Wahl in Niedersachsen Zehn linke Spitzenpolitiker und keine Strategie
Die Linke hat in Niedersachsen eine krachende Wahlniederlage kassiert. Und die Antwort der Partei? Achselzucken und eine skurrile Personalentscheidung.
© Die Linke
Spitzenteam der Linken: Katja Kipping, Nicole Gohlke, Jan van Aken, Karin Lay, Klaus Ernst, der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht, Diana Golze und Bernd Riexinger
Dieses Spitzenteam ist zu groß für seine Partei. Als sich die acht Linken-Politiker, die jetzt den Bundestagswahlkampf führen sollen, zusammen mit den beiden Parteivorsitzenden vor der Presse aufstellen, passen sie nicht mehr alle vor die schicke rote Wand mit dem Partei-Schriftzug. Da können sie sich noch so eng drängen, es ist einfach kein Platz für alle.
Andere Parteien nominieren Kanzlerkandidaten, lassen ihre Mitglieder über die Spitzen abstimmen, oder entscheiden sich zumindest auf Delegiertenkonferenzen für ein oder zwei Führungskräfte. Was aber macht die Linke? Sie streitet sich erst monatelang und präsentiert dann, nach der krachenden Wahlniederlage in Niedersachsen, eine Lösung, die keine ist. Acht Politiker bilden nun ein Spitzenteam für die Bundestagswahl. Darunter zwei, die nur professionelle Beobachter kennen, und zwei, die bisher völlig unbekannt waren. Neben Fraktionschef Gregor Gysi, seinen Stellvertretern Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch sowie dem ehemaligen Parteivorsitzenden Klaus Ernst gehören dazu: die einigermaßen profilierten Bundestagsabgeordneten Jan van Aken und Caren Lay, außerdem die Neulinge Diana Golze und Nicole Gohlke.
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"Wir setzen damit ein Zeichen für ein anderes Politikverständnis", lobte sich Katja Kipping selbst, die zusammen mit ihrem Co-Vorsitzenden Bernd Riexinger das Team zusammengestellt hat. "Wir sind Fans von Teamlösungen", assistierte Riexinger.
Was genau eine so große Truppe für den Wahlkampf bringen soll, ist aber unklar. Vielmehr macht schon die Vorstellung deutlich, wie merkwürdig diese Entscheidung eigentlich ist. Denn am Ende war es doch fast nur Gregor Gysi der redete. Er beantwortete die Fragen der Journalisten, und manchmal setzte Parteichef Riexinger noch schnell ein, zwei Sätze nach, damit es weniger nach einer One-Man-Show aussah. Die vier unbekannteren Linken sagten kein Wort, standen nur lächelnd daneben.
Kapitulation vor internen Machtkämpfen
Schon jetzt, wo sie doch selbst das Thema waren, verschwanden sie im Hintergrund. Wie soll das erst im Bundestagswahlkampf werden, in dem sie mit den anderen Parteien um Aufmerksamkeit ringen, durch persönliche Präsenz für ihre Partei werben sollen? Die nach Niedersachsen noch weiter geschrumpfte Partei dürfte in der Öffentlichkeit kaum so viel Beachtung finden, dass sich acht Personen gleichzeitig darin profilieren könnten.
So ist die Team-Entscheidung letzten Endes überhaupt keine Entscheidung. Die Spitzen-Linken sind weiterhin diejenigen, die am lautesten reden und sowieso schon am bekanntesten waren: Gysi, Wagenknecht, dazu höchstens noch die Parteichefs Kipping und Riexinger. Alles beim Alten also. Es ist ein indirektes Eingeständnis der Parteiführung: Die erbitterten Machtkämpfe in der Partei, zwischen Ost und West, zwischen Gewerkschaftlern und Alt-Sozialisten, zwischen Pragmatikern und Umstürzlern, sie sind weiter ungelöst. Deshalb stößt die personelle Nicht-Entscheidung selbst innerhalb der Partei bei einigen auf eine Mischung aus Frust und Spott.
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- Seite 1 Zehn linke Spitzenpolitiker und keine Strategie
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- Datum 21.01.2013 - 19:16 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE
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[...]
Alles, was diese Klientelpartei fordert, wird letztendlich dieser eigenen Klientel und auch allen anderen gesellschaftlichen Gruppen schaden. Nichtsdestotrotz verteidigt Die Linke gegen alle anderen in der Gesellschaft deren Rundumversorgung. Ihr depressiv passives Menschenbild, nach dem man sein Schicksal selbst nicht ändern kann und die Gesellschaft an allem schuld ist, führt zur Forderung eines überbordend starken Staates nach dem Vorbild DDR - Man lese einfach sorgfältig das Erfurter Programm mit seiner Idee des Systemwechsels.
Demokratisch und Sozialismus, ein Widerspruch in sich.
[...]
Einzig schade ist, dass durch den völligen Zerfall die Extremisten entristisch in der SPD verbleiben und diese Volkspartei verbiegen, statt konsequent ihre eigene Partei zu stützen. So werden SPD/Grüne im Fall eines BT Wahlsieges auch zur ernsthaften Bedrohung für Wohlstand und Freiheit werden.
Gekürzt. Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit seriösen Quellen. Danke, die Redaktion/ls
aber die Lügen der FDP sehen Sie nicht.
Und mit Worten des Kalten Krieges.
Keine Analyse.
"Ihr depressiv passives Menschenbild, nach dem man sein Schicksal selbst nicht ändern kann"
Wo haben Sie das denn nur her? WO steht das? Kennen Sie z.B. den Text der "Internationale? ... Lesen Sie mal in den Mega (Marx/Engels Werke). Da steht das genaue Gegenteil, von dem, was Sie einfach mal so behaupten. Behaupten kann ja viel ...
"So werden SPD/Grüne im Fall eines BT Wahlsieges auch zur ernsthaften Bedrohung für Wohlstand und Freiheit werden."
Klar! Jeder, der nicht Ihre Meinung teilt, ist natürlich unfreiheitlich. So einfach ist das immer wieder!
Ich weise Sie nochmals (wahrscheinlich zum hundertsten Male!) auf die "historische Methode" hin (Wissenschaft!).
Sie vertreten ein gar simples Weltbild. Sie haben natürlich die Freiheit für sich selbst gepachtet! DAS ist undemokratisch und damit eine Gefahr für unsere Freiheit.
Ich zeige Ihnen jetzt ganz simple auf, weshalb Demokratie und Sozialismus sich perfekt ergänzen.
Demokratie: Herrschaft durch das gesamte Volk, für das gesamte Volk.
Sozialismus: Allgemein notwendige Produktionsgüter dürfen nicht von Einzelnen kontrolliert werden, sondern müssen allen gehören.
Kapitalismus: Privatbesitz vor allem an Produktionsgütern, ein staatlicher Zugriff ist quasi verboten, der "Markt" soll (angeblich) alles regeln (was er im Sozialismus genauso kann, das ist die größte Lüge des Kapitalismus, dass er etwas mit Marktwirtschaft zu tun hätte).
Despotismus: Willkürliche Gewaltherrschaft Einzelner oder Weniger.
Was passt nun wozu? Kann Despotismus Einzelner oder Weniger über etwas funktionieren, das allen gehört? Nur mit Korruption, doch Korruption bedroht jedes System und muss dementsprechend durch Recht und Gesetz verhindert werden. Das System selbst kann nichts dafür.
Braucht Kapitalismus Korruption, damit er despotisch ist? Nein. Denn die Produktionsgüter gehören schließlich Einzelnen/Wenigen, deren Macht darüber ist dem Kapitalismus eigenen, er muss das nur anwenden.
Demokratie. Bringt eine Wahl etwas, wenn man über etwas bestimmt, auf das man überhaupt keinen Zugriff hat? Nein. Es ist eine Meinung, ohne Einfluss. Was dem Staat (in einer Demokratie also dem Volk) nicht gehört, über das hat das Volk auch keine Entscheidungsgewalt. Demokratie braucht ein Grundmaß an Sozialismus, Kapitalismus dagegen ist in sich antidemokratisch. Er hasst Volkesstimme
aber die Lügen der FDP sehen Sie nicht.
Und mit Worten des Kalten Krieges.
Keine Analyse.
"Ihr depressiv passives Menschenbild, nach dem man sein Schicksal selbst nicht ändern kann"
Wo haben Sie das denn nur her? WO steht das? Kennen Sie z.B. den Text der "Internationale? ... Lesen Sie mal in den Mega (Marx/Engels Werke). Da steht das genaue Gegenteil, von dem, was Sie einfach mal so behaupten. Behaupten kann ja viel ...
"So werden SPD/Grüne im Fall eines BT Wahlsieges auch zur ernsthaften Bedrohung für Wohlstand und Freiheit werden."
Klar! Jeder, der nicht Ihre Meinung teilt, ist natürlich unfreiheitlich. So einfach ist das immer wieder!
Ich weise Sie nochmals (wahrscheinlich zum hundertsten Male!) auf die "historische Methode" hin (Wissenschaft!).
Sie vertreten ein gar simples Weltbild. Sie haben natürlich die Freiheit für sich selbst gepachtet! DAS ist undemokratisch und damit eine Gefahr für unsere Freiheit.
Ich zeige Ihnen jetzt ganz simple auf, weshalb Demokratie und Sozialismus sich perfekt ergänzen.
Demokratie: Herrschaft durch das gesamte Volk, für das gesamte Volk.
Sozialismus: Allgemein notwendige Produktionsgüter dürfen nicht von Einzelnen kontrolliert werden, sondern müssen allen gehören.
Kapitalismus: Privatbesitz vor allem an Produktionsgütern, ein staatlicher Zugriff ist quasi verboten, der "Markt" soll (angeblich) alles regeln (was er im Sozialismus genauso kann, das ist die größte Lüge des Kapitalismus, dass er etwas mit Marktwirtschaft zu tun hätte).
Despotismus: Willkürliche Gewaltherrschaft Einzelner oder Weniger.
Was passt nun wozu? Kann Despotismus Einzelner oder Weniger über etwas funktionieren, das allen gehört? Nur mit Korruption, doch Korruption bedroht jedes System und muss dementsprechend durch Recht und Gesetz verhindert werden. Das System selbst kann nichts dafür.
Braucht Kapitalismus Korruption, damit er despotisch ist? Nein. Denn die Produktionsgüter gehören schließlich Einzelnen/Wenigen, deren Macht darüber ist dem Kapitalismus eigenen, er muss das nur anwenden.
Demokratie. Bringt eine Wahl etwas, wenn man über etwas bestimmt, auf das man überhaupt keinen Zugriff hat? Nein. Es ist eine Meinung, ohne Einfluss. Was dem Staat (in einer Demokratie also dem Volk) nicht gehört, über das hat das Volk auch keine Entscheidungsgewalt. Demokratie braucht ein Grundmaß an Sozialismus, Kapitalismus dagegen ist in sich antidemokratisch. Er hasst Volkesstimme
wären das bei 1000001€ sogar nur 5 Cent. Das ist doch zu verschmerzen, finde ich.
Der Artikel trifft ins Schwarz. Fehlt nur noch, zu betonen, dass die LINKE ohne Machtchance, sprich: ohne jede Koalitionsfähigkeit bzw. Koalitionswillen, keinerlei Leihstimmen zu erwarten hat. Ganz im Gegenteil. Auch wenn sie inhaltlich der LINKEn zuneigen, wird genau dies die Wähler davon abhalten, ihre Stimme der LINKEn zu geben. Die allermeisten Wähler möchten ihre Stimme nicht von vorn herein im oppositionellen Papierkorb landen sehen.
Bleibt im Westen der Republik nur noch der kleine Rest an Protestwählern - bevor sie depressiv ins große Lager der Nichtwähler wandern.
dass es noch Menschen gibt, die dieses perfide Spiel der Medien durchschaut haben.
aber die Lügen der FDP sehen Sie nicht.
Denn sie ist ja ach so "freiheitlich"!
Z.B. die Mövenpickerei. Man erinnere sich.
Der "freie" Unternehmer kriegt viel Steuerzahlergeld - die FDP sorgt schon dafür!
Ja, das ist Freiheit ...
Der Steuerzahler löhnt sich dafür kaputt. Und für die gierigen Pleitegroßbanken - alles vor lauter "Freiheit".
Denn sie ist ja ach so "freiheitlich"!
Z.B. die Mövenpickerei. Man erinnere sich.
Der "freie" Unternehmer kriegt viel Steuerzahlergeld - die FDP sorgt schon dafür!
Ja, das ist Freiheit ...
Der Steuerzahler löhnt sich dafür kaputt. Und für die gierigen Pleitegroßbanken - alles vor lauter "Freiheit".
In Mali geht es doch gar nicht so sehr um Islamisten, sondern um Bauxit, Gold, Uran, Diamanten, etc.. Darum geht es in solchen Konflikten meistens. Seltsamerweise passen uns die Islamisten in Syrien in den Kram, während sie uns in Mali auf die Nerven gehen. manchmal habe ich den Verdacht, dass wir uns die Islamisten züchten, damit Geheimdienste, Militär, Politiker und zahlreiche Firmen was zu tun haben.
Die Position der Linken bezüglich Mali halte ich für richtig. Noch ein weiteres außenpolitisches Abenteuer brauchen wir wnun wirklich nicht. Die Linke hatte bezüglich der Auslandseinsätze Recht. Hinsichtlich der Europapolitik scheinen einige vergessen zu haben wer in Karlsruhe gegen den ESM-Vertrag klagte. Man bezeichnet die Linke gerne als Verfassungsfeinde, aber wer verteidigt denn unser Grundgesetz? Frau Merkel oder Herr Westerwelle? Nein, es ist die Linke, aber die ist ja per se böse.
Und mit Worten des Kalten Krieges.
Keine Analyse.
"Ihr depressiv passives Menschenbild, nach dem man sein Schicksal selbst nicht ändern kann"
Wo haben Sie das denn nur her? WO steht das? Kennen Sie z.B. den Text der "Internationale? ... Lesen Sie mal in den Mega (Marx/Engels Werke). Da steht das genaue Gegenteil, von dem, was Sie einfach mal so behaupten. Behaupten kann ja viel ...
"So werden SPD/Grüne im Fall eines BT Wahlsieges auch zur ernsthaften Bedrohung für Wohlstand und Freiheit werden."
Klar! Jeder, der nicht Ihre Meinung teilt, ist natürlich unfreiheitlich. So einfach ist das immer wieder!
Ich weise Sie nochmals (wahrscheinlich zum hundertsten Male!) auf die "historische Methode" hin (Wissenschaft!).
Sie vertreten ein gar simples Weltbild. Sie haben natürlich die Freiheit für sich selbst gepachtet! DAS ist undemokratisch und damit eine Gefahr für unsere Freiheit.
Denn sie ist ja ach so "freiheitlich"!
Z.B. die Mövenpickerei. Man erinnere sich.
Der "freie" Unternehmer kriegt viel Steuerzahlergeld - die FDP sorgt schon dafür!
Ja, das ist Freiheit ...
Der Steuerzahler löhnt sich dafür kaputt. Und für die gierigen Pleitegroßbanken - alles vor lauter "Freiheit".
vor. Aber den Balken im anderem Auge, sieht man nicht.
vor. Aber den Balken im anderem Auge, sieht man nicht.
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