Presseschau"Arm, sexy und auch noch doof"

Viele Kommentatoren verlangen von den Verantwortlichen Konsequenzen aus dem BER-Debakel. Klaus Wowereit wird der Rücktritt als Regierender Bürgermeister nahegelegt.

Frankfurter Allgemeine Zeitung: Verantwortliche zeigen Galgenhumor

"Schon haben die beruflich mit dem vertrackten Flughafen in Schönefeld bei Berlin Betrauten Mut zum Galgenhumor gefasst. Das ist anders als im Mai, als die kurzfristige Absage der feierlichen Eröffnung für alle überraschend kam und als zutiefst peinlich für Berlin und Brandenburg empfunden wurde. Dass die Schwierigkeiten, einen Großflughafen in den märkischen Sand zu bauen, für Berlin typisch seien, glauben inzwischen nur noch politisch Interessierte (...).

Am Montag hat Wowereit angekündigt, er werde den Vorsitz des Aufsichtsrats der Flughafengesellschaft in der nächsten Woche an Platzeck abgeben, der im Landtag die Vertrauensfrage stellen will. Die Berliner Opposition fühlt sich dadurch zu noch mehr Wucht für ihre Rücktrittsaufforderungen an den Bürgermeister animiert."

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Der Tagesspiegel: "Wowereit ist nicht mehr haltbar"

"Klaus Wowereit ist nicht mehr haltbar, und zwar nicht nur als Aufsichtsratsvorsitzender des Pleiten-, Pech- und Pannenflughafens in Schönefeld, wie er glaubt, sondern auch als Regierender Bürgermeister. Sein Rücktritt wäre jetzt eine Frage der politischen Hygiene. Wann, wenn nicht jetzt, nachdem nicht einmal klar ist, ob der Flughafen nun vielleicht 2014 oder erst 2015 eröffnen kann, müsste das politische Verantwortungsgefühl dem ohne Zweifel verdienten Stadtobersten sagen: Tritt ab. Wowereits persönliche Sympathiewerte sind im Keller. Seine Partei ist bei Umfragen klar hinter die CDU zurückgefallen."

Berliner Zeitung: Den Bürger interessiert nur die Wahrhaftigkeit

"Wenn zwei Wochen vor einer Landtagswahl zwei sozialdemokratische Ministerpräsidenten zurückträten, so wäre das für die betroffene Partei schwerwiegend. Aber muss uns Bürger das interessieren? Geht es um das Wohl einer Partei? Nein. Es geht um Wahrhaftigkeit, Glaubwürdigkeit und politische Hygiene in diesem Land. Wowereit und Platzeck sind verantwortlich für den geordneten Bau des Hauptstadtflughafens. Sie haben versagt. Jetzt müssen andere in Berlin und Brandenburg bessere Politik machen."

Münchner Merkur: Erstaunliches Rollenspiel des Regierenden

"Mindestens ebenso erstaunlich (wie die offensichtlichen Fehlplanungen) mutet das Rollenspiel der Kontrolleure an, allen voran das des Ex-Aufsichtsratschefs Klaus Wowereit (SPD), seines Zeichens Regierender Bürgermeister einer Stadt, in der jeder Einwohner statistisch mit 18.000 Euro verschuldet ist und die nur dank jährlicher Überweisungen aus dem Länderfinanzausgleich von über 3 Milliarden Euro noch nicht pleite ist. Vor diesem Hintergrund wirkt es doppelt ärgerlich, wenn die Öffentlichkeit von der x-ten kostspieligen Verschiebung des Flughafen-Eröffnungstermins aus der Presse erfährt, während die nonchalanten Beschwichtigungsparolen des Regierungschefs noch nicht einmal verhallt sind."

Lausitzer Rundschau: Über den Sinn des Verantwortungsbegriffs

"Trotzdem, wenn der Begriff Verantwortung in Wirtschaft und Politik überhaupt noch einen Sinn machen und nicht nur hohe Gehälter begründen soll, dann muss sie nach nunmehr vier Verschiebungen und den dadurch verursachten Mehrkosten in Milliardenhöhe jemand persönlich übernehmen. Nach Lage der Dinge sind das der Flughafenchef Rainer Schwarz, der nun wohl tatsächlich gehen muss, und Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD). Bei Schwarz ist die Entlassung sachlich geboten. (...) Bei Wowereit wäre der Grund für einen Rücktritt ein politischer. Er hat es mit seiner (Nach-)Lässigkeit zugelassen, dass nun die ganze Region lächerlich gemacht worden ist. Arm, sexy und auch noch zu doof, um eine Halle zu bauen. Es reicht."

Berliner Morgenpost: Wowereits Vermächtnis

"Der Regierende Bürgermeister muss die BER-Geisterfahrt jetzt beenden und dafür sorgen, dass alles auf Anfang gestellt wird. Er muss dafür sorgen, dass die Region einen funktionstüchtigen Airport bekommt, sei es im Jahr 2014 oder später. Es ist seine einzige Chance, will er nicht als Verlierer, als derjenige, der am BER-Desaster gescheitert ist, in die Geschichte eingehen. Eins aber ist auch klar: Eine Erfolgsgeschichte kann der BER, egal wann er in Betrieb geht, für Wowereit nicht mehr werden."

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Leserkommentare
  1. ... irgendwann muss auch der Berliner Bürger in die Pflicht genommen werden. Mit "Arm, aber sexy" hat doch Wowereit exakt das Lebensgefühl der Berliner außerhalb von Charlottenburg getroffen.

    Ich lebe nun seit einiger Zeit in Berlin, die Stadt strahlt regelrecht Hipster, Party "komm ich heute nicht, komm ich morgen" aus. Wo bitte regt sich denn Widerstand in der Stadt gegen den Flughafen? In Stuttgart hat man wenigstens protestiert (auch wenn das inhaltlich nicht vergleichbar ist).

    So hart, pauschalierend und subjektiv ich das formulieren darf, ohne zensiert zu werden: in Ostberlin herrscht nach wie vor keine Marktwirtschaftliche Orientierung vor, die Partyviertel Prenzlberg, Kreuzberg und Friedrichshain sind Partyviertel und der "westen lebt immer noch in der Gedankenwelt der Berlin-Präferenz mit angeschlossenen, gesponserten - allerdings grossartigen - Kulturbetrieb. Daneben existiert das Paralleluniversum Politszene in Mitte und ein nicht mal ansatzweise integriertes Migrantenviertel Neuköln (meine ich in keinerlei Hinsicht abwertend).

    Ist irgendwo irgendein politisches oder jüdisches Gebäude, stehe immer 2 Polizisten davor (Ich meine das NICHT!!! antismetisch), in der Öffentlichkeit hingegen, bzw öffentlichen Verkehrsmittel habe ich noch nie Polizei oder Sicherheitsdienst gesehen.

    Wen wundert es .....?

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    "Wo bitte regt sich denn Widerstand in der Stadt gegen den Flughafen? In Stuttgart hat man wenigstens protestiert"

    Proteste sind, dort wo sie angebracht sind richtig und wichtig. Haben die Proteste in Stuttgart aber die auch dort eingetretene Kostenexplusiion verhindern können? Nein!!! Diejenigen, die Protestieren sind nämlich nicht auch die, die für Planung, Plankontrolle und Bauüberwachung zuständig sind - sie können es auch nicht sein. Die Politik ist aber dafür verantwortlich, dass für ihre eigenen Vorhaben entsprechende Fachleute eingesetzt werden und ein Bau nicht nur in der Planung von den Kosten her tiefgestapelt wird, nur damit er eine Zustimmung erhält.

    "So hart, pauschalierend und subjektiv ich das formulieren darf, ohne zensiert zu werden: in Ostberlin herrscht nach wie vor keine Marktwirtschaftliche Orientierung vor, die Partyviertel Prenzlberg, Kreuzberg und Friedrichshain sind Partyviertel und der "westen lebt immer noch in der Gedankenwelt der Berlin-Präferenz mit angeschlossenen, gesponserten - allerdings grossartigen - Kulturbetrieb. "

    Waren Sie schonmal in Köln ? Glauben Sie mir: Da laufen die Leute den ganzen Tag mit roten Pappnasen durch die Gegend und brüllen "Alaaf". Ich weiss das, ich war da.
    Als Bewohner eines der genannten Partyviertel möchte ich Ihnen aber empfehlen, Charlottenburg mal vor 22 Uhr zu verlassen, und sich dann im Restberlin etwas genauer umzusehen. Sie werden feststellen, dass es recht trivial zugeht: Es wird einfach gearbeitet wie anderswo auch.

    Es ist ja als Bürger nicht nur damit getan, sein Wahlkreuz zu machen und zu hoffen.

    Erstens, wurde in BW die Regierung konsequent abgewählt, was in Berlin eben nicht so war und auch nicht so denkbar ist.

    Zweitens, zeigt alleine Protest und (ein gesundes Maß) an Demonstrationen durch Bürger der Politik, dass sie auf der Hut sein muss.

    Genau das eben bemängele ich an Berlin: die Bürger scheint das nicht zu kümmern, zu lax scheint mir die Einstellung.

    Mich würde nicht wundern, wenn Wowereit sogar erstmal mit seinem Zug, den AR Vorsitz abzugeben, durchkäme.

    Erstens, ich wohne selber in einem der Partyviertel

    Zweitens, auch wenn Köln "jung und Hip" ist, so beschreiben sie lediglich den Fasching. Und gerade Köln ist nun diesbezüglich eine Ausnahme: nehmen sie dagegen die allermeisten anderen deutschen Städte.

    Drittens, ich habe selber in 7 deutschen Städten mit mehr als 500.000 Einwohner jeweils mehr als 2 Jahre gelebt, mehrjährig in 2 weiteren 4 Millionen+ Metropolen und insgesamt über 10 Jahren im Ausland. Also, ein wenig Vergleichsmöglichkeiten habe ich schon.

    Natürlich, ich schrieb ja, es ist pauschalisierend, dennoch, Berlin könnte mehr Leistungsorientierung vertragen.

  2. Jeder halbwegs informierte Häuslebauer weiß, dass er, wenn er am Ende das Haus vorfinden will, das er geplant hat, ständig am Ball bleiben muss. Er muss also danach schauen, ob die beteiligten Firmen den Bau so ausführen, wie er geplant ist. Notfalls muss er sich dazu eines Baufachmannes bedienen.
    "Technik-Chef Horst Amann habe eine Eröffnung 2013 ausgeschlossen. Hauptproblem sei, dass beim Brandschutz abweichend von der Baugenehmigung gebaut worden sei."
    Wo sind bei so einem Großvorhaben, die Experten für die baubegleitende Überwachung? Hat man diese genauso wie den GU einfach eingespart. Leider ist das sicher so. Wir sparen uns kaputt, um am Ende bei notwendigen Baukorrekturen Unsummen auszugeben. Jeder private Häuslebauer oder ein Mittelständler, der seinen Betrieb erweitern will, wäre längst Pleite. Aber wir haben in diesem Fall ja den Steuerzahler. Den können wir überall - RBB, Elbphilharmonie, U-Bahn Leipzig, ..., immer wieder auf's Neue melken.

  3. "Wo bitte regt sich denn Widerstand in der Stadt gegen den Flughafen? In Stuttgart hat man wenigstens protestiert"

    Proteste sind, dort wo sie angebracht sind richtig und wichtig. Haben die Proteste in Stuttgart aber die auch dort eingetretene Kostenexplusiion verhindern können? Nein!!! Diejenigen, die Protestieren sind nämlich nicht auch die, die für Planung, Plankontrolle und Bauüberwachung zuständig sind - sie können es auch nicht sein. Die Politik ist aber dafür verantwortlich, dass für ihre eigenen Vorhaben entsprechende Fachleute eingesetzt werden und ein Bau nicht nur in der Planung von den Kosten her tiefgestapelt wird, nur damit er eine Zustimmung erhält.

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  4. "So hart, pauschalierend und subjektiv ich das formulieren darf, ohne zensiert zu werden: in Ostberlin herrscht nach wie vor keine Marktwirtschaftliche Orientierung vor, die Partyviertel Prenzlberg, Kreuzberg und Friedrichshain sind Partyviertel und der "westen lebt immer noch in der Gedankenwelt der Berlin-Präferenz mit angeschlossenen, gesponserten - allerdings grossartigen - Kulturbetrieb. "

    Waren Sie schonmal in Köln ? Glauben Sie mir: Da laufen die Leute den ganzen Tag mit roten Pappnasen durch die Gegend und brüllen "Alaaf". Ich weiss das, ich war da.
    Als Bewohner eines der genannten Partyviertel möchte ich Ihnen aber empfehlen, Charlottenburg mal vor 22 Uhr zu verlassen, und sich dann im Restberlin etwas genauer umzusehen. Sie werden feststellen, dass es recht trivial zugeht: Es wird einfach gearbeitet wie anderswo auch.

    3 Leserempfehlungen
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    • saviva
    • 10. Januar 2013 12:29 Uhr

    auch in Berlin wird in erster Linie gearbeitet. Allerdings für einen Bruchteil des Stundenlohnes, den man im Westdeutschland bekommt. Aber so ganz ohne marktwirtschaftliche Orientierung kommt man auch in Ost-Berlin nicht aus.
    Btw: der alte Arbeiterbezirk heißt immer noch Prenzlauer Berg.

  5. Es ist ja als Bürger nicht nur damit getan, sein Wahlkreuz zu machen und zu hoffen.

    Erstens, wurde in BW die Regierung konsequent abgewählt, was in Berlin eben nicht so war und auch nicht so denkbar ist.

    Zweitens, zeigt alleine Protest und (ein gesundes Maß) an Demonstrationen durch Bürger der Politik, dass sie auf der Hut sein muss.

    Genau das eben bemängele ich an Berlin: die Bürger scheint das nicht zu kümmern, zu lax scheint mir die Einstellung.

    Mich würde nicht wundern, wenn Wowereit sogar erstmal mit seinem Zug, den AR Vorsitz abzugeben, durchkäme.

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    • raikomm
    • 08. Januar 2013 10:27 Uhr

    Es wird wahrscheinlich nichts ändern. Denn diese Art des Durchboxens von Großvorhaben - bei der Planung abspecken und bei der Realisierung aufstocken - ist doch kein typisches Problem SPD-geführter Länder oder Großstädte. Und wenn es dann einen Wechsel wie in BW gibt, dann kann dieser an der Kostenexcplosion auch nichts mehr ändern. Ich glaube aber auch nicht, dass eine Planung unter Grün substanziell besser wäre. Vieeleicht brauchen wir einfach nur abwarten, um dann eines Tages festzustellen, dass es die Grünen auch nicht besser können - leider. Wie schon geschrieben: Es liegt am Tiefstapeln bei der Planung und der mangelnden fachliche fundierten Plankontrolle. Da würde man nämlich feststellen, dass die Kosten von vornherein viel zu niedrig angesetzt sind. Und wenn dann die wahren Kosten auf dem Tisch liegen trauen sich vielleicht nicht mal mehr die eigenen Parteifreunde ihre Hand für eine Zustimmung zum Vorhaben zu heben.

  6. Erstens, ich wohne selber in einem der Partyviertel

    Zweitens, auch wenn Köln "jung und Hip" ist, so beschreiben sie lediglich den Fasching. Und gerade Köln ist nun diesbezüglich eine Ausnahme: nehmen sie dagegen die allermeisten anderen deutschen Städte.

    Drittens, ich habe selber in 7 deutschen Städten mit mehr als 500.000 Einwohner jeweils mehr als 2 Jahre gelebt, mehrjährig in 2 weiteren 4 Millionen+ Metropolen und insgesamt über 10 Jahren im Ausland. Also, ein wenig Vergleichsmöglichkeiten habe ich schon.

    Natürlich, ich schrieb ja, es ist pauschalisierend, dennoch, Berlin könnte mehr Leistungsorientierung vertragen.

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    Das mit Köln war ironisch gemeint, denn auch dort wird vornehmlich gearbeitet. Ob Fasching in Köln, oder Party-Nachtleben in Berlin: Das sind eben Eigenschaften, die zum Charakter der Städte dazugehören.
    Trotzdem kann man daraus nicht pauschal einen Unterschied zwischen den jeweiligen Bevölkerungen konstruieren - besonders nicht zwischen den einzelnen Menschen, deren Lebenssituationen ganz unabhängig vom Zustand der Städte völlig unterschiedlich sind.
    Ich lebe in Prenzlauer Berg, nicht weit vom Alex entfernt, und habe hier zwei Kinder in der Schule. Vier bis fünfköpfige Familien wie wir sind hier Normalität, und bei allen ist es eigentlich ähnlich: Beide Partner müssen arbeiten (meistens selbständig) um - trotz steigender Mieten - über die Runden zu kommen. Mit Partyleben ist da nicht mehr viel los.
    Ich bin durch die blödsinniige und mittlerweile völlig entgleiste Schwabendebatte allerdings auch etwas empfindlich was Pauschalisierungen betrifft. Viele Nicht-Berliner - vor allem die, die noch nie hier waren - haben die wildesten Vorstellungen, wie es hier zugeht. Dass 95% auch hier normaler Alltag ist, geht dabei völlig verloren.

    • raikomm
    • 08. Januar 2013 10:27 Uhr

    Es wird wahrscheinlich nichts ändern. Denn diese Art des Durchboxens von Großvorhaben - bei der Planung abspecken und bei der Realisierung aufstocken - ist doch kein typisches Problem SPD-geführter Länder oder Großstädte. Und wenn es dann einen Wechsel wie in BW gibt, dann kann dieser an der Kostenexcplosion auch nichts mehr ändern. Ich glaube aber auch nicht, dass eine Planung unter Grün substanziell besser wäre. Vieeleicht brauchen wir einfach nur abwarten, um dann eines Tages festzustellen, dass es die Grünen auch nicht besser können - leider. Wie schon geschrieben: Es liegt am Tiefstapeln bei der Planung und der mangelnden fachliche fundierten Plankontrolle. Da würde man nämlich feststellen, dass die Kosten von vornherein viel zu niedrig angesetzt sind. Und wenn dann die wahren Kosten auf dem Tisch liegen trauen sich vielleicht nicht mal mehr die eigenen Parteifreunde ihre Hand für eine Zustimmung zum Vorhaben zu heben.

  7. Das mit Köln war ironisch gemeint, denn auch dort wird vornehmlich gearbeitet. Ob Fasching in Köln, oder Party-Nachtleben in Berlin: Das sind eben Eigenschaften, die zum Charakter der Städte dazugehören.
    Trotzdem kann man daraus nicht pauschal einen Unterschied zwischen den jeweiligen Bevölkerungen konstruieren - besonders nicht zwischen den einzelnen Menschen, deren Lebenssituationen ganz unabhängig vom Zustand der Städte völlig unterschiedlich sind.
    Ich lebe in Prenzlauer Berg, nicht weit vom Alex entfernt, und habe hier zwei Kinder in der Schule. Vier bis fünfköpfige Familien wie wir sind hier Normalität, und bei allen ist es eigentlich ähnlich: Beide Partner müssen arbeiten (meistens selbständig) um - trotz steigender Mieten - über die Runden zu kommen. Mit Partyleben ist da nicht mehr viel los.
    Ich bin durch die blödsinniige und mittlerweile völlig entgleiste Schwabendebatte allerdings auch etwas empfindlich was Pauschalisierungen betrifft. Viele Nicht-Berliner - vor allem die, die noch nie hier waren - haben die wildesten Vorstellungen, wie es hier zugeht. Dass 95% auch hier normaler Alltag ist, geht dabei völlig verloren.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, nf
  • Schlagworte Klaus Wowereit | SPD | CDU | Airport | Entlassung | Flughafen
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