FDP: Alle gegen Niebel

Die FDP vor ihrem Wahlparteitag: Philipp Rösler ist gefestigt, ausgerechnet sein Widersacher Niebel muss um seine Führungsposition bangen.

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Philipp Rösler und Dirk Niebel im Januar in Stuttgart

Dirk Niebel weiß, es wird eng für ihn. Aber aufgeben, das kommt für den FDP-Politiker nicht infrage. Natürlich werde er erneut für das Parteipräsidium kandidieren, sagt Niebel im Moment wie in einer Endlosschleife. Seit Tagen gibt der Entwicklungsminister ein Interview nach dem anderen, die meisten trotzig im Ton: Er könne sich nicht vorstellen, "dass eine liberale Partei Ehrlichkeit im Dienste der Partei bestraft", sagte er zum Beispiel der Bunten. In der Bild-Zeitung drohte er: "Es zahlt sich nicht aus, wenn man den Spitzenkandidaten der FDP Baden-Württemberg fallen lässt."

Es sind vertauschte Rollen auf dem hastig vorgezogenen Wahlparteitag der FDP, der an diesem Samstag in Berlin beginnt. Während der bis vor Kurzem so umstrittene Vorsitzende Philipp Rösler seiner Wiederwahl im höchsten Parteiamt entspannt entgegensehen kann, ist es nun sein größter Kritiker Niebel, der um seine Führungsposition fürchten muss.

Niebels Wiederwahl ins sechsköpfige Parteipräsidium gilt als gefährdet. Wichtige Landesverbände versagen ihm ihre Unterstützung. Und in Wolfgang Kubicki aus Schleswig-Holstein und wohl auch Rösler-Freund Daniel Bahr hat Niebel zwei starke Gegenkonkurrenten. Alles läuft auf eine Kampfabstimmung heraus.

Es ist noch nicht lange her, da war noch alles anders: Der Ausgang der Landtagswahl in Niedersachsen galt vielen in der FDP als gute Gelegenheit, Rösler loszuwerden. Und Nachfolger sollte dann Brüderle werden. Die meisten Kritiker sprachen diese Überlegungen immerhin nicht laut aus, man wollte ja den laufenden Landtagswahlkampf nicht unnötig stören.

Zu viel Offenheit

Dirk Niebel aber gab Interviews. Wieder und wieder forderte er, dass der Parteivorsitzende nicht automatisch der Spitzenkandidat im Bundestagswahlkampf sein müsse. Dass man mit den Personalentscheidungen nicht bis Mai warten dürfe, wie ursprünglich geplant.

Das war sogar den meisten Rösler-Kritikern zu viel an Offenheit. Nicht wenige warfen ihm parteischädigendes Verhalten vor. Ironie des Schicksals: Beide Forderungen Niebels wurden dennoch erfüllt: Der Wahlparteitag wurde vorgezogen, der Spitzenkandidat heißt nicht Rösler sondern Brüderle.

Dankbar ist Niebel dafür niemand. Im Gegenteil. Die Rösler-Kritiker hat insbesondere Niebels halber Putschversuch auf dem Dreikönigstreffen Anfang Januar entsetzt. Zwei Wochen vor der Niedersachsen-Wahl forderte der Entwicklungshilfeminister öffentlich eine neue personelle Aufstellung. Den Namen Röslers erwähnte er nicht. Seitdem ist das Rösler-Lager fertig mit ihm.