KasselOberstes Sozialgericht erklärt Hartz-IV-Satz für rechtens

Der Hartz-IV-Satz für Kinder ist nicht zu niedrig. Das hat das Bundessozialgericht entschieden. Es wies damit die Klage einer Familie ab, die Sozialleistungen bezieht.

Hartz-IV-Familien werden nicht mehr Geld vom Staat bekommen. Das Bundessozialgericht in Kassel bestätigte den Hartz-IV-Satz für Familien mit einem Kleinkind als verfassungsgemäß. Geklagt hatte eine Familie aus Delmenhorst, die bereits vor dem Sozialgericht Oldenburg gescheitert war.

"Regelbedarf und Bedarfe für Bildung und Teilhabe zusammengenommen decken den grundsicherungsrelevanten Bedarf von Kindern und Jugendlichen", erklärte das Gericht. Der Gesetzgeber habe bei der Festlegung der Regelbedarfe für Erwachsene und  Kinder nicht gegen die im Grundgesetz geschützte Menschenwürde verstoßen.

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Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts hatte die Bundesregierung zum Januar 2011 die Hartz-IV-Sätze angehoben. Die Eltern und der damals zwei Jahre alte Sohn bekamen danach zwischen Mai und Oktober 2011 insgesamt 1.182 Euro monatlich. Das war der Familie zu wenig. Ihr Anwalt sagte, er könne nicht erkennen, dass der Bedarf von Kindern wie vom Verfassungsgericht gefordert ermittelt worden sei. Er werde der Familie vorschlagen, eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe einzureichen.

224 Euro für Kinder bis fünf Jahren

Alleinstehende Hartz-IV-Empfänger in der Grundsicherung für Arbeitslose haben seit Anfang des Jahres Anspruch auf eine Regelzahlung von 382 Euro im Monat sowie die Erstattung ihrer Miet- und Heizkosten in voller Höhe.

Für in einem Haushalt zusammenlebende Paare gibt es pro Person 345 Euro. Kinder bis zum Alter von fünf Jahren haben Anspruch auf 224 Euro.

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Leserkommentare
  1. wie wenig man den Menschen zum Leben zugesteht.

    12 Leserempfehlungen
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    • persef
    • 28. März 2013 17:17 Uhr

    Entfernt. Bitte verzichten Sie auf pauschale Unterstellungen. Danke, die Redaktion/jp

    Dem Gericht wird bewußt gewesen sein, dass jeder Euro mehr Regelsatz den Kreis der Anspruchsberechtigen erhöhen wird. Schließlich bekommen nicht nur Erwerbslose Leistungen nach dem SGB II, sondern auch sogenannte Aufstocker, also Personen die teilweise trotz Vollzeitarbeit ein Gehalt beziehen, welches unter dem Niveau der Hartz-Leistungen liegt. Mit jeder Hartz-Erhöhung würden also mehr Aufstocker potentiell leistungsberechtigt sein und davor haben Politik und Wirtschaft Angst.

  2. 2. [...]

    Entfernt. Bitte verzichten Sie auf überzogene Polemik. Danke, die Redaktion/sam

    3 Leserempfehlungen
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    Nur mal so zur Info, 2/3 der Arbeitslosen arbeiten Ehrenamtlich, arbeitet Nebenbei, oder steckt in Maßnahmen.

    Der soziale Bereich würde ironischer Weise ohne Arbeitslose zusammenbrechen.

    Harz IV hat bis jetzt 55,8 Milliarden Euro gekostet, davon wahrscheinlich die hälfte Verwaltung, also reguläre Arbeitsplätze.

    Zum Vergleich, die Vermögenden haben seit 1998 der Mittel und Unterschicht 1,7 Billionen Euro abgeluxt, bzw. es wurde umverteilt.

    Für die Rettung von Banken wurden seit der Immobilienkrise über drei Billionen ausgegeben.

    So, nun überlegen Sie nocheinmal WEM sie hier einen neuen Flachbildfernseher finanziert haben.

  3. Zur Erinnerung, das Verfassungsgericht fordert immer noch eine genaue Bezifferung des Beadarfs und der tatsächlichen Berechnung, daran hat sich nichts geändert.
    Warum immer der Streit um die Summe?
    Seinerzeit wurde ja einfach der Harz IV Satz genommen und für Kinder
    verkleinert, sind ja auch nur kleine Menschen (zumindest für die Regierung und nun auch für das "Sozial"gericht).

    Im Berechnungssatz fanden und finden sich aber auch solche Dinge wie Geld fürTabak etc. und keine Summen für bestimmte Bedürfnisse von Kindern.

    In sofern enttäuscht und verwundert die Entscheidung.
    Ich hoffe das Verfassungsgericht wird das anders sehen, ansonsten brauchen wir solche Gerichtsbarkeiten ja nicht mehr, wenn sie nicht das schützen für was sie stehen.

    19 Leserempfehlungen
    • Mari o
    • 28. März 2013 17:13 Uhr

    in angemessener Höhe
    hier ausführlicher:
    http://nachrichten.freene...

    2 Leserempfehlungen
    • persef
    • 28. März 2013 17:17 Uhr
    5. […]

    Entfernt. Bitte verzichten Sie auf pauschale Unterstellungen. Danke, die Redaktion/jp

    16 Leserempfehlungen
    Antwort auf "Erschütternd"
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    • persef
    • 28. März 2013 17:22 Uhr

    - im Verein engagieren und eine Aufwandsentschädigung für Betreuung etc. kassieren
    - Instrument lernen und auf der Strasse musizieren
    - Flohmärkte nach ebay Verwertbarem durchstöbern
    - den Sperrmüll für Flohmärkte/ebay durchstöbern
    - Medikamententester werden
    - einen Blog schreiben zum Thema "Hartz4 und doch nicht arm"

    Es gibt soo viele Möglichkeiten sich selbst (plus Familie) aus der Sch*sse herauszuholen, dass Armut sich in DE nicht materiell ausdrückt, sondern zwischen den Ohren.

    Ja, und weil es alles so gut ist,und alle looser selbst daran schuld sind, gibt es Menschen wie mich.
    Ich stelle mein Gelände sowie meine knapp bemessene Freizeit unserer Dorfjugend zur Verfügung.
    Das die irgendwie mal die Laternen putzen wollen, wundert mich nicht.
    Aber nur zu,die Herren und Damen der neuen zeit wissen wie es geht.
    Ich lach mich halb Tod, so blöd kann ja keiner sein.

    • persef
    • 28. März 2013 17:43 Uhr

    ehrliche Bitte um eine Begründung!

    • persef
    • 28. März 2013 18:22 Uhr

    Ich habe nicht behauptet, dass jemand selbst verschuldet in die Misere reinrutscht. Das würde ich auch nicht, weil es falsch ist. Umstände sind immer komplex und niemand kann alles immer überschauen. Es kann auch jeden treffen, deshalb ist die Sozialhilfe gut und wichtig.

    Aber ich behaupte erstens, der Satz ist ausreichend. Studenten etwa haben oftmals weniger und machen daraus bei weitem mehr als man meinen möchte.

    Zweitens behaupte ich, jeder kann wieder rausfinden oder sich wenigstens etwas dazu verdienen. Dazu braucht es nicht viel, wie ich an meinen Beispielen klarzumachen versuchte. Da sind Sachen dabei, die kann tatsächlich jeder (>99%).

    Was es dazu braucht ist Gesundheit, Mut, Wille, Kreativität und nicht mehr als die übliche Menge an Glück. Dann kann es uU. auch sehr schnell gehen.

    .... empfinde ich Kommentare von Leuten, die sich arrogant und herablassend über ALGII-Empfänger äußern, aber nicht einmal in der Lage sind, sich über die Höhe der Regelsätze richtig zu informieren! Das ist eigentlich simpel, aber wer das nicht schafft, sollte vielleicht besser den Ball flach halten, bevor er sich über andere äußert!

    Man bekommt die Haushaltseinrichtung NICHT gestellt! Die ist pauschaliert im Regelsatz enthalten und das mit Sätzen, die für vorübergehende ALGII-Bezieher ausreichend ist, nicht aber für solche, die jahrelang darauf angewiesen sind. Dazu gehören auch - Achtung! Schockgefahr! - nicht nur asoziale, faule Schmarotzer, sondern auch chronisch Kranke und Behinderte!

    Insofern bleibt, was wahrscheinlich auch vom BVerfG so gesehen wird: ALGII ist immer noch nicht auf den tatsächlich erforderlichen Bedarf angepasst. Das wäre es dann, wenn unterschiedliche Dauer des Leistungsbezugs berücksichtigt würde.

    Im Moment ist es tatsächlich so, dass diejenigen, für die eine soziale Sicherung wirklich besonders nötig ist, weil sie Menschen betrifft, die wirklich nichts für ihre Situation können und sie auch nicht so schnell abändern können, eben NICHT würdevoll von dem Betrag leben können.

    Das zu begreifen würde aber bedeuten, dass man arrogante Vorurteile vom RTL-Bild des HartzIV-Empfängers ablegt und sich mal wirklich mit der Lebenssituation Betroffener beschäftigt. Das Ergebnis würde aber nicht in Ihr Weltbild passen.

    • persef
    • 28. März 2013 19:20 Uhr

    Ich rede _nicht_ von kranken und Behinderten, sondern Leuten, die es packen können.

    Des weiteren kann man sehr wohl würdevoll mit wenig Geld leben und auch mit weniger als das Alg2 hergibt. Man muss eben kreativ sein.

    Davon abgesehen: Wollen sie Leuten, die netto für weniger arbeiten und trotzdem keine Hilfe beantragen etwa ihre Würde absprechen? Das ist für mich verachten..

    In einem anderen Kommentar habe ich gelesen, dass man den Leuten dort heflen muss, wo sie wohnen, also auch in strukturschwachen Gegenden. Warum? Warum muss man als Akademiker allzeit umziehbereit sein für den nächsten Job, nur damit man sesshafteren Leuten die Sozialhilfe finanzieren kann??!? Das verstehe ich nicht: Wenn der Berg nicht zu einem kommen will, dann muss man eben zum Berg gehen!

    Das ist ein Teil der sog "Eigeninitiative" und scheint mir bei manchen etwas von der Prioritätenliste abgerutscht zu sein..

    Da Sie hier gleich so polemisch mit "1200 Euro für 2,5 Personen auf die Hand neben Warmmiete und KV" lospoltern, weil Sie die Summe aus dem Artikel einfach mit dem Regelbedars gleichstellen, mal eine Berichtigung Ihrer Zahlen und Behauptungen:

    Der damalige Regelbedarfsatz (2011) im o. g. Zeitraum betrug für alleinstehende
    364,- Euro
    für den Partner in der Bedarfsgemeinschaft
    337,- Euro
    für das Kind - unter 6 Jahren -
    215, Euro

    macht 916,- Euro gesamt an Regelbedarf. DAS ist das, was so eine Familie mit Kleinkind - neben der Miete - 2011 zum Leben bekam, NICHT 1200,-Euro, und nix sonst, das Kindergeld wird ja als Einkommen angerechnet. (Differenz zu den 1.182 Euro aus dem Artikel ist wohl Mietgeld)!
    Vor allem gibts keine Haushaltseinrichtung! Alles, was man im Haushalt ersetzen/reparieren/anschaffen muss, ist aus dem Regelbedarf abzusparen.

    Und weil sie das Kind mit lediglich 0,5 angeben:
    Wie schnell ein Kleinkind aus seinen Sachen herauswächst dürfte jedem bekannt sein, wieviel allein die ersten Jahre für Windeln bezahlt werden wohl auch noch, und glauben Sie etwa im ernst, dass der Wasser- und Energieverbrauch für ein Kleinkind nur die Hälfte eines Erwachsenen beträgt?
    (und klar, ein pubertierender Jugendlicher isst ja z.B. auch nur 80% von dem eines Erwachsenen...)

    Zu ihren Hinzuverdienstvorschlägen (jaaa, damit gibt es endlich Wettbewerb auch beim Pfandflaschensammeln - zwischen ALGII-Empfängern und Obdachlosen!)

    Auch Nieren- oder Augen könnte man von denen doch verlangen, oder?

    ... dass in der Familie geraucht wird? ALG II = dumm, faul, gefräßig, süchtig? Und für das Wohl ihrer Kinder interessieren sich "die" sowieso nicht? Meinen Sie ernsthaft dass alle ALG II-Empfänger so sind und so leben? Woher wissen Sie das?

    Derartige Ressentiments gegen ethnische Minderheiten würden zu Recht als rassistisch verurteilt, aber wenn es um arme Menschen geht, ist das okay?

    • Yperit
    • 12. Dezember 2013 22:22 Uhr

    +++ Im Übrigen gibts auch kleine und grössere Möglichkeiten, sich ohne gross Arbeiten - und Fähigkeiten aufweisen - zu müssen Einkommensmöglichkeiten:

    - Vollblutspende (10-20 Euro pro Person alle und Monat)
    - Trombozytenspende (~100 Euro pro Person und Monat)
    - Pfandflaschen sammeln (2-4 Euro in einer Stunde)
    - aufhören mit dem Rauchen (unbezahlbar! vor allem fürs Kind) +++

    Das ist einer der zynischsten und menschenverachtendsten Kommentare, die ich jemals gelesen habe.
    Ferner bin ich mir nicht sicher, ob die Zuzahlungen nicht vom Regelsatz angezogen werden.
    Zum Glück ist Ihr Konto bereits gesperrt worden.

    • gquell
    • 28. März 2013 17:17 Uhr

    Wer sich über die Entscheidungen des Bundessozialgerichtes wundert, der sollte sich darüber im Klaren sein, daß es sich hier mitnichten um ein politisch neutrales Gericht handelt. Das gleiche gilt auch für die anderen Bundesgerichte.
    Die Richter an den höchsten Gerichten werden politisch bestimmt, die Staatsanwälte in Deutschland unterliegen den Weisungen der politisch bestimmten Generalstaatsanwälten und damit den Justizministerien.

    Wer also glaubt, daß er Recht bekommen könnte, der soll sich daran erinnern, daß es heißt: Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand.

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    gesagt werden! Danke.

    Zitat: " Politisches Gericht
    Wer sich über die Entscheidungen des Bundessozialgerichtes wundert, der sollte sich darüber im Klaren sein, daß es sich hier mitnichten um ein politisch neutrales Gericht handelt. Das gleiche gilt auch für die anderen Bundesgerichte.
    Die Richter an den höchsten Gerichten werden politisch bestimmt, die Staatsanwälte in Deutschland unterliegen den Weisungen der politisch bestimmten Generalstaatsanwälten und damit den Justizministerien."

    Mit Verlaub, Ihr Denkansatz ist Unsinn. Erstens ist ein einmal gewählter Richter erst einmal niemandem mehr Rechenschaft schuldig. Haben Sie z.B. mal verfolgt, wie vehement Herr Voßkuhle der Politik ins Gewissen redet? Gerade das Bundesverfassungsgericht und das Bundessozialgericht fahren dem Gesetzgeber und den Behörden oft genug mit Urteilen "an die Karre". Und ohne die emsige Arbeit der ganzen Sozialgerichtsbarkeit - abgesichert durch das BSG - sähe "Hartz IV" in der Praxis ganz anders aus. Ich habe keine aktuellen Zahlen, aber die Aussichten, vor dem Sozialgericht gegen das Jobcenter zu gewinnen sind nicht schlecht. Lt. Tagesspiegel 12/2007 wurde die Hälfte der Verfahren gewonnen - das gibt es nach meinem Wissen in keinem anderen Gerichtszweig.

    Es würde also schon helfen, hin und wieder auch die Realität zu berücksichtigen.

    Wieviel bekommt ein Bundessozialrichter, die best bezahltesten Beamten, an deren Besoldung sich die Abgeordnetendiäten orientieren, entscheiden über die Rechtmäßigkeit von Hartz IV Regelsätzen. Mit mehr als 7000 Euro Monatseinkommen haben die Herren und Damen ein feines Gespür dafür, was für ein menschenwürdiges Leben ausreichend ist, ebenso die Bundestagsabgeordneten. Karlsruhe muss es denn wieder richten, fall´s die eine Entscheidung fällen, denn meistens spielten sie den Ball für Jahre zurück.
    Natürlich gibt es für die Millionen Betroffenen wieder höhnische Kommentare, die zeigen, wie weit sich geistige und emotionale Armut ausgebreitet haben.
    Für ca. 15 Millionen Deutsche gibt es keine wirtschaftliche Besserung egal wie die Konjunktur brummt. Sie wurden aufs finanzielle Abstellgleis geschoben damit ein Promille assozialer Superreicher noch mehr Vermögen und Macht zusammenraffen können. Was ist daran demokratisch?
    Was ist daran sozial?

  4. Nur mal so zur Info, 2/3 der Arbeitslosen arbeiten Ehrenamtlich, arbeitet Nebenbei, oder steckt in Maßnahmen.

    Der soziale Bereich würde ironischer Weise ohne Arbeitslose zusammenbrechen.

    Harz IV hat bis jetzt 55,8 Milliarden Euro gekostet, davon wahrscheinlich die hälfte Verwaltung, also reguläre Arbeitsplätze.

    Zum Vergleich, die Vermögenden haben seit 1998 der Mittel und Unterschicht 1,7 Billionen Euro abgeluxt, bzw. es wurde umverteilt.

    Für die Rettung von Banken wurden seit der Immobilienkrise über drei Billionen ausgegeben.

    So, nun überlegen Sie nocheinmal WEM sie hier einen neuen Flachbildfernseher finanziert haben.

    25 Leserempfehlungen
    Antwort auf "[...]"
    • persef
    • 28. März 2013 17:22 Uhr

    - im Verein engagieren und eine Aufwandsentschädigung für Betreuung etc. kassieren
    - Instrument lernen und auf der Strasse musizieren
    - Flohmärkte nach ebay Verwertbarem durchstöbern
    - den Sperrmüll für Flohmärkte/ebay durchstöbern
    - Medikamententester werden
    - einen Blog schreiben zum Thema "Hartz4 und doch nicht arm"

    Es gibt soo viele Möglichkeiten sich selbst (plus Familie) aus der Sch*sse herauszuholen, dass Armut sich in DE nicht materiell ausdrückt, sondern zwischen den Ohren.

    10 Leserempfehlungen
    Antwort auf "[…]"
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    ... aber keine Ahnung. Wohl zuviel Wind zwischen den Ohren?

    "Es gibt soo viele Möglichkeiten sich selbst (plus Familie) aus der Sch*sse herauszuholen, dass Armut sich in DE nicht materiell ausdrückt, sondern zwischen den Ohren."

    Da gebe ich Ihnen Recht nach der Lektüre ihrer Kommentare.

    - im Verein engagieren und eine Aufwandsentschädigung für Betreuung etc. kassieren

    liegt die höher als der reguläre zuverdienst für 1€ Job oder miniarbeit (aktuell ca. 160€) wird sie vom Regelsatz abgezogen.

    - Instrument lernen und auf der Strasse musizieren

    Ist ebenso einkommen, das sie angeben müssen und die 160€ nicht überschreiten darf. zudem fallen kosten für die Straßensondernutzung an, die sie nicht geltend machen können, es zählt einkommen, auslagen werden nicht berücksichtigt.

    - Flohmärkte nach ebay Verwertbarem durchstöbern
    - den Sperrmüll für Flohmärkte/ebay durchstöbern

    Da das Arbeitsamt/die Jobagentur/etc. zugriff auf ebaykonten von Hartz-IV empfängern hat und auch deren Privatkonten einsehen kann dürfen sie auch hier die 160€ nebenverdienst nicht überschreiten. Zudem fallen kosten für Versand und einstellgebühren an, die sie nicht geltend machen können.

    - Medikamententester werden

    Aus Armut? in Deutschland? wollen sie den Ruf der Pharmaindustrie vollends ruinieren? mal davon abgesehen das die Forderung an sich ziemlich dreist ist. ansonsten: 160€.

    Die bisherigen vorschläge fallen dann doch eher unter den Bereich "versuchter Sozialbetrug".

    m einer diesen Geiz durch, dem er nicht angeboren/anerzogen ist.

    - einen Blog schreiben zum Thema "Hartz4 und doch nicht arm"

    Das machen zumeist von der Wirtschaft dazu bezahlte Personen, soll zur denunzierung dienen. Wo das nicht zutrifft sind die Leute meist eher im kurzzeitigen Leistungsbezug, zehren noch von der Substanz dessen, was sie vorher angeschafft haben. Oder aber es handelt sich um notorische Geizkragen. über längere Zeit hält kaum durchzuhalten von jemandem, dem dieser Geiz nicht anerzogen/engeboren ist. Zudem unterschätzen sie die Psychische Belastung, die ein ständiges: das kann ich nicht, das darf ich nicht bei den GRUNDbedürfnissen hervorruft, mit der Zeit.

    Es gibt garkeine Möglichkeiten, sich selbst nebst Familie aus der Sch**sse zu holen, denn man würde sich damit strafbar machen.

    Ich empfehle sich demnächst eher zu Themen zu äussern, zu denen man Sachkenntnis hat und weniger zu denen, die einen echauffieren ohne das man sich damit auseinandersetzen mag.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, Reuters, sk
  • Schlagworte Bundesregierung | Alter | Arbeitslose | Bildung | Bundessozialgericht | Bundesverfassungsgericht
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