BundeswehrDe Maizière verteidigt Kampfdrohnen-Plan

Der Verteidigungsminister setzt sich für die Entwicklung und Beschaffung von bewaffneten Drohnen ein. Laut einem Medienbericht wurden bereits Vorbereitungen getroffen.

Predator-Drohne der US-Luftwaffe im Irak (Archivbild)

Predator-Drohne der US-Luftwaffe im Irak (Archivbild)  |  ©U.S. Air Force/Handout/Getty Images

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die geplante Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr verteidigt. "Unbemannte, bewaffnete Luftfahrzeuge unterscheiden sich in der Wirkung nicht von bemannten. Immer entscheidet ein Mensch, eine Rakete abzuschießen", sagte er der Bild-Zeitung.

Nach Informationen von Bild.de soll das deutsche Drohnenprogramm bereits deutlich weiter fortgeschritten sein als bisher bekannt. Schon in einer vertraulichen Studie des Luftfahrtkonzerns EADS vom Juli 2010 werde detailliert ein Programm mit dem Codenamen Talarion beschrieben, heißt es. Dafür seien damals "erhebliche Forschungsmittel des Verteidigungsministeriums" eingesetzt worden. EADS habe für die Entwicklung "bereits mehr als 200 Millionen Euro ausgegeben", zitiert Bild.de aus einer internen Präsentation des Unternehmens.

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Aus dem EADS-Papier geht demnach hervor, dass es sich bei Talarion um eine mit Raketen bewaffnete Drohne handeln soll. Die unbemannten Flugkörper könnten ab 2016 ausgeliefert werden. Eine Skizze in der Studie beschreibt demnach, dass Talarion mit zwei lasergesteuerten Raketen vom Typ GBU38 oder vier Raketen vom Typ GBU39 ausgestattet werden solle. Dazu kämen Radar und hochauflösende Kameras. Testflüge für die Talarion-Technologie hat es dem Bericht zufolge bereits im kanadischen Goose Bay gegeben.

Opposition fordert ethische Debatte

Die Opposition reagierte skeptisch auf die Pläne für ein deutsches Drohnenprogramm. Der Grünen-Verteidigungspolitiker Omid Nouripour warnte vor einer "leichtfertigen" Anschaffung bewaffneter Drohnen. Es sei "denkbar, dass die Hemmschwelle zu töten und zur Kriegsführung gesenkt wird. Das wäre eine fatale Entwicklung", sagte er im Deutschlandradio Kultur.

Nouripour forderte eine intensive ethische Debatte über den Einsatz und die möglichen Auswirkungen. Problematisch seien verkürzte Geschwindigkeiten bei Einsatz und Entscheidungsfindung. Zugleich sei ein Drohnenpilot keinerlei Gefahr für sein eigenes Leben ausgesetzt. Es sei möglich, dass dieser dadurch schneller auf den Knopf drücke.

Ähnlich äußerte sich der Grünen-Verteidigungsexperte und ehemalige UN-Sondergesandte für Afghanistan Tom Koenigs gegenüber der Freien Presse. Auch er warnte davor, dass bei unbemannten Flugzeugen die "Hemmschwelle für den Einsatz tödlicher Waffen" sinke. Zudem nannte er bewaffnete Drohnen völkerrechtlich bedenklich.

Leserkommentare
  1. 2012:Bundesverteidigungsminister de Maizière hat eine breite Diskussion über die Einführung bewaffneter Drohnen in Deutschland angekündigt.

    2013:Nach Informationen von BILD.de ist das deutsche Drohnen-Programm schon deutlich weiter fortgeschritten als bisher bekannt!Das geht aus vertraulichen Unterlagen des Luftfahrtkonzerns EADS hervor, die BILD.de vorliegen. In der Studie vom Juli 2010 wird detailliert das Drohnenprogramm unter dem Codenamen „Talarion“ beschrieben.
    Nach Informationen von BILD.de wurde die Präsentation für Rüstungsexperten des Verteidigungsministeriums erstellt. Dafür, so heißt es in dem Dokument, „wurden erhebliche Forschungsmittel des Verteidigungsministeriums für unbemannte Luftfahrzeugsysteme eingesetzt“. EADS selbst habe für die Entwicklung „bereits mehr als 200 Millionen Euro ausgegeben“.Die EADS-Studie warnt: „USA, Frankreich und Israel versuchen, die Systemdominanz im Segment der unbemannten Luftfahrzeugsysteme zu erzielen. Das kann nicht im europäischen Interesse sein.“

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  2. Wenn es in Mali zu Überschwemmungen käme und Tausende Menschen wären vom Tode bedroht und wir kommen ihnen zu Hilfe, weil sie sich selbst nicht helfen können, dann fände vermutlich kein Mensch etwas daran. Warum eilen wir zur Hilfe? Um ihr Leben zu retten. Warum wir? Weil sie selbst nicht dazu in der Lage sind.

    Wenn in Mali eine kleine Gruppe von Terroristen sich das Land unterwirft und Tausende in Folge ums Leben kommen, sollen wir uns fern halten. Warum eigentlich? Ist nur der Tod infolge von Naturkatastrophen einer den es zu verhindern gilt, der durch Terroristen aber ein guter, bei dem wir uns von den Hilfsbedürftigen abwenden dürfen?

    Letztlich handelt es sich in Mali auch um eine humanitäre Katastrophe.

    Antwort auf "Argumentation"
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    aber warum ist da nicht eine multinational aufgestellte Blauhelm- bzw. Eingreiftruppe der UN im Einsatz, sondern nationales Militär der Franzosen, die wiederum die nationale eigentlich per Grundgesetz auf Verteidigung ausgerichtete Armee der Deutschen hineinzuziehen versuchen?

    • Ghede
    • 26. Januar 2013 14:39 Uhr

    Dann müsste man zunächst mal festhalten: Einsätze wie die in Mali würden nicht etwa stattfinden, um unsere Sicherheit zu gewährleisten, sondern um humanitäre Katastrophen zu vermeiden. Das wäre vordergründig ja ein nobles Ziel.

    Die Frage, die Sie in Bezug auf Mali aufwerfen - Warum sollten wir uns eigentlich raushalten? - müssten dann konsequenterweise immer gestellt werden, wenn irgendwo eine humanitäre Katastrophe droht. Die Antwort, die Sie geben - dass nämlich die Menschen vor Ort sich nicht selber helfen können - gilt für vielfältige aktuelle Szenarien. Seien es der syrische Bürgerkrieg, die Drogenkartelle in Mexiko, die Unterdrückungsregime in Nordkorea oder Saudi-Arabien, die Besetzung von Tibet durch China oder ganz allgemein jede Art der Diktatur, zum Beispiel auch in Weissrussland.

    Ihre Antwort greift daher zu kurz. Richtig müsste sie lauten: Weil die Menschen sich nicht selbst helfen können UND bei einem Einsatz keine unserer Interessen bedroht ist, respektive überhaupt keine Gefahr besteht. Durch diesen Zusatz wird der Begriff der humanitären Intervention bereits ins Absurde gedrängt, schon deswegen, weil die Verteidigung von Menschenrechten dadurch zu einem Luxus verkommt, den wir uns gönnerhaft leisten können - oder je nach Gutdünken auch nicht.

    Genau darum geht es bei einem Prinzip aber eben nicht. Entweder, wir verteidigen Menschenrechte überall oder nur daheim. Sonst sind es keine Menschenrechte, sondern Rechte, die wir nach eigenem Gutdünken verteilen.

  3. Ad 1) 42 Km nicht 420 Km, in der Wikiübersicht steht Blödsinn, lesen Sie hier: http://de.wikipedia.org/w...
    Ad 2) Die Haubitze ist wahrscheinlich genauer
    Ad 3) Die Drohne hat VIEL mehr Reichweite und ist um Größenordnungen heimtückischer

    Ja, ansonsten haben sie natürlich Recht, eine Distanzwaffe wie jede andere.
    Nur, wer benutzt sie und wozu werden bewaffnete Drohne verwendet ?
    Bekannt sind mir z.Z. die Israelis und die Amerikaner und beide benutzen sie nicht in regulären Kampfhandlungen sondern für staatliche Attentate, als Mord.

    4 Leserempfehlungen
    • Skeiron
    • 26. Januar 2013 14:25 Uhr

    Glaubt ernsthaft jemand Länder wie Iran/Nordkorea/... machen die Anschaffung von bewaffneten Drohnen davon abhängig ob Deutschland solche Drohnen besitzt oder nicht?

    Letztendlich sieht auch jeder Bomberpilot seine Ziele nur auf einem kleinen Bildschirm, wenn überhaupt, da es natürlich auch Marschflugkörper gibt die aus hunderten von Kilometern abgefeuert werden.

    Derzeit kann die Bundeswehr in Afghanistan nur auf Artillerie zurückgreifen (oder lange Zeit auf das Eintreffen von Kampfhubschraubern/-flugzeugen) warten die im Ernstfall sicher ungenauer ist als mit Hellfireraketen bewaffnete Drohnen und deshalb auch für Zivilisten ein höheres Risiko darstellt. Unbewaffnete Drohnen können nur zusehen wie die eigenen Soldaten getötet werden.

    Drohnen sind deutlich billiger in der Anschaffung und im Unterhalt als Kampfflugzeuge wie der Eurofighter Typhoon.

    Für die bewaffnete Eskorte von Patrouillien sind bewaffnete Drohnen deshalb eine mehr als sinnvolle Anschaffung, dass Einsätze wie sie von den USA zur Tötung von Terroristen in zahlreichen Ländern durchgeführt werden für die Bundeswehr tabu sind versteht sich von selbst.

  4. aber warum ist da nicht eine multinational aufgestellte Blauhelm- bzw. Eingreiftruppe der UN im Einsatz, sondern nationales Militär der Franzosen, die wiederum die nationale eigentlich per Grundgesetz auf Verteidigung ausgerichtete Armee der Deutschen hineinzuziehen versuchen?

    4 Leserempfehlungen
    • biggerB
    • 26. Januar 2013 14:36 Uhr

    - "Unbemannte, bewaffnete Luftfahrzeuge unterscheiden sich in der Wirkung nicht von bemannten. Immer entscheidet ein Mensch, eine Rakete abzuschießen" -

    Und " herabgesetzte Hemmschwellen" durch "veränderte Risikoanalysen" da eine Gefährdung eigenen Personals "entfällt", sowie der verbesserte "Kosten-Nutzen-Faktor" spielen natürlich keinerlei Rolle?

    MfG
    biggerB

    Eine Leserempfehlung
  5. "Es geht ausdrücklich nicht darum, gezielte Tötungen zu ermöglichen: Das ist nicht beabsichtigt"

    Ein anderer Satz von Herrn Verteidigungsminister Thomas de Maizière: „Wir brauchen außerdem realistische Ziele und nicht zu viel menschenrechtlichen Überschwang bei der Entscheidung, Soldaten in ein anderes Land zu schicken.“

    Soldaten oder ersatzweise Drohnen.

    http://m.faz.net/aktuell/...

    Herr de Maizière hat nicht mehr alle Latten am Zaun.

    4 Leserempfehlungen
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    • biggerB
    • 26. Januar 2013 17:38 Uhr

    Entfernt, kein konstruktiver Beitrag. Die Redaktion/sh

    • Ghede
    • 26. Januar 2013 14:39 Uhr

    Dann müsste man zunächst mal festhalten: Einsätze wie die in Mali würden nicht etwa stattfinden, um unsere Sicherheit zu gewährleisten, sondern um humanitäre Katastrophen zu vermeiden. Das wäre vordergründig ja ein nobles Ziel.

    Die Frage, die Sie in Bezug auf Mali aufwerfen - Warum sollten wir uns eigentlich raushalten? - müssten dann konsequenterweise immer gestellt werden, wenn irgendwo eine humanitäre Katastrophe droht. Die Antwort, die Sie geben - dass nämlich die Menschen vor Ort sich nicht selber helfen können - gilt für vielfältige aktuelle Szenarien. Seien es der syrische Bürgerkrieg, die Drogenkartelle in Mexiko, die Unterdrückungsregime in Nordkorea oder Saudi-Arabien, die Besetzung von Tibet durch China oder ganz allgemein jede Art der Diktatur, zum Beispiel auch in Weissrussland.

    Ihre Antwort greift daher zu kurz. Richtig müsste sie lauten: Weil die Menschen sich nicht selbst helfen können UND bei einem Einsatz keine unserer Interessen bedroht ist, respektive überhaupt keine Gefahr besteht. Durch diesen Zusatz wird der Begriff der humanitären Intervention bereits ins Absurde gedrängt, schon deswegen, weil die Verteidigung von Menschenrechten dadurch zu einem Luxus verkommt, den wir uns gönnerhaft leisten können - oder je nach Gutdünken auch nicht.

    Genau darum geht es bei einem Prinzip aber eben nicht. Entweder, wir verteidigen Menschenrechte überall oder nur daheim. Sonst sind es keine Menschenrechte, sondern Rechte, die wir nach eigenem Gutdünken verteilen.

    3 Leserempfehlungen
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    • Ghede
    • 26. Januar 2013 14:54 Uhr

    Hinzu kommt, dass Kampfeinsätze eine Menge Geld kosten, sie gemäß der Schlussfolgerungen Ihrer Argumentation also im Grunde nie in unserem genuinen Interesse läge, humanitär zu intervenieren.

    Daraus folgt, dass schwerwiegende andere Interessen hinzukommen müssen, damit ein solcher Einsatz gerechtfertigt ist.

    [...]
    Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen und belegen Sie Ihre Behauptungen. Danke, die Redaktion/jk

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, AFP, rav, nf
  • Schlagworte Bundesregierung | Bundeswehr | CDU | FDP | Omid Nouripour | SPD
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