Landtagswahl : Bayern-Wahl eine Woche vor dem Bund

Nach wochenlanger Diskussion steht der Termin für die Landtagswahl in Bayern fest: Der Landtag wird am 15. September gewählt, eine Woche vor der Bundestagswahl.

Bayerns Staatsregierung hat die Landtagswahl auf den 15. September gelegt. CSU und FDP einigten sich bei einer Sitzung des Koalitionsausschusses in München. Dies wäre nur eine Woche vor der wahrscheinlich am 22. September stattfindenden Bundestagswahl.

Bayern wolle einen eigenen Wahltermin unabhängig vom Bund, erklärten die Fraktionschefs Georg Schmid (CSU) und Thomas Hacker (FDP). Der bayerische Wahltermin ist seit Monaten umstritten. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hatte frühzeitig den 15. September als seinen Wunschtermin benannt und zugleich gefordert, bis zur Bundestagswahl sollte es zwei Wochen Abstand geben.

Weil am 29. September aber in den von der SPD regierten Bundesländern Hamburg, Berlin und Brandenburg die Herbstferien beginnen, lehnte die SPD dies ab und forderte den 22. September als Bundestagswahltermin. Der Koalitionsausschuss in Berlin wird sich am kommenden Donnerstag damit befassen.

Die hessische Landtagswahl soll am Tag der Bundestagswahl stattfinden. Die hessische Regierung geht davon aus, dass die Wahlbeteiligung aufgrund der Zusammenlegung der Termine höher ist. Die CSU dagegen ist der Meinung, dass die Trennung der Wahltermine die Bayern-Wahl aufwertet. Landespolitische Themen würden so nicht an den Rand gedrängt.

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Kommentare

26 Kommentare Seite 1 von 5 Kommentieren

Indirekt ...

Bayern hätte die Bundestagswahl gerne in die Herbstferien der genannten Bundesländer gelegt, um zwei Wochen Abstand zur Bayernwahl zu haben. Da sich nun aber der 22. September für die Bundestagswahl abzeichnet, der 8. September allerdings noch in die bayerischen Sommerferien fällt, bleibt nur der 15. September übrig. Das ist zwar der bayerische Wunschtermin, aber dafür hätte Bayern die Bundestagswahl eben gerne zwei Wochen später auf den 29. gelegt statt auf den wahrscheinlichen 22. Bayern könnte natürlich auch nach der Bundestagswahl wählen, aber da man nicht sicher mit einem schwarz-gelben Wahlsieg rechnen kann, verbietet sich auch das wieder ...

Parteitaktisches Kalkül eben ...