Wahl in Niedersachsen Zehn linke Spitzenpolitiker und keine Strategie
Die Linke hat in Niedersachsen eine krachende Wahlniederlage kassiert. Und die Antwort der Partei? Achselzucken und eine skurrile Personalentscheidung.
© Die Linke
Spitzenteam der Linken: Katja Kipping, Nicole Gohlke, Jan van Aken, Karin Lay, Klaus Ernst, der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht, Diana Golze und Bernd Riexinger
Dieses Spitzenteam ist zu groß für seine Partei. Als sich die acht Linken-Politiker, die jetzt den Bundestagswahlkampf führen sollen, zusammen mit den beiden Parteivorsitzenden vor der Presse aufstellen, passen sie nicht mehr alle vor die schicke rote Wand mit dem Partei-Schriftzug. Da können sie sich noch so eng drängen, es ist einfach kein Platz für alle.
Andere Parteien nominieren Kanzlerkandidaten, lassen ihre Mitglieder über die Spitzen abstimmen, oder entscheiden sich zumindest auf Delegiertenkonferenzen für ein oder zwei Führungskräfte. Was aber macht die Linke? Sie streitet sich erst monatelang und präsentiert dann, nach der krachenden Wahlniederlage in Niedersachsen, eine Lösung, die keine ist. Acht Politiker bilden nun ein Spitzenteam für die Bundestagswahl. Darunter zwei, die nur professionelle Beobachter kennen, und zwei, die bisher völlig unbekannt waren. Neben Fraktionschef Gregor Gysi, seinen Stellvertretern Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch sowie dem ehemaligen Parteivorsitzenden Klaus Ernst gehören dazu: die einigermaßen profilierten Bundestagsabgeordneten Jan van Aken und Caren Lay, außerdem die Neulinge Diana Golze und Nicole Gohlke.
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"Wir setzen damit ein Zeichen für ein anderes Politikverständnis", lobte sich Katja Kipping selbst, die zusammen mit ihrem Co-Vorsitzenden Bernd Riexinger das Team zusammengestellt hat. "Wir sind Fans von Teamlösungen", assistierte Riexinger.
Was genau eine so große Truppe für den Wahlkampf bringen soll, ist aber unklar. Vielmehr macht schon die Vorstellung deutlich, wie merkwürdig diese Entscheidung eigentlich ist. Denn am Ende war es doch fast nur Gregor Gysi der redete. Er beantwortete die Fragen der Journalisten, und manchmal setzte Parteichef Riexinger noch schnell ein, zwei Sätze nach, damit es weniger nach einer One-Man-Show aussah. Die vier unbekannteren Linken sagten kein Wort, standen nur lächelnd daneben.
Kapitulation vor internen Machtkämpfen
Schon jetzt, wo sie doch selbst das Thema waren, verschwanden sie im Hintergrund. Wie soll das erst im Bundestagswahlkampf werden, in dem sie mit den anderen Parteien um Aufmerksamkeit ringen, durch persönliche Präsenz für ihre Partei werben sollen? Die nach Niedersachsen noch weiter geschrumpfte Partei dürfte in der Öffentlichkeit kaum so viel Beachtung finden, dass sich acht Personen gleichzeitig darin profilieren könnten.
So ist die Team-Entscheidung letzten Endes überhaupt keine Entscheidung. Die Spitzen-Linken sind weiterhin diejenigen, die am lautesten reden und sowieso schon am bekanntesten waren: Gysi, Wagenknecht, dazu höchstens noch die Parteichefs Kipping und Riexinger. Alles beim Alten also. Es ist ein indirektes Eingeständnis der Parteiführung: Die erbitterten Machtkämpfe in der Partei, zwischen Ost und West, zwischen Gewerkschaftlern und Alt-Sozialisten, zwischen Pragmatikern und Umstürzlern, sie sind weiter ungelöst. Deshalb stößt die personelle Nicht-Entscheidung selbst innerhalb der Partei bei einigen auf eine Mischung aus Frust und Spott.
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- Seite 1 Zehn linke Spitzenpolitiker und keine Strategie
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- Datum 21.01.2013 - 19:16 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE
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Wenn die politischen Konflikte eskalieren und sich die Meinungen polarisieren, dann ziehen wir Wähler uns gerne in unsere stabilen Lager zurück, die uns Sicherheit geben; und da ist nun das Problem der LINKEN, dass sie in den sogenannten alten Bundeländern es nie geschafft hat, so etwas wie Heimat zu vermitteln. Da ging es immmer um Oskar, den manche immer noch für den besten Nicht-Kanzler halten.
In den sogenannten neuen Bundesländern wiederum finden die Heimattreffen der LINKEN oft genug in den Altenheimen der Region statt. Auch keine schöne Perspektive.
Wenn jetzt noch die Piraten an sich selber scheitern, wird das Leben der Politikwissenschaftler und Demoskopen zumindest für eine Zeit wieder leichter. Schade eigentlich.
Ich wette Sie haben noch nicht ein einziges Programm der Linken gelesen, oder?
Oder mal nachvollzogen wie und warum sich die Linke vom Kommunismus distanziert.
Die Linke ist genauso Kommunistisch wie die FDP Liberal, um es mal überspitzt zu sagen.
Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich mit sachlichen Argumenten. Danke, die Redaktion/ls
Damit haben sich die Linke ein weiteres Eigentor geschossen. Sie haben ja schon in nrw krachend verloren und nun in Niedersachsen...
und dann dieses Dream Team...
Bis auf Gysi kein einziger mit wirklichem Charisma, dazu ausgerechnet der Unsymp Ernst und andere Schalftabeletten.
So können Sie den bestehenden Wahlabwärtstrend sicher gut fortsetzen, was ich persönlich nicht bedauern würde.
Zitat:"Die Aufteilung in ein rechtes Lager (CDU und FDP) und ein linkes Lager (SPD, Grüne, Linke) hält sie für einen 'Mythos' und plädiert auch inhaltlich für eine Neuausrichtung. Es scheine so, "als würde Linkspopulismus und der große Hammer (möglichst drastisch und beschimpfend) nicht wirklich überzeugend sein.Ende"
Sehr treffend beschrieben allerdings steht nicht nur Gysi für diesen Stil sondern praktisch alle "prominenten Köpfe" der Linken bisher, allen voran Lafontaine, der ja inzwischen beleidigt abgetaucht ist...nachdem die Linke Ihm keinen uneingeschränkzten Freifahrtschein austellen wollte...
Wie gesagt, ich kann sehr gut damit leben wenn die Linken und die Piraten im September erneut draußen bleiben müssen...
es sind letztlich nur verlorene Stimmen weil eine tragfähige Koalition mit einem dieser beiden Parteien auf bundesebene eh ausgeschlossen wäre, zumindest für alle seriöusen Politiker
Man denke nur an die Europa und Außenpolitik...
Ja woran denken sie denn da? Was ist an der Europa und Außenpolitik der Linkspartei so verwerflich?
Passt es ihnen nicht,dass die Partei der EU-Politik,also den grenzenlosen Wirtschaftsfreiheiten,des ungezügelten freien Wettbewerbs, der unkontrollierten Finanzströme, der Liberalisierung,Deregulierung und Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen kritisch gegenübersteht?
Passt es ihnen nicht, dass die Linkspartei Militarisierung ,Aufrüstung und die Teilnahme an militärischen Operationen und Kriegen ablehnt? Halten sie die These, dass erst mit der Überwindung der Diskrepanz zwischen Finanz- und Sozialpolitik ,ein soziales, ökologisch nachhaltiges, demokratisches und friedliches Europa möglich wird,für falsch?
Ja woran denken sie denn da? Was ist an der Europa und Außenpolitik der Linkspartei so verwerflich?
Passt es ihnen nicht,dass die Partei der EU-Politik,also den grenzenlosen Wirtschaftsfreiheiten,des ungezügelten freien Wettbewerbs, der unkontrollierten Finanzströme, der Liberalisierung,Deregulierung und Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen kritisch gegenübersteht?
Passt es ihnen nicht, dass die Linkspartei Militarisierung ,Aufrüstung und die Teilnahme an militärischen Operationen und Kriegen ablehnt? Halten sie die These, dass erst mit der Überwindung der Diskrepanz zwischen Finanz- und Sozialpolitik ,ein soziales, ökologisch nachhaltiges, demokratisches und friedliches Europa möglich wird,für falsch?
Die SPD verdient sich diese Stimmen eben nicht...heimliches Übernehmen von Jahrealten Forderungen der Linken reicht anscheinend nicht...
..."innovativen" und einzigartigen Konzepte der Linken sind nur von früheren Regierungen übernommene und diskutierte Konzepte nichts neues was man stehlen könnte... Stichwort: Vermögenssteuer...
..."innovativen" und einzigartigen Konzepte der Linken sind nur von früheren Regierungen übernommene und diskutierte Konzepte nichts neues was man stehlen könnte... Stichwort: Vermögenssteuer...
Sehr geehrter Herr M_P,
ich sehe Politik als etwas unheimlich wichtiges. Die Pluralität der Meinungen ist essentiell. Was ich nicht verstehen kann, ist diese "Anspruchsdenken" (leider muss man es so sagen - vom linken bis sehr linken Lager), dass die Menschen eigentlich zu blöd sind die richtige Partei zu wählen. Ihrer und ettlichce andere Beiträge von Anhängern der Linken ließt sich so:
"Wir haben die einzig wahre Lösung, wir sind die einzig Wahren, welche für den kleinen Mann und die Probleme Deutschlands einstehen. Würden wir an die Macht kommen, würden wir im "sozialen" Paradis leben. Leider ist die böse Presse schuld und schreibt immer nur schlechtes und nicht unser Programm. Leider ist der Deutsche zu doof um zu verstehen was wir wollen."
--- Das ist übrigens keine Polemik, sondern eine Übersetzung dessen was man häufig zwischen den Zeilen ließt. ---
Ich möchte Ihnen folgendes sagen: Die gesamte Presse beschäftigt sich zu wenig mit Inhalten und zu viel mit Personen, was wohl damit zusammenhängt das sich eine boulevardisierte Politik besser verkaufen lässt. Die Linke ist nicht der einzige Teilnehmer im alltäglichen Pressedeutschen Politik-Dallas. Was mich bei der Linken sehr häufig abstößt (ungeachtet von Themen) ist, wie bereits erwähnt, diese Hybris, man spräche für eine riesige schweigende Mehrheit, was einfach so nicht stimmt.
Wenn ich dann aber immer Leute irgendwo reden höre, heißt es, Mindestlöhne finden wir gut, jeder soll von seiner Arbeit leben können, Leiharbeit nicht an sich, aber unterschiedliche Löhne für gleiche Arbeit ist ungerecht, Banken gehören ordentlich reguliert, angemessene Steuern auf leistungsloses Einkommen gehören sich einfach, Krieg in Afghanistan will ich nicht usw. und dann diese Wahlergebnisse.
Und wenn man davon ausgeht, dass der Durchschnittsdeutsche aus verständlichen Gründen am Tag nicht 8 Stunden dem Konsum von Nachrichten (geschrieben oder gesprochen) verbringen kann, sondern (geraten) vielleicht 1-2, und sich dann eben den Mainstreammedien widmet, dann schreibe ich diesen natürlich eine Verantwortung auf Grund der vorher erwähnten Unterrepräsentation der Linken zu, denn dann werden Informationen schlicht vorentahlten.
Fakt ist doch, dass in Deutschland die Reallöhne seit mindestens 10 Jahren stagnieren. Gleichzeitig wachsen die Vermögens- und Kapitaleinkünfte sehr stark. 0,1% der Bevölkerung besitzt mehr als 22% des gesamten Nettovermögens (auch Immobilien, Fahrzeuge usw.) hat das DIW errechnet. Die ärmere Hälfte der Deutschen besitzt fast überhaupt kein Vermögen.
Es wurde unter Rot-Grün das Rentensystem teilprivatisiert und das sogar noch staatlich subventioniert. Das ist deutlich teurer weil wir nicht nur die sehr geringen Verwaltungsgebüren wie beim Umlageverfahren zahlen sondern auch die Provisionen der Versicherer, Bankvorstände usw. Alles in allem viel teurer und ineffizienter.
Die LINKE ist die EINZIGE Partei die da nicht mitgemacht hat (und auch keine Spenden bekommt von der Versicherungswirtschaft)
Ja, nennen Sie es Hybris. Aber wenn Sie sich mit den Fakten auseinandersetzen werden Sie sehen, dass SPD, Grüne, FDP und CDU Politik gegen die Interessen der Mehrheit machen.
Wenn ich dann aber immer Leute irgendwo reden höre, heißt es, Mindestlöhne finden wir gut, jeder soll von seiner Arbeit leben können, Leiharbeit nicht an sich, aber unterschiedliche Löhne für gleiche Arbeit ist ungerecht, Banken gehören ordentlich reguliert, angemessene Steuern auf leistungsloses Einkommen gehören sich einfach, Krieg in Afghanistan will ich nicht usw. und dann diese Wahlergebnisse.
Und wenn man davon ausgeht, dass der Durchschnittsdeutsche aus verständlichen Gründen am Tag nicht 8 Stunden dem Konsum von Nachrichten (geschrieben oder gesprochen) verbringen kann, sondern (geraten) vielleicht 1-2, und sich dann eben den Mainstreammedien widmet, dann schreibe ich diesen natürlich eine Verantwortung auf Grund der vorher erwähnten Unterrepräsentation der Linken zu, denn dann werden Informationen schlicht vorentahlten.
Fakt ist doch, dass in Deutschland die Reallöhne seit mindestens 10 Jahren stagnieren. Gleichzeitig wachsen die Vermögens- und Kapitaleinkünfte sehr stark. 0,1% der Bevölkerung besitzt mehr als 22% des gesamten Nettovermögens (auch Immobilien, Fahrzeuge usw.) hat das DIW errechnet. Die ärmere Hälfte der Deutschen besitzt fast überhaupt kein Vermögen.
Es wurde unter Rot-Grün das Rentensystem teilprivatisiert und das sogar noch staatlich subventioniert. Das ist deutlich teurer weil wir nicht nur die sehr geringen Verwaltungsgebüren wie beim Umlageverfahren zahlen sondern auch die Provisionen der Versicherer, Bankvorstände usw. Alles in allem viel teurer und ineffizienter.
Die LINKE ist die EINZIGE Partei die da nicht mitgemacht hat (und auch keine Spenden bekommt von der Versicherungswirtschaft)
Ja, nennen Sie es Hybris. Aber wenn Sie sich mit den Fakten auseinandersetzen werden Sie sehen, dass SPD, Grüne, FDP und CDU Politik gegen die Interessen der Mehrheit machen.
Also wenn ich mich recht erinnere war das die Dritte in Folge. S-H, NRW und jetzt NS. Die Partei spricht halt in den westlichen Bundesländer fast keine Wähler an und wird es mit diesen Politiker wohl auch nicht schaffen. Wie schon jemand vorher geschrieben hatte, in den BT kommen sie wohl wieder da sie im Osten gewählt werden.
Wenn Sie nochmal in den Bundestag kommt,. dann nur über Ihre starke Position im Osten und wer behauptet, das hätte so gar nichts mehr mit der alten sed zu tun verschließt die Augen vor der Realität.
Die "früher war doch vieles besser in der ehemaligen ddr als heute in der brd Sager" werden allerdings mehr und mehr aussterben, zwangsläufig...
Diese Linke ist auf dem besten Weg sich selbst überflüssig zu machen, im Westen ist dies parktisch schon passiert, seit Lafontaine seinen öffentlichen Rachefeldzug gegen die spd mehr und mehr einstellt und die beleidigte Leberwust spielt, nachdem man Ihn nicht als uneingeschränkten König akzeptieren wollt, in der Linken vedrschärft sich dieser Prozeß.
Sollte rot-grün mit Steinbrück über die neue Mehrheit im Bundesrat demnächst einen Gesetzesinitiative zum Mindestlohn einbringen wird der normale Wähler sehen, das hier reale Politik gemacht wird, statt lautes, beleidigtes aufstampfen ohne jeden realen Bezug und vor allem den Willen, wirklich was reales umzusetzen.
Stattdessen das Beharren auf unrealistischen Maximalforderungen. Davon haben viele Wähler einfach genug und so erklärt sich der jüngste Absturz in Niedersachsen.
Statdessen gibt es jetzt in Niedersachsen einen echten Politik Wechsel zu rot-grün und kein herumgeeiere mit nicht koalitionfähigen Linken und am Ende dann die ungeliebte große Koalition....
Wenn Sie nochmal in den Bundestag kommt,. dann nur über Ihre starke Position im Osten und wer behauptet, das hätte so gar nichts mehr mit der alten sed zu tun verschließt die Augen vor der Realität.
Die "früher war doch vieles besser in der ehemaligen ddr als heute in der brd Sager" werden allerdings mehr und mehr aussterben, zwangsläufig...
Diese Linke ist auf dem besten Weg sich selbst überflüssig zu machen, im Westen ist dies parktisch schon passiert, seit Lafontaine seinen öffentlichen Rachefeldzug gegen die spd mehr und mehr einstellt und die beleidigte Leberwust spielt, nachdem man Ihn nicht als uneingeschränkten König akzeptieren wollt, in der Linken vedrschärft sich dieser Prozeß.
Sollte rot-grün mit Steinbrück über die neue Mehrheit im Bundesrat demnächst einen Gesetzesinitiative zum Mindestlohn einbringen wird der normale Wähler sehen, das hier reale Politik gemacht wird, statt lautes, beleidigtes aufstampfen ohne jeden realen Bezug und vor allem den Willen, wirklich was reales umzusetzen.
Stattdessen das Beharren auf unrealistischen Maximalforderungen. Davon haben viele Wähler einfach genug und so erklärt sich der jüngste Absturz in Niedersachsen.
Statdessen gibt es jetzt in Niedersachsen einen echten Politik Wechsel zu rot-grün und kein herumgeeiere mit nicht koalitionfähigen Linken und am Ende dann die ungeliebte große Koalition....
"Wie kommt es sonst, dass man nie was von den Progammen und Inhalten wirklich bemerkenswerter Konzepte hört?"
Herr Jacobsen, übernehmen sie!
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