PiratenparteiDie fatale Trägheit der Piraten-Masse

Nach ihrer ersten Wahlniederlage fehlt den Piraten eine Erfolgsstrategie. Ihr Schwarm-Prinzip verhindert eine gezielte Neuausrichtung, analysiert L. Jacobsen von 

Piraten-Bundesparteitag (im November in in Bochum)

Piraten-Bundesparteitag (im November in in Bochum)  |  © Patrick Stollarz/AFP/Getty Images

Wie sehr die Krise die Piraten verändert hat, wie sehr die sinkenden Umfragen und nun die erste verlorene Wahl in Niedersachsen der Partei zu schaffen macht, ist vielleicht am besten daran zu erkennen, wie ihr Chef Bernd Schlömer mittlerweile so spricht – und wie er noch vor wenigen Monaten gesprochen hat. Als er im April 2012 sein Amt antrat, hieß es noch bei jedem Auftritt und vielen Themen: "Wir haben dazu keine Meinung", oder: "Wir wollen erst einmal die richtigen Fragen stellen." Er und der Bundesvorstand wollten nur ein wenig moderieren, was die allmächtige Basis so tut.

Damit ist jetzt Schluss. Am Wahlabend forderte Schlömer, man müsse nun endlich besser "Themen über Köpfe" transportieren. Tags darauf dann sagte er: "Durch die Piratenpartei muss ein Ruck gehen." Für Piraten-Verhältnisse kam das einer auf den Tisch gehauen Faust gleich, Schluss mit der Zurückhaltung. Vor wenigen Monaten wäre so ein Auftritt noch völlig undenkbar gewesen.

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Das zeigt: Zumindest die Parteiführung hat erkannt, dass sie ein Problem hat. In Niedersachsen ist sie selbst in der alternativen Studentenstadt Göttingen oder in Hannovers Innenstadt nicht einmal in die Nähe von vier Prozent gekommen. Landesweit hat sie im Vergleich zur Bundestagswahl 2009 sogar über 10.000 Stimmen verloren.

"Wie die, gegen die wir angetreten sind"

"Das macht mir schon zu schaffen", sagt auch der gescheiterte Spitzenkandidat Meinhart Ramaswamy. Er macht dafür vor allem den dominierenden Lagerwahlkampf Rot-Grün gegen Schwarz-Gelb verantwortlich, aber auch, dass sie ihre "Unterschiede nicht stark genug konturiert haben, zu brav waren". Man müsse jetzt wieder visionärer, experimentierfreudiger werden.

Kaum einer, der ihm da nicht zustimmt. Der bayerische Landeschef Stefan Körner, der als nächstes in den Wahlkampf muss, gesteht außerdem: "Sich als zerstrittener Haufen zu präsentieren, ist sicherlich auch nicht hilfreich." Rücktritte und interne Konflikte hatten den Piraten zuletzt zu schaffen gemacht.

Besonders aufschlussreich ist der Blogpost des gut vernetzten Piraten Jan Leutert, der am Tag nach der Wahl bei Twitter die Runde machte und von vielen gelobt wurde. "Wir wurden wie die, gegen die wir angetreten sind, nur amateurhafter. Wir sind die Krabbelgruppe der Politik." Und weiter: "Genau hier brauchen wir einen Neustart. Wir müssen uns wieder auf uns selbst besinnen."

"Wir müssten mal. Wir sollten jetzt."

Wie auch bei den Aussagen Schlömers und eigentlich aller anderen Piraten, ist hier der beinahe flehende, appellative Duktus das entscheidende – ein ständiges: Wir müssten mal. Wir sollten jetzt. Wir brauchen nun. Es wird Zeit. So geht das eigentlich schon seit Wochen, wenn nicht Monaten.

Und dann? Passiert nichts. Zumindest nichts, was irgendein Gewicht entwickelt, was wirklich Eindruck hinterlässt bei denjenigen, um die es am Ende ja nur geht: die Wähler, die überzeugt werden wollen.

Leserkommentare
  1. 25. [...]

    Der Kommentar, auf den Sie sich beziehen, wurde gekürzt. Die Redaktion/ls

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    • el-kopt
    • 22. Januar 2013 21:31 Uhr

    Sozen, Grünen und Linken glauben Sie aber? Das der Staat alles besser kann, alles gerechter wird und die EU unsere einzige Hoffnung ist.

    Apropo EU durch den Euro hat man überhaupt kein Mittel National die Währung leicht Ab- oder Aufzuwerten.

    Der Club Med ist für viele halt auch keine Warnung.

  2. die Grünen standen auf drei wichtigengesellschaftsumtreibenden Beinen, als sie Partei wurden:
    1.Klima/Umwelt/Erergiepolitik einschließlich "keine Atomkraft"
    2.Friedenspolitik in einer Hochzeit des kalten Krieges mit Hochrüstung mit Bomben mit atomaren Sprengköpfen in Ost und West
    und
    3.Emanzipation, die der Geschlechter und die der Gesellschaft. Gleichberechtigung für Frauen und Gleichberechtigung für Randgruppen.

    Die ersten Personen der Grünen kamen aus Bürgerrechtsbewegungen und hatten deshalb schon mehr Organisationskompetenz als die PP.

    4 Leserempfehlungen
    • JOAX
    • 22. Januar 2013 21:18 Uhr

    wenn der 19 Jährige Gernegroß ihnen unsympatisch war, aber was hat das mit der Piratenpartei zu tun ????
    Er war/ist evtl. Mitglied aber nochmal was hat der Charakter eines einzelnen mit der Arbeit einer Partei zu tun ???????

    Merkel ist auch Gernegroß sie sitzt auf ihrem Thron jewgliche kritische Situation aus.
    Steinbrück ist auch Gernegroß und beschwert sich noch über das Kanzlergehalt.
    Somit müssten die Parteien der genannten extrem merkwürdige Vereine sein.
    Wenn politsche Meinungsbildung auf dieser Ebene abläuft dann Gute Nacht Deutschald...

    Antwort auf "Die Piraten"
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    vieler Protagonisten der PP.

    Neu auf der politischen Bildfläche erschienen, meinen sie theoretisch alles besser zu können und zu wissen und gehen eher nicht zimperlich mit ihren Äußerungen über ANDERE Parteien um, das geht soweit, dass die PP tönt, sie wären die einzigen wirklichen wahren Demokraten.

    Auch in ihrem Beitrag @Joax fordern Sie Respekt für die PP ein, weil sie versucht, etwas politisch zu bewegen. Gleichzeitig verweigern Sie aber pauschal allen anderen den Respekt und erklären deren Arbeit an/in politischen Parteien als undemokratische, alte, rückwärtsgewandte 1.0 Politik.

    Gleichzeitig lassen Sie als Partei und als Einzelpersonen wichtiges politisches,wirtschaftliches,soziales,historisches Wissen vermissen. Ihrer Partei fehlt es an Organisationskompetenz, an Sozialkompetenz und an Medienkompetenz. Selbst zu Fragen, die wie auf einem Silbertablett serveirt vor Ihnen liegen,schaffen Sie es nicht zeitnah eine politische Stellungnahme abzugeben.

    Von den ganzen Dummheiten, die Ihre vorangestellten Einzelpersonen/Mandatsträger twittern und in Mikrophone pusten, will ich hier gar nicht mehr reden.

    Auch die dümlichen Nazi-Vergleiche auf verschiedenen Ebenene, nunja Sie sind ja eine so junge Partei, woher sollte Sie wissen... Dazu das Pharisäertum, wenn es um Bücher eigener Mitglieder geht, da gilt dann plötzlich illegales Downloaden als igittigit, bei allen anderen ist es ok, die können ja das Inet als Crowdfounding Fläche benutzen oder ihr Geld sonstwo herbekommen.

  3. 28. Genauso

    sehe ich das auch.

    • el-kopt
    • 22. Januar 2013 21:31 Uhr

    Sozen, Grünen und Linken glauben Sie aber? Das der Staat alles besser kann, alles gerechter wird und die EU unsere einzige Hoffnung ist.

    Apropo EU durch den Euro hat man überhaupt kein Mittel National die Währung leicht Ab- oder Aufzuwerten.

    Der Club Med ist für viele halt auch keine Warnung.

    Antwort auf "[...]"
    • Helmist
    • 22. Januar 2013 21:33 Uhr

    Die Piraten haben ja eine Haltung und eine gemeinsame Wertbasis, genau wie die anderen Parteien.

    Was wohl viele irritiert: Die Piraten stehen nicht wie die Grünen für genau ein konkretes Thema - sie eint eine moderne pragmatische Denkweise mit sozial-liberalem Schwerpunkt. Die einzelnen Programmpunkte müssen noch ausgearbeitet werden, keine Frage. Obwohl das Grundsatzprogramm auch schon einiges bietet: http://url9.de/w60

    Eine Leserempfehlung
    Antwort auf "Bin ich der einzige,"
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    müssen noch ausgearbeitet werden, keine Frage." Eeeben!

    Gerade bei relevanten Wahlen wollen WählerInnen wissen, welche Positionen in Sachfragen eine Partei vertritt, wenn's an die Urne geht. Man wählt doch keine Wundertüte!

    Und da die Piraten unfähig sind, hinreichend Programmentscheidungen zu treffen, weil die Mitglieder eben keinen breiten Wertekonsens teilen, sich in selbstzerfleischende Nonsensdiskussionen verstricken oder über Schwachsinnsvorschläge palavern (s. letzter Parteitag), werden sie nicht ernst genommen - und das mit Recht!

  4. Es ist gut, wenn die Piraten ein bisschen von der Realität eingeholt werden, denn ich als potenzieller und Piraten-affiner Wähler habe genug von der SPD (Agenda 2010) und CDU (Merkel) und will einfach, dass die Piraten programmatisch herausrücken, wohin sie eigentlich wollen - Stichwort:Europa, BGE etc

    Eine Leserempfehlung
  5. Ist eher Unsinn.

    Um kein Referat über Schwarmintellgenz zu halten, das Konzept als Link ( http://de.wikipedia.org/w... ) zum weiter in die Tiefe gehen auch wichtig: ( http://de.wikipedia.org/w... ).

    Das Konzept der Schwarmintelligenz ist im Prinzip - allenfals im Groben - nicht zu langfristigen, zentralen Strategien bzw. Taktiken fähig und damit tendentiell inkompatibel mit dem Prinzip einer langfristig, strategischen Partei, die bisweilen im Alltag taktisch agieren muss. Im Detail reagieren/agieren die Bestandteile eines Superorganismus autonom, was einer eher zentralen, systematischen/schematischen Strategie fremd ist.

    Schwärme interagieren stark mit ihrer direkten Umgebung - und sich selber. Das ist im Prinip der Plan von einer eher sehr kurzfristigen Strategie, die darauf basiert als Individum im und als Schwarm zu funktionieren. Ein amS wesentlicher Satz aus dem zweiten Link ist: "In einer Anwendung, die Schwarmverhalten simuliert, gibt es keine zentrale Steuerung für die einzelnen Individuen."

    Genau das ist aber Kernbestandteil einer klassischen Partei - egal in welchem System.

    Zentrale Steuerung der einzelnen Individuen bezogen auf eine komplexe und langfristige Strategie, die i.d.R. nur sehr behäbig mit der Umgebung interagiert. Macht sie es doch, so ist dies oft von Taktik geprägt, um ihre Strategie genau nicht zu ändern - um Interaktion vorzuspielen.

    2 Leserempfehlungen
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    Angenommen, die Piraten wären eine homogene Masse "gleichgerichteter" Individuen im Schwarm, so wäre die Organisationsform klassische Partei im Parlamentarismus die mit Sicherheit falsche Form. Eine bessere Option wäre die der NGO, die intensiven Kontakt zu anderen NGOs und Parteien pflegt, um die Gesellschaft mit zu formen.

    Angenommen, die Piraten, die weiter mit den Mitteln der Schwarmintelligenz an einer Partei basteln sind mehr oder weniger auch "nur" Menschen mit eher individuell orientierten Zielen als mit dem des Schwarmes, so können diese sicher eine Partei mit strategischen Zielen bilden, die vom Zentrum ausgehen. Es ist nach dem zentralen Satz dann nur keine schwarmintellgente Formation mehr mit hoher Interaktion, sondern eben früher oder später klassische Partei. Übrig blieben spezielle wie allgemein Inhalte, die früher oder später auch in anderen Parteien zu finden sind. Nur halt mit anderen Prioritäten und/oder Ausprägungen.

    Nun freue ich mich auf den Shitstorm. :)

    Ist eher Unsinn - das mit der "fatalen Trägheit der Piraten-Masse".

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  • Quelle ZEIT ONLINE
  • Schlagworte Bernd Schlömer | SPD | Medien | Bankenregulierung | Bühne | Piraterie
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