeden persönlichen Gewinn zu habende FDP vor einem Scherbenhaufen, der nicht kleiner wird, wenn jetzt Opferlämmer gefunden sind.
    Rösler wird wohl bald von einer Verantwortung erlöst sein, die ihn sichtbar überfordert hat. Wer nun als nächster auf die Rutschbahn steigen wird, muss vom Optimismus regelrecht erschlagen sein.
    Wer braucht diese FDP, außer ihre Mandatsträger?

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    [Wer braucht diese FDP, außer ihre Mandatsträger?]

    Menschen mit liberalen Ansichten brauchen die FDP. Menschen, die frei über ihr Leben und ihr Eigentum entscheiden wollen. Menschen, die sich als freie Bürger und nicht als Staatsuntertanen sehen.

    Menschen, die für eine Vielfalt der Lebensstile statt staatliche Normierung der Lebensverhältnisse sind. Menschen, die selbst über die Früchte ihrer Arbeit entscheiden wollen und deswegen gegen immer neue und immer höhere Zwangsabgaben sind. Menschen, die der Überzeugung sind, dass der marktwirtschaftliche Wettbewerb Quelle von Innovationen und Wohlstand ist und die deshalb gegen eine Ausweitung des Staatsmonopols und immer mehr staatliche Lenkung sind. Menschen, die glauben, Solidarität habe etwas mit Mitgefühl und freiwilligen Opfern zu tun, und nicht mit bürokratischer Unverteilung von Zwangsabgaben. Menschen, denen ihre Privatspähre wichtig ist und die gegen immer mehr staatliche Überwachung sind. Menschen, die der Auffassung sind, dass Führungskräfte nach Kompetenz und nicht nach staatlich diktierten Geschlechterquoten besetzt werden sollten.

    Ich könnte noch lange so weiter machen. Die FDP ist die einzige liberale Partei und ist in vielen Fragen die einzige Partei, die Alternativen zum sozialdemokratischen Maintream der Schwarzen, Roten und Grünen vertritt. Eine solche Partei wird gebraucht. Und das sollte die FDP auch endlich mal offensiv vertreten, statt sich um sich selbst zu kümmern.

  4. Andererseits wollte er ja liefern.
    Und überhaupt sollte die "Gurkentruppe" jetzt erst einmal 4 Jahre regenerieren.
    Und dann eigentlich auch nicht mehr zurückkommen.
    Es sei denn in neuer Formation mit Herrn Niebel, Frau Homburger und Frau Pieper.
    Damit sich das Thema FDP endgültig erledigt hat.

    7 Leserempfehlungen
  5. [Wer braucht diese FDP, außer ihre Mandatsträger?]

    Menschen mit liberalen Ansichten brauchen die FDP. Menschen, die frei über ihr Leben und ihr Eigentum entscheiden wollen. Menschen, die sich als freie Bürger und nicht als Staatsuntertanen sehen.

    Menschen, die für eine Vielfalt der Lebensstile statt staatliche Normierung der Lebensverhältnisse sind. Menschen, die selbst über die Früchte ihrer Arbeit entscheiden wollen und deswegen gegen immer neue und immer höhere Zwangsabgaben sind. Menschen, die der Überzeugung sind, dass der marktwirtschaftliche Wettbewerb Quelle von Innovationen und Wohlstand ist und die deshalb gegen eine Ausweitung des Staatsmonopols und immer mehr staatliche Lenkung sind. Menschen, die glauben, Solidarität habe etwas mit Mitgefühl und freiwilligen Opfern zu tun, und nicht mit bürokratischer Unverteilung von Zwangsabgaben. Menschen, denen ihre Privatspähre wichtig ist und die gegen immer mehr staatliche Überwachung sind. Menschen, die der Auffassung sind, dass Führungskräfte nach Kompetenz und nicht nach staatlich diktierten Geschlechterquoten besetzt werden sollten.

    Ich könnte noch lange so weiter machen. Die FDP ist die einzige liberale Partei und ist in vielen Fragen die einzige Partei, die Alternativen zum sozialdemokratischen Maintream der Schwarzen, Roten und Grünen vertritt. Eine solche Partei wird gebraucht. Und das sollte die FDP auch endlich mal offensiv vertreten, statt sich um sich selbst zu kümmern.

    2 Leserempfehlungen
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    Sie schreiben ehrlich, warum Sie die FDP gut finden. Das ist ok.
    Aber ist es IHnen wrilich ganz egal, welche Auswirkungen die Politik der letzen 12 Jahre (nicht nur von der FDP)auf den Einzlenen auf das Staatswesen hat?

    Wenn Sie sagen, Ihre Freiheit ist Ihnen wichtig, dann verstehen Sie doch den Wert der Freiheit einzuschätzen.

    Sind IHnen die Zusammenhänge nicht klar oder isst es IHnen egal, wie Menschen um Sie herum leben (müssen)?

    70 Millionen Arbeitnehmer zusammen mit ihren Angehörigen bekamen 2000 einen Anteil am Sozialprdukt in HÖhe von 67 Prozent. 10 Millionen lebten von Gewinn- und Kapitalerträgen also von den restlichen 23 Prozent. Das war diesen 10 Prozent nicht genug. Inerhlab von nur 7 jahren holten sie sich mit HIlfe der Lobbyarbeit weitere 8 Prozent von den Arbeitern. Ist das die Freiheit die Sie meinen? Die Freiheit anderen noch weniger und noch weniger und immer noch weniger zuzugstehen, um sich selbst besser zu fühlen?

    Ich beschäftige mich gerade etwas mit Geschichte. Bis ca. 800 v. Chr. lebten Menschen in StammesHirachien. Das Wohl des eigenen Stammes war wichtig, sonst nichts.
    Dann, die nächsten 600 Jahre entwickelten sich weltweit andere Gesllschaftsformen. Menschenrechte, Mitgefühl, Moral, usw. waren Themen für Philosophen und Herrscher. Sklaverei wurde erstmals als ungerecht empfunden. Dann die Zeit der Aufklärung, Gewaltenteilung ...

    Und nun, Anfang des 21. Jh. der Rückfall in eine Weltsicht wie vor 3.000 Jh. Ich, meine Familie und sonst nichts?

  6. Sie schreiben ehrlich, warum Sie die FDP gut finden. Das ist ok.
    Aber ist es IHnen wrilich ganz egal, welche Auswirkungen die Politik der letzen 12 Jahre (nicht nur von der FDP)auf den Einzlenen auf das Staatswesen hat?

    Wenn Sie sagen, Ihre Freiheit ist Ihnen wichtig, dann verstehen Sie doch den Wert der Freiheit einzuschätzen.

    Sind IHnen die Zusammenhänge nicht klar oder isst es IHnen egal, wie Menschen um Sie herum leben (müssen)?

    70 Millionen Arbeitnehmer zusammen mit ihren Angehörigen bekamen 2000 einen Anteil am Sozialprdukt in HÖhe von 67 Prozent. 10 Millionen lebten von Gewinn- und Kapitalerträgen also von den restlichen 23 Prozent. Das war diesen 10 Prozent nicht genug. Inerhlab von nur 7 jahren holten sie sich mit HIlfe der Lobbyarbeit weitere 8 Prozent von den Arbeitern. Ist das die Freiheit die Sie meinen? Die Freiheit anderen noch weniger und noch weniger und immer noch weniger zuzugstehen, um sich selbst besser zu fühlen?

    Ich beschäftige mich gerade etwas mit Geschichte. Bis ca. 800 v. Chr. lebten Menschen in StammesHirachien. Das Wohl des eigenen Stammes war wichtig, sonst nichts.
    Dann, die nächsten 600 Jahre entwickelten sich weltweit andere Gesllschaftsformen. Menschenrechte, Mitgefühl, Moral, usw. waren Themen für Philosophen und Herrscher. Sklaverei wurde erstmals als ungerecht empfunden. Dann die Zeit der Aufklärung, Gewaltenteilung ...

    Und nun, Anfang des 21. Jh. der Rückfall in eine Weltsicht wie vor 3.000 Jh. Ich, meine Familie und sonst nichts?

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    Haben Sie sich vielleicht mal Gedanken darüber gemacht, dass viele Menschen einfach zu träge sind, aus sich etwas mehr zu machen? Dass sie immer auf den starken Staat warten, der ihnen helfen soll?
    Es ist unbestritten, dass es Menschen gibt, die unverschuldet in Not geraten sind. Und ob Sie es glauben oder nicht - die FDP ist ohne Einschränkungen für deren Unterstützung.

    Sie schreiben irgendwie etwas an meinem KOmmentar vorbei.
    Zu den Zahlen: Statistisches Bundesamt
    Bruttosozialprukt
    Lohnquote
    Gewinnquote
    Eikommensverteilung
    Vermögensverteilung

    75 Prozent der hartz4 Empfänger sind Fachkräfte oder haben studiert

    Die Zahl der Leiharbeitsfirmen stieg von ca. 200 (1970) auf knapp 17.000 (2012)

    50. Milliarden (bin ich mir jetzt nicht ganz sicher, ab so ungefähr stimmt die Zahl)zahlten die Arbeitsagenturen an Aufstocker. Bis ca. 2005 gab es keine Aufstocker.
    50 Milliarden dafür, daß Unternehmer ihre Gewinne hochfahren können.

    Und ncoh etwas, Ich habe lange genug in Steuerberaterbüros gearbeitet. Ich weiß, was manche verdienen, die noch ie im Leben etwas gearbeiet haben (von Beruf Erbe).

    Ich weiß aber uach, daß manche Menschen ressistent gegen Zahlen und Fakten sind. Deshalb: wenn Sie mehr wissen möchten: Dank Internet kommt man an alle Informationen - wenn man nur will.

  7. Sie schreiben irgendwie etwas an meinem KOmmentar vorbei.
    Zu den Zahlen: Statistisches Bundesamt
    Bruttosozialprukt
    Lohnquote
    Gewinnquote
    Eikommensverteilung
    Vermögensverteilung

    75 Prozent der hartz4 Empfänger sind Fachkräfte oder haben studiert

    Die Zahl der Leiharbeitsfirmen stieg von ca. 200 (1970) auf knapp 17.000 (2012)

    50. Milliarden (bin ich mir jetzt nicht ganz sicher, ab so ungefähr stimmt die Zahl)zahlten die Arbeitsagenturen an Aufstocker. Bis ca. 2005 gab es keine Aufstocker.
    50 Milliarden dafür, daß Unternehmer ihre Gewinne hochfahren können.

    Und ncoh etwas, Ich habe lange genug in Steuerberaterbüros gearbeitet. Ich weiß, was manche verdienen, die noch ie im Leben etwas gearbeiet haben (von Beruf Erbe).

    Ich weiß aber uach, daß manche Menschen ressistent gegen Zahlen und Fakten sind. Deshalb: wenn Sie mehr wissen möchten: Dank Internet kommt man an alle Informationen - wenn man nur will.

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    Antwort auf "Hallo NIls Wilke"

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters, nf
  • Schlagworte Philipp Rösler | Dirk Niebel | Hermann Otto Solms | Rainer Brüderle | Karriere | Landtagswahl
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