Reaktionen "Ein Vertrauensbeweis für Rösler"
Das starke Ergebnis für die FDP bringt Parteichef Rösler Unterstützung. SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück übt Selbstkritik, ein Sozialdemokrat fordert die Ampel.
© Thomas Peter/Reuters
FDP-Anhänger bejubeln das Wahlergebnis in der Berliner Parteizentrale
Das überraschend starke Abschneiden der FDP bei der Landtagswahl in Niedersachsen interpretieren die Liberalen als Stabilisierung des angeschlagenen Parteivorsitzenden Philipp Rösler. Generalsekretär Patrick Döring sprach von einem großen Vertrauensbeweis für den Parteichef. Auf die Frage, ob Rösler Parteichef bleiben werde, sagte Döring: "Aber ja." Rösler sei Niedersachse. "Und ein Erfolg in Niedersachsen ist auch ein Erfolg für Philipp Rösler."
Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki sagte: "Eins ist sicher: Einen vorgezogenen Parteitag wird es nicht mehr geben." Zuletzt hatte Fraktionschef Rainer Brüderle verlangt, der anstehende Parteitag sollte vorverlegt werden, um die Führungskrise um Parteichef Philipp Rösler zu klären. "Ich wünsche mir, dass die Debatte um meinen Parteivorsitzenden etwas mehr an Ruhe gewinnt", sagte nun Kubicki.
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@nick_haflinger, Chef der Piratenfraktion NRW, nennt FDP-Ergebnis "Katastrophe der Demokratie". So klingen ganz schlechte Verlierer!
— Christian Lindner(@c_lindner) Januar 20, 2013
Auch Niedersachsens FDP-Chef Stefan Birkner sprach sich klar für den Verbleib des Parteichefs aus. Rösler habe gute Arbeit gemacht und die Partei während des Wahlkampfes in Niedersachsen tatkräftig unterstützt.
Am Wahlabend zeichnete sich ein mögliches Patt zwischen Rot-Grün und Schwarz-Gelb ab. In der SPD gibt es erste Stimmen, dass in diesem Fall eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und der FDP angestrebt werden solle. Das brachte der Chef des konservativen Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, ins Gespräch. "Das entscheiden zwar die Kollegen vor Ort, aber eine Ampel ist besser als eine Große Koaltion", sagte der Hamburger SPD-Politiker im Gespräch mit ZEIT ONLINE.
Gabriel spricht von Fremdblutzufuhr für die FDP
SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte eine andere Interpretation für das gute Abschneiden der FDP: "Eigentlich gibt's die nur, wenn sie Fremdblutzufuhr bekommen. Die Partei existiert eigentlich nicht mehr."
Die SPD hat zugelegt, die CDU verloren. Und bei der FDP sieht man: Die gibt es eigentlich nur noch mit Fremdblutzufuhr. Mehr ist da nicht!
— Sigmar Gabriel (@sigmargabriel) Januar 20, 2013
Das Abschneiden seiner Partei wertete Gabriel als Rückenwind für den Wahlkampf im Bund. "Gemeinsam mit den Grünen haben wir zugelegt in Niedersachsen. Und das ist jetzt sozusagen das, was wir im Spurt zur Bundestagswahl auch schaffen wollen."
Gabriel ergänze: "Alle Unkenrufe, die Bundes-SPD sei sozusagen für einen dramatischen Wahlverlust der Niedersachsen verantwortlich, sind Unsinn gewesen. Aber wir wollen zugeben, Rückenwind haben wir den Niedersachsen nun auch nicht gegeben. Das sollen wir ändern."
SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück übernahm eine Mitverantwortung für das Wahlergebnis seiner Partei in Niedersachsen. "Wenn das Ergebnis heute Abend noch nicht so klar zu unseren Gunsten ist", habe das sicher nicht am niedersächsischen Spitzenkandidaten Stephan Weil gelegen, räumte Steinbrück ein. "Will sagen, dass mir sehr bewusst ist, dass es aus der Berliner Richtung keinen Rückenwind gegeben hat. Es ist mir auch bewusst, dass ich maßgeblich dafür eine gewisse Mitverantwortung trage."
was lernt uns die wahl? 1.leihstimmen sind schwer zu dosieren. 2.rösler bleibt. 3. die piraten sind versenkt. 4.die linke ist im westen tot.
— Johannes Kahrs (@kahrs) Januar 20, 2013
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- Seite 2 McAllister: "Die Aufholjagd hat sich gelohnt"
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- Datum 20.01.2013 - 22:48 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, AFP, Reuters, rav
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Mitglied der FDP das Ergebnis begrüße, so sehr ist mir auch klar, dass natürlich viele potentielle UnionswählerInnen ihre Stimme der FDP gegeben haben. Und es ist ja völlig klar, dass, wenn vor der Wahl gesagt wurde, dass es um eine Landtagswahl und nicht etwa um Bundesthemen gehe, nach der Wahl nicht von einem Vertrauensbeweis für den Bundeswirtschaftsminister und FDP-Bundesvorsitzenden gesprochen werden kann.
Zu Herrn Gabriel: Gibt es eigentlich die Oppositionspartei SPD noch?
sind diese "Leihstimmen" legalisierter WAHLBETRUG, der Wille des Waehlers wird verfaelscht und so wird auch bei der Bundenstagswahl diese Splitterpartei aufgeblaeht werden.
Sie können sich Ihre Polemik gegen die SPD gerne selbst verbitten. Eigentlich müssten Sie sich schämen, was aus Ihrer Partei geworden ist und auf welche Weise sie sich an der Macht hält.
Gegen die SPD gibt es tatsächlich nichts und wieder nichts einzuwenden. Sie hat als einzige Partei alles richtig gemacht, einzig das korrupte Spiel mit den Medien nicht verstanden.
dass die 5%-Hürde Stimmen resp. Meinungen von Minderheiten aus den Parlamenten in D ausschließt. Werden es in NS diesmal 8% aller Stimmen sein, die verfallen? Echt klasse, Euer Demokratieverständnis. Ich sage das u.a. auch, weil ich in einem Land wohne, wo es keine Prozenthürde gibt. Sondern nur eine Stimmzahlhürde: x Stimmen sind nötig für einen Sitz, und wer x nicht erreicht, ist dann echt zu klein. Und das funktioniert sehr gut.
Nach meiner Theorie kommen die Stimmen nicht von CDU-Wählern, sondern von Sozialdemokraten und Grünen. Die wollten nicht, dass der Rösler zurücktritt, damit se größere Chancen im September haben ;)
Nun, jeder hat das Recht, sich in einer politischen Partei zu organisieren und für sie zu streiten.
Aber was hat Herr Rösler jemals Analytisches zu der "Europakrise" gesagt? Nichts !
Er hat ein sehr reduziertes Gesellschaftsmodell. Wäre er nicht zufällig Minister mit einer abgebrochenen Ausbildung, so müsste er nach einem Jahr Hartz4 beantragen.
Es wäre freundlich von Ihnen, mir mitzuteilen, wo ich die Philosophie und Politik des Herrn Rösler finden kann.
Danke !
Ich kenne Ihre Intention nicht, aber der Beitrag liest sich wie eine verzweifelte Argumentation der Königsmörder um Brüderle und den Wikipedia-Kosmetiker Lindner. Denen bleibt faktisch nur noch das Eingeständnis, in NDS von Leihstimmen profitiert zu haben, um ihr Ziel noch zu erreichen. Das wirft aber unweigerlich die Frage auf, was die "Neuen" eigentlich glaubhaft anders machen wollen. Bisher haben sie alles mitgetragen. Es hat den Anschein, als setzten sie allein auf einen gefühlten Neuanfang, der in der Person Brüderle auch reichlich grotesk daherkommt. Kämpfte der nicht vor einem Jahr noch gegen seine parteipolitische Pensionierung?
Zum zweiten Teil: Das Auseinanderhalten von Landes- und Bundesthemen verfängt nicht wirklich. Das wird bei jeder Wahl nach Belieben aus der Tasche gezogen, je nachdem, welche Variante gerade besser passt. Das ist bei jeder Partei so und wird nach meiner Auffassung nur noch von Berufspolitikern für überzeugend gehalten.
sind diese "Leihstimmen" legalisierter WAHLBETRUG, der Wille des Waehlers wird verfaelscht und so wird auch bei der Bundenstagswahl diese Splitterpartei aufgeblaeht werden.
Sie können sich Ihre Polemik gegen die SPD gerne selbst verbitten. Eigentlich müssten Sie sich schämen, was aus Ihrer Partei geworden ist und auf welche Weise sie sich an der Macht hält.
Gegen die SPD gibt es tatsächlich nichts und wieder nichts einzuwenden. Sie hat als einzige Partei alles richtig gemacht, einzig das korrupte Spiel mit den Medien nicht verstanden.
dass die 5%-Hürde Stimmen resp. Meinungen von Minderheiten aus den Parlamenten in D ausschließt. Werden es in NS diesmal 8% aller Stimmen sein, die verfallen? Echt klasse, Euer Demokratieverständnis. Ich sage das u.a. auch, weil ich in einem Land wohne, wo es keine Prozenthürde gibt. Sondern nur eine Stimmzahlhürde: x Stimmen sind nötig für einen Sitz, und wer x nicht erreicht, ist dann echt zu klein. Und das funktioniert sehr gut.
Nach meiner Theorie kommen die Stimmen nicht von CDU-Wählern, sondern von Sozialdemokraten und Grünen. Die wollten nicht, dass der Rösler zurücktritt, damit se größere Chancen im September haben ;)
Nun, jeder hat das Recht, sich in einer politischen Partei zu organisieren und für sie zu streiten.
Aber was hat Herr Rösler jemals Analytisches zu der "Europakrise" gesagt? Nichts !
Er hat ein sehr reduziertes Gesellschaftsmodell. Wäre er nicht zufällig Minister mit einer abgebrochenen Ausbildung, so müsste er nach einem Jahr Hartz4 beantragen.
Es wäre freundlich von Ihnen, mir mitzuteilen, wo ich die Philosophie und Politik des Herrn Rösler finden kann.
Danke !
Ich kenne Ihre Intention nicht, aber der Beitrag liest sich wie eine verzweifelte Argumentation der Königsmörder um Brüderle und den Wikipedia-Kosmetiker Lindner. Denen bleibt faktisch nur noch das Eingeständnis, in NDS von Leihstimmen profitiert zu haben, um ihr Ziel noch zu erreichen. Das wirft aber unweigerlich die Frage auf, was die "Neuen" eigentlich glaubhaft anders machen wollen. Bisher haben sie alles mitgetragen. Es hat den Anschein, als setzten sie allein auf einen gefühlten Neuanfang, der in der Person Brüderle auch reichlich grotesk daherkommt. Kämpfte der nicht vor einem Jahr noch gegen seine parteipolitische Pensionierung?
Zum zweiten Teil: Das Auseinanderhalten von Landes- und Bundesthemen verfängt nicht wirklich. Das wird bei jeder Wahl nach Belieben aus der Tasche gezogen, je nachdem, welche Variante gerade besser passt. Das ist bei jeder Partei so und wird nach meiner Auffassung nur noch von Berufspolitikern für überzeugend gehalten.
sind diese "Leihstimmen" legalisierter WAHLBETRUG, der Wille des Waehlers wird verfaelscht und so wird auch bei der Bundenstagswahl diese Splitterpartei aufgeblaeht werden.
Wenn Wähler eine bestimmte Koalition bevorzugen und daher den kleineren Partner wählen, um einen Beitrag zu dessen Einzug in den Landtag zu leisten - wo ist da der Betrug oder gar der verfälschte Wählerwille? Wenn man ehrlich ist, ist eher die 5%-Hürde eine Verfälschung von Wählerwillen, auch, wenn die historische Berechtigung dieser Regel nicht verkannt werden sollte.
Die CDU verleiht doch keine Stimmen, sondern der Wähler. Nicht die CDU hat eine 6%-Infusion abgegeben; der Wähler hat sich dafür entschieden, das zu tun. Das mag man gut finden oder schlecht, aber was hat das mit Manipulation oder Betrug zu tun? Es ist in diesem Fall so wie so oft hier in diesem Forum: Die Hybris ist grenzenlos. [...]
Bitte verzichten Sie auf Pauschalisierungen und Beleidigungen. Danke, die Redaktion/fk.
"der Wille des Waehlers wird verfaelscht "
-----------------------------
Verfälscht? Ach? Hat jemand anders als der Wähler diese Stimme abgegeben, dass diese verfälscht wird? Etwa die CDU selber? Klären Sie uns auf!
Wenn Wähler eine bestimmte Koalition bevorzugen und daher den kleineren Partner wählen, um einen Beitrag zu dessen Einzug in den Landtag zu leisten - wo ist da der Betrug oder gar der verfälschte Wählerwille? Wenn man ehrlich ist, ist eher die 5%-Hürde eine Verfälschung von Wählerwillen, auch, wenn die historische Berechtigung dieser Regel nicht verkannt werden sollte.
Die CDU verleiht doch keine Stimmen, sondern der Wähler. Nicht die CDU hat eine 6%-Infusion abgegeben; der Wähler hat sich dafür entschieden, das zu tun. Das mag man gut finden oder schlecht, aber was hat das mit Manipulation oder Betrug zu tun? Es ist in diesem Fall so wie so oft hier in diesem Forum: Die Hybris ist grenzenlos. [...]
Bitte verzichten Sie auf Pauschalisierungen und Beleidigungen. Danke, die Redaktion/fk.
"der Wille des Waehlers wird verfaelscht "
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Verfälscht? Ach? Hat jemand anders als der Wähler diese Stimme abgegeben, dass diese verfälscht wird? Etwa die CDU selber? Klären Sie uns auf!
Wenn Wähler eine bestimmte Koalition bevorzugen und daher den kleineren Partner wählen, um einen Beitrag zu dessen Einzug in den Landtag zu leisten - wo ist da der Betrug oder gar der verfälschte Wählerwille? Wenn man ehrlich ist, ist eher die 5%-Hürde eine Verfälschung von Wählerwillen, auch, wenn die historische Berechtigung dieser Regel nicht verkannt werden sollte.
eine Partei im Landtag sitzen, desse Wahlprogramm und politische Richtung keiner haben will. Aus meiner Sicht ein Armutszeugnis für unsere Demokratie. Die Politik soll glaubhafter werden, mit diesen Dorfvereinmethoden ganz sicher nicht! Schämt Euch.
Wenn SPD Leute den Linken (oder Grünen) ihre Stimmen gegeben hätten um zu 'helfen' damit sie es in den Landtag schaffen, um so den Machterhalt zu sichern, würden Sie dann auch so verständnisvoll reagieren?
Wahlbetrug oder nicht, es ist einfach nicht gerecht den anderen gegenüber und ist bestimmt nicht der Sinn und Zweck einer Demokratie. Hier wurden Stimmen verliehen zwecks Machterhalt und Sie finden das normal?
P.S.: Wer profitiert von der Schwarz-Gelben Koalition am meisten? Richtig, der Finanz- und Industrie-Sektor. Jetzt wissen Sie auch wer seine Stimme verliehen hat.
eine Partei im Landtag sitzen, desse Wahlprogramm und politische Richtung keiner haben will. Aus meiner Sicht ein Armutszeugnis für unsere Demokratie. Die Politik soll glaubhafter werden, mit diesen Dorfvereinmethoden ganz sicher nicht! Schämt Euch.
Wenn SPD Leute den Linken (oder Grünen) ihre Stimmen gegeben hätten um zu 'helfen' damit sie es in den Landtag schaffen, um so den Machterhalt zu sichern, würden Sie dann auch so verständnisvoll reagieren?
Wahlbetrug oder nicht, es ist einfach nicht gerecht den anderen gegenüber und ist bestimmt nicht der Sinn und Zweck einer Demokratie. Hier wurden Stimmen verliehen zwecks Machterhalt und Sie finden das normal?
P.S.: Wer profitiert von der Schwarz-Gelben Koalition am meisten? Richtig, der Finanz- und Industrie-Sektor. Jetzt wissen Sie auch wer seine Stimme verliehen hat.
Macht sich da keiner sorgen um die Demokratie?
Hauptsache das Landtagsmandat ist sicher, denn das bringt eine Menge Kohle.
Der Wähler kann sich nur schaudernd abwenden
http://www.geolitico.de/2...
Kenntnisstand verloren. Vor 5 Jahren war die Wahlbeteiligung bei 57%, nun bei 60%. Das ist natürlich nicht wirklich berauschend, aber ein Hoffnungsschimmer.
Die Nichtwähler haben sich entschieden, sich in eine politischen Wahl sich nicht zu beteiligen. In so fern können sie auch nicht erwarten, dass jemand für sie spricht. Wenn man nicht zum Ausdruck bringt, was man will, kann man auch nicht erwarten, dass andere auf einen hören. Und wenn einem die gegenwärtigen Parteien nicht gefallen, steht es jeden Frei, gemeinsam mit Mitstreiter selbst eine Partei zu gründen.
Generell ist es ja nicht so, dass die Nichtwähler eine homogene Masse bilden...
Dieses Nichtwählergepiense nervt nur noch.
Ich bin auch unzufrieden mit der Politik, aber ich stehe zu meiner Bürgerpflicht als Demokrat und mache meinen Stimmzettel ungültig. Somit habe ich meine Stimme als Protest abgegeben! Nicht wählen gehen ist einfach nur faul und die Nichtwähler haben daher absolut kein Recht auf Gehör und sollen nicht rum weinen.
Kenntnisstand verloren. Vor 5 Jahren war die Wahlbeteiligung bei 57%, nun bei 60%. Das ist natürlich nicht wirklich berauschend, aber ein Hoffnungsschimmer.
Die Nichtwähler haben sich entschieden, sich in eine politischen Wahl sich nicht zu beteiligen. In so fern können sie auch nicht erwarten, dass jemand für sie spricht. Wenn man nicht zum Ausdruck bringt, was man will, kann man auch nicht erwarten, dass andere auf einen hören. Und wenn einem die gegenwärtigen Parteien nicht gefallen, steht es jeden Frei, gemeinsam mit Mitstreiter selbst eine Partei zu gründen.
Generell ist es ja nicht so, dass die Nichtwähler eine homogene Masse bilden...
Dieses Nichtwählergepiense nervt nur noch.
Ich bin auch unzufrieden mit der Politik, aber ich stehe zu meiner Bürgerpflicht als Demokrat und mache meinen Stimmzettel ungültig. Somit habe ich meine Stimme als Protest abgegeben! Nicht wählen gehen ist einfach nur faul und die Nichtwähler haben daher absolut kein Recht auf Gehör und sollen nicht rum weinen.
Sinngemäß: "Wer beispielsweise einen Richtungswechsel hin zu mehr Bildung will, darf seine Stimme nicht bei Linken und Piraten verplempern."
Welch ein Hohn! Wo Rot am der Macht war oder ist sank das Bildungsniveau! Um das festzustellen, bedurfte es nicht PISA.
Ich kenne mindestens 20 Niedersachsen, für die schon wegen der Bildungspolitip Rot/Grün unwählbar ist.
.... von CDU-Wählern für Rösler. Irreführende Überschrift
Die SPD sollte Steinbrück schnellstmöglich durch Olaf Scholz ersetzen. Der gibt nach links genug Raum, ist für die Mitte attraktiv, ist kein Nashorn wie Steinbrück, hat in der Krise durch die Verlängerung des Kurzarbeitergelds sich echte Meriten erworben - und vor allen Dingen: Er hat über 50% der Stimmen in Hamburg hinter sich gebracht (und die Linken waren trotzdem drin). Er ist der einzige in der SPD der wirklich eine Chance hätte - seltsam, das er nie ins Gespräch gebracht wird
Der dolle Olaf Scholz wurde also von rund 30% der Hamburger gewählt. Was für ein Traumergebnis...
Auch hier wieder: Eine niedrige Wahlbeteiligung erleichtert kuriose Ergebnisse. So wie auch heute.
Der dolle Olaf Scholz wurde also von rund 30% der Hamburger gewählt. Was für ein Traumergebnis...
Auch hier wieder: Eine niedrige Wahlbeteiligung erleichtert kuriose Ergebnisse. So wie auch heute.
Kenntnisstand verloren. Vor 5 Jahren war die Wahlbeteiligung bei 57%, nun bei 60%. Das ist natürlich nicht wirklich berauschend, aber ein Hoffnungsschimmer.
Das zeigt doch sehr deutlich, wie unsere Demokratie unter den aktuellen Politikern leidet.
Das zeigt doch sehr deutlich, wie unsere Demokratie unter den aktuellen Politikern leidet.
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