VerteidigungspolitikBundeswehr soll Kampfdrohnen bekommen

Bewaffnete Drohnen sollen laut einem Medienbericht bald zur Ausrüstung der Bundeswehr gehören. Die Bundesregierung hält dies für "unbedingt erforderlich".

Eine US-Drohne vom Typ Predator

Eine US-Drohne vom Typ Predator  |  © Massoud Hossaini/AFP/Getty Images

Die Bundeswehr soll einem Medienbericht zufolge rasch mit Kampfdrohnen ausgerüstet werden. An den Auslandseinsätzen der Bundeswehr werde deutlich, dass "bewaffnete Aufklärung als Schutz bei plötzlich auftretenden gravierenden Lageänderungen unbedingt erforderlich ist", heißt es nach Angaben von Spiegel Online in einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion.

Bewaffnete Drohnen könnten im Gegensatz zu unbewaffneten Flugrobotern erkannte Ziele "reaktionsschnell, präzise und skalierbar bekämpfen", heißt es dem Bericht zufolge weiter. "Außerdem werden durch die Fähigkeit gegnerische Kräfte einer ständigen und für sie nicht prognostizierbaren Bedrohung ausgesetzt und in ihrem Handlungsspielraum eingeengt." Die Bewaffnung könne einen Sicherheitsgewinn durch "glaubhafte Abschreckung" bringen.

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In der Antwort der Bundesregierung werden dem Bericht nach auch mögliche Modelle von Kampfdrohnen genannt. Erwägt wird die Anschaffung der Predator-Drohne, die vor allem von den USA eingesetzt wird. Bislang setzt die Bundeswehr nur unbewaffnete Drohnen zur Aufklärung ein wie etwa den Typ Heron 1 aus Israel.

UN untersuchen Drohneneinsätze

Kampfdrohnen sind als Waffen umstritten, weil sie zum Beispiel von den USA in Afghanistan, Pakistan und im Jemen zur gezielten Tötung mutmaßlicher Rebellen genutzt werden. Immer wieder werden bei diesen Einsätzen auch unbeteiligte Zivilisten getötet, weshalb der UN-Sonderbeauftragte für den Schutz von Menschenrechten am Donnerstag eine Untersuchung über die Folgen verkündet hat.

Die Bundeswehr fordert seit Längerem die Anschaffung von Kampfdrohnen. Im Juli vergangenen Jahres hatte auch Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) den Kauf bewaffneter Flugroboter befürwortet, allerdings eine "breite Diskussion" in der Öffentlichkeit über die Notwendigkeit dieser Waffensysteme verlangt.

Die USA setzen Drohnen unter anderem im Jemen, in Pakistan und in Afghanistan ein. In Afghanistan feuerten die Fluggeräte nach US-Angaben im letzten Jahr 506 Raketen ab. Nach Angaben der britischen Initiative Bureau of Investigative Journalism wurden allein in Pakistan durch den Angriff von US-Drohnen zwischen 475 und 891 Zivilisten getötet.

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Leserkommentare
  1. Zu dieser Erkenntnis kann man kommen,wenn man das gezielte Töten (ohne Urteil) also Morden verfolgt,wie es z.Zt. von der Obama Regierung gehandhabt wird.Als Verbündeter ,Natomitglied und -Vasall- der USA war es wohl nur eine Frage der Zeit ,wann die BW auch so ein -tödliches Spielzeug-besitzen würde.Eine Waffe die uns weiterhin den schon lange angesagten weltweiten Terror garantiert auf dem Weg zur Weltherrschaft ?

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    Antwort auf "Konsequenz"
  2. Sie sagen es ja selbst: "wenn sich der Nachbar stark genug fühlt". Wenn wir keine "Berufsmörder" wie sie sie nennen hätten würden wir überfallen werden. Das können sie ja nicht wollen oder?

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  3. 59. [...]

    für Sachverhalte vewenden, ja?

    Also geht es hier nicht um Kampfdrohnen sondern um Kriegswaffen zum ferngesteuerten Tötung von Menschen.

    * ohne Krieg macht so ein Ding ja keinen Sinn
    * ferngesteuert steht ausser Frage
    * Tötung von Menschen - bisher war nie was anderes zu hören

    Im kreativen Bundeswehr Cagon könnte daraus auch mal
    KrieWaFernTöMe, nato-olive,motorisiert werden - aber das passt.

    Überschrift entfernt. Bitte bleiben Sie beim Thema. Danke, die Redaktion/se

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    Apropos "richtige Namen": eigentlich könnte man das Geschwafel von Prinz Harry über seinen schnellen Daumen und seine euphemistische Umschreibung des Tötens als "aus dem Spiel nehmen" ja als spätpubertäre Entgleisung abhaken, aber wenn ich daran denke, dass etwa das Durchschnittsalter einer amerikanischen Flugzeugträgerbesatzung 19 Jahre beträgt, wie vor Jahren einmal in einem Fernsehbericht gehört, dann sind es eben diese jungen Erwachsenen mit ihrem jugendlichen Denkvermögen, die da von ganz anderen mit ganz anderen Interessen verheizt werden.

  4. ...verwerfliches dabei finden, wenn schon Regime wie der Iran Drohnen haben, sollten diese Mittel doch erst recht Demokratien zur Verfügung steht, denn erstens sollte die Demokratie wehrhaft sein, und zweitens, wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.

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  5. Ich empfinde ihren Beitrag als eine perfide Verdrehung der realen Zusammenhänge.
    Kindlich naiv ist das Gewaltprinzip. Es kennt nur die Richtung der Eskalation. Gewalt gegen Gewalt gegen Gewalt. Und es kennt nur einen Sieger: Den Stärkeren. Nur wer seine Muskeln spielen läßt, wer den Kampf androht und wer bereit ist zuzuschlagen gewinnt. Einziges Ziel dieses Prinzips ist Machtgewinn. Das Gewaltprinzip ist eng verbandelt mit dem Lustprinzip. Lust auf "Mehr", Lust auf "Haben", Lust auf "Macht". Das ungebremste Gewaltprinzip ist die Lust auf Macht und Ressourcen durch Aggression.
    Das, was Menschen zu Menschen macht und was sie zu "Erwachsenen" macht, ist die Einsicht, dass das Gewaltprinzip alleine nur Tod und Zerstörung bringt. Es ist die edelste und klügste Einsicht des Menschen, dass wir alle voeinander abhängig sind, dass wir Verantwortung nicht für das Jetzt tragen, sondern auch für zukünftige Generationen, dass tragfähige und nachhaltige Lösungen die Perspektiven aller berücksichtigen müssen, dass Ressourcen endlich sind und es eines gerechten Ausgleiches und gemeinsamer Anstrengungen für neue technologische Entwicklungen bedarf, etc.
    Der Mensch hat die Freiheit und die Wahl, sich für nachhaltigen Frieden und mehr Gerechtigkeit weltweit einzusetzen, wenn er aus der Erfahrung lernt und es will. Dieser Weg ist der schwierigste, anspruchsvollste und erwachsendste. Ich hätte gerne eine Regierung, die ganz bewußt diesen Weg wählt.

    7 Leserempfehlungen
  6. Apropos "richtige Namen": eigentlich könnte man das Geschwafel von Prinz Harry über seinen schnellen Daumen und seine euphemistische Umschreibung des Tötens als "aus dem Spiel nehmen" ja als spätpubertäre Entgleisung abhaken, aber wenn ich daran denke, dass etwa das Durchschnittsalter einer amerikanischen Flugzeugträgerbesatzung 19 Jahre beträgt, wie vor Jahren einmal in einem Fernsehbericht gehört, dann sind es eben diese jungen Erwachsenen mit ihrem jugendlichen Denkvermögen, die da von ganz anderen mit ganz anderen Interessen verheizt werden.

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    Antwort auf "[...]"
  7. ...braucht die Bundeswehr bewaffnete Drohnen? Gibt es irgendein(!) Bedrohungsszenario, bei dem diese Waffensysteme denn auch eingesetzt werden könnten. Oder ist das einzige Bedrohungsszenario die drohende Budgetkürzung? Gerade die Bundeswehr ist ja nicht zuletzt dafür bekannt, für Dinge, die man nicht braucht viel zu viel Geld auszugeben und Dinge die man braucht zu vergessen - vom sprichwörtlichen Filzstiefel in Stalingrad bis zu Tarnanzügen für Afrika. Ach, die Bundeswehr verschwendet gar kein Steuergeld mehr? Wahrscheinlich habe ich von K130 und A400M nur geträumt.

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    • tobmat
    • 25. Januar 2013 12:38 Uhr

    "Gibt es irgendein(!) Bedrohungsszenario, bei dem diese Waffensysteme denn auch eingesetzt werden könnten"

    Ja mehrere sogar. Ein paar wurden auch im Artickel direkt benannt.

    "Wahrscheinlich habe ich von K130 und A400M nur geträumt."

    Wie kommen sie darauf das man den A400M nicht braucht?

  8. Der Drohneneinsatz der Amerikaner in Pakistan ist völkerrechtskonform! Normalerweise stellte ein Drohneneinsatz in Pakistan die Souveränität des Landes in Frage. Den völkerrechtlichen Schutz der eigenen Souveränität verwirkt Pakistan aber, weil es zulässt, dass Terrorristen von pakistanischem Territorium aus militärisch operieren.

    Der Einsatz von Drohnen gegen Einzelpersonen ist ebenfalls völkerrechtskonform, da die Terroristen in die Kategorie feindlicher Soldaten fallen. Ein Taliban, der über die Grenze von Afghanistan nach Pakistan wechselt, erhält nicht dadurch bereits wieder den Status eines Zivilisten.

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    Antwort auf "Konsequenz"
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    Völkerrechtskonform oder nicht, es bleibt ein feiger Mord.

    ...ihre aufs Völkerrecht verkürzte Sichtweise. Immerhin lässt die Türkei ja auch zu, dass Terroristen von ihrem Territorium aus in Syrien operieren, viele Westeuropäische Staaten lassen zu, dass "Terroristen" (im Auge des Angegriffenen) von ihrem Territorium operieren. Teilweise war das sogar bei benachbarten Demokratien der Fall, wie z.B. in Irland. Hat jetzt Westeuropa die territoriale Integrität verwirkt? Ich denke nicht.

    Man sollte auch nicht vergessen: Die Ziele für gezielte bewaffnete Drohnenangriffe der USA werden dort vom Präsidenten selbst genehmigt. Kann man sich ernsthaft vorstellen, dass die deutsche Bundeskanzlerin oder der deutsche Verteidigungsminister das in Friedenszeiten machen (dürfen).

    Schließlich kommt in den Augen der Angegriffenen und vieler Unbeteiligter noch hinzu: Man hat es mit Feiglingen zu tun! Was meinen Sie, welcher Kämpfer erscheint moralisch überlegen und ehrenhaft: Der, der im Bunker in Nevada sitzt und eine Drohne steuert, oder der der mit der AK 47 den Feind in seinem Heimatland in den Häuserkampf zwingt?!

    Dieses Dilemma führt übrigens schon jetzt zu einer neuen Form von Battle Fatigue (neumodisch PTSD genannt) bei den amerikanischen Drohnenpiloten.

    "Der Drohneneinsatz der Amerikaner in Pakistan ist völkerrechtskonform! "

    Das mag Ihre Privatmeinung sein,richtig wird sie dadurch nicht.

    "The U.N. Charter permits countries to use military force abroad only with the approval of the U.N. Security Council, in self-defense, or with the permission of the country in which military force is to be used. The U.N. Security Council never authorized the drone war in Pakistan. Self-defense, traditionally defined to mean the use of force against an “imminent” armed attack by a nation-state, does not apply either, because no one thinks that Pakistan plans to invade the United States. That leaves consent as the only possible legal theory."
    http://www.slate.com/arti...

    „Der Einsatz von Drohnen gegen Einzelpersonen ist ebenfalls völkerrechtskonform, da die Terroristen in die Kategorie feindlicher Soldaten fallen.“

    Versehentlich erschossene Hochzeitsgesellschaften sind ebenfalls völkerrechtskonform. Sie hätten ja rechtzeitig winken können. Mit einer knappen Entschuldigung an die Hinterbliebenen geht es dann zum nächsten völkerrechtskonformen Kollateralschaden.

    @Realpolitik/ @karlbanke

    Ich beziehe mich mit meinen Aussagen auf die wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages. Dürfte ich erfahren, worauf Sie Ihre Aussagen stützen.

    „…Personen, die als Mitglieder einer bewaffneten Gruppe einen ständigen Kampfauftrag
    haben, wird insofern zunehmend angenommen, dass sie im Prinzip jederzeit gezielt angegriffen
    werden dürfen.“
    http://www.bundestag.de/d...

    Vielleicht haben sie Recht, vielleicht auch nicht.

    Aber das Entscheidende ist doch der Begriff Terrorist. Wir müssen uns alle verstärkt mit diesem Begriff auseinandersetzen.

    Ab wann ist jemand Terrorist und darf somit auch "völkerrechtskonform" getötet werden?

    Ich denke wir haben uns seit dem 11.September einen Begriff erschaffen/erweitert, über dessen Folgen wir uns noch nicht richtig Gedanken gemacht haben.

    Staaten haben hierdurch ein "neuartiges" Mittel gefunden um wirtschaftliche und geopolitische Ziele umzusetzen. Darüber sollten wir uns im Klaren sein.

    Tatsache ist wir leben in einer Demokratie (sollten zumindest). Das heißt die Belange der Mehrheit soll sich durchsetzen. Und da hier in Deutschland, mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit, die meisten gegen Wirtschaftskriege sind, werden wir bei solchen Themen einfach nie gefragt.

    Gegenargument ist dann immer, ihr habt euer Kreuzchen aber hier und dort gemacht..

    Ich kann nur sagen Leute passt auch wo ihr eure Kreuzchen macht.

    Wer gewisse Parteien wählt und sich dann aufregt, dass Kriegsgerät verstärkt exportiert, importiert und auch eingesetzt wird, erscheint mir unglaubwürdig.

    Ich bin für Volksentscheide, u.a. bei Themen wie Auslandseinsätze.

    Schönes und friedliches Wochenende

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, AFP, tis
  • Schlagworte Bundesregierung | CDU | Abschreckung | Afghanistan | Aufklärung | Auslandseinsatz
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