PiratenparteiWie die Piraten-Spitze sich selbst zerlegt

Sie wollen "endlich Politik machen". Aber sie streiten nur. Eine öffentliche Web-Diskussion zeigt, wie tief der Graben im Bundesvorstand ist. Von Lenz Jacobsen von 

Um kurz nach halb neun an diesem für die Piraten so frustrierenden Abend "passiert genau das, was ich befürchtet habe", wie ein nur mühsam beherrschter Parteivorsitzender Bernd Schlömer sagt. Vor wenigen Minuten hat die Uni Düsseldorf Bildungsministerin Annette Schavan den Doktortitel entzogen, und Schlömer bekommt SMS und Mails mit der Bitte um Statements für die Presse. "Aber ich werde mich jetzt nicht äußern, weil wir uns ja gerade mit uns selbst beschäftigen."

Ein Tiefpunkt der Parteigeschichte

Da war es passiert: Die Piraten und ihre Spitzen hatten keine Zeit mehr für echte Politik, weil sie sich mal wieder streiten mussten.

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Im Mumble der Piratenpartei NRW, einer Art Telefonkonferenz-Programm fürs Internet, trafen sich an diesem Dienstagabend drei Bundesvorstände und über 200 andere Piraten, um unter dem Titel Neuer BuVo, neues Glück zu diskutieren, ob der Bundesvorstand vorzeitig neu gewählt werden sollte. Wer dabei war, erlebte einen echten Tiefpunkt der Partei.

Der Hintergrund war folgender: Einige Piraten, darunter der politische Geschäftsführer Johannes Ponader, möchten den Vorstand noch vor der Bundestagswahl neu wählen lassen. Auf ihrem Parteitag im vergangenen November aber sprach sich eine klare Mehrheit dagegen aus. Daraufhin brachte Ponader, der als einziger Vorstand für eine Neuwahl ist, eine neue Variante ins Spiel: Mögliche Kandidaten könnten sich auf einer Art Onlineparteitag übers Web vorstellen, so dass auf dem Parteitag nur noch abgestimmt werden müsste und genug Zeit für die Programmdebatte bliebe.

"Ein bisschen hintergangen"

Darüber wollten sie also diskutieren an diesem Abend, mal "die Karten auf den Tisch legen", wie der Moderator es nannte. Schon nach wenigen Minuten war klar, wie bitter es werden würde. Da ging Schlömer seinen Gegenspieler Ponader frontal an. "Ich fühle mich ehrlich gesagt ein bisschen hintergangen von Dir", sagte er, und "ein Stück weit moralisch erpresst." Er regte sich auf, weil Ponader nur wenige Minuten zuvor seine Argumente für eine baldige Neuwahl über die wichtigsten Mailinglisten der Partei gepustet hatte. Schlömer ist strikt gegen eine Neuwahl des Vorstands. Die käme "einer Implosion gleich", sagte er. "Es wird dann heißen: Die Piratenpartei zerfällt."

Besser wurde es nicht mehr. Selbst bei der Frage, ob ein Onlineparteitag, wie von Ponader vorgeschlagen, organisatorisch und rechtlich überhaupt möglich wäre, waren sich die Lager nicht einig. Und Schlömer selbst wäre wohl am liebsten einfach gegangen. Er wolle nicht in einem Elfenbeinturm enden, klagte er irgendwann.

Zeitgleich tat Parteivize Sebastian Nerz, inhaltlich das Gegenteil von Ponader, sein Übriges, um die Stimmung im Elfenbeinturm weiter zu vergiften. Wiederum auf den Mailinglisten der Partei schrieb Nerz, er halte Ponaders Verhalten für parteischädigend und warf ihm "bewusste Falschaussage" vor. Ponader würde "die schädliche Selbstbeschäftigung der Partei beliebig verlängern", schrieb Nerz – und machte mit dieser öffentlichen Mail genau dasselbe. Ponader bekam die Mail natürlich mit und beschwerte sich noch in der laufenden Diskussion darüber. So kann das ewig weitergehen.

Man muss nicht in die Untiefen der Konflikte und Streitlinien der Piraten eintauchen, um zu merken: Hier zerfleischt sich das Spitzengremium der Partei unter freundlicher Mithilfe der Basis selbst.

Leserkommentare
  1. 9. Geil!

    Mit ihnen und Herrn Poander hätte Michael Jordan nie eine Meisterschaft gewonnen!

    Michael Jordan einer begabtesten Basketballer aller Zeiten hatte die letzten drei Meisterschaften mit Co. Star Scoty Pippen, vielen ausgezeichneten Rollenspielern und dem Star Trainer Phil Jackson mit dem System der Triangle Offensive gewonnen.

    Worauf ich raus will: Ohne Struktur und Hierachien gewinnt kein Team nicht mal Kampfsportler.

    Nur weil einer wie Nerz eine gewisse Vorstellung und Ordnung hat muss er nicht alles an Politik 1.0 schlecht sein. Wer weiss ob aus der Politik 2-3.0 nicht ein viertes Reich entsteht.

    2 Leserempfehlungen
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    Meisterschaft gewonnen!"

    "...hätte ...Michael Jordan..." was soll dieser Sportvergleich? Ich sehe weder mich noch die Piraten als herausragende Sportler.

    "Worauf ich raus will: Ohne Struktur und Hierachien gewinnt kein Team nicht mal Kampfsportler."

    Es gibt sehr viele Individualsportarten, die weder Struktur noch Hierarchie brauchen. Ich verstehe immer weniger, was diese Beispiele sollen.

    "Nur weil einer wie Nerz eine gewisse Vorstellung und Ordnung hat..."

    Lesen Sie den Abschnitt über Nerz nochmal und erklären Sie sich selbst und dann vielleicht auch uns, was die Nerz-Aktionen mit Ordnung oder, wenn ich ihre Beispiele richtig deute, mit Teamplay, zu tun haben. Der Artikel beschreibt die Vorgänge viel eher so, dass Nerz noch ein weiteres Scheit ins Feuer gelegt hat. Daher auch meine Inspiration, dass Nerz zuinnerst fühlt, wen er um jeden Preis bekämpfen will.

    "Wer weiss ob aus der Politik 2-3.0 nicht ein viertes Reich entsteht."

    Noch schlimmer: Wer weiß, ob sich aus dem Blauschimmelkäse im Kühlschrank, wenn man ihn dort nur lange genug vergisst, nicht eine überlegene Rasse entwickeln wird?

    • cargath
    • 06. Februar 2013 21:20 Uhr

    Interessant dass der Artikel eindeutig allen außer Ponader die Schuld für den Streit gibt, gleichzeitig aber eigentlich erklärt, dass dieser der einzige ist, der permanent den derzeitigen Vorstand auseinander bringen will. Wenn sich alle außer Ponader einig sind, dann soll der eben gehen und die andere Politik machen lassen...

    2 Leserempfehlungen
  2. Da kann man wieder einmal sehen, wohin zu viel Intelligenz in der Politik führt. Johannes Ponader, ausgestattet einst mit einem bayerischen Begabtenstipendium, bringt es fertig, mit seinen pausenlosen Meutereien eine ganze Schiffsbesatzung zu verwirren. Bald werden sich die Piraten, die besser Meuterer-Mannschaft hießen, auf Pitcairn wiederfinden.
    Eigentlich schade drum, da die Ansätze - Transparenz, BGE, Urheberrecht etc. - mehr erwarten ließen. Das Versprechen eines bedingungslosen Burnout-Syndroms für alle ab 25 Jahren dürfte aber für den Einzug in den Bundestag nicht reichen.

    4 Leserempfehlungen
    • maxen
    • 06. Februar 2013 21:31 Uhr

    Leider hat sich der ZEIT-Autor auf der Piraten-Plattform nicht als Journalist zu erkennen gegeben; aber das wäre nicht schlimm - wenn er dies' nicht für seine eigenen Zwecke einsetzte, um gleichzeitig die Piratenpartei runter zu schreiben. Eine kleine Spende für den Betrieb der piratigen Infrastruktur und eine Entschuldigung wären wohl angemessen.

    Die allein in den vergangenen Tagen stattgefundenen Fernseh-Auftritte der Pirat'innen "schwarz/blond", @anked und Lauer werden vielleicht nur deshalb nicht im Artikel erwähnt, weil Sie dem Autor entgangen sind.

    Dass im mumble-Raum nicht nur er, sondern mit mir viele andere Nicht-Pirat'innen anwesend waren, hätte durchaus auch ihm auffallen können - aber so bleibt dieser für den Ausgang der Diskussion nicht unwesentliche Aspekt den Leser'innen verborgen - so Sie nicht bis zum letzten Absatz meines Kommentars vorgedrungen sein sollten :-)

    Über eine ehrlichere (offene) Recherche und kenntnisreichere Berichterstattung würde ich mich sehr freuen.

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    erscheint,der sich mit den inneren Zuständen der PP befasst und diese offen legt.

    Es braucht niemand etwas "runter zu schreiben",es ist ausreichend,wenn einfach nur berichtet wird.

    Die Zeit online LeserInnen sind durchaus selber in der Lage sich ein Bild zu machen. Und das Bild, welches die PP abgibt ist denkbar schlecht.

    Was sehen wir denn als Wählerschaft von den Piraten? Keine politischen Initiativen,nirgends. Nicht mal zu ihren eigenen Themen schafft es die PP zeitnah eine Stellungnahme abzugeben. Auf tagesaktuelle politische Fragen bekommen wir gar keine Antworten.Nur dummes Zeug auf Twitter und vor Fernsehkameras. Shitstorms und sich gegenseitig auf den eigenen Publikationsseiten niedermachen, verunglimpfen und mit dem Staatsanwalt bedrohen. Maulheldentum und überbordende Arroganz sollen das fehlende soziale, wirtschaftliche und historische Wissen der Protagonisten der PP überdecken. Jeder will immer und jederzeit Recht haben. Niemand will sich auf Kompromisse einlassen.Keine Diskussionkultur, die sich an der Erreichung gemeinsamer Ziele orientiert. Dazu fehlt es in allen Parteigliederungen an Organisationskompetenz,Sozialkompetenz+Medienkompetenz.
    Die PP war ein interessantes politisches Experiment, welches aber nur verbrannte Erde hinterlässt.Manch ein kluger politischer junger Mensch ist jetzt durch diese unsägliche Shitstorm-Kultur und deren Verletzungen für die Demoktratie und die Politik verloren.Meine Prognose für 2013: Hessen 1,6/Bayern 3,9 /Bundestag 2,0 %

    Redaktion

    Liebe/r maxen,
    Gilt das Recht auf Anonymität in einem öffentlich zugänglich Forum wie dem "Dicken Engel" nicht für Journalisten? Mir ist nicht bekannt, dass es sich dabei um eine interne Veranstaltung handelt oder gar um eine mit Ausweispflicht am Eingang.
    Und: die Fernsehauftritte habe durchaus mitbekommen. Ich bin nur der Meinung, dass Sie noch nicht taugten, um die "Köpfe mit Themen"-Strategie als irgendwie erfolgreich zu bezeichnen (Lauer zu Verdummung durch Apple).
    Und zuletzt: Ja, man hätte es vorsichtiger formulieren können, dass im Mumble "Piraten-Interessierte" waren. Aber das liegt ja auch an der Anonymität der Nutzer, die Sie ja gerade selbst noch kritisiert haben. Und ganz ehrlich: Mir schien es nicht gerade naheliegend, das auch Menschen, die der Partei nicht persönlich oder professionell (Journalisten) sich diese, naja, frustrierende Nabelschau, antun.
    beste Grüße,
    Lenz Jacobsen

    Der erwähnte Mumble-Raum ist öffentlich. Jeder kann kommen, egal ob Pirat, FDPler oder Journalist. Ihre Kritik ist völliger Unsinn.

  3. Meisterschaft gewonnen!"

    "...hätte ...Michael Jordan..." was soll dieser Sportvergleich? Ich sehe weder mich noch die Piraten als herausragende Sportler.

    "Worauf ich raus will: Ohne Struktur und Hierachien gewinnt kein Team nicht mal Kampfsportler."

    Es gibt sehr viele Individualsportarten, die weder Struktur noch Hierarchie brauchen. Ich verstehe immer weniger, was diese Beispiele sollen.

    "Nur weil einer wie Nerz eine gewisse Vorstellung und Ordnung hat..."

    Lesen Sie den Abschnitt über Nerz nochmal und erklären Sie sich selbst und dann vielleicht auch uns, was die Nerz-Aktionen mit Ordnung oder, wenn ich ihre Beispiele richtig deute, mit Teamplay, zu tun haben. Der Artikel beschreibt die Vorgänge viel eher so, dass Nerz noch ein weiteres Scheit ins Feuer gelegt hat. Daher auch meine Inspiration, dass Nerz zuinnerst fühlt, wen er um jeden Preis bekämpfen will.

    "Wer weiss ob aus der Politik 2-3.0 nicht ein viertes Reich entsteht."

    Noch schlimmer: Wer weiß, ob sich aus dem Blauschimmelkäse im Kühlschrank, wenn man ihn dort nur lange genug vergisst, nicht eine überlegene Rasse entwickeln wird?

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    Antwort auf "Geil!"
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    ""...hätte ...Michael Jordan..." was soll dieser Sportvergleich? Ich sehe weder mich noch die Piraten als herausragende Sportler."

    Als Teamfähig oder sich mal unterzuordnen (auch bei Entscheidungen) scheinen einige Piraten auch unfähig zu sein, aber keine Angst bin auch ein junger Jahrgang ich kenne das Syndrom, haben heutzutage sehr viele.

    "Es gibt sehr viele Individualsportarten, die weder Struktur noch Hierarchie brauchen. Ich verstehe immer weniger, was diese Beispiele sollen."

    Ja Diziplin, Training, Vorbereitung das erfordert alles Chaos aller Poander, damit werden auch sie Erfolg haben.

    Die Süddeutsche hatte mal geschrieben das mit den Piraten der Generationenkonflikt in der Politik angekommen sei.... wenn das die junge Generation war na dann gute Nacht.

  4. ""...hätte ...Michael Jordan..." was soll dieser Sportvergleich? Ich sehe weder mich noch die Piraten als herausragende Sportler."

    Als Teamfähig oder sich mal unterzuordnen (auch bei Entscheidungen) scheinen einige Piraten auch unfähig zu sein, aber keine Angst bin auch ein junger Jahrgang ich kenne das Syndrom, haben heutzutage sehr viele.

    "Es gibt sehr viele Individualsportarten, die weder Struktur noch Hierarchie brauchen. Ich verstehe immer weniger, was diese Beispiele sollen."

    Ja Diziplin, Training, Vorbereitung das erfordert alles Chaos aller Poander, damit werden auch sie Erfolg haben.

    Die Süddeutsche hatte mal geschrieben das mit den Piraten der Generationenkonflikt in der Politik angekommen sei.... wenn das die junge Generation war na dann gute Nacht.

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    à la Poander, damit werden auch sie Erfolg haben."

    Ich oder sie (die Piraten)? Na, egal.

    Wenn Sie Ponader nicht verstehen, heißt das nicht notgedrungen, dass das Chaos ist.

    Wenn Offensive nicht Ihre Stärke ist, versuchen Sie einfach, den Laden hinten nach Möglichkeit dicht zu machen. Vermutlich würde Ihnen auch Trainer Phil Jackson nichts anderes raten.

  5. erscheint,der sich mit den inneren Zuständen der PP befasst und diese offen legt.

    Es braucht niemand etwas "runter zu schreiben",es ist ausreichend,wenn einfach nur berichtet wird.

    Die Zeit online LeserInnen sind durchaus selber in der Lage sich ein Bild zu machen. Und das Bild, welches die PP abgibt ist denkbar schlecht.

    Was sehen wir denn als Wählerschaft von den Piraten? Keine politischen Initiativen,nirgends. Nicht mal zu ihren eigenen Themen schafft es die PP zeitnah eine Stellungnahme abzugeben. Auf tagesaktuelle politische Fragen bekommen wir gar keine Antworten.Nur dummes Zeug auf Twitter und vor Fernsehkameras. Shitstorms und sich gegenseitig auf den eigenen Publikationsseiten niedermachen, verunglimpfen und mit dem Staatsanwalt bedrohen. Maulheldentum und überbordende Arroganz sollen das fehlende soziale, wirtschaftliche und historische Wissen der Protagonisten der PP überdecken. Jeder will immer und jederzeit Recht haben. Niemand will sich auf Kompromisse einlassen.Keine Diskussionkultur, die sich an der Erreichung gemeinsamer Ziele orientiert. Dazu fehlt es in allen Parteigliederungen an Organisationskompetenz,Sozialkompetenz+Medienkompetenz.
    Die PP war ein interessantes politisches Experiment, welches aber nur verbrannte Erde hinterlässt.Manch ein kluger politischer junger Mensch ist jetzt durch diese unsägliche Shitstorm-Kultur und deren Verletzungen für die Demoktratie und die Politik verloren.Meine Prognose für 2013: Hessen 1,6/Bayern 3,9 /Bundestag 2,0 %

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    ... ich jedenfalls fand die Einlassung von maxen richtig und wichtig, da sie das vom Autor gezeichnete Bild des Artikels relativieren und ergänzen. Wie sollten sich die Z-O Leser/innen denn ein eigenes Bild davon machen? Eben, geht kaum und wird kaum jemand nachträglich machen. Insofern ist diese Einlassung von Ihnen bloße Kampfrethorik, genauso wie der plötzliche Schwenk ins "wir", so als ob Sie für "Alle" sprächen. Ich bitte Sie... ich denke die Z-O Leser/innen können sich noch selbst ein eigenes Bild machen. Insofern sollten Sie diese also nicht bevormunden, nur weil sie glauben, dies würde Ihren Aussagen mehr Allgemeingültigkeit verleihen. Ihre Prognosen interessieren dabei btw. auch niemanden, da reine Spekulation.

    Zum eigentlichen Artikel:
    Mir persönlich - als Nicht-Pirat - stinkt das Verhalten und die Ego-Show von Ponader ehrlich gesagt ziemlich. Ich habe nicht den Eindruck, dass es ihm wirklich um die Politik der Partei oder die Partei selbst geht. Vielmehr empfinde ich sein Verhalten als äußerst selbstbezogen. Das es ihm weniger um "die Sache" selbst geht, als mehr um seine Selbstdarstellung und Profilierung zeigt auch die Unüberlegtheit und Rücksichtslosigkeit, mit der er seine Bedarfe versucht durchzudrücken, egal wie die Konsequenzen letztlich ausfallen mögen.

    Ponader seems to be the cancer that's killing my /p/....

    ausreichend, wenn einfach nur berichtet wird."

    Das macht diese (Anti-)Piratenartikel doch so niedrig. Die Piraten kämpfen seit Beginn, um neue Formen der demokratischen Mitbestimmung, und alles, was die Artikel zustande bringen, ist mal mehr mal weniger hämisch zu kommentieren, das sie's immer noch nicht geschafft haben.

    In der Analyse kommen die Artikelschreiber um keinen Zentimeter weiter, als die Piraten selber, sondern ergehen sich dann darin die persönlichen Anfeindungen der Piraten besonders hervorzuheben. Es ist ja auch lustig, aber dann zu behaupten, dass die Piraten nichts anderes zustande bringen würden, sprengt den zulässigen Rahmen, wenn nicht aktiv zerstört werden soll.

    Mir ist nicht ganz klar, wieso die Piraten in Kommentaren behandelt werden, als wären sie destruktiv wie die FDP, die tatsächlich im Niedergang ist und nicht am Aufbau.

    Wenn ich mir anschaue, wie lange menschliche Zivilisationen in der Vergangenheit gebraucht haben, um stabile Gesellschaften mit und um neue zivilisatorische Gegebenheiten zu bilden - ich nenne hier nur die Reformation oder die industrielle Revolution - bin ich nicht bereit, die Piraten jetzt schon abzuschreiben.

    Ich würde mir auch wünschen, das ein paar der Schreiberlinge das Missionarische und die noch zu destillierende Lehre in der Piratenbewegung erkennen und nicht nur die Räuber, die wollen, dass das wertvolle geistige Eigentum der Journalisten gestohlen werden darf, ohne dass Köpfe und vor allem Penunzen rollen.

  6. spiegelt die Relevanz der Themenwahl des Mediums wieder.
    Bloße Krisenrhetorik ala Zeit. Einfach nur langweilig. Die Piraten-sind-überflüssig-Kommentare genauso - langweilig.

    Das ist schlicht kein diskussionswürdiger Artikel.

    Eine Leserempfehlung

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