Bundeswehr: De Maizière verteidigt Kampfdrohnen-Plan

Der Verteidigungsminister setzt sich für die Entwicklung und Beschaffung von bewaffneten Drohnen ein. Laut einem Medienbericht wurden bereits Vorbereitungen getroffen.

©U.S. Air Force/Handout/Getty Images

Predator-Drohne der US-Luftwaffe im Irak (Archivbild)

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die geplante Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr verteidigt. "Unbemannte, bewaffnete Luftfahrzeuge unterscheiden sich in der Wirkung nicht von bemannten. Immer entscheidet ein Mensch, eine Rakete abzuschießen", sagte er der Bild-Zeitung.

Nach Informationen von Bild.de soll das deutsche Drohnenprogramm bereits deutlich weiter fortgeschritten sein als bisher bekannt. Schon in einer vertraulichen Studie des Luftfahrtkonzerns EADS vom Juli 2010 werde detailliert ein Programm mit dem Codenamen Talarion beschrieben, heißt es. Dafür seien damals "erhebliche Forschungsmittel des Verteidigungsministeriums" eingesetzt worden. EADS habe für die Entwicklung "bereits mehr als 200 Millionen Euro ausgegeben", zitiert Bild.de aus einer internen Präsentation des Unternehmens.

Aus dem EADS-Papier geht demnach hervor, dass es sich bei Talarion um eine mit Raketen bewaffnete Drohne handeln soll. Die unbemannten Flugkörper könnten ab 2016 ausgeliefert werden. Eine Skizze in der Studie beschreibt demnach, dass Talarion mit zwei lasergesteuerten Raketen vom Typ GBU38 oder vier Raketen vom Typ GBU39 ausgestattet werden solle. Dazu kämen Radar und hochauflösende Kameras. Testflüge für die Talarion-Technologie hat es dem Bericht zufolge bereits im kanadischen Goose Bay gegeben.

Opposition fordert ethische Debatte

Die Opposition reagierte skeptisch auf die Pläne für ein deutsches Drohnenprogramm. Der Grünen-Verteidigungspolitiker Omid Nouripour warnte vor einer "leichtfertigen" Anschaffung bewaffneter Drohnen. Es sei "denkbar, dass die Hemmschwelle zu töten und zur Kriegsführung gesenkt wird. Das wäre eine fatale Entwicklung", sagte er im Deutschlandradio Kultur.

Nouripour forderte eine intensive ethische Debatte über den Einsatz und die möglichen Auswirkungen. Problematisch seien verkürzte Geschwindigkeiten bei Einsatz und Entscheidungsfindung. Zugleich sei ein Drohnenpilot keinerlei Gefahr für sein eigenes Leben ausgesetzt. Es sei möglich, dass dieser dadurch schneller auf den Knopf drücke.

Ähnlich äußerte sich der Grünen-Verteidigungsexperte und ehemalige UN-Sondergesandte für Afghanistan Tom Koenigs gegenüber der Freien Presse. Auch er warnte davor, dass bei unbemannten Flugzeugen die "Hemmschwelle für den Einsatz tödlicher Waffen" sinke. Zudem nannte er bewaffnete Drohnen völkerrechtlich bedenklich.