Bundestag: Eine Gerechtigkeitsdebatte braucht mehr als Floskeln
Der Bundestag debattiert über Armut und Reichtum – und tauscht altbekannte Positionen aus. Schade, denn in dem wichtigen Thema steckt viel mehr, kommentiert L. Caspari.
Wie ist es bestellt um Armut und Reichtum in Deutschland? Ein emotionales und komplexes Thema ist dies und es treibt die Meinungen auseinander. Nüchtern betrachtet sind viele Fragen ungeklärt: Was genau verstehen wir unter Armut? Mit wem vergleichen wir uns dabei? Mit Entwicklungsländern? Mit Griechenland? Oder mit einem von Soziologen ermittelten monatlichen Einkommen von 952 Euro pro Monat, bei dem ein Mensch in Deutschland 2011 als armutsgefährdet galt?
Am Donnerstag wurde das Thema Armut und Reichtum im Bundestag debattiert. Zwar war der Anlass ein etwas bemühter, weil die Opposition vor allem auf dem regierungsinternen Streit über den Armuts- und Reichtumsbericht herumhacken wollte. Doch wer wollte, konnte an diesem Tag im Plenum schon den Sound des bevorstehenden Wahlkampfes heraushören.
Da nämlich wird die soziale Gerechtigkeit eine große Rolle spielen. Alle Parteien haben sie inzwischen als Wahlkampfthema für sich entdeckt, sogar die FDP, die in dieser Debatte gern ihren Gedanken von gesellschaftlichem "Aufstieg durch Leistung" wiederfinden würde.
Erhellend war die Bundestagsdebatte dennoch nicht, trotz der emotionalen Reden von Katrin Göring-Eckardt und Sigmar Gabriel: Acht Millionen Menschen in Deutschland arbeiteten zu Niedriglöhnen, sagte die Grünen-Spitzenkandidatin Göring-Eckardt. Ein Viertel aller Beschäftigten sei befristet, Leiharbeiter würden ausgenutzt. Und der SPD-Vorsitzende Gabriel verwies auf zwölf Millionen Deutsche, die von unter 1.000 Euro im Monat und damit an der Armutsgrenze lebten. "Es geht um den Wert und die Würde von Arbeit", sagte er. Der rot-grüne Lösungsansatz ist altbekannt: ein höherer Spitzensteuersatz und ein Mindestlohn von 8,50 Euro.
Und genau das ist das Problem: Es sind die immer gleichen Floskeln und Forderungen, die diese Debatte begleiten. Gewinnt man so neue Wähler? Zumal die politische Konkurrenz zunehmend den Sound kopiert: Einen Mindestlohn light – allgemeine Lohnuntergrenzen genannt – könnte Schwarz-Gelb bereits beim Koalitionsgipfel in der nächsten Woche aushandeln. Die FDP will mitmachen, solange die Tarifpartner die Entscheidungshoheit haben und kein Einheitslohn dabei herauskommt. Auch wenn es nicht 8,50 Euro werden, es wird den Wahlkampf von Rot-Grün dennoch schwerer machen – solange es bei diesen scherenschnittartigen Positionen bleibt.
"Und ich möchte Niemandem zu nahe treten, aber es ist mit Sicherheit so, dass sich Einige in dem BGE einrichten und nicht mehr arbeiten."
das diejenigen, die dies so wollen, heute schon tun, nämlich nicht mehr arbeiten. Vielleicht gehe ich da zu sehr von meiner Erziehung aus, die es mir ein Leben lang unmöglich gemacht hat, nicht zu arbeiten. Das mußte ich einmal 4 Wochen lang "erleiden", da durfte ich die effizienz des Arbeitsamts erfahren, gleich Null!!! Habe dann sehr schnell einen neuen Job gefunden, der sogar viel besser war wie der Alte. Ich bin ein Befürworter des BGE's, weil das meiner Meinung nach mehr Vor.- als Nachteile hat. Und das dann einige überhaupt nicht arbeiten gehen, sollte die Gesellschaft aushalten können!!!
stecken in ihrer eigenen Zwickmühle fest.
Viele Wohlstandsarme hauen sich selbst die Taschen voll, indem sie glauben sie seien die besseren Menschen mit ihrer sog. Armut. Die reichen sind immer die Bösen - gar unmenschlich sind sie. Reiche sind reich weil sie die armen Armen unterdrücken und ausbeuten. Alle.
So lebt es sich natürlich wunderbar, denn reich werden ist kein lohnenswertes Ziel mehr, denn dann wäre man ja so wie die zuvor angeprangerten Reichen. Und Selbstverrat geht ja nunmal gar nicht.
Die Armutsdebatte ist eine Neiddebatte.
Klar kenne ich Friseurinnen, die so wenig verdienen, dass sie vom Amt Zuschüsse brauchen. Aber was machen sie in ihrer Freizeit? Sie schneiden schwarz Haare. Und zwar derjenigen Haare, die nicht in den Salon gehen, obwohl sie es sich leisten könnten. Oft beschneiden sie ihr ganzen privates Umfeld. Man kann sagen, in den Salon gehen nur Leute die keine Freunde haben. Denn in jedem normalen Freundeskreis steckt ein/e Friseur/in. Frage: was war zuerst? der Billiglohn oder die Schwarzarbeit?
Vielleicht hab ich auch einfach nur Pech und kenne nur "Arme" die zurecht arm sind. Die viel jammern aber nichts - aber auch gar nichts - dagegen unternehmen. Sie bewerben sich ja noch nicht mal woanders, aber werden nicht müde zu beklagen, dass ihr Lohn hinten und vorne nicht reicht. Ausreden haben auch sie genug. Zufälligerweise sind sie aber dabei nie schuld.
Neidebatte?
Schopenhauer meinte: "Für den Deutschen ist Neid der höchste Grad der Anerkennung".
Ich gebe ihm da durchaus recht. Natürlich gibt es "den Deutschen" nicht, aber ich kenne einige, die durchaus davon zu leben scheinen, daß Sie versuchen, den Neid anderer auf sich zu ziehen.
"Was, auf mich, meine junge Frau, mein Auto oder meine Jacht ist niemand neidisch? Das kann nicht sein. Ich bin ja auch neidisch auf die, die noch mehr haben als ich"
Ja, solche Leute gibt es, und wenn jemand die Hand aufhält, oder nur sein Recht einfordert gerecht bezahlt zu werden für seine Arbeit - dann müssen die einfach neidisch sein - und nicht bedürftig. Denn sonst wäre das eigene Leben ja sinnlos. Da rafft man und erbt und investiert und niemand ist neidisch?
Also, in Afrika da sind Millionen Kinder neidisch auf jeden Europäer, der hier sauberes Wasser hat. Die haben keinen Drust, nein, bestimmt nicht - die sind alle nur neidisch.
HABE ICH SIE RICHTG VESTANDEN?
Neidebatte?
Schopenhauer meinte: "Für den Deutschen ist Neid der höchste Grad der Anerkennung".
Ich gebe ihm da durchaus recht. Natürlich gibt es "den Deutschen" nicht, aber ich kenne einige, die durchaus davon zu leben scheinen, daß Sie versuchen, den Neid anderer auf sich zu ziehen.
"Was, auf mich, meine junge Frau, mein Auto oder meine Jacht ist niemand neidisch? Das kann nicht sein. Ich bin ja auch neidisch auf die, die noch mehr haben als ich"
Ja, solche Leute gibt es, und wenn jemand die Hand aufhält, oder nur sein Recht einfordert gerecht bezahlt zu werden für seine Arbeit - dann müssen die einfach neidisch sein - und nicht bedürftig. Denn sonst wäre das eigene Leben ja sinnlos. Da rafft man und erbt und investiert und niemand ist neidisch?
Also, in Afrika da sind Millionen Kinder neidisch auf jeden Europäer, der hier sauberes Wasser hat. Die haben keinen Drust, nein, bestimmt nicht - die sind alle nur neidisch.
HABE ICH SIE RICHTG VESTANDEN?
Jeder H4-Empfänger lebt heute komfortabler, als ein Facharbeiter in den 1970er Jahren. Was bedeutet das? Um absolute Armut kann es nicht gehen, sondern nur um relative Armut im Vergleich zu anderen, was endlich beweist, daß die Armutsdebatte eine reine und vollständige Neiddebatte ist. Nichts weiter.
dass einige nicht mehr arbeiten würden, einige werden auch keine Arbeit mehr finden.
Aber werden das mehr sein als im jetzigen System?
Andere wiederum werden erweiterte Möglichkeiten zur Selbstständigkeit vorfinden, weil die Gefahr auf Hartz 4 durchzurutschen nicht mehr gegeben ist!
Ein wesentlicher Teil der Rente wäre ja das BGE an sich, den anderen Teil kann man frei organisieren.
Aber wie schon gesagt, ich bin weder Volkswirt noch Sozialexperte,
ich finde nur diese Idee wegen dem Freiheitspotential sehr charmant.
Da gibt es noch viel zu denken, wenn wir überhaupt mal das freie Denken gesellschaftlich umfassend wieder lernen würden.
"Andere wiederum werden erweiterte Möglichkeiten zur Selbstständigkeit vorfinden, weil die Gefahr auf Hartz 4 durchzurutschen nicht mehr gegeben ist!"
=> Genau deswegen finde ich die Idee ebenfalls charmant.
Wer schlecht behandelt wird, würde nicht mehr zu hören bekommen "Wenn's Ihnen nicht passt, beantragen Sie doch Hartz!", sondern könnte sagen: "Wenn es nicht besser läuft, haben Sie bald bessere Konkurrenz!"
Das wäre dann tatsächlich ein symmetrischer Arbeits-Markt, etwas, was die Marktradikalen im Grunde fürchten, da es keine einseitigen Machtverhältnisse mehr gäbe.
"Andere wiederum werden erweiterte Möglichkeiten zur Selbstständigkeit vorfinden, weil die Gefahr auf Hartz 4 durchzurutschen nicht mehr gegeben ist!"
=> Genau deswegen finde ich die Idee ebenfalls charmant.
Wer schlecht behandelt wird, würde nicht mehr zu hören bekommen "Wenn's Ihnen nicht passt, beantragen Sie doch Hartz!", sondern könnte sagen: "Wenn es nicht besser läuft, haben Sie bald bessere Konkurrenz!"
Das wäre dann tatsächlich ein symmetrischer Arbeits-Markt, etwas, was die Marktradikalen im Grunde fürchten, da es keine einseitigen Machtverhältnisse mehr gäbe.
Neidebatte?
Schopenhauer meinte: "Für den Deutschen ist Neid der höchste Grad der Anerkennung".
Ich gebe ihm da durchaus recht. Natürlich gibt es "den Deutschen" nicht, aber ich kenne einige, die durchaus davon zu leben scheinen, daß Sie versuchen, den Neid anderer auf sich zu ziehen.
"Was, auf mich, meine junge Frau, mein Auto oder meine Jacht ist niemand neidisch? Das kann nicht sein. Ich bin ja auch neidisch auf die, die noch mehr haben als ich"
Ja, solche Leute gibt es, und wenn jemand die Hand aufhält, oder nur sein Recht einfordert gerecht bezahlt zu werden für seine Arbeit - dann müssen die einfach neidisch sein - und nicht bedürftig. Denn sonst wäre das eigene Leben ja sinnlos. Da rafft man und erbt und investiert und niemand ist neidisch?
Also, in Afrika da sind Millionen Kinder neidisch auf jeden Europäer, der hier sauberes Wasser hat. Die haben keinen Drust, nein, bestimmt nicht - die sind alle nur neidisch.
HABE ICH SIE RICHTG VESTANDEN?
Wollte auch schon Schreiben, aber so ist auch sehr gut!!!
>> die sind alle nur neidisch. <<
... was Sie schon so treffend formuliert haben? Danke und Zustimmung.
Wollte auch schon Schreiben, aber so ist auch sehr gut!!!
>> die sind alle nur neidisch. <<
... was Sie schon so treffend formuliert haben? Danke und Zustimmung.
dass beim BGE das Arbeitseinkommen dazu kommt und nicht wie in Hartz 4 die Bezüge erstmal ersetzt.
Das heisst in der Konsequenz, dass man auch mit einem geringeren Einkommen plus BGE schon einigermassen menschenwürdig über die Runden kommt!
Mindestlöhne bräuchte man meiner Meinung nach nicht mehr, denn:
1. muss sich niemand für lau auf einen Scheissjob einlassen um seine Grundbedürfnisse zu erfüllen, d.h. die Unternehmer müssen solche Jobs attraktiver gestalten
2. könnte man sich auch bewusst für einen geringen Lohn in den ersten Jahren am Softwareunternehmen eines Bekannten oder der privaten Krabbelgruppe einer Freundin beteiligen!
Das wäre Freiheit auch für *kleine Leute*, nicht nur für grosse Unternehmer!
Charmant fände ich auch, dass weite Teile der Schattenwirtschaft, Schwarzarbeit und Steuervermeider entkriminalisiert werden würden, wenn die Steuer eben hauptsächlich über den Konsum erhoben wird!
Wollte auch schon Schreiben, aber so ist auch sehr gut!!!
was wäre mit der deutschen Volkswirtschaft geschehen, wenn der Lohnniedrigsektor nicht eingeführt worden wäre? Es wären noch viel mehr Arbeitsplätze ins Ausland verlagert worden. Unternehmen investieren dort, wo die Kosten zur Erstellung einer Leistung am günstigsten sind.
Es ist damit klar, daß der wirtschaftliche Erfolg auf dem rücken des Niedriglohnsektors zurück zu führen ist.
Die Frage bleibt in diesem Zusammenhang, ob es wirklich vernünftig war, den Gewerkschaften die Lohnhoheit zu überlassen? Dies hat, wie man sieht, zu einigen ganz erheblichen Nachteilen der Arbeitnehmern in ihrer Gesamtheit geführt.
ohne die Gewerkschaften hätten wir nicht den Status, den die produktivarbeitenden Menschen heute haben, bestimmt nicht! Dafür mache ich die Gewerkschaften veranwoertlich. Wofür ich sie aber auch verantwortlich mache, ist die Situation die wir heute haben, eben mit den Niedriglöhnen!!! Dies hätten sie sich nicht bieten lassen dürfen. Und den Niedriglohn für unseren wirtschaftlichen Aufschwung ( welchen Aufschwung??? )verantwortlich zu machen, halte ich nicht für erwiesen !!! Was wir von diesem Niedriglohn noch haben werden, werden wir in 10-20 Jahren sehen. Das überlasse ich nun jedem seiner eigenen Fantasie!
Achso, die Zimmermädchen in deutschen Hotels wären jeden morgen aus Bangkok eingeflogen worden, zusammen mit Friseuren und Kindergärtnerinnen.. - ach nein, die Kinder wären einfach jeden Tag nach Asien geflogen. Schon klar.
Und die Kurierdienstfahrer hätte man durch Postflieger aus Billiglohnländern ersetzt, oder?
ohne die Gewerkschaften hätten wir nicht den Status, den die produktivarbeitenden Menschen heute haben, bestimmt nicht! Dafür mache ich die Gewerkschaften veranwoertlich. Wofür ich sie aber auch verantwortlich mache, ist die Situation die wir heute haben, eben mit den Niedriglöhnen!!! Dies hätten sie sich nicht bieten lassen dürfen. Und den Niedriglohn für unseren wirtschaftlichen Aufschwung ( welchen Aufschwung??? )verantwortlich zu machen, halte ich nicht für erwiesen !!! Was wir von diesem Niedriglohn noch haben werden, werden wir in 10-20 Jahren sehen. Das überlasse ich nun jedem seiner eigenen Fantasie!
Achso, die Zimmermädchen in deutschen Hotels wären jeden morgen aus Bangkok eingeflogen worden, zusammen mit Friseuren und Kindergärtnerinnen.. - ach nein, die Kinder wären einfach jeden Tag nach Asien geflogen. Schon klar.
Und die Kurierdienstfahrer hätte man durch Postflieger aus Billiglohnländern ersetzt, oder?
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