Wahl in NiedersachsenZehn linke Spitzenpolitiker und keine Strategie

Die Linke hat in Niedersachsen eine krachende Wahlniederlage kassiert. Und die Antwort der Partei? Achselzucken und eine skurrile Personalentscheidung. von 

Spitzenteam der Linken

Spitzenteam der Linken: Katja Kipping, Nicole Gohlke, Jan van Aken, Karin Lay, Klaus Ernst, der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht, Diana Golze und Bernd Riexinger  |  © Die Linke

Dieses Spitzenteam ist zu groß für seine Partei. Als sich die acht Linken-Politiker, die jetzt den Bundestagswahlkampf führen sollen, zusammen mit den beiden Parteivorsitzenden vor der Presse aufstellen, passen sie nicht mehr alle vor die schicke rote Wand mit dem Partei-Schriftzug. Da können sie sich noch so eng drängen, es ist einfach kein Platz für alle.

Andere Parteien nominieren Kanzlerkandidaten, lassen ihre Mitglieder über die Spitzen abstimmen, oder entscheiden sich zumindest auf Delegiertenkonferenzen für ein oder zwei Führungskräfte. Was aber macht die Linke? Sie streitet sich erst monatelang und präsentiert dann, nach der krachenden Wahlniederlage in Niedersachsen, eine Lösung, die keine ist. Acht Politiker bilden nun ein Spitzenteam für die Bundestagswahl. Darunter zwei, die nur professionelle Beobachter kennen, und zwei, die bisher völlig unbekannt waren. Neben Fraktionschef Gregor Gysi, seinen Stellvertretern Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch sowie dem ehemaligen Parteivorsitzenden Klaus Ernst gehören dazu: die einigermaßen profilierten Bundestagsabgeordneten Jan van Aken und Caren Lay, außerdem die Neulinge Diana Golze und Nicole Gohlke.

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"Wir setzen damit ein Zeichen für ein anderes Politikverständnis", lobte sich Katja Kipping selbst, die zusammen mit ihrem Co-Vorsitzenden Bernd Riexinger das Team zusammengestellt hat. "Wir sind Fans von Teamlösungen", assistierte Riexinger.

Was genau eine so große Truppe für den Wahlkampf bringen soll, ist aber unklar. Vielmehr macht schon die Vorstellung deutlich, wie merkwürdig diese Entscheidung eigentlich ist. Denn am Ende war es doch fast nur Gregor Gysi der redete. Er beantwortete die Fragen der Journalisten, und manchmal setzte Parteichef Riexinger noch schnell ein, zwei Sätze nach, damit es weniger nach einer One-Man-Show aussah. Die vier unbekannteren Linken sagten kein Wort, standen nur lächelnd daneben.

Kapitulation vor internen Machtkämpfen

Schon jetzt, wo sie doch selbst das Thema waren, verschwanden sie im Hintergrund. Wie soll das erst im Bundestagswahlkampf werden, in dem sie mit den anderen Parteien um Aufmerksamkeit ringen, durch persönliche Präsenz für ihre Partei werben sollen? Die nach Niedersachsen noch weiter geschrumpfte Partei dürfte in der Öffentlichkeit kaum so viel Beachtung finden, dass sich acht Personen gleichzeitig darin profilieren könnten.

So ist die Team-Entscheidung letzten Endes überhaupt keine Entscheidung. Die Spitzen-Linken sind weiterhin diejenigen, die am lautesten reden und sowieso schon am bekanntesten waren: Gysi, Wagenknecht, dazu höchstens noch die Parteichefs Kipping und Riexinger. Alles beim Alten also. Es ist ein indirektes Eingeständnis der Parteiführung: Die erbitterten Machtkämpfe in der Partei, zwischen Ost und West, zwischen Gewerkschaftlern und Alt-Sozialisten, zwischen Pragmatikern und Umstürzlern, sie sind weiter ungelöst. Deshalb stößt die personelle Nicht-Entscheidung selbst innerhalb der Partei bei einigen auf eine Mischung aus Frust und Spott.

Leserkommentare
  1. kassiert."

    Und das vollkommen zurecht. Die SED-Nachfolgepartei sollte eigentlich verboten werden.

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    Ich wette Sie haben noch nicht ein einziges Programm der Linken gelesen, oder?

    Oder mal nachvollzogen wie und warum sich die Linke vom Kommunismus distanziert.

    Die Linke ist genauso Kommunistisch wie die FDP Liberal, um es mal überspitzt zu sagen.

    • M_P
    • 21. Januar 2013 19:44 Uhr

    Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich mit sachlichen Argumenten. Danke, die Redaktion/ls

    Von allen Verboten, die unser Staat aussprechen kann, sei es Vereine, Demonstrationen oder Veranstaltungen, haben Parteiverbote mit Abstand die strengsten Voraussetzungen.

    Selbst die bekanntesten Staatsrechtsgelehrten tun sich schwer, überhaupt ein Verbot für die NPD für möglich zu halten. Aber die Kommentatoren im Internet wissen wie immer besser Bescheid als die Fachleute. Als wäre es je anders...

    Also bitte, ein wenig mehr sollten Sie sich schon anstrengen. Mindestens irgendwas mit Mauertoten, Stasi oder Bananen, Neid ist auch ganz gut. Achja Freiheit!

    Entfernt. Die Kriterien für die Vergabe von Redaktionsempfehlungen finden Sie hier: Netiquette. Danke, die Redaktion/jp

    An und für sich halte ich gemeinsam mit meinem akademischen Umfeld von der Zeit schon lange nichts mehr aufgrund unseriöser Berichterstattung und absurder Zensurpolitik, aber das reizte mich dann doch.

    Für Sie habe ich eine kleine Geschichte:
    Vor 20 Jahren ziehen Sie in ein Mehrfamilienhaus ein. Es stellt sich heraus, dass dort jemand ermordet worden ist, von einem Bewohner. Das Haus gilt seitdem im Dorf als das "Mörderhaus" - und Sie, als neuer Bewohner, als einer der Mörder. Aber nicht nur Sie, auch alle, die dort hineinziehen, alle sind sie Mörder. Dann haben Sie ein Kind, lange nach der Zeit der Morde, doch auch dieses: eindeutig ein Mörder.

    Der eigentliche Kriminelle ist dagegen inzwischen längst ausgezogen, erwischt hat man ihn nicht. Er wohnt aber noch im Dorf, in einem anderen Haus und alle mögen ihn. Immerhin wohnt er in keinem "Mörderhaus".

    Ich bin mir nicht sicher, ob Sie die Geschichte verstehen, deshalb stelle ich Ihnen die entscheidende Frage:
    Ist es richtig, Sie, die anderen Bewohner, Ihr Kind, Mörder zu nennen wegen ihres Wohnorts? Und ist der Mörder kein Mörder mehr, weil niemand Ihn durch den Ortswechsel als solchen sieht?

    Denn das ist exakt Ihre Logik, die Sie bei der Linkspartei ansetzen. Sie beschuldigen Unschuldige, bezeichnen diese als Kriminelle, einfach nur wegen dem "Parteihaus".

    solange wir es nicht schaffen die NSDAP nachfolgeparteien zu verbieten,gibt es auch keinen Grund die PDS zu verbieten

    warum die letzte echte Sozialdemokratische Partei Bundesweit
    so weit zurückliegt bleibt mir ein Rätsel.
    ich frage mich,was geht unseren Wählern so durch den Kopf wenn sie ihr Wahlzettel ankreuzen?

  2. finde ich überraschend. DEnn: Viele soziale Probleme scheinen mir noch nicht gelöst zu sein. Und die SPD befindet sich ja gerade erst im Aufbruch zu neuen sozialdemokratischen "Strukturen und Ideen", die sie teilweise auch noch von den Linken übernommen haben:
    Stichworte: Zinsobergrenzen , Vermögenssteuer, soziale Wohnungsbaupolitik,Wohnungsbauförderung, Vereinheitlichung des Krankenkassensystems, Steuergerechtigkeit usw. . Vielleicht wollten viele Linkswähler aber lieber den Spatz in der Hand ( spd/cdu) statt der Taube auf dem Dach. ? 2. These: Nicht alle mögen diesen aalglatt wirkenden , dauergrinsenden Schwiegermuttertyp, der sich zumindest scheinbar nicht für die Nöte der Menschen interessiert. So wurde mit dem Landeswechsel auch noch Mutti`s letzter Kronprinz entsorgt. 2 Fliegen mit einer Klappe sozusagen..Und im Bundesrat scheppert es auch gewaltig.

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    Wie schon gestern gesagt - viele Trauen den Linken einfach nicht zu Probleme zu lösen.
    Die "Lösung", die hier von der Partei geliefert wird bestätigt ja dies.
    Würde die Linke auf ähnliche Weise auch Probleme lösen wollen, wenn Sie im Bund regieren? Also im Zweifelsfall einfach jedem ein Pöstchen geben, bis alle befriedet sind?

    Ich hab so einige Bekannte in Niedersachsen und die wiederum welche. Die Leute wollten Schwarz/Gelb loswerden und hatte eine erstaunlich hohe Angst, dass es nicht reichen wird, da Fakten keine Rolle spielen - wäre es anders, wären sowohl Schwarz/Gelb als auch Rot/Grün auf weit unter 20%.

    So wie die FDP Leihstimmen der Unionswähler bekam, damit dieses es über die 5% Hürde schafft, so dachten Wähler, die eigentlich niemals SPD oder Grüne wählen würden, dass das mit der Linken oder auch den Piraten zu riskant ist. Diese Menschen, die alle politisch hoch interessiert und gebildet sind, haben kein Vertrauen mehr in die breite Masse unmündiger Wähler, die einer Merkel zujubeln, einen Schäuble hoch bewerten oder eine Leyen, gleichzeitig aber NICHTS über diese Personen und deren Politik wissen.

    Und es ist dann einfach so, dass man lieber die etwas weniger schlimmer Krankheit wählt, statt das "Heilmittel", dessen Auslieferung schließlich ungewiss war.

    [...]

    Dennoch:
    Zu den Bundestagswahlen wird die FDP wohl keine Leihstimmen mehr bekommen, weil es für Schwarz/Gelb ohnehin nicht reichen wird und die SPD keine Leihstimmen von Linken- und Piraten-Wählern (womit ich nicht sage, dass ich von den Piraten viel halten, immer noch zu chaotisch) mehr.

    Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf pauschale Unterstellungen. Danke, die Redaktion/jp

  3. Unabhängig von allen ideologischen und politischen Zugehörigkeitsgefühlen kann man doch eines festhalten, was dieser Tage für FDP, Linke und Piraten gilt:

    Man wählt Parteien für Antworten. Für Problemlösungen, die (dass ist die Natur der Sache) unterschiedlich ausfallen können (je nach politischer Orientierung). Der Bürger ist nicht dumm. Er erkennt, dass Parteien die sich nur mit sich selbst beschäftigen und selbst beschädigen niemals die Kapazität und den Willen haben seine Anliegen sach- und fachgerecht zu vertreten.

    Man kann übrigens auch noch eine weitere Feststellung machen, dass Parteien wie die Linke in sich selbst unheimlich unhomogen sind und es im Grunde geradezu abstrus ist, dass die Linke eine Partei ist. Ich persönlich sehe die Lösung von vielen Problemen der Parteien und auch dem politischen Desinteresse darin, dass man die 5%-Hürde absenkt. Deutschland ist eine gefestigte Demokratie und man muss sich nicht mehr vor dem Gespenst der Weimarer Republik fürchten. Diesem Land würde eine wirkliche Pluralität von Meinungen und Optionen wirklich gut. Etliche kleinere Parteien, habe einfach keine Chance, weil hier landläufig die Meinung herrscht, wenn man XY wählt kann man seine Stimme auch gleich verschenken, da diese Partei ohnehin keine 5% holen wird. 2-3% wären vielleicht aber drin?!

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    ... die sich nur mit sich selbst beschäftigen und selbst beschädigen niemals die Kapazität und den Willen haben seine Anliegen sach- und fachgerecht zu vertreten."

    Dann sind 10% der Niedersachsen beim Kreuzchen-Machen vielleicht nur abgerutscht?

    Aber im Ernst: Wäre der Bürger nicht dumm, würde er dummer Politik seine eigene, klügere Politik entgegenstellen.

    Kai Hamann

    Sofern Sie persönlich politisch gebildet sind, gehen Sie nach draußen und reden Sie mit den Leuten. Die Mehrheit will über nichts reden oder - und das noch häufiger - kann es überhaupt nicht.

    Wer aber über etwas nun wirklich überhaupt nichts weiß, der kann keine Fragen stellen und wird auch von den Antworten nichts mitbekommen.

    Ich folge den Bundestag täglich, das höre ich wie andere Leute Musik und ich informiere mich auch daneben über die Parteien und deren Antworten, vor allem aber deren Abstimmungen und die Begründungen dafür.

    Sie auch? Kann nicht sein, denn was Sie wiedergeben, dass ist die Meinung von Journalisten, keine eigenen. Die Partei ist zerstritten, das ist exakt die Meldung, die ein anderer Ihnen vorgebetet hat. Ich sah selbst, was die Parteien taten, wie diese sich verhielten, ich bewerte es selbst. [...] Der Unterschied zwischen den Parteien ist, dass man bei den einen eine unglaubliche Menge an Vergehen schlichtweg unter den Teppich kehrt, kritische Fragen vermeidet und die Verbrechen, so brutal diese sind, relativiert, während man bei anderen krampfhaft das allerschlechteste hineindeutet.

    Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf pauschale Unterstellungen und polemische Vergleiche. Danke, die Redaktion/jp

  4. die Stimmen der Linken hätte die SPD gut gebrauchen können. Im Westen kann man die Linken einfach nicht wählen, schade. #1 - verbieten: lächerlicher Vorschlag, im Westen gab es keine SED.

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    • M_P
    • 21. Januar 2013 19:47 Uhr

    Die SPD verdient sich diese Stimmen eben nicht...heimliches Übernehmen von Jahrealten Forderungen der Linken reicht anscheinend nicht...

    Deswegen darf diese überhaupt regieren. Viele wählten SPD, weil Sie Angst vor dem deutschen Wahlvolk hatten, das nun Mal eher nach Bohlen wählt, als nach Einstein (der nebenbei Sozialist war, also ein auch "böser Mensch"). Linke gewählt, aber dennoch nicht die 5% erreicht und man hätte Schwarz/Gelb behalten.

    [...]

    Gekürzt. Bitte bleiben Sie sachlich. Danke, die Redaktion/jp

  5. in Niedersachsen die Partei der Kanzlerin nicht herbeischreiben konnte (permanentes Steinbrück Bashing), ist auch ärgerlich mit den paar Prozenten, und es für die FDP auch erstmal keiner Lobesartikel bedarf, wird sich jetzt auf die LINKE eingeschossen, denn die CDU muss doch gewinnen und die Linken sollen doch nachher nicht das Zünglein an der Waage sein, Springer, Spiegel, WAZ etc wollen doch eine verlässliche Politik.
    Das Frau Kipping fehlt ist natürlich Schade, aber naja man will wohl Frau Wagenknecht aufbauen.

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    steht ganz links und auch im Text

    • propac
    • 21. Januar 2013 20:59 Uhr

    dass es noch Menschen gibt, die dieses perfide Spiel der Medien durchschaut haben.

  6. die Medien und Demoskopen?"

    Nein.
    Die Linke hat natürlich auch eine Mitschuld an der Wahlniederlage in Niedersachsen.
    Die genannten Punkte sind durchaus Nachvollziehhar, wenn auch die angeblichen Streitererein überzogen werden in den Medien.

    Die Linke braucht mehr gute Politiker, dass ist Fakt.
    Aber die CDU ist mittlerweile ja auch nur die One-Women Show Merkel.
    Selbst der kleine Prinz Allister wurde nun gestürzt. Wer bleibt da außer ihr? Da ist viel Luft.

    Zu den Medien kann man aber folgendes Sagen:
    Die Medien berichten nun mal sehr tendenziös, was die Linke angeht.

    Wie kommt es sonst, dass man nie was von den Progammen und Inhalten wirklich bemerkenswerter Konzepte hört?
    So schlecht können sie ja nicht sein, wenn sie oft eins zu eins von der SPD kopiert werden, wie , wie die Obergrenze bei Mieten etc.
    Gysi hatte alles was die SPD diesbezüglich verkündigt hat keine zwei Wochen zuvor als Konzept der Linken vorgestellt.

    Nur das die SPD diese Konzepte niemals umsetzen wird.
    Mit wem denn auch, wenn man sich gegen die Linke sperrt.
    Mit den Grünen? Das wird bei der Bundestagswahl keine Mehrheit.

    Lieber acht Politiker mit einem vernünftigen Progamm, als vier Parteien die sich nur in der Farbe unterscheiden.

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    • M_P
    • 21. Januar 2013 19:52 Uhr

    "Wie kommt es sonst, dass man nie was von den Progammen und Inhalten wirklich bemerkenswerter Konzepte hört?"

    Herr Jacobsen, übernehmen sie!

    • M_P
    • 21. Januar 2013 19:40 Uhr

    Die Linke erleidet eine Wahlschlappe, und da ist es der lieben Zeit wert, gleich einen Artikel zu schreiben, der sich auf der ersten Seite lediglich darüber auslässt, wie sich die Kandidaten auf einem Bild positionieren wollen und nicht können. Schade um meine Zeit, die mich das Lesen gekostet hat.

    Wie wäre es mal mit Artikeln darüber, dass die Linke im Bundestag gefühlt die einzige Partei ist, die sinnvolle große und kleine Anfragen eingibt, die die Regierung kritisiert und dann auch so abstimmt (!) und dass die Partei überhaupt die einzig verbliebene Sozialdemokratische in Deutschland ist?!

    Und das die Linke nicht aus der Krise profitiert liegt vielleicht auch daran, dass die Linke, wie letztens in einer Studie gezeigt wurde,

    http://www.metronaut.de/2...

    im Vergleich zu den anderen Parteien im BT deutlich unterrepräsentiert ist.

    Warum nicht mal ein sinnvoller Artikel über dieses für die deutsche Medienlandschaft traurige Ergebnis!

    Es ist zum Haare raufen, besonders bei solchen Meinungsäußerungen! Wenn sie die Strategie bei der Linken finden wollen, setzen sie sich doch in einem Artikel mal mit deren Wahlprogramm auseinander. Stattdessen ständig Artikel über den Kanzlerkandidat von Schmidts Gnaden...

    42 Leserempfehlungen
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    Sehr geehrter Herr M_P,

    ich sehe Politik als etwas unheimlich wichtiges. Die Pluralität der Meinungen ist essentiell. Was ich nicht verstehen kann, ist diese "Anspruchsdenken" (leider muss man es so sagen - vom linken bis sehr linken Lager), dass die Menschen eigentlich zu blöd sind die richtige Partei zu wählen. Ihrer und ettlichce andere Beiträge von Anhängern der Linken ließt sich so:

    "Wir haben die einzig wahre Lösung, wir sind die einzig Wahren, welche für den kleinen Mann und die Probleme Deutschlands einstehen. Würden wir an die Macht kommen, würden wir im "sozialen" Paradis leben. Leider ist die böse Presse schuld und schreibt immer nur schlechtes und nicht unser Programm. Leider ist der Deutsche zu doof um zu verstehen was wir wollen."

    --- Das ist übrigens keine Polemik, sondern eine Übersetzung dessen was man häufig zwischen den Zeilen ließt. ---

    Ich möchte Ihnen folgendes sagen: Die gesamte Presse beschäftigt sich zu wenig mit Inhalten und zu viel mit Personen, was wohl damit zusammenhängt das sich eine boulevardisierte Politik besser verkaufen lässt. Die Linke ist nicht der einzige Teilnehmer im alltäglichen Pressedeutschen Politik-Dallas. Was mich bei der Linken sehr häufig abstößt (ungeachtet von Themen) ist, wie bereits erwähnt, diese Hybris, man spräche für eine riesige schweigende Mehrheit, was einfach so nicht stimmt.

    Also wenn ich mich recht erinnere war das die Dritte in Folge. S-H, NRW und jetzt NS. Die Partei spricht halt in den westlichen Bundesländer fast keine Wähler an und wird es mit diesen Politiker wohl auch nicht schaffen. Wie schon jemand vorher geschrieben hatte, in den BT kommen sie wohl wieder da sie im Osten gewählt werden.

    Das die Linke 2013 in den Bundenstag kommt, weil sie vom Osten gewählt wird, wäre möglich, ist aber eher über Direktmandate möglich.
    Aber auch da wurde schon kräftig daran gearbeitet, das dies nicht geschehen wird( Stichpunkt Wahlkreisänderung in Berlin ).
    Bleiben Sie mal ganz ruhig. Wenn im Westen nur 1% die Linke wählt, müßte im Osten stimmenmäßig schon fast eine Revolution stattfinden, um die Linke über die 5% Hürde zu bringen.
    Ich selbst habe von 2008 bis 2010 in Bottrop in der Steinkohle gearbeitet; dass die Probleme der Leute dort von den Linken nicht aufgegriffen würden, kann ich nun weiß Gott nicht sagen.
    Die wählen aber trotzdem mehrheitlich immer noch oder schon wieder SPD.
    Ich glaube der Eddi hat irgendwann mal gesagt:
    "Nur die allerdümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber"
    Und dass diese Kälber eher im Westen als im Osten zu finden sind, das würde ich nun schon mal annehmen.
    Also, von daher gesehen, brauchen sie keine Angst haben.

  7. Die Wahl in Niedersachsen war taktisch geprägt. Nicht nur auf Seiten der Konservativen. Viele ehemalige Linke-Wähler sind wohl zur SPD oder den Grünen gewandert, weil es die einzige taktische Option für einen Wechsel war.

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    Leider sind die meisten ehem. Wähler der Linken zu den Nichtwählern gewechselt (~35000 nach infratest-dimap). Die einzige Partei von denen sie Wähler bekommen haben, war die FDP mit 1000. ;-)

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