PlagiatsvorwurfMerkel kann Schavan-Debatte nicht stoppen

Politikexperten bezweifeln, dass die Ministerin sich im Amt halten kann und geben ihr nicht mehr viel Zeit. Schon kursieren Namen möglicher Nachfolger.

Kanzlerin Angela Merkel (links) und Bildungsministerin Annette Schavan

Kanzlerin Angela Merkel (links) und Bildungsministerin Annette Schavan   |  © John MacDougall/AFP/Getty Images

Die politische Zukunft von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) ist nach dem Entzug ihres Doktortitels offen. Zwar hat Kanzlerin Angela Merkel Schavan ihr "volles Vertrauen" ausgesprochen. Trotzdem halten Hochschul- und Lehrergewerkschaften, Opposition und Politikwissenschaftler einen Rücktritt als Bildungsministerin für unausweichlich. Über mögliche Nachfolger wird bereits spekuliert.

Der Präsident des Deutschen Hochschulverbandes, Prof. Bernhard Kempen, sagte im ZDF, für ihn sei es nur "schwer vorstellbar, dass eine Bundesbildungsministerin, die in Fragen von Exzellenz und von wissenschaftlichem Arbeiten Vorbild sein soll, sich nun ausgerechnet in einem Titelkampf befindet". Ihr privater Konflikt mache es schwierig, das wichtige Amt "effektiv und glanzvoll auszuüben. "Von daher ist der Rücktritt möglicherweise doch die richtige Konsequenz", sagte Kempen.

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Die Universität Düsseldorf hatte Schavan den Doktorgrad aberkannt, weil sie in ihrer Dissertation nicht korrekt zitiert hatte. Schavan hatte Flüchtigkeitsfehler eingeräumt, die Hochschule aber stellte fest, dass in ihrer Arbeit "in bedeutendem Umfang nicht gekennzeichnete wörtliche Übernahmen fremder Texte zu finden sind". Schavan hat angekündigt an, den Titelentzug juristisch prüfen zu lassen.

Vereinzelt bekommt Schavan auch Rückhalt aus der Wissenschaft. Der Präsident der Berliner Humboldt-Universität, Jan-Hendrik Olbertz, kritisierte, "vom Verfahren her ist die Entscheidung der Uni Düsseldorf anzuzweifeln". Die Bewertung der fraglichen Textpassagen habe nicht die nötige Tiefe, sagte Olbertz dem Focus. Auch der Präsident der Humboldt-Stiftung, Helmut Schwarz, sagte am Rande einer Reise mit Schavan in Südafrika: "Eine Ministerin muss man nach ihrer Kompetenz und Leistung beurteilen." In dieser Hinsicht gebe es keinen Grund zum Rücktritt.

Neben dem Hochschulverband haben alle Oppositionsparteien im Bundestag sowie die Lehrergewerkschaft GEW den Rücktritt der 57-Jährigen gefordert.

Schavan in der Glaubwürdigkeitsfalle?

Der Bonner Parteienforscher Gerd Langguth sieht Schavan in einer "Glaubwürdigkeitsfalle". "Sie hat nicht in dem Ausmaß wie der frühere Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg plagiiert. Der Fall holt sie jetzt aber ein", sagte der langjährige CDU-Politiker den Ruhr Nachrichten. "Sie hatte damals nicht ohne Häme erklärt, sie schäme sich nicht nur heimlich. Das fällt nun auf sie zurück."

Langguth sieht Schavan auch als Belastung für die gesamte Regierung und den Bundestagswahlkampf. "Die beschädigte Glaubwürdigkeit ist ein großes Problem, auch für die Kanzlerin." Diese werde nun erst einmal die Lage sondieren und abwarten, wie sich die Debatte entwickelt. "Es ist möglich, dass sie dann ihre Vertraute, Frau Schavan, bitten wird, zurückzutreten."

"Sie wird den Druck nicht aushalten"

Der Politikberater Michael Spreng hält einen raschen Rücktritt der Bundesbildungsministerin für unausweichlich. "Das Tempo der Politik ist schneller als das der Juristerei. Sie wird den politischen und medialen Druck nicht aushalten", sagte Spreng der Südwest Presse. "Bei Karl-Theodor zu Guttenberg hat es zwölf Tage gedauert." Schavan sei in einer ersten Trotzreaktion uneinsichtig, und ihr besonderes Verhältnis zur Kanzlerin sorge dafür, dass Angela Merkel "Beißhemmung" habe. Aber: "Der nächste Schritt wird sein, dass Frau Schavan zurücktritt, Frau Merkel das bedauert und ihr Dank und Anerkennung ausspricht."

Der Philosoph und frühere Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin äußerte sich befremdet, dass es darüber überhaupt eine Diskussion gebe. "Es darf keine doppelten Standards geben, weil sie viele Verbindungen hat, weil viele abhängig von den Geldflüssen des Wissenschaftsministeriums sind."

Merkel hatte am Mittwoch durch ihren Regierungssprecher versichern lassen, sie habe "volles Vertrauen" in die Arbeit Schavans. Zugleich vermied ihr Sprecher aber ein ausdrückliches Bekenntnis zum Verbleib Schavans im Amt. Die Uni Düsseldorf hatte der 57-Jährigen am Dienstagabend nach neun Monaten Prüfung wegen "vorsätzlicher Täuschung" in ihrer Promotionsarbeit den vor 33 Jahren erworbenen Doktortitel entzogen. Die Ministerin hat Klage gegen die Universität angekündigt.

Würde Schavan zurücktreten, wäre dies die fünfte Kabinettsumbildung seit dem Start der schwarz-gelben Regierung im Herbst 2009. Für die Union käme dies sieben Monate vor der Bundestagswahl zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Als mögliche Nachfolger wurden in Medien unter anderem der scheidende niedersächsische Ministerpräsident David McAllister und CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe gehandelt. McAllister hat nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa allerdings eine Zusage bereits ausgeschlossen: Er wolle nach der knappen Niederlage bei der Landtagswahl erst einmal zur Ruhe kommen, hieß es demnach aus seinem Umfeld.

In Koalitionskreisen wird deshalb auch über eine "hausinterne" Übergangslösung im Fall eines Rücktritts spekuliert. Genannt werden etwa der Parlamentarische Staatssekretär im Bildungsministerium, Helge Braun, Staatssekretär Georg Schütte und Unionsfraktionsvize Michael Kretschmer, der als Wissenschaftsexperte gilt. Denkbar ist auch, dass der baden-württembergische CDU-Vorsitzende Thomas Strobl Schavan ins Amt folgt.

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Leserkommentare
  1. Wenn eine Ministerin für Bildung und Forschung nachgewiesenermaßen (und nun auch offiziell, trotz massiver politischer Einflußnahme) den Bildungsbetrieb massiv betrogen hat, kann man sie nicht im Amt lassen.

    Das wäre in etwa so, als würde jemand, der sich unter Vorspielung falscher Tatsachen um den Wehrdienst gedrückt hat, zum Verteidigungsminister ernannt.

    35 Leserempfehlungen
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    • ghoff
    • 07. Februar 2013 9:11 Uhr

    nicht, aber sie hat eben genau das getan, was sie vehement abstreitet: plagiiert.
    Die Deutschen insb. die deutschen Katholiken werden entsetzt sein ob der vehementen Lüge. Sie sagt, sie hat nicht abgeschrieben und jeder - wirklich jeder - kann sich davon überzeugen, dass sie hat. Genau das wird ihr - in der entsprechenden Bevölkerung - den Hals brechen. "Du sollst nicht lügen!"

    Wer aus der Affäre Guttenberg oder auch Wulff nicht gelernt hat, dass das Nachspiel einer Affäre oft wichtiger ist als die Affäre selbst, der ist beratungsresistent, nicht lernfähig oder gar: nicht lernwillig. Und solche Menschen brauchen wir nicht, schon gar nicht in Spitzenämtern.

    Schavan hat nicht sauber gearbeitet, war schludrig in der Textübernahme, faul in der Eigenformulierung oder nicht in der Lage, eigene Exerpte aus den Primärquellen anzufertigen (weil sie sie möglicherweise nicht richtig verstanden hat). Dann war sie offensichtlich auch noch zu bequem, die Primärquellen zu konsultieren, ob übernommener Inhalt, die jeweiligen Titel oder Seitenangaben denn auch stimmen, ob nicht gar was vom Sekundärautor falsch übernommen wurde. Deshalb KANN man ihr den Doktorgrad gar nicht lassen. Die Uni hatte keine Alternative.

    Mit ihrer Klage, die sie wegen der Anfangslüge fast schon führen muss, um ihr privates Umfeld zufriedenzustellen, wird sie sich noch mehr schaden. Es könnte sein, dass jetzt die Arbeit noch genauer untersucht wird. Hoffentlich war sie nicht doch ein "zweiter Guttenberg"!

    • siar1
    • 07. Februar 2013 10:19 Uhr

    jemand Verkehrminister in Bayern wird, obwohl er unter Alkoholeinfluss einen Unfall verursacht und dabei einen Menschen getötet hat.

  2. ...oben im Artikel ist mit Verlaub falsch:

    "Die politische Zukunft von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) ist nach dem Verlust ihres Doktortitels offen."

    Die Aberkennung ist nämlich noch gar nicht rechtskräftig.

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    Redaktion

    Lieber Demetrios I. Poliorketes,

    vielen Dank für Ihren Hinweis, die Aberkennung ist in der Tat noch nicht rechtskräftig. Wir haben das geändert.

    Herzlich, Ihre Nachrichtenredaktion.

    ... der Titel ist weg. Nur, dass sie noch dagegen klagt. Es gibt keine einstweilige Verfügung, dass sie ihn noch führen darf. So lange wie nicht ein anderes Urteil gefällt wurde, darf sie ihn nicht tragen.

    • ghoff
    • 07. Februar 2013 9:15 Uhr

    Der Doktorgrad ist entzogen. Sie darf ihn aber bei Klageerhebung weiter tragen. Streng genommen dürfte sie ihn momentan nicht mehr tragen, BIS sie Klage erhoben hat.

    Aber das sind Spitzfindigkeiten, die am Problem wohl schwerlich etwas ändern.

    "Die Klage, die Schavans Anwälte anstrengen wollen, hat aufschiebende Wirkung, die Aberkennung kann also nicht als vollzogen gelten. Damit ist die Ministerin noch Dr. Schavan.",
    so Wolfgang Löwer, Promotionsexperte der Uni Bonn, warum Schavan sich mindestens noch ein paar Wochen Doktor nennen kann in SPON
    http://www.spiegel.de/uni...

    Und ich bin sogar sehr dafür, daß Frau "Dr." Schavan ihren Doktorgrad auch weiterhin als Namensbestandteil führt.
    Ich finde es sogar angemessen, ihren "Dr." bei der Namensnennung ausdrücklich zu betonen.
    Vielleicht begleitet von einem verspielten Lächeln um die Mundwinkel ...
    Noch angenehmer wäre mir, wenn Frau "Dr." Schavan zukünftig auf allen Plakaten im BT-Wahlkampf erschiene. Allein, oder auch gern in Begleitung von Frau Dr. Merkel.

    denn Recht wird im Namen des Volkes entschieden und die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung hat ihr Urteil bereits gefaßt.

    • Otto2
    • 07. Februar 2013 14:43 Uhr

    Ein Gericht überprüft nicht, ob die Wertung "vorsätzlich...getäuscht" richtig oder falsch ist. Das kann es gar nicht und das steht ihm auch nicht zu. Es prüft, ob die Uni einen formalen Fehler gemacht hat. Hat die Uni einen gravierenden F. gemacht, ist die Aberkennung nicht für immer gescheitert. Die Uni müsste/könnte dann das Verfahren erneut aufrollen und unter Beachtung der Vorgaben des Gerichtes erneut entscheiden. Diese eventuell nötige 2. Runde wird zu dem gleichen Ergebnis kommen, denn es wird ja über den gleichen Text entschieden.
    Das wird für niemanden ein Vergnügen, ganz bestimmt nicht für Frau Schawan.

    • mrto
    • 07. Februar 2013 8:44 Uhr

    Soll sie zurücktreten? Ja, das sind andere mit mehr Rückgrat (Leutheusser-Schnarrenberger) schon für weniger. Denn das Amt ist wichtiger als die Person.

    Ist der Entzug falsch? Ja, denn die Heuchelei der Uni Düsseldorf ist kaum auszuhalten. Hoffentlich werden die Gerichte hier anders urteilen.

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    • ghoff
    • 07. Februar 2013 9:17 Uhr

    beauftragt, die Dissertation zu prüfen. Wie kommen Sie darauf, dass die Uni heuchlerisch sei? Sie hat ihren Job gemacht und ist zu einem anderen Ergebnis gekommen, als Frau Schavan gerne gehabt hätte. Das hätte sie vorher wissen können.

    Sollte die Uni feststellen, dass keine Plagiate vorliegen, dass alles super in Ordnung ist ...

    Das kann ja wohl nicht Ihr Ernst sein!

    Schavan ist Vergangenheit, man sollte sich endlich der Zukunft zuwenden und einen Nachfolger suchen, statt eine Plagiatorin zum opfer zu erklären wie die SZ: http://tinyurl.com/bkp5ouo
    Armin Laschet wäre ein geeigneter Kandidat und zukunftstauglich..

  3. Ich war noch klein, da ging ein Raunen durch die Presse, weil Finanzminister Schiller zurückgetreten war. Ein integrer Mann, fähig für den Posten, nahm freiwillig den Hut, weil er einen für heutige Verhältnisse lächerlichen Fehlbetrag in der Haushaltskasse nicht erklären konnte. So erinnere ich es von damals.

    Heute treten Bundesminister *nicht* zurück, nachdem Ihnen eine Täuschungsabsicht (sagen wir es offen: Betrug) nachgewiesen wurde.

    Wo sind wir gelandet. Nach dem arroganten Steinbrück erscheint mir jetzt auch die Riege hinter Merkel als nicht mehr wählbar.

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    zwischen "arroganten" Steinbrück und betrügerischer Schavan seh ich jetzt nicht?

    weil er die Politik der Schuldenmacherei nicht mittragen wollte. So etwas gibt es heute nicht mehr.

    Hier hat sich die gesamte politische Riege verändert.
    Guttenberg, Wullf und Schavan bilden dabei nur das "I" Tüpfelchen.

  4. in diesen Dingen so unsinnig zu agieren.
    Ehrenerklärungen für Betrüger, nur weil die ihr Amt ansonsten ja gut versahen?
    Da müsste manch "normaler" Hochstapler und Titelschwindler doch heute auch noch praktizieren dürfen.

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    • Otto2
    • 07. Februar 2013 14:22 Uhr

    wenn die Mehrheit der Bürger (in diesem Fall insbesondere die Mehrheit der akademisch Gebildeten), keine Ministerin akzeptiert, die grundlegende Normen wissenschaftlichen Arbeitens grob verletzt hat.

    • meander
    • 07. Februar 2013 8:52 Uhr

    Egal, ob Frau Schavan zurücktritt oder nicht. Merkel und Co. fehlt es an einem Wertekompass und Führungsverantwortung.

    Frau Schavan hat jedes Recht, sich und ihren Titel zu verteidingen. Aber als Wissenschaftsministerin ist sie zur Zeit untragbar.

    Das Unglaubwürdigkeitsproblem aber wird Frau Merkel auch durch Rücktritte ihrer Vertrauten nicht los. Es gibt kein einziges Thema, in dem diese Regierung eine Glaubwürdigkeit besitzt. Energiepolitik (Atomkompromiss aufkündigen, dann durch eine chaotische Energiepolitik nach Wahlaussicht verschlimmern), Familienpolitik (Fördern der wohlhabenden Familien, Kürzen bei Sozialausgaben, Kita-Gesetze und gleichzeitig Herdprämie), Bildungspolitik (falsches Elitedenken von Minderleistern) sowie Außen- und Verteidiungspolitik (Entscheidungen mit falschen Blick auf Wählerfang und überstürzter Reform der Bundeswehr).

    Die Bilanz dieser Regierung ist und bleibt vernichtend. Der daraus entstandene Schaden wird auf jede neue Regierung ab 2014 nachhallen.

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    ...der werfe den ersten Stein.

    Die theologisch versierte Schavan kennt diesen Satz. Beherzigt hat sie ihn nicht.

    Sie war es, die Guttenberg zum Abschuss freigab. Sie warf den ersten Stein, der sich heute als selbstvernichtender Bumerang erweist.

    Wenn - bei allen Unterschieden - ein Verteidigungsminister (ein Ressort, das nun wirklich nicht unmittelbar etwas mit "Wissenschaft" zu tun hat) wegen einer Plagiats-Affäre zurücktreten muss, muss dies für eine Wissenschaftsministerin noch viel mehr gelten.

    Umfrageergebnisse seit Jahren, weil das Volk lieber CDU und SPD untereinander um die Macht streiten lässt (obwohl sich Beide kaum noch von einander unterscheiden), anstatt auf eine neue, starke Linke zu setzen, oder mal eine Neue, eigene Partei aufzustellen.

  5. Redaktion

    Lieber Demetrios I. Poliorketes,

    vielen Dank für Ihren Hinweis, die Aberkennung ist in der Tat noch nicht rechtskräftig. Wir haben das geändert.

    Herzlich, Ihre Nachrichtenredaktion.

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    • ghoff
    • 07. Februar 2013 9:21 Uhr

    ist der Entzug rechtskräftig. Erst wenn Rechtsmittel eingelegt werden, wird der Entzug ausgesetzt.
    Aber: Sie hat den Titel nicht "verloren". Das hört sich so zufällig und unaufmerksam an. Er wurde ihr entzogen.

  6. teils befeuert durch die Medien. Sogar mögliche Nachfolger werden genannt. Es geht ja fast schon wie beim DSDS-Casting zu.

    Mir scheint es aber zutreffend zu sein, dass Frau Schavan ihre Glaubwürdigkeit zumindest in Teilen verspielt hat. Sich für Bildung stark zu machen, ist sicherlich ehrenwert. Nur sollte ein Bildungsabschluss redlich erworben werden. Genau daran scheint es bei Frau Schavan zu fehlen. Den Widerspruch bekommt sie vermutlich nicht aufgelöst.

    Angela Merkel steht früher oder später vor der Entscheidung, ob sie einer so belasteten Annette Schavan weiter das Vertrauen aussprechen kann oder nicht. Wenn die CDU durch die Affäre Schavan bei den Wählern an Zustimmung verlieren sollte, dürfte Frau Schavan "nach reiflicher Überlegung und schweren Herzens" ihr Amt zur Verfügung stellen.

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