Kassel: Oberstes Sozialgericht erklärt Hartz-IV-Satz für rechtens
Der Hartz-IV-Satz für Kinder ist nicht zu niedrig. Das hat das Bundessozialgericht entschieden. Es wies damit die Klage einer Familie ab, die Sozialleistungen bezieht.
Hartz-IV-Familien werden nicht mehr Geld vom Staat bekommen. Das Bundessozialgericht in Kassel bestätigte den Hartz-IV-Satz für Familien mit einem Kleinkind als verfassungsgemäß. Geklagt hatte eine Familie aus Delmenhorst, die bereits vor dem Sozialgericht Oldenburg gescheitert war.
"Regelbedarf und Bedarfe für Bildung und Teilhabe zusammengenommen decken den grundsicherungsrelevanten Bedarf von Kindern und Jugendlichen", erklärte das Gericht. Der Gesetzgeber habe bei der Festlegung der Regelbedarfe für Erwachsene und Kinder nicht gegen die im Grundgesetz geschützte Menschenwürde verstoßen.
Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts hatte die Bundesregierung zum Januar 2011 die Hartz-IV-Sätze angehoben. Die Eltern und der damals zwei Jahre alte Sohn bekamen danach zwischen Mai und Oktober 2011 insgesamt 1.182 Euro monatlich. Das war der Familie zu wenig. Ihr Anwalt sagte, er könne nicht erkennen, dass der Bedarf von Kindern wie vom Verfassungsgericht gefordert ermittelt worden sei. Er werde der Familie vorschlagen, eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe einzureichen.
224 Euro für Kinder bis fünf Jahren
Alleinstehende Hartz-IV-Empfänger in der Grundsicherung für Arbeitslose haben seit Anfang des Jahres Anspruch auf eine Regelzahlung von 382 Euro im Monat sowie die Erstattung ihrer Miet- und Heizkosten in voller Höhe.
Für in einem Haushalt zusammenlebende Paare gibt es pro Person 345 Euro. Kinder bis zum Alter von fünf Jahren haben Anspruch auf 224 Euro.
.... empfinde ich Kommentare von Leuten, die sich arrogant und herablassend über ALGII-Empfänger äußern, aber nicht einmal in der Lage sind, sich über die Höhe der Regelsätze richtig zu informieren! Das ist eigentlich simpel, aber wer das nicht schafft, sollte vielleicht besser den Ball flach halten, bevor er sich über andere äußert!
Man bekommt die Haushaltseinrichtung NICHT gestellt! Die ist pauschaliert im Regelsatz enthalten und das mit Sätzen, die für vorübergehende ALGII-Bezieher ausreichend ist, nicht aber für solche, die jahrelang darauf angewiesen sind. Dazu gehören auch - Achtung! Schockgefahr! - nicht nur asoziale, faule Schmarotzer, sondern auch chronisch Kranke und Behinderte!
Insofern bleibt, was wahrscheinlich auch vom BVerfG so gesehen wird: ALGII ist immer noch nicht auf den tatsächlich erforderlichen Bedarf angepasst. Das wäre es dann, wenn unterschiedliche Dauer des Leistungsbezugs berücksichtigt würde.
Im Moment ist es tatsächlich so, dass diejenigen, für die eine soziale Sicherung wirklich besonders nötig ist, weil sie Menschen betrifft, die wirklich nichts für ihre Situation können und sie auch nicht so schnell abändern können, eben NICHT würdevoll von dem Betrag leben können.
Das zu begreifen würde aber bedeuten, dass man arrogante Vorurteile vom RTL-Bild des HartzIV-Empfängers ablegt und sich mal wirklich mit der Lebenssituation Betroffener beschäftigt. Das Ergebnis würde aber nicht in Ihr Weltbild passen.
Nur mal so zur Info, 2/3 der Arbeitslosen arbeiten Ehrenamtlich, arbeitet Nebenbei, oder steckt in Maßnahmen.
Der soziale Bereich würde ironischer Weise ohne Arbeitslose zusammenbrechen.
Harz IV hat bis jetzt 55,8 Milliarden Euro gekostet, davon wahrscheinlich die hälfte Verwaltung, also reguläre Arbeitsplätze.
Zum Vergleich, die Vermögenden haben seit 1998 der Mittel und Unterschicht 1,7 Billionen Euro abgeluxt, bzw. es wurde umverteilt.
Für die Rettung von Banken wurden seit der Immobilienkrise über drei Billionen ausgegeben.
So, nun überlegen Sie nocheinmal WEM sie hier einen neuen Flachbildfernseher finanziert haben.
Zur Erinnerung, das Verfassungsgericht fordert immer noch eine genaue Bezifferung des Beadarfs und der tatsächlichen Berechnung, daran hat sich nichts geändert.
Warum immer der Streit um die Summe?
Seinerzeit wurde ja einfach der Harz IV Satz genommen und für Kinder
verkleinert, sind ja auch nur kleine Menschen (zumindest für die Regierung und nun auch für das "Sozial"gericht).
Im Berechnungssatz fanden und finden sich aber auch solche Dinge wie Geld fürTabak etc. und keine Summen für bestimmte Bedürfnisse von Kindern.
In sofern enttäuscht und verwundert die Entscheidung.
Ich hoffe das Verfassungsgericht wird das anders sehen, ansonsten brauchen wir solche Gerichtsbarkeiten ja nicht mehr, wenn sie nicht das schützen für was sie stehen.
OWT.
da wäre es sicherlich ein Leichtes gewesen jemanden zu finden, der die damalige (extrem ungerechte) Verteilung von Vermögen und Lebensperspektiven nicht entschieden verteidigt ("Gottgegeben...") hätte.
Fakt ist, in den vergangenen zwei Jahrzehnten hat die Ungleichheit in unserer Gesellschaft - in Ost wie West - deutlich zugenommen, auch wenn wir von einer Situation wie im Kaiserreich noch deutlich entfernt sind.
Wenn unsere Wissenschaftler ganz nüchtern feststellen, Kinder sind das größte Armutsrisiko, dann stimmt etwas ganz grundsätzlich nicht. Dies angemessen zu Reflektieren wäre eigentlich Aufgabe der Politik, aber pünktlich zum Bundestagswahlkampf die "Soziale Gerechtigkeit" wieder zu entdecken - das reicht diesbezüglich eindeutig nicht, schließlich geht es im Kern um Versäumnisse, die sich seit (mindestens) zwei Jahrzehnten kumuliert haben.
Man kann über das Bundessozialgericht sagen was man will, aber keiner der dort tätigen Richter / -innen wird wohl je in die Verlegenheit kommen, Kinder mit dem "Regelbedarfssatz" groß zu ziehen.
Manche heutige Kommentare zu dieser Entscheidung lassen eigentlich nur den Schluss zu, es hat sich noch nicht herumgesprochen: von Vollbeschäftigung sind wir noch sehr deutlich entfernt und nicht alles, was sich Arbeitsplatz nennt, gestattet es auch eine Familie zu ernähren.
Was generell die Vereinbarkeit von Familie und Beruf betrifft, da hat die Bundesrepublik ja noch erheblichen Nachholbedarf ...
da wäre es sicherlich ein Leichtes gewesen jemanden zu finden, der die damalige (extrem ungerechte) Verteilung von Vermögen und Lebensperspektiven nicht entschieden verteidigt ("Gottgegeben...") hätte.
Fakt ist, in den vergangenen zwei Jahrzehnten hat die Ungleichheit in unserer Gesellschaft - in Ost wie West - deutlich zugenommen, auch wenn wir von einer Situation wie im Kaiserreich noch deutlich entfernt sind.
Wenn unsere Wissenschaftler ganz nüchtern feststellen, Kinder sind das größte Armutsrisiko, dann stimmt etwas ganz grundsätzlich nicht. Dies angemessen zu Reflektieren wäre eigentlich Aufgabe der Politik, aber pünktlich zum Bundestagswahlkampf die "Soziale Gerechtigkeit" wieder zu entdecken - das reicht diesbezüglich eindeutig nicht, schließlich geht es im Kern um Versäumnisse, die sich seit (mindestens) zwei Jahrzehnten kumuliert haben.
Man kann über das Bundessozialgericht sagen was man will, aber keiner der dort tätigen Richter / -innen wird wohl je in die Verlegenheit kommen, Kinder mit dem "Regelbedarfssatz" groß zu ziehen.
Manche heutige Kommentare zu dieser Entscheidung lassen eigentlich nur den Schluss zu, es hat sich noch nicht herumgesprochen: von Vollbeschäftigung sind wir noch sehr deutlich entfernt und nicht alles, was sich Arbeitsplatz nennt, gestattet es auch eine Familie zu ernähren.
Was generell die Vereinbarkeit von Familie und Beruf betrifft, da hat die Bundesrepublik ja noch erheblichen Nachholbedarf ...
vor allem auch die von überall her aufgedrängte Alternative sich "Arbeit" zu suchen ist katastrophal! Schwitzen, schmutzige Hände, Mühe und Anstrengung - pfui! *ironie aus*
Mal im ernst: Die Leute sind krankenversichert, bekommen die Wohnung bezahlt (warm!) und wenn sie eine brauchen gibts sogar die Haushaltseinrichtung gestellt. Dann 1200 Euro/2,5 Leute auf der Hand haben ist schon nicht übel. Davon kann man sein Leben allemal bestreiten! Und am Ende sogar in einen bescheidenen Urlaub fahren...
Im Übrigen gibts auch kleine und grössere Möglichkeiten, sich ohne gross Arbeiten - und Fähigkeiten aufweisen - zu müssen Einkommensmöglichkeiten:
- Vollblutspende (10-20 Euro pro Person alle und Monat)
- Trombozytenspende (~100 Euro pro Person und Monat)
- Pfandflaschen sammeln (2-4 Euro in einer Stunde)
- aufhören mit dem Rauchen (unbezahlbar! vor allem fürs Kind)
.. aber man will ja die "Würde" bewahren. *kopfschüttel*
.... empfinde ich Kommentare von Leuten, die sich arrogant und herablassend über ALGII-Empfänger äußern, aber nicht einmal in der Lage sind, sich über die Höhe der Regelsätze richtig zu informieren! Das ist eigentlich simpel, aber wer das nicht schafft, sollte vielleicht besser den Ball flach halten, bevor er sich über andere äußert!
Man bekommt die Haushaltseinrichtung NICHT gestellt! Die ist pauschaliert im Regelsatz enthalten und das mit Sätzen, die für vorübergehende ALGII-Bezieher ausreichend ist, nicht aber für solche, die jahrelang darauf angewiesen sind. Dazu gehören auch - Achtung! Schockgefahr! - nicht nur asoziale, faule Schmarotzer, sondern auch chronisch Kranke und Behinderte!
Insofern bleibt, was wahrscheinlich auch vom BVerfG so gesehen wird: ALGII ist immer noch nicht auf den tatsächlich erforderlichen Bedarf angepasst. Das wäre es dann, wenn unterschiedliche Dauer des Leistungsbezugs berücksichtigt würde.
Im Moment ist es tatsächlich so, dass diejenigen, für die eine soziale Sicherung wirklich besonders nötig ist, weil sie Menschen betrifft, die wirklich nichts für ihre Situation können und sie auch nicht so schnell abändern können, eben NICHT würdevoll von dem Betrag leben können.
Das zu begreifen würde aber bedeuten, dass man arrogante Vorurteile vom RTL-Bild des HartzIV-Empfängers ablegt und sich mal wirklich mit der Lebenssituation Betroffener beschäftigt. Das Ergebnis würde aber nicht in Ihr Weltbild passen.
OWT.
- im Verein engagieren und eine Aufwandsentschädigung für Betreuung etc. kassieren
- Instrument lernen und auf der Strasse musizieren
- Flohmärkte nach ebay Verwertbarem durchstöbern
- den Sperrmüll für Flohmärkte/ebay durchstöbern
- Medikamententester werden
- einen Blog schreiben zum Thema "Hartz4 und doch nicht arm"
Es gibt soo viele Möglichkeiten sich selbst (plus Familie) aus der Sch*sse herauszuholen, dass Armut sich in DE nicht materiell ausdrückt, sondern zwischen den Ohren.
Ich habe nicht behauptet, dass jemand selbst verschuldet in die Misere reinrutscht. Das würde ich auch nicht, weil es falsch ist. Umstände sind immer komplex und niemand kann alles immer überschauen. Es kann auch jeden treffen, deshalb ist die Sozialhilfe gut und wichtig.
Aber ich behaupte erstens, der Satz ist ausreichend. Studenten etwa haben oftmals weniger und machen daraus bei weitem mehr als man meinen möchte.
Zweitens behaupte ich, jeder kann wieder rausfinden oder sich wenigstens etwas dazu verdienen. Dazu braucht es nicht viel, wie ich an meinen Beispielen klarzumachen versuchte. Da sind Sachen dabei, die kann tatsächlich jeder (>99%).
Was es dazu braucht ist Gesundheit, Mut, Wille, Kreativität und nicht mehr als die übliche Menge an Glück. Dann kann es uU. auch sehr schnell gehen.
Da Sie hier gleich so polemisch mit "1200 Euro für 2,5 Personen auf die Hand neben Warmmiete und KV" lospoltern, weil Sie die Summe aus dem Artikel einfach mit dem Regelbedars gleichstellen, mal eine Berichtigung Ihrer Zahlen und Behauptungen:
Der damalige Regelbedarfsatz (2011) im o. g. Zeitraum betrug für alleinstehende
364,- Euro
für den Partner in der Bedarfsgemeinschaft
337,- Euro
für das Kind - unter 6 Jahren -
215, Euro
macht 916,- Euro gesamt an Regelbedarf. DAS ist das, was so eine Familie mit Kleinkind - neben der Miete - 2011 zum Leben bekam, NICHT 1200,-Euro, und nix sonst, das Kindergeld wird ja als Einkommen angerechnet. (Differenz zu den 1.182 Euro aus dem Artikel ist wohl Mietgeld)!
Vor allem gibts keine Haushaltseinrichtung! Alles, was man im Haushalt ersetzen/reparieren/anschaffen muss, ist aus dem Regelbedarf abzusparen.
Und weil sie das Kind mit lediglich 0,5 angeben:
Wie schnell ein Kleinkind aus seinen Sachen herauswächst dürfte jedem bekannt sein, wieviel allein die ersten Jahre für Windeln bezahlt werden wohl auch noch, und glauben Sie etwa im ernst, dass der Wasser- und Energieverbrauch für ein Kleinkind nur die Hälfte eines Erwachsenen beträgt?
(und klar, ein pubertierender Jugendlicher isst ja z.B. auch nur 80% von dem eines Erwachsenen...)
Zu ihren Hinzuverdienstvorschlägen (jaaa, damit gibt es endlich Wettbewerb auch beim Pfandflaschensammeln - zwischen ALGII-Empfängern und Obdachlosen!)
Ja, und weil es alles so gut ist,und alle looser selbst daran schuld sind, gibt es Menschen wie mich.
Ich stelle mein Gelände sowie meine knapp bemessene Freizeit unserer Dorfjugend zur Verfügung.
Das die irgendwie mal die Laternen putzen wollen, wundert mich nicht.
Aber nur zu,die Herren und Damen der neuen zeit wissen wie es geht.
Ich lach mich halb Tod, so blöd kann ja keiner sein.
ehrliche Bitte um eine Begründung!
Ich rede _nicht_ von kranken und Behinderten, sondern Leuten, die es packen können.
Des weiteren kann man sehr wohl würdevoll mit wenig Geld leben und auch mit weniger als das Alg2 hergibt. Man muss eben kreativ sein.
Davon abgesehen: Wollen sie Leuten, die netto für weniger arbeiten und trotzdem keine Hilfe beantragen etwa ihre Würde absprechen? Das ist für mich verachten..
In einem anderen Kommentar habe ich gelesen, dass man den Leuten dort heflen muss, wo sie wohnen, also auch in strukturschwachen Gegenden. Warum? Warum muss man als Akademiker allzeit umziehbereit sein für den nächsten Job, nur damit man sesshafteren Leuten die Sozialhilfe finanzieren kann??!? Das verstehe ich nicht: Wenn der Berg nicht zu einem kommen will, dann muss man eben zum Berg gehen!
Das ist ein Teil der sog "Eigeninitiative" und scheint mir bei manchen etwas von der Prioritätenliste abgerutscht zu sein..
Auch Nieren- oder Augen könnte man von denen doch verlangen, oder?
... dass in der Familie geraucht wird? ALG II = dumm, faul, gefräßig, süchtig? Und für das Wohl ihrer Kinder interessieren sich "die" sowieso nicht? Meinen Sie ernsthaft dass alle ALG II-Empfänger so sind und so leben? Woher wissen Sie das?
Derartige Ressentiments gegen ethnische Minderheiten würden zu Recht als rassistisch verurteilt, aber wenn es um arme Menschen geht, ist das okay?
.... empfinde ich Kommentare von Leuten, die sich arrogant und herablassend über ALGII-Empfänger äußern, aber nicht einmal in der Lage sind, sich über die Höhe der Regelsätze richtig zu informieren! Das ist eigentlich simpel, aber wer das nicht schafft, sollte vielleicht besser den Ball flach halten, bevor er sich über andere äußert!
Man bekommt die Haushaltseinrichtung NICHT gestellt! Die ist pauschaliert im Regelsatz enthalten und das mit Sätzen, die für vorübergehende ALGII-Bezieher ausreichend ist, nicht aber für solche, die jahrelang darauf angewiesen sind. Dazu gehören auch - Achtung! Schockgefahr! - nicht nur asoziale, faule Schmarotzer, sondern auch chronisch Kranke und Behinderte!
Insofern bleibt, was wahrscheinlich auch vom BVerfG so gesehen wird: ALGII ist immer noch nicht auf den tatsächlich erforderlichen Bedarf angepasst. Das wäre es dann, wenn unterschiedliche Dauer des Leistungsbezugs berücksichtigt würde.
Im Moment ist es tatsächlich so, dass diejenigen, für die eine soziale Sicherung wirklich besonders nötig ist, weil sie Menschen betrifft, die wirklich nichts für ihre Situation können und sie auch nicht so schnell abändern können, eben NICHT würdevoll von dem Betrag leben können.
Das zu begreifen würde aber bedeuten, dass man arrogante Vorurteile vom RTL-Bild des HartzIV-Empfängers ablegt und sich mal wirklich mit der Lebenssituation Betroffener beschäftigt. Das Ergebnis würde aber nicht in Ihr Weltbild passen.
OWT.
- im Verein engagieren und eine Aufwandsentschädigung für Betreuung etc. kassieren
- Instrument lernen und auf der Strasse musizieren
- Flohmärkte nach ebay Verwertbarem durchstöbern
- den Sperrmüll für Flohmärkte/ebay durchstöbern
- Medikamententester werden
- einen Blog schreiben zum Thema "Hartz4 und doch nicht arm"
Es gibt soo viele Möglichkeiten sich selbst (plus Familie) aus der Sch*sse herauszuholen, dass Armut sich in DE nicht materiell ausdrückt, sondern zwischen den Ohren.
Ich habe nicht behauptet, dass jemand selbst verschuldet in die Misere reinrutscht. Das würde ich auch nicht, weil es falsch ist. Umstände sind immer komplex und niemand kann alles immer überschauen. Es kann auch jeden treffen, deshalb ist die Sozialhilfe gut und wichtig.
Aber ich behaupte erstens, der Satz ist ausreichend. Studenten etwa haben oftmals weniger und machen daraus bei weitem mehr als man meinen möchte.
Zweitens behaupte ich, jeder kann wieder rausfinden oder sich wenigstens etwas dazu verdienen. Dazu braucht es nicht viel, wie ich an meinen Beispielen klarzumachen versuchte. Da sind Sachen dabei, die kann tatsächlich jeder (>99%).
Was es dazu braucht ist Gesundheit, Mut, Wille, Kreativität und nicht mehr als die übliche Menge an Glück. Dann kann es uU. auch sehr schnell gehen.
Da Sie hier gleich so polemisch mit "1200 Euro für 2,5 Personen auf die Hand neben Warmmiete und KV" lospoltern, weil Sie die Summe aus dem Artikel einfach mit dem Regelbedars gleichstellen, mal eine Berichtigung Ihrer Zahlen und Behauptungen:
Der damalige Regelbedarfsatz (2011) im o. g. Zeitraum betrug für alleinstehende
364,- Euro
für den Partner in der Bedarfsgemeinschaft
337,- Euro
für das Kind - unter 6 Jahren -
215, Euro
macht 916,- Euro gesamt an Regelbedarf. DAS ist das, was so eine Familie mit Kleinkind - neben der Miete - 2011 zum Leben bekam, NICHT 1200,-Euro, und nix sonst, das Kindergeld wird ja als Einkommen angerechnet. (Differenz zu den 1.182 Euro aus dem Artikel ist wohl Mietgeld)!
Vor allem gibts keine Haushaltseinrichtung! Alles, was man im Haushalt ersetzen/reparieren/anschaffen muss, ist aus dem Regelbedarf abzusparen.
Und weil sie das Kind mit lediglich 0,5 angeben:
Wie schnell ein Kleinkind aus seinen Sachen herauswächst dürfte jedem bekannt sein, wieviel allein die ersten Jahre für Windeln bezahlt werden wohl auch noch, und glauben Sie etwa im ernst, dass der Wasser- und Energieverbrauch für ein Kleinkind nur die Hälfte eines Erwachsenen beträgt?
(und klar, ein pubertierender Jugendlicher isst ja z.B. auch nur 80% von dem eines Erwachsenen...)
Zu ihren Hinzuverdienstvorschlägen (jaaa, damit gibt es endlich Wettbewerb auch beim Pfandflaschensammeln - zwischen ALGII-Empfängern und Obdachlosen!)
Ja, und weil es alles so gut ist,und alle looser selbst daran schuld sind, gibt es Menschen wie mich.
Ich stelle mein Gelände sowie meine knapp bemessene Freizeit unserer Dorfjugend zur Verfügung.
Das die irgendwie mal die Laternen putzen wollen, wundert mich nicht.
Aber nur zu,die Herren und Damen der neuen zeit wissen wie es geht.
Ich lach mich halb Tod, so blöd kann ja keiner sein.
ehrliche Bitte um eine Begründung!
Ich rede _nicht_ von kranken und Behinderten, sondern Leuten, die es packen können.
Des weiteren kann man sehr wohl würdevoll mit wenig Geld leben und auch mit weniger als das Alg2 hergibt. Man muss eben kreativ sein.
Davon abgesehen: Wollen sie Leuten, die netto für weniger arbeiten und trotzdem keine Hilfe beantragen etwa ihre Würde absprechen? Das ist für mich verachten..
In einem anderen Kommentar habe ich gelesen, dass man den Leuten dort heflen muss, wo sie wohnen, also auch in strukturschwachen Gegenden. Warum? Warum muss man als Akademiker allzeit umziehbereit sein für den nächsten Job, nur damit man sesshafteren Leuten die Sozialhilfe finanzieren kann??!? Das verstehe ich nicht: Wenn der Berg nicht zu einem kommen will, dann muss man eben zum Berg gehen!
Das ist ein Teil der sog "Eigeninitiative" und scheint mir bei manchen etwas von der Prioritätenliste abgerutscht zu sein..
Auch Nieren- oder Augen könnte man von denen doch verlangen, oder?
... dass in der Familie geraucht wird? ALG II = dumm, faul, gefräßig, süchtig? Und für das Wohl ihrer Kinder interessieren sich "die" sowieso nicht? Meinen Sie ernsthaft dass alle ALG II-Empfänger so sind und so leben? Woher wissen Sie das?
Derartige Ressentiments gegen ethnische Minderheiten würden zu Recht als rassistisch verurteilt, aber wenn es um arme Menschen geht, ist das okay?
ein wenig Sachverstand ist zu viel erwartet?
Ihnen scheint nicht klar zu sein, dass Ihre "Zuverdienst"vorschläge durchaus Strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen können?
STICHWORT Sozialmissbrauch?
Mitwirkungs- und Auskunftspflicht noch nie gehört?
Zuflussprinzip und ZUVERDIENSTREGELUNG sind Fremdwörter?!?
Und ob Sie wissen, WIE ENTWÜRDIGEND eine VERMÖGENSPRÜFUNG abläuft, aufgrund eines "Hinweises" eines "guten Bürgers", dass frag ich Sie gar nicht erst.
Von dem "Ermittlungs-Außendienst" der Jobcenter, den Gängeleien, den Schikanen fang ich gar nicht an.
Ja, ja, es gibt so vieles was man wissen könnte,
so viele nette Sachen....
Das Mitbürgern NUR aufgrund von "Arbeitslosigkeit- oder Erwerbslosigkeit" grundlegende Grund- , Persönlichkeits- und Bürgerrechte abgesprochen werden, das kommt Ihnen gar nicht in den Sinn.
Reden Sie MIT den Betroffenen und NICHT über die Betroffenen, vielleicht kommt dann ein wenig Licht ins Dunkel!
Denken Sie mal darüber nach, wie es sein kann, das einem Erwerbs- oder Arbeitsloser weniger Rechte zugestanden werden, als einem Strafgefangenen!
Denken Sie mal darüber nach, welche KONSEQUENZEN die Anwendung des SANKTIONSPARAGRAPHEN §31 sgb ii hat, denn damit wären die Betroffnene ZUERST konfrontiert, die IHRE TIPPS befolgen würden.
dass es durchaus "schwere Fälle" gibt, die dann schon sanktioniert werden müssten, aber es nicht werden , weil man sie lieber "mitlaufen läßt" um sich arbeit zu ersparen oder schlechte Presse.
dass es durchaus "schwere Fälle" gibt, die dann schon sanktioniert werden müssten, aber es nicht werden , weil man sie lieber "mitlaufen läßt" um sich arbeit zu ersparen oder schlechte Presse.
Wer sich über die Entscheidungen des Bundessozialgerichtes wundert, der sollte sich darüber im Klaren sein, daß es sich hier mitnichten um ein politisch neutrales Gericht handelt. Das gleiche gilt auch für die anderen Bundesgerichte.
Die Richter an den höchsten Gerichten werden politisch bestimmt, die Staatsanwälte in Deutschland unterliegen den Weisungen der politisch bestimmten Generalstaatsanwälten und damit den Justizministerien.
Wer also glaubt, daß er Recht bekommen könnte, der soll sich daran erinnern, daß es heißt: Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand.
stand immer schon auf seiten derjenigen, die sinnbildlich auf Menschen einprügeln und ihnen die Lebensgrundlage entziehen wollen.
Das beschämende "Urteil" ist somit absolut keine Überraschung.
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