Steinbrück: SPD will Reiche stärker besteuern, Firmen eher nicht
Im Falle eines Wahlsiegs plant die SPD laut Medienberichten vorranging die Besteuerung von hohem Privatvermögen. Betriebe sollen dagegen weitgehend unbelastet bleiben.
© Bernd Thissen/dpa
SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück beim politischen Aschermittwoch
Nach Angaben der Rheinischen Post will die SPD im Falle eines Wahlsiegs eine Vermögenssteuer möglichst betriebsschonend ausgestalten. Das geht aus einem ersten Entwurf für ein Positionspapier der Arbeitsgruppe der SPD-Länderfinanzminister hervor, aus dem die Zeitung zitiert.
Die Vermögensbesteuerung solle demnach vorrangig auf die gewachsenen hohen Privatvermögen zielen, während Betriebsvermögen durch hohe Freibeträge weitgehend unbelastet bleiben soll. Dem Entwurf zufolge wären damit rund 85 Prozent aller kleinen und mittelständischen Betriebe nicht betroffen.
Nach SPD-Angaben sollen künftig Vermögen ab zwei Millionen Euro grundsätzlich mit einem Steuersatz von einem Prozent belegt werden. Das Geld soll zur Finanzierung von Bildungsinvestitionen und zum Schuldenabbau eingesetzt werden, berichtete die Zeitung. Je nach Ausgestaltung der Steuer könnten die Länder pro Jahr 7 bis 13 Milliarden Euro einnehmen, hieß es weiter. Eine Doppelbesteuerung von Aktionären von Kapitalgesellschaften solle vermieden werden.
SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück wirbt öffentlich für seine Pläne zur Steuererhöhung. Die Welt zitiert aus einer Rede Steinbrücks am Freitagabend in Würzburg: "Wir werden nicht alle Steuern für alle, aber einige Steuern für einige aus bestimmten Zielsetzungen erhöhen müssen." Demnach will er im Fall eines Wahlsiegs den Spitzensteuersatz auf 49 Prozent erhöhen, die Erbschaftssteuer anheben sowie eben die Vermögenssteuer wieder einführen.
Wie groß ist das Vermögen?
Die gab es in Deutschland schon einmal. Bis 1996 wurde sie von den Bundesländern erhoben, ab einem Freibetrag von 120.000 Euro war ein Prozent Steuern fällig. Das Bundesverfassungsgericht hob die Regel 1995 auf, da sie ungerecht formuliert war und gegen die Verfassung verstieß. Dabei wurde eine Vermögenssteuer an sich nicht beanstandet, sondern nur die konkrete Ausgestaltung.
Das Problem bei einer solchen Steuer ist zu schätzen, wie hoch das Vermögen der Betreffenden überhaupt ist. So muss dafür beispielsweise der Wert von Immobilien bestimmt werden. Die alte Steuer nahm dazu eine Pauschale an, die nicht unterschied, ob ein Haus in einer teuren Gegend oder einer billigen stand. Das wurde von den Richtern kritisiert.
Sollte eine neue Vermögenssteuer eingeführt werden, bedürfte es aber einer Lösung dieses Schätzproblems. Beziehungsweise ist der Aufwand, die Höhe der Steuer zu bestimmen, vergleichsweise hoch. Seit Jahren wird darum gestritten, wie sinnvoll und gerecht solche Steuern sind und wen genau sie besteuern sollen. Unbestritten ist hingegen, dass es in Deutschland eine zunehmende Ungerechtigkeit gibt und Arme immer ärmer werden, Reiche hingegen immer reicher.
Genauere Details seiner Steuerpläne wolle SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück bei einem Treffen der Industrie- und Handelskammern am 4. März in Siegen vorstellen.
... alles was du im Leben durch Arbeit verdient ("Arbeitseinkommen") hast, das gib bis zum Lebensende wieder aus und schaffe keine bleibenden Werte, denn dafür müssen deine Nachkommen ja Erbschaftssteuer zahlen.
[Gibt es in Ihrer Welt nur schwarz und weiss? Mischformen, wie die frühere soziale Marktwirtschaft, sind in Ihrem Weltbild nicht vorgesehen.]
Eine Mischform haben wir ja bereits. Die Staatsquote liegt schließlich nahe 50%. Zur Zeiten der Sozialen Marktwirtschaft lag sie bei 35%. Die Linkspartei will eher noch weiter weg von der Sozialen Marktwirtschaft.
[Wenn die Linken immer als Erschaffer eines 2. Nordkorea hingestellt werden, darf ich dann auch die Rechten als die Wegbereiter für ein neues Nazideutschland bezeichnen?]
Das wird bei den Rechten von NPD und Co. doch regelmäßig gemacht.
Ich habe mal kurz nach Ihrer Aussage gegooglet.
Kurz gesagt Sie schreiben Blödsinn. Hier sehen Sie die Kurve:
http://www.google.de/imgr...
Unter Kohl war die Staatsquote am höchsten.
Aber Hauptsache irgendwas unreflektiert nachgequatscht.
Ich habe mal kurz nach Ihrer Aussage gegooglet.
Kurz gesagt Sie schreiben Blödsinn. Hier sehen Sie die Kurve:
http://www.google.de/imgr...
Unter Kohl war die Staatsquote am höchsten.
Aber Hauptsache irgendwas unreflektiert nachgequatscht.
Nur halten tun und werden sie es nicht. Und uns die SPD als kleineres Übel verkaufen zu wollen, ist die Wahl der falschen Alternative.
Wie heißt es so schön:
"Ja, mach nur einen Plan!
Sei nur ein großes Licht!
Und mach dann noch’nen zweiten Plan
Gehn tun sie beide nicht."
Jeder, der sparsam lebt und sich dabei mit der Zeit ein Geldpolster schafft, wird durch Steuern bestraft. Wer hingegen sein Leben lang die Einnahmen auch den Ausgaben gleichgesetzt hat oder sogar mehr ausgegeben hat, wird im Alter belohnt. Das Seniorenheim zahlt dann das Sozialamt!
Der Arbeiter wird schon durch die Steuer zum Sklaven der Nichtarbeiter, spart er dann auch noch ein bißchen wird er von den grün-Roten Genossen auch noch um sein Sparschwein gebracht. Also alles verprassen aber nicht in Deutschland sondern in den Urlaubsländern, wo jetzt schon viele Rentner hin flüchten weil die Lebenshaltungskosten hier zu hoch sind.
Der Arbeiter wird schon durch die Steuer zum Sklaven der Nichtarbeiter, spart er dann auch noch ein bißchen wird er von den grün-Roten Genossen auch noch um sein Sparschwein gebracht. Also alles verprassen aber nicht in Deutschland sondern in den Urlaubsländern, wo jetzt schon viele Rentner hin flüchten weil die Lebenshaltungskosten hier zu hoch sind.
Einkommensteuer wird nur von der Mittelschicht flächendeckend bezahlt. Die wirklich Reichen haben kein Einkommen, sondern Vermögen und leben davon, ohne wirklich Steuern darauf zu bezahlen. 10% der Bevölkerung haben 33% des Vermögens, das oberste 1.% sogar sitzt auf 25% des deutschen Geldes. Eine Vermögenssteuer macht Sinn, um die Mittelschicht zu entlasten, die eigentlichen Träger des deutschen Steuersystems sind. Die Unterschicht kann nicht, die Oberschicht will nicht. Und die Mittelschicht bröckelt an unteren Rand weg.
Die Frage, die sich stelllt, ist, wie man das Vermögen der Reichen schätzen lassen will. Transparenz ist doch bei denen ein Fremdwort. Wenn Steinbrück das wirklich ernst meint, dann hat er meine Stimme...
Ich bezweifle, dass auch nur einer der oberen Vermögenden vom Bestand lebt. Sie bestreiten ihr Leben aus den Kapitalerträgen, die mit der kapitalertragssteuer, einer Erhebungsform der Einkommenststeuer, abgeglichen werden sollten. Hier hapert es gewaltig im deutschen Steuersystem. Vor lauter Sonderregelungen und Höchstbeträgen werden diese Menschen von den Zahlungen ausgenommen.
Ganz im Gegenteil zum kleinen Vermögenden, der sogar zum Verkauf seinen Häuschchens gezwungen werden kann, um einen familiären Pflegefall zu finanzieren.
Die Vermögenssteuer wird im Sande verlaufen bzw. nicht das erbringen was man sich erhofft. Es fehlt an eindeutigen Regelungen zur Einkommenststeuer für Alle ohne Begrenzungen (Die Schweiz macht es doch vor). Selbst bei den Personengesellschaften könnten Barentnahmen zum pers. Gebrauch besteuert werden, wenn man es denn wollte.
Das Argument, dass dann viele Firmen ins Ausland abwandern würden sehe ich als nicht so gravierend. Ich bezweifle, dass z.B. eine Schäffler ihre Firmen ins Ausland verlagert, nur weil sie etwas weniger (aber immer noch zu viel zum ausgeben) Privatentnahmen erhällt. Ähnliches könnte bei den Managern stattfinden. Optionen oder Aktienpakete müssen am Tag der Übertragung zum Zeitwert den "normalen", vollen ESt unterstellt werden.
Es wäre nicht die "Lösung schlechthin", aber es wäre ein Anfang um etwas mehr Gerechtigkeit zu schaffen und den Steuerdschungel auszudünnen.
... nicht 30% des Vermögens, sondern 67% des gesamten Vermögens.
Die Top 0,5% besitzen schon fast 32%!
Ich bezweifle, dass auch nur einer der oberen Vermögenden vom Bestand lebt. Sie bestreiten ihr Leben aus den Kapitalerträgen, die mit der kapitalertragssteuer, einer Erhebungsform der Einkommenststeuer, abgeglichen werden sollten. Hier hapert es gewaltig im deutschen Steuersystem. Vor lauter Sonderregelungen und Höchstbeträgen werden diese Menschen von den Zahlungen ausgenommen.
Ganz im Gegenteil zum kleinen Vermögenden, der sogar zum Verkauf seinen Häuschchens gezwungen werden kann, um einen familiären Pflegefall zu finanzieren.
Die Vermögenssteuer wird im Sande verlaufen bzw. nicht das erbringen was man sich erhofft. Es fehlt an eindeutigen Regelungen zur Einkommenststeuer für Alle ohne Begrenzungen (Die Schweiz macht es doch vor). Selbst bei den Personengesellschaften könnten Barentnahmen zum pers. Gebrauch besteuert werden, wenn man es denn wollte.
Das Argument, dass dann viele Firmen ins Ausland abwandern würden sehe ich als nicht so gravierend. Ich bezweifle, dass z.B. eine Schäffler ihre Firmen ins Ausland verlagert, nur weil sie etwas weniger (aber immer noch zu viel zum ausgeben) Privatentnahmen erhällt. Ähnliches könnte bei den Managern stattfinden. Optionen oder Aktienpakete müssen am Tag der Übertragung zum Zeitwert den "normalen", vollen ESt unterstellt werden.
Es wäre nicht die "Lösung schlechthin", aber es wäre ein Anfang um etwas mehr Gerechtigkeit zu schaffen und den Steuerdschungel auszudünnen.
... nicht 30% des Vermögens, sondern 67% des gesamten Vermögens.
Die Top 0,5% besitzen schon fast 32%!
Es gibt zwei Arten von Gesetzen. Die die was bewirken wollen: Wirtschaftsförderung, Klimaschutz oder welche die nur Abgabenwirksam sind. Was mit den Abgaben passiert ist unklar ausser in den grossen Topf. Und danach werden erstmal Stellen geschaffen und die Günstlinge versorgt.
Dass ist nun Deutschland seit 60 Jahren auf jeder Seite und egal unter welcher Regierung. Wobei die SPD das besser konnte.
Selbstständige und Firmenbesitzer waren mehr CDU und FDP`ler. Das hat sich da leider auch geändert, so dass Gleichheit hergestellt werden musste und wird wie ausgerechnt die FDP nach der Wahl 2009 beweisen hat, falls die Berichte gestimmt haben.
Was ist also der Sinn so einer Steuer?. Na ja 5 Euro mtl. mehr für Hartz IV Empfänger könnte sie bewirken. Man verzeiht mir also, wenn ich diese Ankündigung erst mal als heisse Luft bezeichne. Zumindest im Sinn des Vorteils für den Bürger. Andere Steuern werden sowieso erhöht werden.
Unter dem Gesichtspunkt, dass eh mehr Geld rein kommt könnte ich sogar Populismus vermuten. Und dass die Abgaben so erhöht werden, dass sich der Abstand verringert, glaube ich schon gar nicht.
Geht auch gar nicht, wenn die unten nicht gleichfalls Chancen auf mehr bekommen. Denn oben wird nicht mehr gearbeitet. Und wenn oben immer weniger hat und unten gleich bleibt sind alle gleich arm. Dafür der Aufand. Ach ja der gebhoben Staatsdiener kriegt mehr. Wie im Sozialismus halt so üblich.
Die bescheidenen Reformvorschläge bringen einen 2-stelligen Milliardenbetrag in die Haushaltskasse.
Damit kann die SPD dann tatsächlich ein paar schimmelige Schulen renovieren.
Das wirds dann auch gewesen sein, in Anbetracht der Kostenlawine die da infolge der "Krise" noch kommt - fällige Bürgschaften für ESM, Bankenrettungen, Kosten für das nächste Kurzarbeitergeld, Lohn-Aufstockung, Konjunkturprogramme usw., wird das dann wohl ein Tropfen auf den heißen Stein sein (und das weiss P€€r mit Sicherheit auch).
Das ganze entpuppt sich als Symbolpolitik, die die Einkommensschere Arm/Reich weder schließt, noch wo sie steht aufhält, sondern sich nur ein bisschen weniger schnell weiter öffnen lässt.
Selbst unter Kohl waren die Spitzensteuersätze noch höher.
Ich würde soweit gehen und prognostizieren, dass das ein "sozial-gerechter" Köder ist, um nach der Wahl gleichzeitig die MwSt. anzuheben (Schäuble hatte da ja schon rechnen lassen) und zur weiteren Finanzierung der "Weiter-so!"-Party v.a. die unteren 80% der Gesellschaft heranzuziehen.
Eine Sache vorneweg: Steuererhöhung halte ich angesichts der derzeitigen Verschuldungssituation und den vielfältigen massiven Investitionsbedarfen (Energie-Infrastruktur, Kinderbetreuung, Bildung) nicht für grundsätzlich falsch.
Aber: Die Vermögenssteuer wiedereinzuführen, halte ich für komplett unsinnig. Der Artikel deutet das Problem an: Die Vermögen müssen ständig geschätzt werden. Das kann nach der Entscheidung des Verfassungsgerichts, die zur Aussetzung der Steuer führte, nicht nach Pi mal Daumen und irgenwelchen pauschalen Kriterien erfolgen. Stattdessen müssen praktisch alle Vermögenswerte einzeln nach ihrem aktuellen Marktwert von den Behörden geschätzt werden. Ein Riesenaufwand, der vermutlich kaum das einbringt, was an Verwaltungskosten anfällt und dazu ein bürokratischer Alptraum mit jurtistischen Auseinandersetzungen, da viele Leute immer wieder klagen werden, weil sie meinen ihr Kram wäre zu hoch angesetzt worden. Dann kann es eventuell Rückforderungen geben, weil ein hoher Vermögenswert auf den Steuern bezahlt worden sind aufgrund irgendwelcher Umstände vermeintlich oder tatsächlich an Wert verloren hat usw.
Stattdessen wäre es m.E. sinnvoller den nach der Abschaffung der Vermögenssteuer beschrittenen Weg fortzsetzen und konsequent Vermögenszuwächse zu besteuern, wenn sie bei einem Verkauf, bei einer Dividendenausschüttung o.ä. realisiert werden. Das ist eine einfache, klare Sache und für den Staat auch eine sehr Effiziente.
Eine Vermögenssteuer besitzt tatsächlich nur eine viel geringerere Effizienz als eine Einkommenssteuer. Ein Vermögen will ständig geschätzt werden, während ein Einkommen - zumindest theoretisch - auf der Steuererklärung steht. Dazu noch: Wenn jemand zuviel Vermögen hat, kann damit die Wirtschaft mit Vorteil von beiden Teilen (Aktien und Dividenden)ankurbeln, wenn jemand zuviel verdient, der klaut schlichtweg das Geld derjenigen, die zuwenig, oder auch nichts, verdienen. Mit den 20. Mio/Jahr, die Winterkom kassiert, können gut und gerne 1000 gut bezahlte Jobs entstehen. Aber für eine gewisse Linke sind Vermögen ein Teufelszeug und gehören grundsätzlich bestraft.
Zitat: "Der Artikel deutet das Problem an: Die Vermögen müssen ständig geschätzt werden."
Eine Geschichte aus der alten Republik China (1912-49, Präsident Sun Yat-sen), die ich vor langer Zeit gehört habe, besagte zum Steuersystem: Die Steuerpflichtigen müssen selbst eine Schätzung über den Wert ihres Besitzes abgeben. Der Staat hat dann die Wahl, den Besitz zum angegebenen Preis zu kaufen, oder aber den prozentualen Steuersatz zu erheben.
Eine ähnlich effiziente Schlichtheit wie: "Der eine teilt, der andere sucht aus."
Eine Vermögenssteuer besitzt tatsächlich nur eine viel geringerere Effizienz als eine Einkommenssteuer. Ein Vermögen will ständig geschätzt werden, während ein Einkommen - zumindest theoretisch - auf der Steuererklärung steht. Dazu noch: Wenn jemand zuviel Vermögen hat, kann damit die Wirtschaft mit Vorteil von beiden Teilen (Aktien und Dividenden)ankurbeln, wenn jemand zuviel verdient, der klaut schlichtweg das Geld derjenigen, die zuwenig, oder auch nichts, verdienen. Mit den 20. Mio/Jahr, die Winterkom kassiert, können gut und gerne 1000 gut bezahlte Jobs entstehen. Aber für eine gewisse Linke sind Vermögen ein Teufelszeug und gehören grundsätzlich bestraft.
Zitat: "Der Artikel deutet das Problem an: Die Vermögen müssen ständig geschätzt werden."
Eine Geschichte aus der alten Republik China (1912-49, Präsident Sun Yat-sen), die ich vor langer Zeit gehört habe, besagte zum Steuersystem: Die Steuerpflichtigen müssen selbst eine Schätzung über den Wert ihres Besitzes abgeben. Der Staat hat dann die Wahl, den Besitz zum angegebenen Preis zu kaufen, oder aber den prozentualen Steuersatz zu erheben.
Eine ähnlich effiziente Schlichtheit wie: "Der eine teilt, der andere sucht aus."
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