FamilienpolitikSPD will gegen Betreuungsgeld klagen

Hamburgs Regierung will das Betreuungsgeld mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht verhindern. Bürgermeister Scholz hält das Gesetz für politisch falsch.

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat am Freitag bekräftigt, dass seine Landesregierung gegen das Betreuungsgeld klagen wird. Die SPD will vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ziehen, um das Gesetz zu verhindern."Der Bund hat keine Gesetzgebungskompetenz", sagte Scholz. "Im Übrigen ist dieses Gesetz politisch falsch."Zuvor hatte Bundespräsident Joachim Gauck das Gesetz unterschrieben und damit sein Inkrafttreten ermöglicht.

Nach jahrelangem Streit hatte der Bundestag die Familienleistung im November 2012 mit den Stimmen von Union und FDP beschlossen. Das Geld soll ab August an Eltern gezahlt werden, die ihre kleinen Kinder nicht in eine staatlich geförderte Kita geben und keine staatlich bezahlte Tagesmutter in Anspruch nehmen. Vorgesehen ist eine Zahlung von zunächst 100 Euro, später 150 Euro im Monat.

Die Opposition hatte schon vorab angekündigt, gegen das Betreuungsgeld zu klagen. Die stellvertretende Parteivorsitzende Manuela Schwesig versicherte, eine SPD-geführte Bundesregierung werde unabhängig von der Klage das Betreuungsgeld unmittelbar nach der Bundestagswahl wieder abschaffen. Das dafür vorgesehene Geld werde in den Kita-Ausbau investiert.

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Leserkommentare
  1. Als wir unsere Kinder vor 20 Jahren in eine Kita gegeben haben, wollten die Beiden nach 2 Wochen nicht mehr dort hin. Auf unsere Frage nach dem Grund antwortete unser Sohn, dass die Erzieherin doof sei. Wir fragten warum er sie doof fände. Lag es daran dass sie böse sei? Nein, meinte er, die sei nicht doof weil sie böse, sondern weil sie dumm wäre. Wir haben das akzeptiert und meine Frau ist zuhause geblieben um sich selbst um die Kinder zu kümmern.

    Ich schließe daraus dass nicht jedes Kind für die Kita geeignet ist. Kitas werden heute als unverzichtbar für die Sozialisation der Kinder dargestellt, aber das sind sie ganz bestimmt nicht. Sie manifestieren eher die bestehenden Verhältnisse, dass nämlich ein Einkommen nicht ausreicht um über die Runden zu kommen. In letzter Konsequenz begünstigen sie damit die Lohndrückerei in diesem unserem Lande. Wenn es sich nur Reiche leisten können auf die Kita zu verzichten, findet das nicht meinen Beifall.

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    "Als wir unsere Kinder vor 20 Jahren in eine Kita gegeben haben, wollten die Beiden nach 2 Wochen nicht mehr dort hin. Auf unsere Frage nach dem Grund antwortete unser Sohn, dass die Erzieherin doof sei. Wir fragten warum er sie doof fände. Lag es daran dass sie böse sei? Nein, meinte er, die sei nicht doof weil sie böse, sondern weil sie dumm wäre. Wir haben das akzeptiert und meine Frau ist zuhause geblieben um sich selbst um die Kinder zu kümmern."

    Sie haben also die momentane Befindlichkeit und Aussage ihres Kita-Sohnes und seine in dem Alter doch sicher schon vollkommen ausdifferenzierte Sichtweise (?) akzeptiert und sich als Eltern von der Meinung ihres Kindes nach zwei Wochen leiten lassen und ihre Frau ist daraufhin zu Hause geblieben.

    Hört sich für mich nach einem Rollentausch an - aber ich möchte auch Ihre Erziehungsmethode nicht infrage stellen. Aber die Differenzierungs- und Entscheidungsfähigkeit und Mündigkeit Ihres Kindes schon.

    Vielleicht hätte die wissenschaftliche Literatur zu Kindern hier weiter geholfen als sich dem momentanen Willen des Kita-Kindes zu beugen.

    "Ich schließe daraus dass nicht jedes Kind für die Kita geeignet ist."

    Sie stützen das auf eine Aussage ihres Kita- Kindes nach zwei Wochen?

    • kael
    • 16. Februar 2013 13:50 Uhr

    Wenn ein Kind erstmalig eine Kita außerhalb der vertrauten heimischen Umgebung besucht, halte ich es für normal, dass es zunächst verunsichert ist, weil es noch kein Vertrauensverhältnis zu Erzieher/innen aufbauen konnte. Dass es diese somit mit "doof" bezeichnet, ist m.E. eine typisch kindliche Reaktion.

    Kinder finden oft auch andere Kinder "doof" und spielen dennoch gern mit ihnen, wenn sie sich erst besser kennen gelernt haben. Schon nach 2 Wochen ein (ja!) persönlihches Experiment aufzugeben, weil das Kind es so will, halte ich für verfrüht.

    Übrigens geht es nicht in jedem Fall um wirtschaftliche Not von Doppelverdienern sondern um die Freiheit (leider immer noch vor allem der Frau), das Leben nach eigenem Gusto gestalten zu können. Ihren Hinweis auf Lohndumping empfinde ich in diesem Zusammenhang als absurd.

  2. "Als wir unsere Kinder vor 20 Jahren in eine Kita gegeben haben, wollten die Beiden nach 2 Wochen nicht mehr dort hin. Auf unsere Frage nach dem Grund antwortete unser Sohn, dass die Erzieherin doof sei. Wir fragten warum er sie doof fände. Lag es daran dass sie böse sei? Nein, meinte er, die sei nicht doof weil sie böse, sondern weil sie dumm wäre. Wir haben das akzeptiert und meine Frau ist zuhause geblieben um sich selbst um die Kinder zu kümmern."

    Sie haben also die momentane Befindlichkeit und Aussage ihres Kita-Sohnes und seine in dem Alter doch sicher schon vollkommen ausdifferenzierte Sichtweise (?) akzeptiert und sich als Eltern von der Meinung ihres Kindes nach zwei Wochen leiten lassen und ihre Frau ist daraufhin zu Hause geblieben.

    Hört sich für mich nach einem Rollentausch an - aber ich möchte auch Ihre Erziehungsmethode nicht infrage stellen. Aber die Differenzierungs- und Entscheidungsfähigkeit und Mündigkeit Ihres Kindes schon.

    Vielleicht hätte die wissenschaftliche Literatur zu Kindern hier weiter geholfen als sich dem momentanen Willen des Kita-Kindes zu beugen.

    "Ich schließe daraus dass nicht jedes Kind für die Kita geeignet ist."

    Sie stützen das auf eine Aussage ihres Kita- Kindes nach zwei Wochen?

    2 Leserempfehlungen
    Antwort auf "Schwieriges Thema"
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    Hallo Immanuels Welt,

    wir haben uns nicht dem Willen unserer Kinder gebeugt, sondern wir haben ihr offensichtlich sorgfältig abgewägtes Urteil ernst genommen. Wenn ich mich recht erinnere haben wir mit ihnen ausgehandelt es nochmal für eine Woche zu versuchen (was sie auch taten), aber sie waren nicht zu überzeugen.
    Wann soll Ihrer Meinung nach ein Kind denn lernen Entscheidungen zu treffen, wenn nicht so früh wie möglich?
    Wissen Sie, meine Frau entstammt einem Pädagogenhaushalt und hat sehr darunter zu leiden gehabt. Wenn man mal sehen will wie sie einen dicken Hals kriegt, braucht man nur "pädagogisches Konzept" sagen. In der Beziehung waren wir immer Pott und Deckel. Ich bin fest der Meinung dass das was man nicht gerade wachsen lässt trotzdem wächst- aber krumm.

    Wir haben viele Dinge anders gemacht als andere Eltern. Zum Beispiel hatten sie schon mit vier eigene Fernseher und die Verfügungsgewalt darüber, weil wir der Meinung waren dass sie selbst erfahren müssen wo der Ausschalter ist. Sie haben es gelernt.
    Was wurde uns nicht alles prophezeit von besorgten Mitmenschen- dass sie uns auf der Nase herumtanzen würden, dass sie lebensuntüchtige Versager werden würden und so weiter.
    Nichts davon ist eingetreten- im Gegenteil. Es sind sensible, intelligente, freundliche und rücksichtsvolle Menschen geworden.

    Die schönsten Blumen wachsen nicht an den bequemen Wegen...

  3. Hallo Immanuels Welt,

    wir haben uns nicht dem Willen unserer Kinder gebeugt, sondern wir haben ihr offensichtlich sorgfältig abgewägtes Urteil ernst genommen. Wenn ich mich recht erinnere haben wir mit ihnen ausgehandelt es nochmal für eine Woche zu versuchen (was sie auch taten), aber sie waren nicht zu überzeugen.
    Wann soll Ihrer Meinung nach ein Kind denn lernen Entscheidungen zu treffen, wenn nicht so früh wie möglich?
    Wissen Sie, meine Frau entstammt einem Pädagogenhaushalt und hat sehr darunter zu leiden gehabt. Wenn man mal sehen will wie sie einen dicken Hals kriegt, braucht man nur "pädagogisches Konzept" sagen. In der Beziehung waren wir immer Pott und Deckel. Ich bin fest der Meinung dass das was man nicht gerade wachsen lässt trotzdem wächst- aber krumm.

    Wir haben viele Dinge anders gemacht als andere Eltern. Zum Beispiel hatten sie schon mit vier eigene Fernseher und die Verfügungsgewalt darüber, weil wir der Meinung waren dass sie selbst erfahren müssen wo der Ausschalter ist. Sie haben es gelernt.
    Was wurde uns nicht alles prophezeit von besorgten Mitmenschen- dass sie uns auf der Nase herumtanzen würden, dass sie lebensuntüchtige Versager werden würden und so weiter.
    Nichts davon ist eingetreten- im Gegenteil. Es sind sensible, intelligente, freundliche und rücksichtsvolle Menschen geworden.

    Die schönsten Blumen wachsen nicht an den bequemen Wegen...

    Antwort auf "Nachfragen"
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    ... "doof", vielleicht auch nicht, vielleicht hat sie nur einen vollkommen anderen Lebensentwurf vertreten, als Sie Ihren Kindern vorgelebt/beigebracht hatten.

    Warum aber müssen immer Einzelfälle für eine generelle Entscheidung herhalten?
    Er: Warum nehmen Frauen immer alles so persönlich?
    Sie: Aber ICH nicht!

  4. ...dazu nehmen Sie beide zwar keine Stellung, mich spricht dieser Dialog aber trotzdem an. Weil ich ganz ähnliches erlebt habe und wie die Frau von "Antiautor" - als Lehrerin der Kinder wegen zu Hause geblieben bin (bei uns waren es neun). Ein Betreuungsgeld wäre doch sicher angebracht gewesen, finde ich.

    Neben dem gesunden Menschenverstand hat mich "wissenschaftliche Literatur" geleitet, und zwar eindringlich dazu, dass Kinder in der frühen Kindheit, und nur zu diesem Zeitpunkt, ihr Urvertrauen entwickeln sollten. Ich möchte nicht behaupten, dass dies ausschließlich nur zuhause geht, aber ähnlich wie "Antiautor" habe ich bei einem meiner Enkelkinder erfahren, wie es mit 18 Monaten deutlich gezeigt hat, welche KiTa es nicht vertrug. Und es war nicht einfach "momentaner Wille", sondern Selbstschutz.

    Wenn Erwachsene darauf nicht sensibel reagieren, sondern ihren Willen durchsetzen, dann fürchte ich, wird es am Ende sehr, sehr teuer für die Bevölkerung.
    Also: Betreuungsgeld ja - wegen Kleinkindern, die ihre KiTa nicht vertragen.

    Eine Leserempfehlung
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    Ja, das sehe ich genauso. Zumal de Frge nach den Bedürfnissen der Kinder garnicht mehr getellt wird. Es zählt nur noch das Recht der deutlichn Minderheit an karrierewilligen Fauen mittleren Alters. Allin die Zahl der geplanten Krippenplätze von rund einem Drittel orientiert sich an Umfrage bezüglich des Willens, die Kinder als Baby abzugeben. Das heißt, dass 2/3 der Eltern dies nicht wollen, für diemacht aber keiner Politik.

    Gibt es nur noch Minderheiten- und Lobbypolitik?

    ...ihrer Logik nicht ganz folgen.

    Es geht hier darum was den Kindern im schnitt mehr nützt. Das ist eindeutig die Ganztagsbetreung in einer Kita und mehr Bildung.
    Das was sie fordern ist eine zusätzliche subventionierung der Eltern. Ob das den Kindern nützt dürfte von Fall zu Fall völlig unterschiedlich sein.
    Auch unterschlagen sie, das die die das Geld am dringensten benötigen, nicht bekommen werden. Nämlich die Menschen die z.B. H4 beantragen mußten.

    Das ganze Gesetz ist nichts als ein Wahlgeschenk. Dazu noch ein verflucht schlechtes.

    Es ist individuell verständlich das Paare sich mehr Geld vom Staat wünschen und sehr viele würden dieses Geld auch für ihr Kind nutzen. Aber ein großer Teil dieser Summe würde einfach nur an den Kindern vorbei rauschen.

    Der Staat hat keine endlosen finanziellen Mittel und kann nicht alles und jeden finanzieren. Deshalb muß er sein Geld da einsetzen, wo er die beste möglichkeit hat etwas zu bewegen.

    Also anstatt für mehr Transfer Leistungen zu plädieren, sollten sie sich dafür stark machen das die Bildung gestärkt wird und eine ganztagsbetreung flächendeckend möglich ist.

    MfG

  5. ... "doof", vielleicht auch nicht, vielleicht hat sie nur einen vollkommen anderen Lebensentwurf vertreten, als Sie Ihren Kindern vorgelebt/beigebracht hatten.

    Warum aber müssen immer Einzelfälle für eine generelle Entscheidung herhalten?
    Er: Warum nehmen Frauen immer alles so persönlich?
    Sie: Aber ICH nicht!

    Antwort auf "Antwort auf Nachfragen"
  6. Die SPD ist mittlerweile nur noch der Juniorpartner der Grünen, die Wahlen fallen für sie immer schlechter aus und sie leben nur noch von niedrigen Wahlbeteiligungen.

    Zusätzlich plant eine Manuela Schwesig als Gesicht des linken Flügels der SPD eine noch höhere Ausgabenpolitik im Bereich Soziales.

    Und da streitet man sich über 100-150 Euro für Babys? Während auf der anderen Seite Wirtschaftsflüchtlinge und Co doppelt und dreifach finanziert werden sollen?

    Ist man als berufstätiger Mensch der noch so nett ist die nächste Generation Steuerzahler zu erziehen nur noch der Dumme?

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    Sie haben offensichtlich den Sinn des Betreuungsgeldes, so wie Gauck und die CDU, nicht verstanden. 50 % der Familien können es sich nicht leisten, dass ein Elternteil nicht arbeiten geht. Die sog. Besserverdienenden werden für 100 oder 150 Euro nicht zu Hause bleiben bzw. nehmen das Betreuungsgeld mit, wenn sie eine private Betreuung organisieren können. Hartz 4 - Empfänger und Aufstocker kommen erst gar nicht in den Genuss des Betreuungsgeldes. Für Geringverdiener reicht nicht mal das Elterngeld. Alleinerziehende bleiben ganz außen vor. Wer 4000 Euro netto verdient braucht das Betreuungsgeld nicht. Betreuungs- und Elterngeld nutzt in der Regel nur denen, die es nicht brauchen.

    Na und? Was ist denn mit dem Elterngeld? Das lohnt sich auch nur für diese typischen 1-Kind-Familien mit besserverdienenden Eltern. Haben die es nötig? Warum zahlt deren Arbeitgeber das nicht?
    Auch die Subventionierung mit 1000 Euro für den Krippenplatz haben diese Familien nicht nötig.
    Warum können es sich normale Menschen nicht mehr leisten, dass einer für ein paar Jahre zuhause bleibt? Warum denn? Es hat doch System, dass man Väter und Mütter dazu zwingt, die Kinder abzugeben. Setzt endlich einen Mindestlohn an, damit sich Arbeit wieder lohnt!

    Und ja, 100 Euro sind ein Witz dafür. Und ja, wir müssten eigentlich wirklich mal darüber reden, warum wir es für Arbeitslose noch erstrebenswerter machen, viele Kinder zu bekommen.

    Glauben Sie mir, das Betreuungsgeld ist ein Witz, da stimme ich Ihnen auch zu. Viel eher sollte man ALLE finanziellen Leistungen abschaffen und dafür super hohe Freibeträge pro Kind ansetzen. So, dass man quasi ab dem 2-3 Kinde steuerfrei ist. DANN lohtnsich das Ganze auch nur für Berufstätige und die Leute haben wirklich eine Entscheidungsmöglichkeit.

  7. Ja, das sehe ich genauso. Zumal de Frge nach den Bedürfnissen der Kinder garnicht mehr getellt wird. Es zählt nur noch das Recht der deutlichn Minderheit an karrierewilligen Fauen mittleren Alters. Allin die Zahl der geplanten Krippenplätze von rund einem Drittel orientiert sich an Umfrage bezüglich des Willens, die Kinder als Baby abzugeben. Das heißt, dass 2/3 der Eltern dies nicht wollen, für diemacht aber keiner Politik.

    Gibt es nur noch Minderheiten- und Lobbypolitik?

  8. Obwohl die FDP die umstrittene Leistung mit beschlossen hat, wollen die Liberalen im Wahlkampf nun offensiv dagegen Stimmung machen.
    Daher wird es höchste Zeit, dass diesem unwürdigen Parteienspuk auf Kosten der verunsicherten Elternschaft verfassungsrechtlich ein Ende bereitet wird!

    Es wird aber auch Zeit, dass die künftigen "Gedöns"ministerInnen endlich mal über den bundesrepublikanischen Tellerrand schauen und sich ein Beispiel an anderen, Familien- und Kinder freundlichen europäischen Ländern nehmen und die Jahrzehnte langen Erfahrungen für und wider derartiger Zuwendungen wie z.B. in Norwegen oder Schweden konstruktiv auswerten.
    Bei unseren skandinavischen Nachbarn hat vor allem die WERTSCHÄTZUNG für häusliche Familienarbeit durch Männer, Väter und Arbeitgeber einen deutlich höheren gesellschaftlichen Stellenwert, was effektive familienfördernde Konsequenzen auf allen Ebenen zur Folge hat!

    In dieser grundsätzlich fehlenden Wertschätzung liegt bei uns der Hund begraben, die echte umfassende Reformen in der Familienpolitik nicht zulässt!

    Dieses schwarzgelbe Kuhhandel-Betreuungsgeld stellt jedenfalls einen beschäftigungs-, bildungs- und finanzpolitischen Offenbarungseid dar!

    Danke, Olaf Scholz!

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    der Wortwahl des gemeinen Wählers auch in den Medien Rechenschaft zu tragen:
    .
    "Klientel" stat "Wählerschaft"
    "Kuhhandel" statt "Kompromiss"
    etc...
    .
    ...dann versteht auch der kleine Mann wieder worum es geht.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, AFP, nf
  • Schlagworte Betreuungsgeld | Familienpolitik | SPD | Hamburg | Olaf Scholz
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