Wahl in Niedersachsen Zehn linke Spitzenpolitiker und keine Strategie
Die Linke hat in Niedersachsen eine krachende Wahlniederlage kassiert. Und die Antwort der Partei? Achselzucken und eine skurrile Personalentscheidung.
© Die Linke
Spitzenteam der Linken: Katja Kipping, Nicole Gohlke, Jan van Aken, Karin Lay, Klaus Ernst, der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht, Diana Golze und Bernd Riexinger
Dieses Spitzenteam ist zu groß für seine Partei. Als sich die acht Linken-Politiker, die jetzt den Bundestagswahlkampf führen sollen, zusammen mit den beiden Parteivorsitzenden vor der Presse aufstellen, passen sie nicht mehr alle vor die schicke rote Wand mit dem Partei-Schriftzug. Da können sie sich noch so eng drängen, es ist einfach kein Platz für alle.
Andere Parteien nominieren Kanzlerkandidaten, lassen ihre Mitglieder über die Spitzen abstimmen, oder entscheiden sich zumindest auf Delegiertenkonferenzen für ein oder zwei Führungskräfte. Was aber macht die Linke? Sie streitet sich erst monatelang und präsentiert dann, nach der krachenden Wahlniederlage in Niedersachsen, eine Lösung, die keine ist. Acht Politiker bilden nun ein Spitzenteam für die Bundestagswahl. Darunter zwei, die nur professionelle Beobachter kennen, und zwei, die bisher völlig unbekannt waren. Neben Fraktionschef Gregor Gysi, seinen Stellvertretern Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch sowie dem ehemaligen Parteivorsitzenden Klaus Ernst gehören dazu: die einigermaßen profilierten Bundestagsabgeordneten Jan van Aken und Caren Lay, außerdem die Neulinge Diana Golze und Nicole Gohlke.
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"Wir setzen damit ein Zeichen für ein anderes Politikverständnis", lobte sich Katja Kipping selbst, die zusammen mit ihrem Co-Vorsitzenden Bernd Riexinger das Team zusammengestellt hat. "Wir sind Fans von Teamlösungen", assistierte Riexinger.
Was genau eine so große Truppe für den Wahlkampf bringen soll, ist aber unklar. Vielmehr macht schon die Vorstellung deutlich, wie merkwürdig diese Entscheidung eigentlich ist. Denn am Ende war es doch fast nur Gregor Gysi der redete. Er beantwortete die Fragen der Journalisten, und manchmal setzte Parteichef Riexinger noch schnell ein, zwei Sätze nach, damit es weniger nach einer One-Man-Show aussah. Die vier unbekannteren Linken sagten kein Wort, standen nur lächelnd daneben.
Kapitulation vor internen Machtkämpfen
Schon jetzt, wo sie doch selbst das Thema waren, verschwanden sie im Hintergrund. Wie soll das erst im Bundestagswahlkampf werden, in dem sie mit den anderen Parteien um Aufmerksamkeit ringen, durch persönliche Präsenz für ihre Partei werben sollen? Die nach Niedersachsen noch weiter geschrumpfte Partei dürfte in der Öffentlichkeit kaum so viel Beachtung finden, dass sich acht Personen gleichzeitig darin profilieren könnten.
So ist die Team-Entscheidung letzten Endes überhaupt keine Entscheidung. Die Spitzen-Linken sind weiterhin diejenigen, die am lautesten reden und sowieso schon am bekanntesten waren: Gysi, Wagenknecht, dazu höchstens noch die Parteichefs Kipping und Riexinger. Alles beim Alten also. Es ist ein indirektes Eingeständnis der Parteiführung: Die erbitterten Machtkämpfe in der Partei, zwischen Ost und West, zwischen Gewerkschaftlern und Alt-Sozialisten, zwischen Pragmatikern und Umstürzlern, sie sind weiter ungelöst. Deshalb stößt die personelle Nicht-Entscheidung selbst innerhalb der Partei bei einigen auf eine Mischung aus Frust und Spott.
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- Seite 1 Zehn linke Spitzenpolitiker und keine Strategie
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- Datum 21.01.2013 - 19:16 Uhr
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Leider sind die meisten ehem. Wähler der Linken zu den Nichtwählern gewechselt (~35000 nach infratest-dimap). Die einzige Partei von denen sie Wähler bekommen haben, war die FDP mit 1000. ;-)
Von allen Verboten, die unser Staat aussprechen kann, sei es Vereine, Demonstrationen oder Veranstaltungen, haben Parteiverbote mit Abstand die strengsten Voraussetzungen.
Selbst die bekanntesten Staatsrechtsgelehrten tun sich schwer, überhaupt ein Verbot für die NPD für möglich zu halten. Aber die Kommentatoren im Internet wissen wie immer besser Bescheid als die Fachleute. Als wäre es je anders...
... ich bin ja nun wirklich kein Freund der Partei Die Linke, auch wenn Wagenknecht fulminante Reden hält, aber wie hier die FDP zum Parasiten und Die Linke zum merkwürdigen Konstrukt geschrieben wird, während gleichzeitig eine Lobhudelei auf die Grünen getan wird...
... das widerspricht meiner Vorstellung von unabhängigem Journalismus. Oder bin ich da schon altmodisch?
jetzt wirklich wie würde der Bundestag aussehen wenn nur Journalisten wählen dürften??
http://www.pro-medienmagazin.de/journalismus.html?&news[action]=detail&news[id]=4030
"Interessanterweise gaben von den berufsmäßig mit Politik befassten Journalisten nur 63 Prozent ihre politische Überzeugung preis", schreibt Stock. "43 Prozent von diesen wählen Bündnis 90/Die Grünen (SPD: 25, CDU: 14, FDP: 12, Linke: 7)." Wenn die grüne Partei unter deutschen Journalisten die mit Abstand stärkste Attraktivität und eine "rot-grüne" Anti-Atom-Haltung eine Zweidrittel-Mehrheit in deutschen Redaktionen besitze, dann sei die im internationalen Vergleich erstaunliche Betriebsamkeit der deutschen Redaktionen beim Thema "Kernenergie" keine Überraschung."
Tja willkommen im Club. Auch ich stelle fest, dass die Grünen in den meisten vormals eher linken bzw. klassische ehemals SPD-nahen Blätter sehr gut weg kommen und behutsam angefasst werden. Nehmen wir "Die Welt" oder "FAZ" mal aus, dann beschleicht mich seit einigen Jahren das Gefühl, dass viele Journalisten den Grünen gedanklich sehr nahe stehen. Dieser Verdacht bestätigt sich auch zumeist, wenn ich mit Vertretern der Presse zu tun habe, was in meinem Beruf relativ häufig vorkommt. Interessant dabei ist, dass diese Menschen keine typischen Grünen sind sondern Konservativ-Grüne, nennen wir sie Neogrüne. Neogrüne sehen sich Links, weil alles andere ohnehin "böse" ist und sie sehen es als ihre oberste Pflicht die Umwelt zu retten, was sie dadurch bewerkstelligen, dass sie nur Fair-Trade und Bio kaufen und in allen Bereichen eine Meinung haben, auch in jenen in welchen sie sich gar nicht auskennen und besser nichts sagen sollten (so geschehen bei einer netten Diskussion zwischen einem guten Bekannte, Journalist aus der Stadt und dem Vater eines Bekannten, Landwirt in xter Generation mit 40 Jahren Berufserfahrung).
jetzt wirklich wie würde der Bundestag aussehen wenn nur Journalisten wählen dürften??
http://www.pro-medienmagazin.de/journalismus.html?&news[action]=detail&news[id]=4030
"Interessanterweise gaben von den berufsmäßig mit Politik befassten Journalisten nur 63 Prozent ihre politische Überzeugung preis", schreibt Stock. "43 Prozent von diesen wählen Bündnis 90/Die Grünen (SPD: 25, CDU: 14, FDP: 12, Linke: 7)." Wenn die grüne Partei unter deutschen Journalisten die mit Abstand stärkste Attraktivität und eine "rot-grüne" Anti-Atom-Haltung eine Zweidrittel-Mehrheit in deutschen Redaktionen besitze, dann sei die im internationalen Vergleich erstaunliche Betriebsamkeit der deutschen Redaktionen beim Thema "Kernenergie" keine Überraschung."
Tja willkommen im Club. Auch ich stelle fest, dass die Grünen in den meisten vormals eher linken bzw. klassische ehemals SPD-nahen Blätter sehr gut weg kommen und behutsam angefasst werden. Nehmen wir "Die Welt" oder "FAZ" mal aus, dann beschleicht mich seit einigen Jahren das Gefühl, dass viele Journalisten den Grünen gedanklich sehr nahe stehen. Dieser Verdacht bestätigt sich auch zumeist, wenn ich mit Vertretern der Presse zu tun habe, was in meinem Beruf relativ häufig vorkommt. Interessant dabei ist, dass diese Menschen keine typischen Grünen sind sondern Konservativ-Grüne, nennen wir sie Neogrüne. Neogrüne sehen sich Links, weil alles andere ohnehin "böse" ist und sie sehen es als ihre oberste Pflicht die Umwelt zu retten, was sie dadurch bewerkstelligen, dass sie nur Fair-Trade und Bio kaufen und in allen Bereichen eine Meinung haben, auch in jenen in welchen sie sich gar nicht auskennen und besser nichts sagen sollten (so geschehen bei einer netten Diskussion zwischen einem guten Bekannte, Journalist aus der Stadt und dem Vater eines Bekannten, Landwirt in xter Generation mit 40 Jahren Berufserfahrung).
jetzt wirklich wie würde der Bundestag aussehen wenn nur Journalisten wählen dürften??
http://www.pro-medienmagazin.de/journalismus.html?&news[action]=detail&news[id]=4030
"Interessanterweise gaben von den berufsmäßig mit Politik befassten Journalisten nur 63 Prozent ihre politische Überzeugung preis", schreibt Stock. "43 Prozent von diesen wählen Bündnis 90/Die Grünen (SPD: 25, CDU: 14, FDP: 12, Linke: 7)." Wenn die grüne Partei unter deutschen Journalisten die mit Abstand stärkste Attraktivität und eine "rot-grüne" Anti-Atom-Haltung eine Zweidrittel-Mehrheit in deutschen Redaktionen besitze, dann sei die im internationalen Vergleich erstaunliche Betriebsamkeit der deutschen Redaktionen beim Thema "Kernenergie" keine Überraschung."
Also bitte, ein wenig mehr sollten Sie sich schon anstrengen. Mindestens irgendwas mit Mauertoten, Stasi oder Bananen, Neid ist auch ganz gut. Achja Freiheit!
..."innovativen" und einzigartigen Konzepte der Linken sind nur von früheren Regierungen übernommene und diskutierte Konzepte nichts neues was man stehlen könnte... Stichwort: Vermögenssteuer...
...teilweise weder gerecht noch verfassungskonform. Oder ist es für sie schlüssig, dass jemand, der ein Vermögen von 990.000 verdient nichts zahlt und derjenige, der die 1 Million erreicht 50.000 blechen kann und dann bei 950.000 landet? Nein, da hat Karlsruhe zurecht einen Riegel vorgeschoben. Die gerechteste Möglichkeit ist eine Erhöhung der Lohnsteuer, im Gegenzug die Senkung von MWSt, eine Vermögenssteuer in der Höhe ist politischer Populismus.
30. Die meisten...
..."innovativen" und einzigartigen Konzepte der Linken sind nur von früheren Regierungen übernommene und diskutierte Konzepte nichts neues was man stehlen könnte... Stichwort: Vermögenssteuer...
Hoppla, das würde ja bedeuten die Linken wollen alte Werte wiederherstellen.
Gilt das nicht allgemein als konservativ?? Alte Werte wiederherstellen?? Manchen kann man es ja überhaupt nicht recht machen.
...konservativ, was einmal diskutierte wurde oder vom BVerG moniert wurde. Da scheinen Sie etwas zu verwechseln. Nach ihrer These wäre ja sogar der Liberalismus, der in Deutschland in der Weimarer Republik maßgebend war, konservativ. Irgendwas passt bei ihrer These nicht zusammen.
...teilweise weder gerecht noch verfassungskonform. Oder ist es für sie schlüssig, dass jemand, der ein Vermögen von 990.000 verdient nichts zahlt und derjenige, der die 1 Million erreicht 50.000 blechen kann und dann bei 950.000 landet? Nein, da hat Karlsruhe zurecht einen Riegel vorgeschoben. Die gerechteste Möglichkeit ist eine Erhöhung der Lohnsteuer, im Gegenzug die Senkung von MWSt, eine Vermögenssteuer in der Höhe ist politischer Populismus.
30. Die meisten...
..."innovativen" und einzigartigen Konzepte der Linken sind nur von früheren Regierungen übernommene und diskutierte Konzepte nichts neues was man stehlen könnte... Stichwort: Vermögenssteuer...
Hoppla, das würde ja bedeuten die Linken wollen alte Werte wiederherstellen.
Gilt das nicht allgemein als konservativ?? Alte Werte wiederherstellen?? Manchen kann man es ja überhaupt nicht recht machen.
...konservativ, was einmal diskutierte wurde oder vom BVerG moniert wurde. Da scheinen Sie etwas zu verwechseln. Nach ihrer These wäre ja sogar der Liberalismus, der in Deutschland in der Weimarer Republik maßgebend war, konservativ. Irgendwas passt bei ihrer These nicht zusammen.
Es ist halt einfach so, dass die Linke zu Intellektuell sind für das Klientel, dass sie gerne vertreten würde. Auch scheint es mir, dass die Linke etliche Menschen in prekären sozialen Lagen nicht mehr erreicht, weil diese Menschen sich entweder ohnehin abgeschrieben haben und nicht mehr ans ich glauben, oder doch noch verhältnismässig gut leben. Die Schicht, welche zwischen Unter- und Mittelschicht steht zählt sich schon aus psychologischen Gründen lieber zur Mittelschicht bzw. hat es satt ständig zu hören wie schlecht es ihr eigentlich geht. Weitere Gründe könnten sein, dass eine gewisses Gespür den Menschen inne wohnt, welche dafür sorgt den Linken grundsätzlich zu Misstrauen. Wenn jemand eine einfache Anlerntätigkeit hat und dafür knappes Geld verdient, könnt dieser Mensch sich nun denken "Super wenn der Mindestlohn kommt, dann habe ich endlich mehr in der Tasche." Selbiger Mensch könnte aber auch denken, "Hmm, gar nicht so gut, wenn tatsächlich ein Mindestlohn kommt, könnt mein Chef den Kosten-Nutzenfaktor meiner Stelle neu bewerten und feststellen, dass der bei neuer Lohnkostensituation mein Arbeitsplatz nicht mehr rentabel ist." Ich persönlich bin kein Anhänger der Linken, kenne aber jedes Parteiprogramm der prominenteren und teils auch weniger prominenten Parteien. Wäre ich ein typischer enttäuschter SPD-Wähler würde mich einiges im Linken-Programm ansprechen und etliches abstoßen.
Sie unterschätzen das Klientel der Linken.
Meiner Meinung nach vergrault die Linke ihr Klientel mit Unglaubwürdigkeit, Populismus, Neokommunismus, Staatsgläubigkeit, Unglaubwürdigkeit und Aroganz.
Aber dies ist - genau wie ihre Sicht - eine streng subjektive
Sie unterschätzen das Klientel der Linken.
Meiner Meinung nach vergrault die Linke ihr Klientel mit Unglaubwürdigkeit, Populismus, Neokommunismus, Staatsgläubigkeit, Unglaubwürdigkeit und Aroganz.
Aber dies ist - genau wie ihre Sicht - eine streng subjektive
Genau genommen ist eine Partei links von der SPD traditionell in Westdeutschland ziemlich überflüssig in den Parlamenten, solange die weniger linke eher bürgerliche SPD selber für sich Koalitionen mit jemanden links von ihnen zumindest im Bund kategorisch auschließt.
Damit bleibt das Gebilde Rot-Rot-Grün auch aus Grünen sicht reine Fikiton der Partei links von der SPD und deren frustrierter Anhänger- und Wählerschaft. Der wahrscheinlich sinnvollste Weg für ein Regierungsprogramm mit auch linken Inhalten ist der Marsch durch die SPD (oder den Grünen), um so deren Kompaß zu modifizieren und die Prozente bei Wahlen steigen zu lassen (SPD).
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