ParteienWarum die Grünen gerne Tugendwächter sind

Die Grünen wollten alles verbieten, was Spaß macht, ätzt die FDP. Ist da was dran? Und was sagt die kritisierte Partei dazu? von 

Sie wollen das Ponyreiten auf Jahrmärkten abschaffen, lassen Raucher in der Kälte frieren, möchten Autofahrer mit Tempo 30 quälen und Kinder von Süßigkeiten fernhalten. Sapperlot, was sind die Grünen doch für Spaßbremsen!

Vor allem die FDP schimpft gern über die vermeintliche "grüne Verbotskultur", die eine Gefahr für die Freiheit sei. Alles werde von diesen "Eiferern einer ideologischen Lebensstildiktatur" untersagt, referiert der Parteivorsitzende Philipp Rösler gern. Es ist inzwischen der einzig verbliebene Hit in liberalen (Wahlkampf-)Reden – wie sich unlängst auch beim Dreikönigstreffen der Partei wieder zeigte. "Ich bin alt genug zu entscheiden, ob ich Kotelett esse, Schokolade und Kartoffeln", rief dort Fraktionschef Rainer Brüderle den grölenden Anhängern zu. Die Grünen hingegen glaubten stets vorschreiben zu müssen, "was gut für die Menschen ist und was schlecht".

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Wenn man für etwas Gutes ist, muss man auch gegen etwas Schlechtes sein.

Cem Özdemir

Hat sie recht, die FDP? Es gibt sie ja durchaus, die grüne "Dagegen-Partei": 2011 scheiterten die rot-grünen Regierungsgespräche in Berlin, weil die Grünen keinen weiteren Meter Stadtautobahn zulassen wollten. Und ganz aktuell macht Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann mit seinem Wunsch nach einem Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen von sich reden. Ist es also wahr? Die Grünen, sind sie kontrollwütig, fixiert auf die Staatsgewalt?

Der Parteichef lacht über solche Vorwürfe. Cem Özdemir ist inzwischen geübt im Abwehren: "Wenn man für etwas Gutes ist, muss man auch gegen etwas Schlechtes sein", sagt er ZEIT ONLINE. Kaum verwunderlich: Auch Özdemir verfolgt seit einiger Zeit ein ganz persönliches Verbotsanliegen. Er will den massenhaften Gebrauch von Plastiktüten unterbinden. Spott und Häme bringen den Grünen-Chef nicht aus dem Konzept. Es sei schlichtweg falsch, dass Plastiktüten für Händler billiger zu erwerben seien, als Papiertüten: "Plastiktüten werden aus klimaschädlichem Rohöl hergestellt, im Schnitt 25 Minuten genutzt und dann weggeworfen", sagt Özdemir. Seine Partei hat der Vorsitzende hinter sich: 2011 sprachen sich die Grünen auf einem Parteitag dafür aus, sich bis zu einem Verbot zumindest für eine Plastiktüten-Abgabe einzusetzen.

"Der Staat hat eine Schutzverantwortung"

Rigoros sind die Grünen auch, wenn es ums Rauchen geht. Bald wird im rot-grün regierten Nordrhein-Westfalen ein besonders scharfes Rauchverbot für Restaurants und Gaststätten greifen. Beim Koalitionspartner SPD war bisweilen von "Gängelung" die Rede. Grünen-Landeschef Sven Lehmann sagt: "Wir Grüne stehen für Selbstbestimmung, aber wir finden schon, dass der Staat eine Lenkungswirkung und eine Schutzverantwortung hat." In der Gastronomie hätten die Angestellten ein Recht darauf, vor dem ungewollten Passivrauchen geschützt zu werden. "Die Freiheit des einen endet immer dort, wo die Freiheit des anderen angegriffen wird", sagt Lehmann.

Auch was Nahrungsmittel betrifft, können Grüne streng sein. Ihre Bundestagsfraktion strebt ein Verbot von Süßigkeiten-Werbung im Fernsehen an, zumindest für Sendungen, denen mehrheitlich Kinder unter 14 Jahren zuschauen.

Leserkommentare
  1. Würden die Grünen alles verbieten, was Spass macht, müßten sie die FDP auf Ewigkeit erlauben.

    Diie selbst ernannte Spaß-Partei ist in jeder Beziehung witzlos.

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  2. daß wir wesendlich wichtigere Probleme haben als diese Aufzählung von Ponyreiten und Nahrungsratgeber. Es ist doch komisch, daß man nichts mehr von der Finanzkrise, Bildungskrise, Gesundheitskrise, Rentenkrise, u.s.w. hört. Alles Themen die unsere jetztige Regierung in Erklärungsnot bringen würde, vor allem, die ach so beliebte Frau Dr. Merkel!!!

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    • Newo
    • 10. Januar 2013 8:31 Uhr

    Lebt leider nur für den Augenblick und geht über 4 Jahre nicht hinaus und selbst das ist nur ein Problem der Parteiendemokratie oder war es Demokratur?

    Wollen wir doch erst einmal nicht so hoch greifen, wie etwa die globale Temperatur auf Nachkommastellen genau einzuregeln. Wie wäre es mit menschen- und nicht computergerechten Steuerformularen? Nicht spektakulär genug, keine Herausforderung, (Nicht-) Ergebnisse zu offensichtlich?

    Die Grünen verlieren sich in absolutes Kleinklein. Man muß nur mal nach Tübingen schauen, wo die Grünen ja wirlich stark sind und der grüne Bürgermeister Palme alles tut, um dem Ruf der Grünen gerecht zu werden. Man zuckelt auf einer zweispurigen Straße (wohlgemerkt außerhalb der Innenstadt, wo Fußgänger etc. sein könnten) mit 30 (!) durch die Gegend, es sind so dynamische Warntafeln aufgestellt, die runtergezogene Mundwinkel haben und den Finger erheben und die 30 blinkt - ich warte noch auf die Blitzsäulen im 50-Meter-Abstand. Zu den großen Anschlägen auf die Bürger hört man von den Grünen NICHTS. Nicht zum ESM, nicht zur GEZ, nicht zur EU, nicht zum Euro, nicht zum Einsatz in der Südtürkei - aber zu Plastiktüten und Ponyreiten. Prima Partei. Es geht doch gar nicht darum, ob die genannten Beispiele tatsächlich ungut sind, aber zunächst mal muß man das große Ganze stimmig machen, bevor man an den Feinstellschrauben dreht. Das ist aber der Grünen Ding wohl nicht, lieber lebt man weiter in der Puppenstubenidylle wie Tübingen und schaut angewidert auf die böse Welt da draußen.

    könnte jetzt glatt auf den ketzerischen Gedanken kommen, daß es da einen Zusammenhang gibt.

    Zwischen der angeblichen Beliebtheit (liest man immer nur in der Zeitung, hab' ich noch an keinem Stammtisch gehört...) und den überdimensionierten Samthandschuhen, mit denen die Frau Dr. aus der Uckermark von der gesamten deutschen Presselandschaft gehätschelt wird...

    Aber das sind natürlich nur wilde Verschwörungstheorien! Ohne jeglichen Bezug zur Realität!

    ---

    Zum Thema: Bei wieviel Prozent liegt die FDP momentan in den Umfragen? 2% meine ich gestern gelesen zu haben.

    Muss man noch mehr sagen...??? ;-)

    • Otto2
    • 10. Januar 2013 12:26 Uhr

    Ich habe nichts gegen die Bemühungen der Grünen gegen Plastik-Müll usw. Es gibt aber seit Jahren auch noch wichtigere Dinge, für die sie ihre Kompetenz mobilisieren könnten.
    Wie wäre es, wenn diese Damen und Herren sich dezidiert von der Millionen quälenden Lenkungswirkung ihrer HartzIV-Gesetzgebung distanzierten?

    • iGude
    • 10. Januar 2013 8:17 Uhr

    Die Grünen haben es in der Tat geschafft den Umweltschutz von dem Naturschutz zu trennen.

    Umweltschutz ist ein Geschäftsmodell, ohne Sinn und Verstand. Die Natur bleibt dabei auf der Strecke. Wieso ich hier mit dem Umweltschutz anfange? Ganz einfach, da dies eine der Punkte war, die diese Partei einst Interessant machten, vor 25 Jahren.

    Die Wählerschicht hat sich somit geändert. Grün zu wählen bedeutet nicht volksnah zu wählen. Industrievertreter großer Energiekonzerne finden in dieser Neuzeit die Partei der Grünen äußerst attraktiv.

    Was ist nun mit uns, uns "Normalos"? Wir werden von dieser Partei nur noch als Melkkuh angesehen. Als ein ungezogenes Kind, was keine Manieren hat. Und einem ungezogenen Kind muss man eben solche beibringen.

    Etwas böser könnte ich auch schreiben die Grünen sind zu einer Umerziehungspartei mutiert. Verbote statt Gebote, dass ist das Parteimotto, und über 10% finden das auch noch gut.

    Also täusche ich mich hier somit, und nicht die Partei ist volksfremd, sondern ich ....

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    der Grünen gut findet, sind es 90% die dieses nicht tun. Als sind nicht Sie, sondern immer noch die Grünen volksfremd. Da aber in unserem Land selten Politik im Interesse der Mehrheit gemacht wird (siehe Euro-Einführung; Euro-Rettung; Banken-Rettung; Energiewende etc.), ist es irrelevant wer oder was volksfremd ist.

    • lxththf
    • 10. Januar 2013 10:10 Uhr

    völlig ohne Argumente, mit vielen Thesen. Warum legen Sie nicht präzise dar, warum Ihrer Meinung nach die Grünen den Umweltschutz vom Naturschutz trennen?
    Meiner Meinung nach entwickeln sich die Grünen von einer Ideologiepartei zu einer Realpolitikpartei, also einer Partei die sich viel mehr der Realität stellt. Dies konnte man unter den Gesetzgebung der Rot-Grünen Regierung sehen, wie z.B. mit der Zustimmung zu BW Einsätzen und der Hartz Gesetzgebung. Eine Partei muss ihre Ideologien am Ende immer wieder prüfen und mit einer aktuellen Situation in Einklang bringen.
    Der Vorwurf, der den Grünen oft gemacht wird ist, dass sie moralisieren und genau das machen sie auch, nur werden sie dafür von einer Gesellschaft gerne verlacht, die sich lieber im Zynismus übt. Der Vorschlag mit dem Pony mag lächerlich klingen, man stelle sich nun aber selbst vor, Tag ein Tag aus stundenlang im Kreis laufen zu MÜSSEN. Ohne Grün würden viele Themen immernoch uninteressant bleiben, wie z.B. Rassismus (für ihren Einsatz in diesem Feld wird Roth dann als Betroffenheitspolitikerin abgestempelt, die uns ja allen ein schlechtes Gewissen machen möchte), Atomausstieg + erneuerbare Energien, Tier + Umweltschutz (immer wieder laute Kritik an Massentierhaltung) und weitere. Eine Partei, welche oft an das Gewissen appeliert verursacht eventuell emotionale Kosten beim Bürger. Fresch ist es, dass diese Kritik von der FDP kommt, denn wofür steht denn diese Partei? Wofür Rösler?

    Sie schreiben zurecht die Gruenen sind zu einer opportunistischen Realpolitikpartei verkommen, und ein Ausdruck ist dieses Jahrmarktsreiten im Kreis. Vor 30 Jahren haette man sich noch mit allen Tunierreitern angelegt, denn die reiten meistenteils auch nur auf dem Zirkel und Voltigierpferde ebenso. Das sind aber zuviele der starken Lobbyisten also beschraenkt man sich auf das Sichtbare das Jahrmarktreiten. Ich will das leben von solchen Ponies keinesfalls schoen reden, aber ist es artgerecht wenn Pferde 23 h in Boxen rumgammeln und dann eine Stunde zum Reiten in der Halle rausgeholt werden. Und genau so geht es den meisten Boxenpferden. Ich wage zu sagen, dass es einem Jahrmarkspony gesundheitlich besser geht als einem Boxenpferd, da ersteres wenigstens Beweguung hat, wenn auch nur im Kreis. Aber mit Reitern legt man sich nicht an, da bleibt sogar das voellig nichtzeitgemaesse tierquaelerische Brennen (Brandzeichen) aus welchen idiotischen Gruenden auch immer erhalten.

  3. Wieder ein interessanter Einblick in das Seelenleben der Parteien. Danke.

    Nur etwas sehr weit ausgeholt: mir erschließt sich nämlich nicht, was der Protest gegen weitere Autobahnen im Kontext Spaßbremsen bzgl. Ernährung, Rauchverbot, Tier- und Umweltschutz zu suchen hat.

    Bin ich der letzet Mensch, der im Auto ein nützliches Verkehrsmittel und kein aufgeilendes Spaßmittel sieht ?
    Könnte ich mir aber vorstellen, wenn ich mich so umsehe...

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    • 可为
    • 10. Januar 2013 9:19 Uhr

    sonst würden wir doch, wenn wir ehrlich sind, alle mit dem Zug fahren...

  4. und der Begriff Spaaabremse greift viel zu kurz.

    Natürlich ist mein Eindruck äußerst subjektiv, aber meistens steht eine Frau an der Spitze ( Lehrerin und geschieden ist da ein beliebtes Modell oder auch Sozialpädagogin über 50 ohne Kinder ).

    Argumente und Fakten interessieren da nicht, da sollte dann etwa das auf dem Land übliche Frühjahrsfeuer verboten werden, das wäre ja so umweltschädlich.

    Alles im allen wurde versucht, das eigene Weltbild allen anderen aufzudrücken und wenn das nicht klappte, gings in die Schmollecke.

    Die meisten Grünen sind Besserwisser besseren Wissens, Fakten und Auseinandersetzungen gehören nicht dazu. Als ich eimmal das Thema Vorratsdatenspeicherung ansprach, bemerkte ich, dass relevante Themen nicht unbedingt zum Repertoire eines Grünen gehören müssen.

    Wie gesagt, mein höchstpersönlicher Eindruck. Jedenfalls gibt es von mir keine Stimme mehr für GRÜN.

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    bisher ist mir auch nicht aufgefallen, dass sich bei den grünen irgendwelche geologen, physiker oder chemiker oder meteorologen herumtreiben, also leute die derlei aufgrund ihres fachwissens einigermaßen beurteilen können.

    ich sehe da nur sozpäds, juristen und geisteswissenschaftler, die ihre ideologie über die fakten stellen.

    irgendwie sind die Grüns womöglich so etwas wie eine letzte Milieupartei.

    Das Problem sieht für mich ganz anders aus: Dass dieses Milieu nei den Grüns seine politische Quarantänestation gefunden hat, wäre ja ganz o.k. Niemand muss sich in Spießistan ansiedeln, der nicht will.

    Aber WARUM kopieren die anderen Parteien in so vielen Punkten die Grüns? Wo gibt es noch ein Fleckchen Erde in Deuitschland, das nicht bereits Spießistan wäre?

    Ich habe nichts gegen die politischen Angebote der Grüns, solange ich sie nicht wählen MUSS. Aber das Fehlen von Alternativen - egal ob ich diese wählen würde oder nicht - stösst meinem demokratischen Bewusstsein SEHR SAUER auf.

    Diese Leute sind nur bereit ihre freiheitsfeindlichen Regelungen durchzudrücken weil sie von sich überzeugt sind, dass sie die zweifelsfrei Guten sind. Es fällt ihnen nicht ein, dass irgendwer ein anderes moralisches Verständnis haben kann als sie selbst.
    Deswegen sind sie auch dazu bereit die Staatsmacht auszunutzen und im Zweifel Menschen dafür zu bestrafen, dass diese anders Leben als sie.
    Aber wenn sich der Staat an diese Rolle gewöhnt werden solche Regeln, nicht nur vielleicht, sondern garantiert ausgenutzt werden für Zwecke, die die Grünen sich in ihrer moralischen Engstirnigkeit nie hätten vorstellen können.

    ... jetzt erklären sie bitte aber auch, wo die CDU/CSU, die SPD oder gar die FDP Fakten liefern ?

    Deren "Zukunftsmodelle" mit noch mehr billigem Konsum, weiteren Straßen und immer neuen Gewerbegebieten und den entsprechenden riesigen Subventionen und Steuererleichterungen bzw. -streichungen für die angeblich so darbende Wirtschaft und die Rettung der angeblich "systemrelevanten" Finanzindustrie ist doch rückwärtsgerichtet, längst überholt und bereits massibv an die Mauer gefahren !

    Arbeitsplätze fehlen nicht wegen der zu hohen Kosten, der Globalisierung oder Alternativlosigkeit sondern weil die Industrie/Wirtschaft nur unter Berücksichtigung monetärer und fiskalischer Gesichtspunkte zugunsten exorbitant gestiegener Unternehmensgewinne und Dividenden Arbeitsplätze abbaut und abgebaut hat. Die Lagerhaltung mittels Just in time auf die Zulieferer und die Straße gelegt und damit Großteils sozialisiert. Die Energiekosten werden jetzt auf den Bürger über die Umlagen und Steuern umgelegt anstatt auf die Preise aufgeschlagen.

    Aber das Volk glaubt wieder einmal den Blendern aus der Politik und der Wirtschaft sowie deren Lobbyverbänden und die Medien heulen in großem Stil mit.

    Veränderungen sind für den Menschen nun mal schwer zu ertragen. Schon entscheidungen ob nun Aldi oder Lidl, Saturn oder Media Markt scheint viele zu überfordern, sicher nicht wegen fehlender Fakten ...

    • ueb3lst
    • 10. Januar 2013 18:57 Uhr

    Ihr Kommentar entlastet mich. Jetzt brauche ich mich nicht mehr zu wundern, warum mir eine unter 25-jährige Grüne sofort sagte, das sich politische Ansprüche und Überzeugungen mit der Realität vereinbaren lassen müssen, als ich sie fragte, warum die Grünen die ersten waren, die die Bundeswehr im Ausland einsetzten, nachdem sie endlich mal mitregieren durften (obwohl sie ja soo pazifistisch sind). Diese war nämlich Lehramtsstudentin.

    Machtgeile und spießige Doppelmoralisten.

    • raffix
    • 10. Januar 2013 8:25 Uhr

    Als endlich das Rauchverbot kam, war ich so glücklich. Das glaubt man gar nicht. Seit dem Rauchverbot gehe ich wieder gerne in Gaststätten, weil man endlich mal wieder atmen kann. Für die Bedienungen ist es auch wesentlich gesünder. Früher ist man stets stinkend (vom Rauch) abends heim gekommen, was widerlich war.

    Ansonsten sehe ich bei allen anderen Vorhaben kein Problem. Ich finde es gut, wenn es weniger Plastikmüll gäbe. Allerdings sehe ich da nicht die Tüten als Problemverursacher Nummer 1, weil diese relativ dünn sind. Plastikverpackungen sind oftmals viel dickwandiger und produzieren deutlich mehr Müll. Aber überall dort, wo man den Plastikdreck reduzieren kann, bin ich dafür.

    Noch vor wenigen Monaten hätte ich mich vehement gegen eine Reduktion der Innerortsgeschwindigkeit von 50 auf 30 gewehrt. Doch vor wenigen Wochen habe ich eine Karte von meiner Heimatstadt gesehen, in der alle Tempo-30-Bereiche eingezeichnet waren. Seitdem verstehe ich, was die Forderung soll. Schon jetzt sind die Tempo-30-Bereiche deutlich (!!) in der Überzahl. Ein generelles Tempo 30 würde den Schilderwald lichten. Man müsste sich nicht mehr fragen, ob man wieder gerade in einer 30er-Zone ist oder ob man das Schild übersehen hat. (50er übersehen wäre ja nicht schlimm, das merkt man sehr schnell, weil alle schlagartig schneller werden.)

    Bis jetzt sind die Vorschläge dieser "Verbotspartei" also alle wunderbar.
    Und zur FDP? Gibt es da überhaupt noch was zu sagen?! ;)

    33 Leserempfehlungen
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    Von welchem Rauchverbot sprechen Sie?
    Meinen sie den gesellschaftlich verträglichen Nichtraucherschutz, bei dem man auch noch einen gewissen Prozentsatz an Raucherkneipen übrig liess?
    Oder meinen Sie das kommende Rauchverbot bei dem die Grünen den Komplettrausschmiss aller Raucher per Gesetz verankern lassen.?
    Gehören Sie zu den Personen, die in Raucherkneipen drängten,obwohl es schon Nichtraucherkneipen gab, und sich dann über den Rauch beschwerten?
    Warum haben die leidenschaftlichen Antiraucher nie selber es geschafft Nichtraucherkneipen zueröffnen?. Sie hatten zu allen Zeiten die Freiheit dazu.
    Die Freiheit, die die Nichtraucher jederzeit hatten, aber praktisch nie nutzten mit Eröffnungen von Nichtrucherkneipen, diese Freiheit verweigern sie jetzt den Rauchern
    Darf es kein Nebeneinander von Nichraucherkneipen u. Raucherkneipen mehr geben?
    GENAU DAS! ist der Grund weshalb viele so emmpört sind.
    Die oft von den Grünen beschworene Toleranz, Leben und Leben lassen, bunte Vielfalt.... wirkt auf die komplett rausgeschmissenen Raucher wie Hohn und pure Heuchelei.

    • barttt
    • 11. Januar 2013 22:33 Uhr

    Gott sei Dank lebe ich mittlerweile einen Ozean entfernt von D, wenn ich Ihren Kommentar sehe und die Zustimmung, die sie erfahren. Es ist erschreckend wie freiheitseinschraenkend sich die Dinge entwickeln.

    denn Sie entsprechen dem Hang zu einer durchreglementierten Gesellschaft, in der es keine Probleme mehr gibt, weil man sie einfach aussperrt. Da ist kein Platz mehr für alles was anders ist. Freiheit gibt es dann nur noch für den, der sich genau an die Vorgaben hält. Abweichendes Verhalten wird abgestraft. Sie finden dieses Konzept z.B. i den Gated Communities realisiert. Menschen einer bestimmten Gesellschaftsschicht und eine wohldefinierten Gesellschaftstyps finden sich zusammen. Wer nicht dazu passt, bleibt aussen vor. Seien Sie mir nicht böse, aber in meinen Augen handelt es sich hierbei um eine Art freundlichen Faschismus. Vertreter einer bestimmten Wesensart finden sich zusammen um gemeinsam den von Ihnen definierten, geglaubten oder vermeintlichen Einsichten in "objektive" Gegebenheiten Rechnung zu tragen. Sollte dies die Richtung sein welche die gesellschaftliche Entwicklung einschlägt, entfaltet ein gewisses Maß an Anarchie einen nicht zu verhehlenden Charme.

  5. ist dieser Artikel, denn er kratzt nur an der Oberfläche mit Lächerlichkeiten wie Ponyreiten oder Alkoholverbot. Tatsache ist, daß die Grünen sich von einer einstmals basisdemokratischen Protestpartei zu einer "Staatspartei" im schlechtesten Sinne gewandelt hat, die Andersdenkende (egal ob es sich um "Klimaskeptiker" "Migrationskritiker" oder "Revisionisten" handelt) kriminalisiert, Angriffskriege unterstützt (Libyen) oder selbst mit führt (Kosovo) und die Demokratie durch Meinungs- und Denkverbote unterhöhlt. Wenn ich wie hier von einer "Schutzverantwortung des Staates" lese, dann ist es bis zur "Schutzhaft" nicht mehr weit, alles natürlich nur zum Wohl der Bürger, die nur auf den richtigen Weg geführt werden müssen ...

    So spricht mir der ehemalige Stasi-Unterlagen-Beauftragte aus der Seele, wenn er in einem Interview äußert: "Ich bezeichne die Partei als Melonenpartei; Außen grün und innen rot mit braunen Kernen."

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    Ihr Beitrag zeigt ja, dass niemand, auch die Grünen nicht, verbietet, eine Meinung zu haben und/oder diese öffentlich zu machen.

    Normalerweise würde ich Ihnen die Frage stellen, wie es denn einer Oppositionspartei gelungen sein soll, die Meinungsfreiheit in unserem Land zu unterhöhlen, und wieso Sie Ihr grundgesetzlich verbrieftes Recht nicht mit Hilfe des Verfassungsgerichts haben wiederherstellen lassen.

    Den Grünen wäre doch eine krachende Niederlage sicher - hätten Sie Recht. Welch ein Genugtuung. Doch diese Fragen können Sie natürlich nicht beantworten, denn Ihnen geht es ja um Stimmungsmache.

    "Stimmung" heisst das Thema, nicht "Meinung".

  6. Es handelt sich um Siegmar Faust.

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  • Quelle ZEIT ONLINE
  • Schlagworte FDP | Grüne | CDU | Cem Özdemir | SPD | Grüne
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