Agenda-Debatte: Florida-Rolf ist nicht fort
Nicht die Agenda 2010 ist das Problem, sondern das Klima, in dem sie entstand. Wann führen wir endlich zivile Sozialdebatten? Christian Bangel kommentiert.
© Schroewig/Ber/dpa
Eine Imbissbude in Berlin
Seit Tagen, seit Jahren wird über die Agenda 2010 diskutiert. Eine Volkspartei ist darüber fast eingegangen, eine ganz neue Partei hat sich deswegen gebildet. Befürworter sagen: Viele, die damals von Sozialhilfe lebten, arbeiten jetzt immerhin in Niedriglohnjobs. Die Gegner erwidern: Aber nun gibt es eine Kaste von Geringverdienern. Gerade bei den Urhebern der Reform, den Sozialdemokraten, ist keine Versöhnung zu sehen. Mindestlohn hin oder her – man ist für Hartz IV oder dagegen. Wer soll diese Ansichten versöhnen?
Vielleicht ist das zehnjährige Jubiläum der Verkündung der Agenda einfach der falsche Anlass, um zu diskutieren, was sich verändert hat. Schließlich ist die Frage nicht nur eine volkswirtschaftliche. Schaut man sich die noch immer erbittert verfeindeten Lager an, muss man sich auch fragen, in welcher Stimmung diese Gesetze entstanden.
Erinnert sich noch jemand an Florida-Rolf? "Leben wir eigentlich im Sozial-Schlaraffenland?" untertitelte die Bild-Zeitung im August 2003 die Geschichte eines Sozialhilfeempfängers, der sich vom Amt seine Wohnung in Miami finanzieren ließ. Die Reaktionen waren gewaltig. In den meisten Leserbriefen richtete sich die Wut nicht gegen den Mann selbst, sondern wurde ziemlich allgemein: "Wer arbeitet, ist der Dumme" oder "diese Leute lachen uns Arbeitende doch aus". Nach wochenlanger Erregung veranlasste der Kanzler eine Änderung des Gesetzes.
Stimmungsmache in Polit- und Nachmittagstalks
So war die Musik damals. Die Bedrohung des deutschen Wohlstandes kam für die meisten von unten, Arbeitslosigkeit war ein Problem zu geringen Drucks auf die Arbeitslosen. Es gibt kein Recht auf Faulheit, Leistung muss sich wieder lohnen. Das waren die populärsten politischen Slogans damals.
Die Vorstellung vom Pöbel des ausgehenden 19. Jahrhunderts kehrte zurück – ungebildet, faul, habgierig, auch gewalttätig. So fand eine kleine vorbürgerliche Restauration statt, die nicht etwa durch die Hartz-Gesetze ausgelöst wurde, sondern durch das, was viele Menschen damals über die Ärmeren zu glauben bereit waren. In den Polit- und Nachmittagstalks, in den Fernsehfilmen und den Musikvideos wurde eine neue Unterschicht benannt – und umzäunt. War das nötig?
Bis heute ist die Kraft dieser Grenze gewaltig. Viele, die den Furor gegen die vermeintlichen Sozialschmarotzer mittrugen, sahen sich plötzlich selbst in der Gefahr, in dieses Milieu abzurutschen. Zwölf Monate arbeitslos und man ist Hartz-IV-Empfänger.
wer revoltieren soll gegen wen. Und was sollte die Revolution bringen. Soll sie vernichten, oder faire Bedingungen für alle schaffen?
Stellen Sie sich vor Sie hätten 30 Jahre lang geschuftet und dann sind Sie den Job los. Bekommen innerhalb eines Jahres keinen anderen und werden auf ALGII abgestuft. Sie müssen dann Ihr Erspartes erst einmal verbrauchen, also das, was Sie sich erwirtschaftet haben, um überhaupt Geld beziehen zu können.
Na, klingelt's?
Da wird die Mittelschicht und die Unterschicht kaputt gemacht. Und DAS finden Sie gut?
Sie sollten sich mal lieber an die eigene Nase fassen, bevor Sie hier anderen etwas vorwerfen.
"Sie müssen dann Ihr Erspartes erst einmal verbrauchen, also das, was Sie sich erwirtschaftet haben, um überhaupt Geld beziehen zu können."
Genau! Warum soll das falsch sein???
"Sie müssen dann Ihr Erspartes erst einmal verbrauchen, also das, was Sie sich erwirtschaftet haben, um überhaupt Geld beziehen zu können."
Genau! Warum soll das falsch sein???
ZEIT: "Die Bedrohung des deutschen Wohlstandes kam für die meisten von unten"...
...tja, das ist leider auch heute noch so - allen offenkundigen Zockerbanken und Euro-Illusionisten zum Trotz.
Die Milliardärswitwen-Presse (BILD & Bertelsmann) braucht nur einmal kollektiv ins Horns zu blasen und voila....schon verlagert sich sämtliche "Probleme" von den Immer reicher werdenden Vollkasko-Anlegern auf das mittlerweile untere Drittel. Das Ernüchternde ist, dass es in Deutschland selbst die Gefoppten i. d. Regel nicht mal merken. Da sind Griechen, Franzosen und Italiener doch wesentlich weiter...
"Sie müssen dann Ihr Erspartes erst einmal verbrauchen, also das, was Sie sich erwirtschaftet haben, um überhaupt Geld beziehen zu können."
Genau! Warum soll das falsch sein???
Nochmal: Das trifft die Mittelschicht und díe Unterschicht. Oder was verstehen Sie daran nicht?
Das trifft keine Reichen.
Da müssen Leute ihre Lebensversicherung aufkündigen, alles an Material auflegen und das, was sie sich für das Rentendasein aufgespart haben, wofür sie lange gewirtschaftet haben, als Bäckereifachkraft, als Kagerarbeiter, als Handwerker oder "Schlecker-Frau", erst ausgeben, bevor sie etwas vom Staat bekommen, an den sie jahrelang Steuern und Abgaben gezahlt haben.
Sagen Sie mal, haben Sie überhaupt eine Ahnung, über was und wen wir da reden? Haben Sie den Text und die Materie überhaupt kapiert?
Nun eine ganze Menge, zumindest volkswirtschaftlich gesehen! Bedenkt man, dass die wenigsten Deutschen zuviel haben sondern die große Mehrheit auch Darlehen auf Häuser und/oder Autos, etc. hat, ist ein Abrutschen in Harz 4, nicht nur für diese Familien persönlich ein Desaster, nein, leider auch für die Banken!
Beispiel? Kein Problem! Wenn Banken von den Familien keine Darlehensbedienungen mehr erhalten, weil diese finanziell durch Arbeitslosigkeit in Not geraten sind wird versteigert! Damit tritt aber nicht nur bei der Familie ein Vermögensschaden ein, ja auch aber allerdings (vorerst) bei den Banken!
Jetzt hat die Bank ein Problem, welches die Statistik verschönen, somit werden die Forderungen weiter verkauft um die Bilanz zu schön.. , allerdings gehen diese Auffanggesellschaften meist pleite. somit können Verluste abgeschrieben werden, welches wieder rum, na wer wohl bezahlt!?
Begriffen?
Harz 4 ist volkswirtschaftlich ein Desaster, Agenda Schröder hat folgendes bei seinem Konzept vergessen, das in US die Bürger den Schlüssel abgeben können und dann sind diese ihre Schulden los, er hat vergessen, dass in Deutschland das nicht so ist und somit müssen freilich irgendwann, dann auch Banken gerettet werden, die allerdings Obama gegen die Wand laufen ließ!
Das ist der Unterschied Harz 4 passt nicht, weil die Rahmenbedingungen falsch gesetzt worden sind dank Herrn Agenda Schröder!
Volkswirtschaftlich totaler Blödsinn, jetzt begriffen, wer denn den Ausgleich, das Defizit bei den Banken derzeit trägt!?
Nochmal: Das trifft die Mittelschicht und díe Unterschicht. Oder was verstehen Sie daran nicht?
Das trifft keine Reichen.
Da müssen Leute ihre Lebensversicherung aufkündigen, alles an Material auflegen und das, was sie sich für das Rentendasein aufgespart haben, wofür sie lange gewirtschaftet haben, als Bäckereifachkraft, als Kagerarbeiter, als Handwerker oder "Schlecker-Frau", erst ausgeben, bevor sie etwas vom Staat bekommen, an den sie jahrelang Steuern und Abgaben gezahlt haben.
Sagen Sie mal, haben Sie überhaupt eine Ahnung, über was und wen wir da reden? Haben Sie den Text und die Materie überhaupt kapiert?
Nun eine ganze Menge, zumindest volkswirtschaftlich gesehen! Bedenkt man, dass die wenigsten Deutschen zuviel haben sondern die große Mehrheit auch Darlehen auf Häuser und/oder Autos, etc. hat, ist ein Abrutschen in Harz 4, nicht nur für diese Familien persönlich ein Desaster, nein, leider auch für die Banken!
Beispiel? Kein Problem! Wenn Banken von den Familien keine Darlehensbedienungen mehr erhalten, weil diese finanziell durch Arbeitslosigkeit in Not geraten sind wird versteigert! Damit tritt aber nicht nur bei der Familie ein Vermögensschaden ein, ja auch aber allerdings (vorerst) bei den Banken!
Jetzt hat die Bank ein Problem, welches die Statistik verschönen, somit werden die Forderungen weiter verkauft um die Bilanz zu schön.. , allerdings gehen diese Auffanggesellschaften meist pleite. somit können Verluste abgeschrieben werden, welches wieder rum, na wer wohl bezahlt!?
Begriffen?
Harz 4 ist volkswirtschaftlich ein Desaster, Agenda Schröder hat folgendes bei seinem Konzept vergessen, das in US die Bürger den Schlüssel abgeben können und dann sind diese ihre Schulden los, er hat vergessen, dass in Deutschland das nicht so ist und somit müssen freilich irgendwann, dann auch Banken gerettet werden, die allerdings Obama gegen die Wand laufen ließ!
Das ist der Unterschied Harz 4 passt nicht, weil die Rahmenbedingungen falsch gesetzt worden sind dank Herrn Agenda Schröder!
Volkswirtschaftlich totaler Blödsinn, jetzt begriffen, wer denn den Ausgleich, das Defizit bei den Banken derzeit trägt!?
...wir brauchen ein zweites 1789"
Für eine Revolution ist der Deutsche nicht der Typ.
Er ist eher der Typ,, sich führen zu lassen und Rattenfängern zu folgen. Das ist noch viel gefährlicher..
Nochmal: Das trifft die Mittelschicht und díe Unterschicht. Oder was verstehen Sie daran nicht?
Das trifft keine Reichen.
Da müssen Leute ihre Lebensversicherung aufkündigen, alles an Material auflegen und das, was sie sich für das Rentendasein aufgespart haben, wofür sie lange gewirtschaftet haben, als Bäckereifachkraft, als Kagerarbeiter, als Handwerker oder "Schlecker-Frau", erst ausgeben, bevor sie etwas vom Staat bekommen, an den sie jahrelang Steuern und Abgaben gezahlt haben.
Sagen Sie mal, haben Sie überhaupt eine Ahnung, über was und wen wir da reden? Haben Sie den Text und die Materie überhaupt kapiert?
"Sagen Sie mal, haben Sie überhaupt eine Ahnung, über was und wen wir da reden? Haben Sie den Text und die Materie überhaupt kapiert?"
Ja, habe ich. Ich bin, genau wie Sie, ein Jahr von Hartz IV entfernt. Wenn ich Erspartes habe, habe ich gewisse Freigrenzen, alles darüber hinaus muss ich aufbrauchen. Das finde ich absolut korrekt. Wo wollen Sie denn die Grenze ziehen (außerhalb der Freigrenzen), wann jemand sein Erspartes behalten darf und wann nicht? Wie hoch darf dieses denn Ihrer Meinung sein. Wenn ich, aus welchen Gründen auch immer, zu Vermögen gekommen bin, sei es durch Sparverträge, Erbe, Aktien ect. und werde arbeitslos und rutsche dann in Hartz IV, halte ich es für absolut korrekt, dass ich erst einmal mein Erspartes aufbrauche, bevor ich staatliche Leistungen in Anspruch nehmen.
Sie etwa nicht? Schlagen Sie mal Ihre Lösung vor. Ich bin sehr gespannt. Ich ahne es schon Da kommt dann wieder so ein Wischiwaschikram bei raus, von wegen, der böse Banker, der reich ist, muss sein Erspartes aufbrauchen und der arme Handwerker darf es behalten.
"Sagen Sie mal, haben Sie überhaupt eine Ahnung, über was und wen wir da reden? Haben Sie den Text und die Materie überhaupt kapiert?"
Ja, habe ich. Ich bin, genau wie Sie, ein Jahr von Hartz IV entfernt. Wenn ich Erspartes habe, habe ich gewisse Freigrenzen, alles darüber hinaus muss ich aufbrauchen. Das finde ich absolut korrekt. Wo wollen Sie denn die Grenze ziehen (außerhalb der Freigrenzen), wann jemand sein Erspartes behalten darf und wann nicht? Wie hoch darf dieses denn Ihrer Meinung sein. Wenn ich, aus welchen Gründen auch immer, zu Vermögen gekommen bin, sei es durch Sparverträge, Erbe, Aktien ect. und werde arbeitslos und rutsche dann in Hartz IV, halte ich es für absolut korrekt, dass ich erst einmal mein Erspartes aufbrauche, bevor ich staatliche Leistungen in Anspruch nehmen.
Sie etwa nicht? Schlagen Sie mal Ihre Lösung vor. Ich bin sehr gespannt. Ich ahne es schon Da kommt dann wieder so ein Wischiwaschikram bei raus, von wegen, der böse Banker, der reich ist, muss sein Erspartes aufbrauchen und der arme Handwerker darf es behalten.
Aber kommen wird es vielleicht doch. Das kapitalistische System ist nicht nachhaltig und kann auf Dauer nicht funktionieren. Was funktioniert ist soziale Marktwirtschaft. D.h. staatliche Regulierung des Marktes (die wir in vielen Dingen als selbstverstaendlich akzeptieren: deshalb keine Sklaverei) und Massnahmen zur Sicherung des sozialen Friedens (Rente, Sozialleistingen etc.).
Eine Aushoehlung des Systems (wie jetzt nach dem Ende des Kommunismus) wird, ueber kurz oder lang, zu sozialen Unruhen fuehren. Das ist weder fuer die Reichen noch fuer die Armen wuenschenswert.
Werte/r Mitforist/in, in Hamburg gab es vor einigen Jahren mal einen Skandal um Bordsteinkanten und Pflaster- bzw. Straßensteine aus INDIEN.
Leute haben herausgefunden, daß die Steine in Steinbrüchen gebrochen wurden, wo KINDERSKLAVEN "gehalten" -.- wurden um für unsere Wohlstands-"sozialeMarktwirtschaft" die Steine zu produzieren, auf denen wir gehen und fahren. Also wo gibt es dank "sozialer" Marktwirtschaft keine Sklaverei? Ein Politiker sagte doch einst "Wer nicht arbeitet soll auch nicht (fr)essen" (okay, nur Tiere fressen), das war doch sogar einer von den Sozen oder nicht? Dieses ganze System ist (um es mal denglisch zu sagen) einfach mal nur voll gefailed. Einige Wenige lassen die MEHRHEIT für sich ackern und geben einen nichtigen Teil des Wohlstandes überhaubt ab. Damit ziele Ich nicht auf "Die da OBEN" ab, sondern eher unser "soziale Marktwirschaft Industrie- und Dienstleistungs Welt"! Menschen die sich Gedanken über ein anderes System des zusammen und miteinander Lebens auf unserem schönen EINZIGENARTIGEN und ENDLICHEN Planeten Erde machen werden zu oft leider als Spinner, Gutmenschen, Ideealisten oder der Gleichen abgetan.
Werte/r Mitforist/in, in Hamburg gab es vor einigen Jahren mal einen Skandal um Bordsteinkanten und Pflaster- bzw. Straßensteine aus INDIEN.
Leute haben herausgefunden, daß die Steine in Steinbrüchen gebrochen wurden, wo KINDERSKLAVEN "gehalten" -.- wurden um für unsere Wohlstands-"sozialeMarktwirtschaft" die Steine zu produzieren, auf denen wir gehen und fahren. Also wo gibt es dank "sozialer" Marktwirtschaft keine Sklaverei? Ein Politiker sagte doch einst "Wer nicht arbeitet soll auch nicht (fr)essen" (okay, nur Tiere fressen), das war doch sogar einer von den Sozen oder nicht? Dieses ganze System ist (um es mal denglisch zu sagen) einfach mal nur voll gefailed. Einige Wenige lassen die MEHRHEIT für sich ackern und geben einen nichtigen Teil des Wohlstandes überhaubt ab. Damit ziele Ich nicht auf "Die da OBEN" ab, sondern eher unser "soziale Marktwirschaft Industrie- und Dienstleistungs Welt"! Menschen die sich Gedanken über ein anderes System des zusammen und miteinander Lebens auf unserem schönen EINZIGENARTIGEN und ENDLICHEN Planeten Erde machen werden zu oft leider als Spinner, Gutmenschen, Ideealisten oder der Gleichen abgetan.
@spinndoktor: "Erklären Sie mal jemand, der 30 Jahre hart gearbeitet hat, das er genausoviel bekommt wie ein nach der Hauptschule arbeitsloser Nichtsnutz."
Er bekommt mehr, denn für 1 Jahr bekommt er ALG 1 (aus der Arbeitslosenvericherung, in die er 30 Jahre lang eingezahlt hat). Erst dann ist er dem "Nichtsnutz" gleichgestellt. Und warum? Weil alle, die vom Steuerzahler (nicht von der Arbeitslosenversicherung, die das ALG 1 zahlt) unterstützt werden in ihrer durch fehlenden Arbeitsplatz verursachten Not, gleich sein sollten. Dies war auch vor Hartz IV nicht der Fall ("Arbeitslosenhilfe"), als ein arbeitsloser Ingenieur auf ein weitaus höheres ALG blicken konnte als eine arbeitslose Verkäuferin. Und das womöglich viele Jahre lang. Gerecht?
"Dies war auch vor Hartz IV nicht der Fall ("Arbeitslosenhilfe"), als ein arbeitsloser Ingenieur auf ein weitaus höheres ALG blicken konnte als eine arbeitslose Verkäuferin. Und das womöglich viele Jahre lang. Gerecht?"
Sie bringen es auf den Punkt. Das war einer der Gründe, warum unser System zu kollabieren drohte. Es war nämlich durchaus üblich, seine Arbeitslosigkeit unnötig in die Länge zu ziehen, weil man relativ gut mit der damaligen Arbeitslosenhilfe leben konnte. Und das viele Jahre lang.
In meinem Umfeld sah das in der Praxis dann etwa so aus. Nach der Kündigung haben viele erst einmal eine schöpferische Pause eingelegt und dann nach etwa drei Monaten geschaut, was denn so an attraktiven Stellen frei war, auf die man sich bewerben konnte. Nach weiteren drei Monaten merkte man dann, so einfach ist es wohl doch nicht und man begann, die ersten Konzessionen zu machen. Auch das ging meist nicht ganz so schnell und so verstrich wertvolle Zeit, bevor man wieder in Lohn und Brot war. Denn mit Arbeitslosenhilfe konnte man immer noch ein recht auskömmliches Leben führen. Im Zweifel sogar mehrere Jahre. Dass das irgendwann nicht mehr finanzierbar war, dürfte klar sein. Und gerecht war es ebenfalls nicht, denn der arbeitslose Ingenieur konnte im Zweifel sehr gut davon leben, die einfache Verkäuferin jedoch nicht.
"Dies war auch vor Hartz IV nicht der Fall ("Arbeitslosenhilfe"), als ein arbeitsloser Ingenieur auf ein weitaus höheres ALG blicken konnte als eine arbeitslose Verkäuferin. Und das womöglich viele Jahre lang. Gerecht?"
Sie bringen es auf den Punkt. Das war einer der Gründe, warum unser System zu kollabieren drohte. Es war nämlich durchaus üblich, seine Arbeitslosigkeit unnötig in die Länge zu ziehen, weil man relativ gut mit der damaligen Arbeitslosenhilfe leben konnte. Und das viele Jahre lang.
In meinem Umfeld sah das in der Praxis dann etwa so aus. Nach der Kündigung haben viele erst einmal eine schöpferische Pause eingelegt und dann nach etwa drei Monaten geschaut, was denn so an attraktiven Stellen frei war, auf die man sich bewerben konnte. Nach weiteren drei Monaten merkte man dann, so einfach ist es wohl doch nicht und man begann, die ersten Konzessionen zu machen. Auch das ging meist nicht ganz so schnell und so verstrich wertvolle Zeit, bevor man wieder in Lohn und Brot war. Denn mit Arbeitslosenhilfe konnte man immer noch ein recht auskömmliches Leben führen. Im Zweifel sogar mehrere Jahre. Dass das irgendwann nicht mehr finanzierbar war, dürfte klar sein. Und gerecht war es ebenfalls nicht, denn der arbeitslose Ingenieur konnte im Zweifel sehr gut davon leben, die einfache Verkäuferin jedoch nicht.
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