Peer Steinbrück: "Was sozial gerecht ist, ist auch ökonomisch sinnvoll"
Wieso sollte Peer Steinbrück die Wahl gewinnen? Weil die Leute mehr Wir als Ich wollen, erklärt er im Interview. Bliebe nur das Problem mit den Frauen.
© Christian Charisius/dpa
SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbück
ZEIT ONLINE: Herr Steinbrück, die Eurokrise ist zurück. Wie soll es in Zypern weitergehen?
Peer Steinbrück: Es ist gut, dass die Zyprer ihr Geschäftsmodell offenbar ändern wollen, denn es funktioniert nicht. Das Land kann nicht auf Dauer von Millionärseinlagen, niedrigen Steuern und lockenden, hohen Zinsen leben. Ihre Banken müssen schrumpfen. Deren Risiken dürfen am Ende nicht bei deutschen, niederländischen und französischen Steuerzahlern landen.
ZEIT ONLINE: Zypern hat mit den Russen auch um Beteiligungen an seinen Gasvorkommen verhandelt. Macht Ihnen der wachsende Einfluss Russlands Sorgen?
Peer Steinbrück: Ich will nicht an Vorurteilen mitwirken. Zypern muss sich allerdings entscheiden, ob sein Schwerpunkt innerhalb der EU und der Währungsunion liegt. Das Verhandlungsergebnis von Montag scheint darauf einen Hinweis zu geben.
ZEIT ONLINE: Russland tritt auch im Syrienkrieg als schwer berechenbarer Akteur auf. Was werden die Russen für Europa in den nächsten Jahren sein: Partner oder Rivale?
Peer Steinbrück: Auf jeden Fall Partner, dessen Interessen wir gut kennen und berücksichtigen sollten. Dabei ist einzugestehen, dass unsere westlichen Maßstäbe pluraler Demokratie nicht unmittelbar auf Russland übertragbar sind.
ZEIT ONLINE: Sollte man die Russen etwa nicht auf Demokratiedefizite und Menschenrechtsverletzungen hinweisen?
Peer Steinbrück: Zweifellos. Aber in bilateralen Gesprächen und nicht auf dem Marktplatz. Sonst verspielt man Zugänge, um praktische Fortschritte zu bewirken.
Zit: "Soziale Gerechtigkeit ist eine Bedingung für wirtschaftliche Leistungskraft und umgekehrt. Was sozial gerecht ist, ist auch ökonomisch sinnvoll."
Abgesehen davon, ob das überhaupt stimmt, kann man daraus den Schluss ziehen, dass das Problem der Gerechtigkeit damit ausschliesslich ein ökonomisches ist. Der Staat ist damit wie ein Arbeitgeber, der gerecht bezahlt. Nach Leistung, Qualifikation oder Position. (Barmherzigkeit ist nicht mehr).
Nun handelt der Staat nicht nach streng ökonomischen Gesichtspunkten, aber verdienen muss man sich seine Leistungen auch. Z.b. dass man zu Zielgruppen gehört. Daran kann der Staat definieren, was gerecht ist. Wer nicht dazu gehört bleibt gerecht draussen.
Will man also teilhaben an der Gerechtigkei,t muss man der Statatsräson genügen. Nur der sozialistische Mensch, nur der grüne Mensch oder nur der Christ in früheren Zeiten oder auch der Muslim einer muslimischen Regierung gehören dann in den Focus der sozialen Gerechtigkeit und kriegen was, die Anderen haben sich abzufinden.
Der Mindestlöhner ist im Focus, aber was ist mit dem, der eigentlich mehr verdient hätte. Wo ist die Teilhabe an was? Uninteressant.
Hartz IV ist nach dieser Logik aufgebaut. Die Gesetze über den freien Kapitalmarkt dem sich alle unterzuordnen hatten, folgten kurz drauf auch mit Zustimmung derer, die Hartz IV als gerecht ausgegeben hatten.
Diese Ansatz ist also ein kollektivistisch-materialistischer, der nur so tut als ob.
Das Problem ist doch vielmehr, dass der Hartz IV-Satz viel zu hoch ist. Dieser motiviert kaum noch zu der Aufnahme einer Tätigkeit. Erst wenn eine große und spürbare Differenz zwischen Arbeitsentgelt und staatlicher Fürsorge existiert, wird sich die Gesamtsituation wieder bessern.
Allerdings sollte man nüchtern bleiben und sich klar machen, dass manche Menschen eben nicht mehr als 2-3 EUR die Stunde erwirtschaften. Von daher stellen die niedrigsten Löhne die Grenze für staatliche Fürsorge darstellen.
Ebenso dürfen keine Arbeitsplätze mehr durch "Aufstockung" subventioniert werden. Wir sind keine Vollkasko-Gesellschaft, in der die Gesellschaft für die Lebensfehler anderer haftbar gemacht werden sollte.
als zu hoch empfinden. (382€ Höchstgrenze für Alleinstehenden, was eine Steigerung von 37€ in 8 Jahren bedeutet)
Wo wollen sie denn noch hin?? Die Leute können sich ja jetzt schon nicht mehr richtig ernähren und sie würden ds noch verringern wollen.
Vor allem, was soll das bringen?? Ist ihnen denn nicht klar, das mit jedem absenken der ALG II Sätze, der Lohn mit nach unten geht.
Unglaublich, wir haben 200 Milliarden jährlich um unsere Wirtschaft zu pampern, aber wir haben keine 30 Milliarden um die Verlierer unseres Wirtschaftserfolgs zu entschädigen, wobei das Geld sowieso wieder an Staat und Wirtschaft zurückfließt.
Ich nehme mal an, dass Sie Ihre inhumane Aussage nicht ironisch meinten. Da hilft wohl auch kein Argument mehr.
Aber eins möchte ich dann noch zu bedenken geben: Arbeit lohnt sich ja ohnehin nicht. Eine Krankenschwester (oder auch ein Arzt im Krankenhaus) kann in ihrem/seinem gesamten Arbeitsleben (wenn sie/er nichts isst und auf der Parkbank schläft) nicht so viel zusammenraffen wie ein Banker oder Fußballspieler in einem Jahr. Und wer hat wohl mehr geleistet?
"Erst wenn eine große und spürbare Differenz zwischen Arbeitsentgelt und staatlicher Fürsorge existiert, wird sich die Gesamtsituation wieder bessern."
nicht das "Problem" des Hartz-IV-Satzes (dieser definiert lediglich das Existenzminimum), sondern der viel zu geringen Löhne gerade im unteren Segment.
mit einem ordentlichen Mindestlohn, wie in zivilisierten Ländern? Die noch viel erbärmlichere Armut mag ein "Anreiz" sein, eine schlecht bezahlte Beschäftigung zu ergreifen, aber nachdem diese ja auch staatlich subventioniert werden muss, kann man auch gleich auf diese Subventionen verzichten und sowohl Lohn- als auch Sozialhilfeniveau steigern. Das erspart uns die Blamage des sozialen Elends, das seinerseits Ursache für etliche weitere Probleme ist, die nicht nur Geld kosten, sondern an die Substanz unserer Gesellschaft und Demokratie gehn. Die Drückerei nach unten endet auch für die "Middle class" letzendlich in der Katastrophe.
als zu hoch empfinden. (382€ Höchstgrenze für Alleinstehenden, was eine Steigerung von 37€ in 8 Jahren bedeutet)
Wo wollen sie denn noch hin?? Die Leute können sich ja jetzt schon nicht mehr richtig ernähren und sie würden ds noch verringern wollen.
Vor allem, was soll das bringen?? Ist ihnen denn nicht klar, das mit jedem absenken der ALG II Sätze, der Lohn mit nach unten geht.
Unglaublich, wir haben 200 Milliarden jährlich um unsere Wirtschaft zu pampern, aber wir haben keine 30 Milliarden um die Verlierer unseres Wirtschaftserfolgs zu entschädigen, wobei das Geld sowieso wieder an Staat und Wirtschaft zurückfließt.
Ich nehme mal an, dass Sie Ihre inhumane Aussage nicht ironisch meinten. Da hilft wohl auch kein Argument mehr.
Aber eins möchte ich dann noch zu bedenken geben: Arbeit lohnt sich ja ohnehin nicht. Eine Krankenschwester (oder auch ein Arzt im Krankenhaus) kann in ihrem/seinem gesamten Arbeitsleben (wenn sie/er nichts isst und auf der Parkbank schläft) nicht so viel zusammenraffen wie ein Banker oder Fußballspieler in einem Jahr. Und wer hat wohl mehr geleistet?
"Erst wenn eine große und spürbare Differenz zwischen Arbeitsentgelt und staatlicher Fürsorge existiert, wird sich die Gesamtsituation wieder bessern."
nicht das "Problem" des Hartz-IV-Satzes (dieser definiert lediglich das Existenzminimum), sondern der viel zu geringen Löhne gerade im unteren Segment.
mit einem ordentlichen Mindestlohn, wie in zivilisierten Ländern? Die noch viel erbärmlichere Armut mag ein "Anreiz" sein, eine schlecht bezahlte Beschäftigung zu ergreifen, aber nachdem diese ja auch staatlich subventioniert werden muss, kann man auch gleich auf diese Subventionen verzichten und sowohl Lohn- als auch Sozialhilfeniveau steigern. Das erspart uns die Blamage des sozialen Elends, das seinerseits Ursache für etliche weitere Probleme ist, die nicht nur Geld kosten, sondern an die Substanz unserer Gesellschaft und Demokratie gehn. Die Drückerei nach unten endet auch für die "Middle class" letzendlich in der Katastrophe.
Das stimmt. Aber solche Zweiteiler animieren dazu, sich in der Magie ihrer Umkehr zu versuchen, also sie von hinten nach vorne zu drehen.
Und dann stimmt die Logik in diesem Fall nicht mehr. Denn diese Waagschalen sind nie ausbalanziert:
Von links nach rechts gesehen bieten sie die Chance des Anstiegs sozialer Gerechtigkeit auf der Grundlage sozialer Mindeststandards.
Von rechts nach links gekehrt signalisieren sie Konkurrenz- und Verteilungskämpfe zu Lasten sozialer Standards, also mit der Folge der Verstärkung von Sozialgefälle und sozialer Segregation.
Die Schröder-SPD neigte zu eben dieser Umkehr des Mottos und Steinbrück und Steinmeier sind ihre Protagonisten.
Man wird also genau darauf achten müssen, in welchem Kontext Steinbrück Wirtschaftliches mit Sozialem verknüpfen wird.
Zur opportunistischen Umkehr des Mottos wird sich Steinbrück spätestens verleiten lassen, wenn
- der menetekelnde Druck aus Wirtschaft und Kapital massiv Wählerstimmen zu kosten droht,
- eine große Koalition mit CDSU sich der SPD anbietet und Kompromisse fordert,
- eine Koalition unter Einschluss der FDP (derzeit eher nicht zu erwarten) der SPD opportun erscheint und Kompromisse fordert.
und daran sind viele beteiligt:
- IWF, OECD, EZB und andere Organisationen, die die Kapitalverteilung von unten nach oben fördern, die Einfluss auf unser Bildungssystem haben und deren Bildungsziel es ist, unkritische Konsumenten heranzuziehen, die Länder am liebsten von Rating-Agenturen beurteilen lassen, wo eingesetztes Kapital am meisten Rendite bringt.
- Politiker, die Lobbyistenpolitik machen anstatt Volksvertreter zu sein, zahlen tut der Kleine Mann, die Wirtschaft ist steuerbefreit (Stromkosten...), Gewinne werden privatisiert, Verluste sozialisiert (Rettungsschirme...).
- Verbraucherschutz-Politiker die eher die Lebensmittelindustrie als die Verbraucher schützen (Internet-Pranger für Lebensmittelskandale gestoppt)
- Sündenböcke müssen herhalten, statt dass die wahren Ursachen beseitigt werden (Feindbilder werden geschaffen "die faulen Griechen", "die geschäftstüchtigen Zyprioten und ihr Geschäftsmodell", anstatt unser Finanzsystem als den wahren Schuldigen zu nennen.
Mehr soziale Gerechtigkeit muss politisch gewollt sein und durchgesetzt werden, Fau Merkel hat dafür fast 8 Jahre Zeit geabt. Wähler müssen genug Druck aufbauen, sonst passiert nichts. Aktionen wie die in CH gegen die "Abzocker" sind notwendig!
Ich bin nicht für die Lebensunfähigkeit anderer verantwortlich und sehe nicht ein, dass ich dafür zur Kasse gebeten werden soll. Dann müssen die betroffenen Menschen eben flexibeler werden und sich an die Erfordernisse des Marktes anpassen.
Solidarität ist nur ein entschuldigender Begriff für Schwäche. Es wäre eben besser, diese Menschen selbst über ihr Leben entscheiden zu lassen, anstatt sie mit Transferleistungen zu einem Leben in Armut zu verurteilen.
Ich bin nicht für die Lebensunfähigkeit anderer verantwortlich und sehe nicht ein, dass ich dafür zur Kasse gebeten werden soll. Dann müssen die betroffenen Menschen eben flexibeler werden und sich an die Erfordernisse des Marktes anpassen.
Solidarität ist nur ein entschuldigender Begriff für Schwäche. Es wäre eben besser, diese Menschen selbst über ihr Leben entscheiden zu lassen, anstatt sie mit Transferleistungen zu einem Leben in Armut zu verurteilen.
Beileibe nicht!
Auch wenn ich mit Ihren Ausführungen teilweise übereinstimme, Alternativen haben wir in Deutschland zu Genüge. Auch wählbare.
Man sollte nicht den Fehler machen eine Partei nur wegen eines einzigen Politikers als "wählbar" anzusehen.
Da muß man sich wohl oder übel erst mal mit dem Parteiprogramm der Vergangenheit und der Gegenwart auseinandersetzen.
Wo ist denn da der Unterschied? Wahrscheinlich haben sie sogar den selben Schneider.
Beide stehen politisch für eine verkrustete Bundesrepublik, die ihre Bürger mittlerweile mehr hasst als die Elite, der sie untertänigst und alternativlos dienen muss.
Der Goldesel BRD hat zu funktionieren, basta.
Ob nun der Peer die Überweisungen unterschreibt oder die Angela, das interessiert in Brüssel wohl sowenig wie der zypriotische Geschäftsmann, der gerade seine Existenz verloren hat.
Wäre jemand wirklich klug, würde er sich dieser Wahlfarce gar nicht stellen, auf die "Auszeichnung" Kanzler der BRD lächelnd verzichten und seiner Wege gehen...
Ich bin nicht für die Lebensunfähigkeit anderer verantwortlich und sehe nicht ein, dass ich dafür zur Kasse gebeten werden soll. Dann müssen die betroffenen Menschen eben flexibeler werden und sich an die Erfordernisse des Marktes anpassen.
Solidarität ist nur ein entschuldigender Begriff für Schwäche. Es wäre eben besser, diese Menschen selbst über ihr Leben entscheiden zu lassen, anstatt sie mit Transferleistungen zu einem Leben in Armut zu verurteilen.
Fasst schön zusammen, warum es insgesamt besser ist, die vermeintlich "Schwachen" mitzuziehen - u.a. weil dann nicht die institutionalisierte Kluft zwischen Arm und Reich entsteht, die zu nichts führt außer Stillstand.
Na woher kommt denn Ihre gefüllte Kasse? Doch von den gesellschaftlichen Umständen, die es Ihnen gestatten, sie zu füllen: Die Gesetze, die es Ihnen erlauben, auf Kosten anderer Profit zu machen, die Polizei, die Ihr Gerafftes beschützt usw.
Es wäre vielleicht mal ganz heilsam für Sie, enteignet zu werden und in einem Entwicklungsland ausgesetzt zu werden - dann würde es sich für Sie mit der "Lebensunfähigkeit" vielleicht mal anders darstellen.
Das ist eine sehr verzehrte Sicht.
Selbst wenn man Ihr Statement als rein sozialdarwinistisches liest - was es in seinem eigenen Kontext offensichtlich ist - wirft es doch logischerweise folgende Fragen auf: Welche Schwäche? Unter welchen Bedingungen? Zählt sonst nichts? Sind alle Eigenschaften eines Menschen außer DIESER "Schwäche" unbrauchbar? Wie weit geht der autonome Entscheidungsbereich eines Mitmenschen tatsächlich und wo sind möglicherweise die externen Grenzen, die ihn überhaupt erst schwächeln lassen?
Bedauerlich, wenn Ihnen solche Fragen nicht von selbst in den Sinn kommen.
Die extremen Beispiele des Sozialdarwinismus sind und waren Sklavenhalterverhältnisse. Sie bringen und brachten regelmäßig die betroffene Gesellschaft nicht weiter sondern rouinier(t)en letztlich die eigenen Ressourcen.
Insofern ist Solidarität auch eine ganz pragmatische Verhaltensweise zur Sicherung der eigenen Zukunft und insofern auch im Sozialverhalten relativ hoch entwickelter Säugetiere bereits evolutionär angelegt.
Fasst schön zusammen, warum es insgesamt besser ist, die vermeintlich "Schwachen" mitzuziehen - u.a. weil dann nicht die institutionalisierte Kluft zwischen Arm und Reich entsteht, die zu nichts führt außer Stillstand.
Na woher kommt denn Ihre gefüllte Kasse? Doch von den gesellschaftlichen Umständen, die es Ihnen gestatten, sie zu füllen: Die Gesetze, die es Ihnen erlauben, auf Kosten anderer Profit zu machen, die Polizei, die Ihr Gerafftes beschützt usw.
Es wäre vielleicht mal ganz heilsam für Sie, enteignet zu werden und in einem Entwicklungsland ausgesetzt zu werden - dann würde es sich für Sie mit der "Lebensunfähigkeit" vielleicht mal anders darstellen.
Das ist eine sehr verzehrte Sicht.
Selbst wenn man Ihr Statement als rein sozialdarwinistisches liest - was es in seinem eigenen Kontext offensichtlich ist - wirft es doch logischerweise folgende Fragen auf: Welche Schwäche? Unter welchen Bedingungen? Zählt sonst nichts? Sind alle Eigenschaften eines Menschen außer DIESER "Schwäche" unbrauchbar? Wie weit geht der autonome Entscheidungsbereich eines Mitmenschen tatsächlich und wo sind möglicherweise die externen Grenzen, die ihn überhaupt erst schwächeln lassen?
Bedauerlich, wenn Ihnen solche Fragen nicht von selbst in den Sinn kommen.
Die extremen Beispiele des Sozialdarwinismus sind und waren Sklavenhalterverhältnisse. Sie bringen und brachten regelmäßig die betroffene Gesellschaft nicht weiter sondern rouinier(t)en letztlich die eigenen Ressourcen.
Insofern ist Solidarität auch eine ganz pragmatische Verhaltensweise zur Sicherung der eigenen Zukunft und insofern auch im Sozialverhalten relativ hoch entwickelter Säugetiere bereits evolutionär angelegt.
Entfernt, bitte verzichten Sie auf Geschmacklosigkeiten . Danke, die Redaktion/se
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