Wahlkampf: Steinbrück will Familienpolitik grundlegend ändern
Ein Gutachten zeichnet ein verheerendes Bild der Familienförderung: SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück will das System umstellen und Geld vor allem in die Betreuung stecken.
SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat für den Fall eines Wahlsiegs eine grundsätzliche Überprüfung aller familienpolitischen Leistungen angekündigt. "Wir brauchen eine Umstellung der Familienpolitik", sagte Steinbrück Spiegel Online. "In Zukunft kann es nicht darum gehen, an einzelnen Instrumenten herumzustricken."
Die SPD wolle so viel Geld wie möglich in die Infrastruktur stecken, sagte Steinbrück. "Der Fokus muss auf einer verbesserten Betreuung liegen. Sowohl im Kleinkindbereich als auch in der Schule."
Ein von der Bundesregierung beauftragter Gutachterkreis kommt nach Informationen des Spiegel zu dem Schluss, dass viele Familienleistungen wie Kindergeld und Ehegattensplitting untauglich und wirkungslos sind. Zwar gebe es auch positive Effekte der Förderinstrumente, urteilten die Experten. Doch sie ließen sich auch "mit geringeren unerwünschten Nebenwirkungen erreichen".
Am besten beurteilten die Gutachter dem Bericht zufolge die Investitionen in Betreuungsplätze: Von den staatlichen Ausgaben im Krippen- und Kindergartenbereich flössen bis zu 48 Prozent an den Staat zurück. Damit stützen die Gutachter Forderungen der Opposition aus SPD, Linken und Grünen, die Betreuungsplätze massiv auszubauen.
Grüne fordern Veröffentlichung des Berichts
"Die Koalition Angela Merkels ist in der Familienpolitik komplett auf dem falschen Dampfer unterwegs", sagte die Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt der Süddeutschen Zeitung. Sie forderte die Bundesregierung auf, das Gutachten schleunigst zu veröffentlichen und das Zeugnis der Experten ernst zu nehmen, statt die unbequemen Wahrheiten möglichst bis zur Wahl unter der Decke halten zu wollen.
Die Vorsitzende des Familienausschusses im Bundestag, Sibylle Laurischk (FDP), plädierte für ein "Kinderbasisgeld", eine Grundleistung, die auch tatsächlich bei den Kindern ankomme solle. "Wir müssen erkennen, dass wir mit vielen Leistungen Gutes wollen, aber nicht wirklich erreichen", sagte die FDP-Politikerin.
Beim Thema "Beitragsfreie Mitversicherung" muss man inzwischen differenzieren. Während früher die beitragsfreie Mitversicherung der Kinder von den anderen Beitragszahlern mitgetragen wurde, werden inzwischen 11 Mrd. Euro jährlich in den Gesundheitsfonds aus Steuermitteln gezahlt, um den Krankenversicherungsschutz der Kinder in der gesetzlichen Krankenversicherung sicherzustellen. Das ist auch richtig so. Dies ist nicht Aufgabe nur der Beitragszahler, sondern der gesamten Gesellschaft.
Anders sieht es aus, wenn der Ehepartner kostenfrei mitversichert wird. Soweit auf eine berufliche Tätigkeit verzichtet wird, weil die Kindererziehung wahrgenommen wird, sehe ich dies parallel zu der Regelung für die Kinder. Anders ist dies zu beurteilen, wenn nur ein Ehepartner nicht arbeitet, weil das Einkommen des anderen hoch genug ist, um beide zu versorgen. In diesem Fall muss zumindest eine eigene (freiwillige) Krankenversicherung bestehen. Zur Finanzierung stehen genügend Einnnahmen zur Verfügung. Nur wenn durch den Beitrag das verbleibende Einkommen unter das Existenzminimum für beide Ehepartner fallen sollte, wäre eine kostenfreie
Mitversicherung gerechtfertigt. Über die Ausgestaltung im Einzelnen müsste dann nachgedacht werden.
über der beitragsbemessungsgrenze ist das dacht ich eh schon so?
also ich mein, dass man sich privat versichern muss?
soweit ich weiss, auch jede person einzeln?
was ist mit denen, die 400 euro dazu verdienen?
warum also nun noch eine bürokraitsche hürde zusätzlich aufmachen?
was ist mit ehefrauen (mänenrn) die aufgrund von krankheit nicht arbeiten können?
das müsste dann auch noch kontrolliert werden, denn da ist ja wieder missbrauchsmöglichkeit gegeben etc.....
insgesamt sieht das nicht nach einsparpotential aus.
über der beitragsbemessungsgrenze ist das dacht ich eh schon so?
also ich mein, dass man sich privat versichern muss?
soweit ich weiss, auch jede person einzeln?
was ist mit denen, die 400 euro dazu verdienen?
warum also nun noch eine bürokraitsche hürde zusätzlich aufmachen?
was ist mit ehefrauen (mänenrn) die aufgrund von krankheit nicht arbeiten können?
das müsste dann auch noch kontrolliert werden, denn da ist ja wieder missbrauchsmöglichkeit gegeben etc.....
insgesamt sieht das nicht nach einsparpotential aus.
paar Stunden Kita stehen nicht unbedingt Liebe und Aufmerksamkeit im Vordergrund, sondern Anregung, Spiel, Entdecken und Spaß.
Kein Kind möchte unentwegt mit Liebe überschüttet werden. Mein Kleiner jedenfalls nicht. Ab dem Krabbelalter sind Kinder ein Großteil ihrer Zeit wahre Entdecker. Die Kita ist insoweit eine Bereicherung zur Familie. Keiner spricht davon, dass die Kita Liebe und Aufmerksamkeit ersetzen sollen. Sie sollen Sie aber natürlich anbieten, wenn das Kind sie braucht. Das ist in unserer Kita gegeben. Da wird bei Bedarf auch individuell gekuschelt oder ein Buch angeschaut. Vorurteile bringen uns angesichts ökonomischer Zwänge nicht voran.
habe ich mitnichten ständig mit Liebe und Aufmerksamkeit erfüllte Mütter gesehen.
Neben Haushalt will man sich ja auch viel austauschen und die freie Zeit genießen. Da kann das Kind auch ruhig im Kinderwagen schreien. Das muss ja auch mal lernen, das Mama nicht immer springt.
Und mit einem Jahr auf den Topf zwingen. Egal, ob die Kleinen verstehen, was von Ihnen verlangt wird. Hat Oma auch schon so gemacht. Aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse? Kümmern sich nicht allzu viele drum.
Das Bild der deutschen Supermutti .... Häufig genug nur ein Grücht.
Wenn die Finanzen weiterhin ausschließlich für die soziale Sicherung von Familien verschwendet werden, wird Deutscland den Wandel zur Bildungsgesellschaft nie schaffen.
Warum nicht von Skandinavien lernen, wo Bildungsinvestitionen und Investitionen der sozialen Sicherung immer mit einander verbunden sind. Natürlich sollen Familien unterstützt werden. Wichtig ist aber, dass eine Mobilität und sozialae Durchlässigkeit nach oben geschaqffen wird. Die erreiche ich nicht über Transferleistungen, sondernnur über qualitativen Ausbau bestehender Bildungsangebote. Keine Bildung heisst auch: keine Teilhabe und Armut ... wollen wir das?
kann man nicht durch "Rosinenpickerei" bekommen. Da muss man schon etwas mehr als nur Teile unserer Steuergesetzgebung "umkrempeln".
Jeder mit uns vergeleichbare Staat hat eine Tradidition in seiner Familien-, Steuer- und Sozialpolitik. In jedem dieser Staaten kann man sich entsprechend darauf einstellen. Was aber wichtig ist, ist die langfristige Verlässlichkeit.
Meine Frau wurde z.B. noch vor 15 Jahren von einem potentiellen "öffentlichen Arbeitgeber" gefragt, warum sie die Stelle antreten wolle, wo sie es doch gar nicht nötig habe, da ihr Mann genug verdiene. Sie solle sich doch lieber "ehrenamtlich" einbringen. Gesagt getan! Heute muss sie sich ständig als "Hausfrau", die nichts auf die Reihe gekriegt hat, belächeln lassen.
kann man nicht durch "Rosinenpickerei" bekommen. Da muss man schon etwas mehr als nur Teile unserer Steuergesetzgebung "umkrempeln".
Jeder mit uns vergeleichbare Staat hat eine Tradidition in seiner Familien-, Steuer- und Sozialpolitik. In jedem dieser Staaten kann man sich entsprechend darauf einstellen. Was aber wichtig ist, ist die langfristige Verlässlichkeit.
Meine Frau wurde z.B. noch vor 15 Jahren von einem potentiellen "öffentlichen Arbeitgeber" gefragt, warum sie die Stelle antreten wolle, wo sie es doch gar nicht nötig habe, da ihr Mann genug verdiene. Sie solle sich doch lieber "ehrenamtlich" einbringen. Gesagt getan! Heute muss sie sich ständig als "Hausfrau", die nichts auf die Reihe gekriegt hat, belächeln lassen.
natürlich wollen wir das alle nicht.
Alles dreht sich eben um den Glaubenskrieg, das Kita nicht Bildung ist, sondern Verwahranstalt für herzlose Eltern.
Und Mütter sind immer das Beste für ein Kind. Insofern wird von Verfechtern dieser Haltung automatisch nach direkten Zuwendungen gerufen, anstatt in Bilungsinfrastruktur zu investieren. Der Müttermythos in Deutschland lässt pragmatische Entscheidungen vielfach nicht zu.
Stimmt wohl, ich glaube aber auch, dass es noch viel weiter geht. Es macht nicht bei den Müttern und auch nicht bei den Familien Schluss. Das konservative System wohlfahrtsstaatlicher Allround-Absicherung verhindert auch, dass sich die sozialen Schichten verändern. Es stabilisiert die Bürger in ihrem derzeitigen System. Schlimmer kanns nicht kommen.
Ich will natürlich auch keine liberalistischen Lösungen wie in den USA oder in GB, so dass zwei Klassen geschaffen werden. Aber die Familie muss enttabusiert werden. Sie reicht als Bildungsinstitution schlicht und ergreifend nicht mehr aus.
Stimmt wohl, ich glaube aber auch, dass es noch viel weiter geht. Es macht nicht bei den Müttern und auch nicht bei den Familien Schluss. Das konservative System wohlfahrtsstaatlicher Allround-Absicherung verhindert auch, dass sich die sozialen Schichten verändern. Es stabilisiert die Bürger in ihrem derzeitigen System. Schlimmer kanns nicht kommen.
Ich will natürlich auch keine liberalistischen Lösungen wie in den USA oder in GB, so dass zwei Klassen geschaffen werden. Aber die Familie muss enttabusiert werden. Sie reicht als Bildungsinstitution schlicht und ergreifend nicht mehr aus.
Weg von der Mündigkeit von Eltern/Familien, zu entscheiden, wo das Geld am sinnvollsten investiert wird, hin zur staatlichen Bevormundung.
Mit Heimbetreuung durch Vater oder Mutter generiert der Staat keinerlei Einnahmen. Und insbesondere Rekordstände von Steuereinnahmen fehlen dem Staat, wenn man sich die letzten Jahrzehnte anschaut.
Stimmt wohl, ich glaube aber auch, dass es noch viel weiter geht. Es macht nicht bei den Müttern und auch nicht bei den Familien Schluss. Das konservative System wohlfahrtsstaatlicher Allround-Absicherung verhindert auch, dass sich die sozialen Schichten verändern. Es stabilisiert die Bürger in ihrem derzeitigen System. Schlimmer kanns nicht kommen.
Ich will natürlich auch keine liberalistischen Lösungen wie in den USA oder in GB, so dass zwei Klassen geschaffen werden. Aber die Familie muss enttabusiert werden. Sie reicht als Bildungsinstitution schlicht und ergreifend nicht mehr aus.
die entwicklung von gehirn, entstehen lassen von neuronalen verknüpfungen und damit von intelligenz, die die art von bildungserwerb möglich macht, von der sie sprechen ist mitnichten mit drei vier fremdsprachen sprechen zu können sondern in der lage zu sein, adäquate bindungen und beziehungen zu anderen menschen aufbauen zu können und vor allem selbst erfahren zu haben, dass diese menschen eine kontinuität und verlässlichkeit und damit eine umgebung bieten, in der das kind selbständig und ohne massenhaft und regelmäßig zu viel stresssituationen ausgesetzt zu sein - sich und seine umwelt entdecken und wahrzunehmen lernen kann - frei von festen "sach-" zwängen und "rücksichtnahme" auf organisatorische abläufe (was ein kind mit einem oder zwei jahren eh nicht leisten kann, zudem ist es in den ersten jahren sowieso sehr auf sich selbst zentriert und kann erst im laufe der zeit mit anderen interagieren). wichtig ist auch noch, dass es bedürfnisbefriedigung erfährt und es ein gegenüber hat, das es und diese bedürfnisse wahrnimmt und dennen auch entsprechen kann - zumindest im frühen alter ist das wichtig.
das alles ist das, was bei kleinkindern und teilweise auch bei kindergartenkindern unter "bildung" verstanden wird.
warum sollen das familien nicht leisten können?
die entwicklung von gehirn, entstehen lassen von neuronalen verknüpfungen und damit von intelligenz, die die art von bildungserwerb möglich macht, von der sie sprechen ist mitnichten mit drei vier fremdsprachen sprechen zu können sondern in der lage zu sein, adäquate bindungen und beziehungen zu anderen menschen aufbauen zu können und vor allem selbst erfahren zu haben, dass diese menschen eine kontinuität und verlässlichkeit und damit eine umgebung bieten, in der das kind selbständig und ohne massenhaft und regelmäßig zu viel stresssituationen ausgesetzt zu sein - sich und seine umwelt entdecken und wahrzunehmen lernen kann - frei von festen "sach-" zwängen und "rücksichtnahme" auf organisatorische abläufe (was ein kind mit einem oder zwei jahren eh nicht leisten kann, zudem ist es in den ersten jahren sowieso sehr auf sich selbst zentriert und kann erst im laufe der zeit mit anderen interagieren). wichtig ist auch noch, dass es bedürfnisbefriedigung erfährt und es ein gegenüber hat, das es und diese bedürfnisse wahrnimmt und dennen auch entsprechen kann - zumindest im frühen alter ist das wichtig.
das alles ist das, was bei kleinkindern und teilweise auch bei kindergartenkindern unter "bildung" verstanden wird.
warum sollen das familien nicht leisten können?
Woher nehmen?
Es kann nur aus dem Ressort Familien und Soziales kommen. Andere Ministerien geben nichts ab, allgemeine Szeuererhöhungen kommén nicht in Frage!
Es kommt das "Nullsummensiel": Eltern mit Kinder finanzieren Eltern mit Kinder. Ein großes Menge Geld scheint wirkungslos über das Ehegattensplitting bei der Babyboomergeneration anzukommen. Da gibt es Steuergeschenke für Ehefrauen, die nach langer Kinder- Pause nicht willens sind sich der Arbeitswelt zu stellen. Diese Frauen sind zwar meisten immer noch in Pflege der Eltern/Schwiegereltern und/oder der Betreuung der Enkelinnen eingebunden. Aber das könnte man viel besser über sozialpflichtitige Arbeitsplätze regeln. Dann darf (wie beim Handwerker) 8 Stunden gearbeitet werden, um eine Betreuungsstunde zu finanzieren.
Manchmal habe ich den Eindruck, dass viele überhaupt nicht kapieren wie "Familie" funktioniert.
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