Plagiatsvorwurf : Bildungsministerin Schavan tritt zurück

Wenige Tage nach Aberkennung ihres Doktortitels hat Annette Schavan ihr Ministeramt aufgegeben. Grund ist ihre Klage dagegen. Ihre Nachfolgerin wird Johanna Wanka.
Annette Schavan und Bundeskanzlerin Angela Merkel treten gemeinsam vor die Presse und geben den Rücktritt der Bildungsministerin bekannt. © John Macdougall/GettyImages

Annette Schavan (CDU) ist nicht mehr Bundesbildungsministerin. Sie hat nach der Aberkennung ihres Doktortitels ihren Rücktritt erklärt. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte, Schavan habe ihr dies am Freitagabend angeboten. Sie habe dies "sehr schweren Herzens angenommen". Als Nachfolgerin kündigte Merkel Niedersachsens scheidende Wissenschaftsministerin Johanna Wanka an.

Die Universität Düsseldorf hatte Schavan am Dienstagabend den Doktortitel aberkannt, weil sie in ihrer Dissertation nicht korrekt zitiert hatte. Der Fakultätsrat der Universität war zu dem Schluss gekommen, Schavan habe "systematisch und vorsätzlich" getäuscht. Schavan sagte, sie werde die Aberkennung ihres Doktortitels "nicht akzeptieren und dagegen klagen". Juristisches Vorgehen einer Bildungsministerin gegen eine Universität würden aber die Bundesregierung, das Amt und auch die CDU belasten. Ihren Rücktritt begründete sie mit dem Respekt vor dem Amt. Die Vorwürfe, sie haben vorsätzlich bei ihrer 1980 eingereichten Doktorarbeit getäuscht, träfen tief, sagte sie.

Merkel würdigte in einer ungewöhnlich langen Erklärung die Leistungen Schavans. Mit ihr werde die anerkannteste und profilierteste Bildungspolitikerin die Bundesregierung verlassen. Schavan wisse, "was das Beste an unserem Land" sei, nämlich "die Köpfe und Kreativität unserer Schüler, Studenten, Auszubildenden, Lehrer und Wissenschaftlerin". Mit ihrem Rücktritt stelle sie ihr eigenes Wohl hinter das Wohl des Ganzen.

Schavans designierte Nachfolgerin Wanka bringe als promovierte Mathematikerin und langjährige Wissenschaftsministerin in Brandenburg und Niedersachsen "beste Voraussetzungen" mit, sagte Merkel. Wanka dankte Merkel in einer Erklärung "für das in mich gesetzte Vertrauen". Persönlich bedauere sie den Rücktritt Schavans sehr. "Sie hat für die Bildung in Deutschland außerordentlich viel erreicht."

FDP-Parteichef Philipp Rösler sagte, seine Partei habe großen Respekt vor Schavans Entscheidung. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte: "Es ist tragisch, dass die politische Karriere von Annette Schavan so endet." Ihr Rücktritt sei jedoch "ein Akt der politischen Konsequenz".

Die Grünen nahmen den Rücktritt laut Fraktionschef Jürgen Trittin mit Respekt zur Kenntnis. Nach Ansicht der Linkspartei erspart der Wechsel eine monatelange Hängepartie. Es sei zu hoffen sei, dass Schavans Nachfolgerin Wanka eine Kursänderung einleite, sagte die forschungspolitische Sprecherin der Linken, Petra Sitte.

Es ist die fünfte Kabinettsumbildung seit dem Start der schwarz-gelben Regierung im Herbst 2009. Für die Union kommt der Rücktritt, sieben Monate vor der Bundestagswahl, zu einem ungünstigen Zeitpunkt.

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