Wahl in Niedersachsen Zehn linke Spitzenpolitiker und keine Strategie
Die Linke hat in Niedersachsen eine krachende Wahlniederlage kassiert. Und die Antwort der Partei? Achselzucken und eine skurrile Personalentscheidung.
© Die Linke
Spitzenteam der Linken: Katja Kipping, Nicole Gohlke, Jan van Aken, Karin Lay, Klaus Ernst, der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht, Diana Golze und Bernd Riexinger
Dieses Spitzenteam ist zu groß für seine Partei. Als sich die acht Linken-Politiker, die jetzt den Bundestagswahlkampf führen sollen, zusammen mit den beiden Parteivorsitzenden vor der Presse aufstellen, passen sie nicht mehr alle vor die schicke rote Wand mit dem Partei-Schriftzug. Da können sie sich noch so eng drängen, es ist einfach kein Platz für alle.
Andere Parteien nominieren Kanzlerkandidaten, lassen ihre Mitglieder über die Spitzen abstimmen, oder entscheiden sich zumindest auf Delegiertenkonferenzen für ein oder zwei Führungskräfte. Was aber macht die Linke? Sie streitet sich erst monatelang und präsentiert dann, nach der krachenden Wahlniederlage in Niedersachsen, eine Lösung, die keine ist. Acht Politiker bilden nun ein Spitzenteam für die Bundestagswahl. Darunter zwei, die nur professionelle Beobachter kennen, und zwei, die bisher völlig unbekannt waren. Neben Fraktionschef Gregor Gysi, seinen Stellvertretern Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch sowie dem ehemaligen Parteivorsitzenden Klaus Ernst gehören dazu: die einigermaßen profilierten Bundestagsabgeordneten Jan van Aken und Caren Lay, außerdem die Neulinge Diana Golze und Nicole Gohlke.
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"Wir setzen damit ein Zeichen für ein anderes Politikverständnis", lobte sich Katja Kipping selbst, die zusammen mit ihrem Co-Vorsitzenden Bernd Riexinger das Team zusammengestellt hat. "Wir sind Fans von Teamlösungen", assistierte Riexinger.
Was genau eine so große Truppe für den Wahlkampf bringen soll, ist aber unklar. Vielmehr macht schon die Vorstellung deutlich, wie merkwürdig diese Entscheidung eigentlich ist. Denn am Ende war es doch fast nur Gregor Gysi der redete. Er beantwortete die Fragen der Journalisten, und manchmal setzte Parteichef Riexinger noch schnell ein, zwei Sätze nach, damit es weniger nach einer One-Man-Show aussah. Die vier unbekannteren Linken sagten kein Wort, standen nur lächelnd daneben.
Kapitulation vor internen Machtkämpfen
Schon jetzt, wo sie doch selbst das Thema waren, verschwanden sie im Hintergrund. Wie soll das erst im Bundestagswahlkampf werden, in dem sie mit den anderen Parteien um Aufmerksamkeit ringen, durch persönliche Präsenz für ihre Partei werben sollen? Die nach Niedersachsen noch weiter geschrumpfte Partei dürfte in der Öffentlichkeit kaum so viel Beachtung finden, dass sich acht Personen gleichzeitig darin profilieren könnten.
So ist die Team-Entscheidung letzten Endes überhaupt keine Entscheidung. Die Spitzen-Linken sind weiterhin diejenigen, die am lautesten reden und sowieso schon am bekanntesten waren: Gysi, Wagenknecht, dazu höchstens noch die Parteichefs Kipping und Riexinger. Alles beim Alten also. Es ist ein indirektes Eingeständnis der Parteiführung: Die erbitterten Machtkämpfe in der Partei, zwischen Ost und West, zwischen Gewerkschaftlern und Alt-Sozialisten, zwischen Pragmatikern und Umstürzlern, sie sind weiter ungelöst. Deshalb stößt die personelle Nicht-Entscheidung selbst innerhalb der Partei bei einigen auf eine Mischung aus Frust und Spott.
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- Datum 21.01.2013 - 19:16 Uhr
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Welche Partei muss er dann zwingend wählen, um nach der Wahl mit Sicherheit ausschließen zu können, dass er Merkel mitgewählt hat?
Welche Alternativen gibt es da?
für realitätsferne und völlig überzogene Forderungen sind ja in vielen Bereichen die Grünen um Claudia, Jürgen, Cem und Renate da. Dazu bedienen die Grünen die deutschen "Ökoträume" die es im denken des Volkes schon ewig gibt, schon Heinrich Himmler zog mit seiner Frau nach der heirat auf ein Bauernhof um im reinen zu sein.
Dazu kommt das mit der Merkel-CDU, SPD und Piraten das Spektrum "links von der Mitte" voll ist.
Die Themen Mindestlohn, Gender-Streaming, Öko, offene Grenzen, Europa für alle sind überbesetzt.
In einigen Bundesländern kann die Linke sicherlich punkten, aber der Westen ist verloren für die Partei.
Oh Mann...
In der Politik scheint es nur noch eine Kompetenz zu geben: Medientauglichkeit!!
Ich kann nichts verwerfliches an solch einem Team finden. Manchmal ist es auch wichtig Positionen zu bearbeiten, Themen zu durchdringen, zu diskutieren, sich auszutauschen. Darin liegt womöglich die Fähigkeit der einzlnen nicht so bekannten Personen. Vielleicht wäre es ja interessant deren Einstellungen und Fähigkeiten zu erfahren. Manchmal bedarf es auch dem Sammeln von Erfahrungen. Das ist innerhalb Parteien, die in Regierungsverantwortung stehen mitunter einfacher.
Politik besteht nicht nur aus Elefantenrunden und Talkshows. Die findet auch in den Landesverbänden statt, in Städten und Kreisen. Die Ideen der Basis müssen gebündelt werden. Da macht solch ein Team schon Sinn. Klar, die Medien müssten sich dann mit Inhalten auseinandersetzen, und könnten sich nicht nur darauf beschränken Personen rauf- und runterzuschreiben, wie es grad bei der FDP oder der SPD populär ist.
Von daher sollte man diese strukturelle Neuausrichtung erstmal neutral werten, und schauen, was dabei raus kommt.
Wie schon gestern gesagt - viele Trauen den Linken einfach nicht zu Probleme zu lösen.
Die "Lösung", die hier von der Partei geliefert wird bestätigt ja dies.
Würde die Linke auf ähnliche Weise auch Probleme lösen wollen, wenn Sie im Bund regieren? Also im Zweifelsfall einfach jedem ein Pöstchen geben, bis alle befriedet sind?
Wenn ich dann aber immer Leute irgendwo reden höre, heißt es, Mindestlöhne finden wir gut, jeder soll von seiner Arbeit leben können, Leiharbeit nicht an sich, aber unterschiedliche Löhne für gleiche Arbeit ist ungerecht, Banken gehören ordentlich reguliert, angemessene Steuern auf leistungsloses Einkommen gehören sich einfach, Krieg in Afghanistan will ich nicht usw. und dann diese Wahlergebnisse.
Und wenn man davon ausgeht, dass der Durchschnittsdeutsche aus verständlichen Gründen am Tag nicht 8 Stunden dem Konsum von Nachrichten (geschrieben oder gesprochen) verbringen kann, sondern (geraten) vielleicht 1-2, und sich dann eben den Mainstreammedien widmet, dann schreibe ich diesen natürlich eine Verantwortung auf Grund der vorher erwähnten Unterrepräsentation der Linken zu, denn dann werden Informationen schlicht vorentahlten.
Es ist halt einfach so, dass die Linke zu Intellektuell sind für das Klientel, dass sie gerne vertreten würde. Auch scheint es mir, dass die Linke etliche Menschen in prekären sozialen Lagen nicht mehr erreicht, weil diese Menschen sich entweder ohnehin abgeschrieben haben und nicht mehr ans ich glauben, oder doch noch verhältnismässig gut leben. Die Schicht, welche zwischen Unter- und Mittelschicht steht zählt sich schon aus psychologischen Gründen lieber zur Mittelschicht bzw. hat es satt ständig zu hören wie schlecht es ihr eigentlich geht. Weitere Gründe könnten sein, dass eine gewisses Gespür den Menschen inne wohnt, welche dafür sorgt den Linken grundsätzlich zu Misstrauen. Wenn jemand eine einfache Anlerntätigkeit hat und dafür knappes Geld verdient, könnt dieser Mensch sich nun denken "Super wenn der Mindestlohn kommt, dann habe ich endlich mehr in der Tasche." Selbiger Mensch könnte aber auch denken, "Hmm, gar nicht so gut, wenn tatsächlich ein Mindestlohn kommt, könnt mein Chef den Kosten-Nutzenfaktor meiner Stelle neu bewerten und feststellen, dass der bei neuer Lohnkostensituation mein Arbeitsplatz nicht mehr rentabel ist." Ich persönlich bin kein Anhänger der Linken, kenne aber jedes Parteiprogramm der prominenteren und teils auch weniger prominenten Parteien. Wäre ich ein typischer enttäuschter SPD-Wähler würde mich einiges im Linken-Programm ansprechen und etliches abstoßen.
Es ist halt einfach so, dass die Linke zu Intellektuell sind für das Klientel, dass sie gerne vertreten würde. Auch scheint es mir, dass die Linke etliche Menschen in prekären sozialen Lagen nicht mehr erreicht, weil diese Menschen sich entweder ohnehin abgeschrieben haben und nicht mehr ans ich glauben, oder doch noch verhältnismässig gut leben. Die Schicht, welche zwischen Unter- und Mittelschicht steht zählt sich schon aus psychologischen Gründen lieber zur Mittelschicht bzw. hat es satt ständig zu hören wie schlecht es ihr eigentlich geht. Weitere Gründe könnten sein, dass eine gewisses Gespür den Menschen inne wohnt, welche dafür sorgt den Linken grundsätzlich zu Misstrauen. Wenn jemand eine einfache Anlerntätigkeit hat und dafür knappes Geld verdient, könnt dieser Mensch sich nun denken "Super wenn der Mindestlohn kommt, dann habe ich endlich mehr in der Tasche." Selbiger Mensch könnte aber auch denken, "Hmm, gar nicht so gut, wenn tatsächlich ein Mindestlohn kommt, könnt mein Chef den Kosten-Nutzenfaktor meiner Stelle neu bewerten und feststellen, dass der bei neuer Lohnkostensituation mein Arbeitsplatz nicht mehr rentabel ist." Ich persönlich bin kein Anhänger der Linken, kenne aber jedes Parteiprogramm der prominenteren und teils auch weniger prominenten Parteien. Wäre ich ein typischer enttäuschter SPD-Wähler würde mich einiges im Linken-Programm ansprechen und etliches abstoßen.
Ja woran denken sie denn da? Was ist an der Europa und Außenpolitik der Linkspartei so verwerflich?
Passt es ihnen nicht,dass die Partei der EU-Politik,also den grenzenlosen Wirtschaftsfreiheiten,des ungezügelten freien Wettbewerbs, der unkontrollierten Finanzströme, der Liberalisierung,Deregulierung und Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen kritisch gegenübersteht?
Passt es ihnen nicht, dass die Linkspartei Militarisierung ,Aufrüstung und die Teilnahme an militärischen Operationen und Kriegen ablehnt? Halten sie die These, dass erst mit der Überwindung der Diskrepanz zwischen Finanz- und Sozialpolitik ,ein soziales, ökologisch nachhaltiges, demokratisches und friedliches Europa möglich wird,für falsch?
soll man sich dann allen ersntes hinstellen, wenn die demokratisch gewählte Regierung in Mali händeringend um militärische Hilfe bittet, weil eine (islamistische) Terrorbande brandschatzend und mordend durchs Land zieht und immer größere Teile des Landes brutal unterdrückt und sagen...
NEIN keine Gewalt verhandelt mit den Terroristen oder werft mit Friedenstauben, das wird Sie sicher überzeugen, von Ihrer brutalen Strategie abzulassen...
Damit das klar ist, Krieg / Militäreinsätrze sind immer die schlechteste, aller letzten Möglichkeiten um Konflikte zu lösen.
Aber lässt man derartige Mörderbanden unbehelligt weiterziehen bzw. Ihre Terrornetze weiter ausbauen ist das der Anfang vom Ende einer demokratischen Entwicklung gerde im gebeutelten Afrika.
Wenn die Linke bei diesem Dogma bleibt, alle möglichen Konflike IMMER ohne Waffen lösen zu wollen ist das einfach nur weltfremd und zynisch gegenüber der Bevölkerung, die derartigen Mörderbanden dann weitgehend schutzlos ausgeliefert ist.
Der schnelle Einsatz Frankreichs hat in diesem Fall schon jetzt den Vormarsch der Terroristen gestoppt, bzw. es sind bereits wohl schon wieder Landesteile zurückerobert worden.
Deutschland schickt zur Unterstützung bisher 2 Transallmaschinen um Frankreich logistisch zu unterstützen, sind Sie / die Linke ernsthaft dagegen ?!
Und wenn ja wo ist dann Ihr konkreter Lösungsansatz für einen Fall wie Mali ?!
Seit wann gibt es diesen Fundamentalismus? Nachdem die westliche "Wertegemeinschaft" festgestellt hat, dass mit dem Zusammenbruch des Ostblocks ein wichtiges Feindbild zusammengebrochen ist, ein Feindbild muss aber offensichtlich existieren. Die Politik hat sich in der Vergangenheit auch nur dann um die Belange von Menschen in Krisenregionen interessiert,wenn es um die Sicherung und Wahrung eigener Interessen ging.Die NATO hat Fundamentalisten in Libyen nach oben gebombt und unterstützt jene ebenfalls in Syrien. Die Kriegpolitik unter dem Deckmantel der freiheitsstiftenden Demokratisierung, hat den Menschen in den betroffenen Regionen in den letzten Jahrzehnten weder, das eine, noch das andere gebracht.
soll man sich dann allen ersntes hinstellen, wenn die demokratisch gewählte Regierung in Mali händeringend um militärische Hilfe bittet, weil eine (islamistische) Terrorbande brandschatzend und mordend durchs Land zieht und immer größere Teile des Landes brutal unterdrückt und sagen...
NEIN keine Gewalt verhandelt mit den Terroristen oder werft mit Friedenstauben, das wird Sie sicher überzeugen, von Ihrer brutalen Strategie abzulassen...
Damit das klar ist, Krieg / Militäreinsätrze sind immer die schlechteste, aller letzten Möglichkeiten um Konflikte zu lösen.
Aber lässt man derartige Mörderbanden unbehelligt weiterziehen bzw. Ihre Terrornetze weiter ausbauen ist das der Anfang vom Ende einer demokratischen Entwicklung gerde im gebeutelten Afrika.
Wenn die Linke bei diesem Dogma bleibt, alle möglichen Konflike IMMER ohne Waffen lösen zu wollen ist das einfach nur weltfremd und zynisch gegenüber der Bevölkerung, die derartigen Mörderbanden dann weitgehend schutzlos ausgeliefert ist.
Der schnelle Einsatz Frankreichs hat in diesem Fall schon jetzt den Vormarsch der Terroristen gestoppt, bzw. es sind bereits wohl schon wieder Landesteile zurückerobert worden.
Deutschland schickt zur Unterstützung bisher 2 Transallmaschinen um Frankreich logistisch zu unterstützen, sind Sie / die Linke ernsthaft dagegen ?!
Und wenn ja wo ist dann Ihr konkreter Lösungsansatz für einen Fall wie Mali ?!
Seit wann gibt es diesen Fundamentalismus? Nachdem die westliche "Wertegemeinschaft" festgestellt hat, dass mit dem Zusammenbruch des Ostblocks ein wichtiges Feindbild zusammengebrochen ist, ein Feindbild muss aber offensichtlich existieren. Die Politik hat sich in der Vergangenheit auch nur dann um die Belange von Menschen in Krisenregionen interessiert,wenn es um die Sicherung und Wahrung eigener Interessen ging.Die NATO hat Fundamentalisten in Libyen nach oben gebombt und unterstützt jene ebenfalls in Syrien. Die Kriegpolitik unter dem Deckmantel der freiheitsstiftenden Demokratisierung, hat den Menschen in den betroffenen Regionen in den letzten Jahrzehnten weder, das eine, noch das andere gebracht.
Wenn Sie nochmal in den Bundestag kommt,. dann nur über Ihre starke Position im Osten und wer behauptet, das hätte so gar nichts mehr mit der alten sed zu tun verschließt die Augen vor der Realität.
Die "früher war doch vieles besser in der ehemaligen ddr als heute in der brd Sager" werden allerdings mehr und mehr aussterben, zwangsläufig...
Diese Linke ist auf dem besten Weg sich selbst überflüssig zu machen, im Westen ist dies parktisch schon passiert, seit Lafontaine seinen öffentlichen Rachefeldzug gegen die spd mehr und mehr einstellt und die beleidigte Leberwust spielt, nachdem man Ihn nicht als uneingeschränkten König akzeptieren wollt, in der Linken vedrschärft sich dieser Prozeß.
Sollte rot-grün mit Steinbrück über die neue Mehrheit im Bundesrat demnächst einen Gesetzesinitiative zum Mindestlohn einbringen wird der normale Wähler sehen, das hier reale Politik gemacht wird, statt lautes, beleidigtes aufstampfen ohne jeden realen Bezug und vor allem den Willen, wirklich was reales umzusetzen.
Stattdessen das Beharren auf unrealistischen Maximalforderungen. Davon haben viele Wähler einfach genug und so erklärt sich der jüngste Absturz in Niedersachsen.
Statdessen gibt es jetzt in Niedersachsen einen echten Politik Wechsel zu rot-grün und kein herumgeeiere mit nicht koalitionfähigen Linken und am Ende dann die ungeliebte große Koalition....
> dann nur über Ihre starke Position im Osten und wer
> behauptet, das hätte so gar nichts mehr mit der alten sed
> zu tun verschließt die Augen vor der Realität.
In welchem Zusammenhang ist es relevant von "SED" zu sprechen? Nur weil viele Wähler aus dem Osten kommen? Und im Umkehrschluss treiben sich noch viele Nazi-Kader in Süddeuschland rum, die vermehrt CDU/CSU wählen.
Kommen Sie lieber mit stichhaltigen Argumenten, als die gesamte Wählerschaft einer Partei zu beleidigen. Das Ruhrgebiet (wie ihr Name vermuten lässt) hätte eine Linkspartei dringend nötig, nachdem was CDU/SPD dort verzockt haben.
> dann nur über Ihre starke Position im Osten und wer
> behauptet, das hätte so gar nichts mehr mit der alten sed
> zu tun verschließt die Augen vor der Realität.
In welchem Zusammenhang ist es relevant von "SED" zu sprechen? Nur weil viele Wähler aus dem Osten kommen? Und im Umkehrschluss treiben sich noch viele Nazi-Kader in Süddeuschland rum, die vermehrt CDU/CSU wählen.
Kommen Sie lieber mit stichhaltigen Argumenten, als die gesamte Wählerschaft einer Partei zu beleidigen. Das Ruhrgebiet (wie ihr Name vermuten lässt) hätte eine Linkspartei dringend nötig, nachdem was CDU/SPD dort verzockt haben.
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