Peer Steinbrück: "Was sozial gerecht ist, ist auch ökonomisch sinnvoll"
Wieso sollte Peer Steinbrück die Wahl gewinnen? Weil die Leute mehr Wir als Ich wollen, erklärt er im Interview. Bliebe nur das Problem mit den Frauen.
© Christian Charisius/dpa
SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbück
ZEIT ONLINE: Herr Steinbrück, die Eurokrise ist zurück. Wie soll es in Zypern weitergehen?
Peer Steinbrück: Es ist gut, dass die Zyprer ihr Geschäftsmodell offenbar ändern wollen, denn es funktioniert nicht. Das Land kann nicht auf Dauer von Millionärseinlagen, niedrigen Steuern und lockenden, hohen Zinsen leben. Ihre Banken müssen schrumpfen. Deren Risiken dürfen am Ende nicht bei deutschen, niederländischen und französischen Steuerzahlern landen.
ZEIT ONLINE: Zypern hat mit den Russen auch um Beteiligungen an seinen Gasvorkommen verhandelt. Macht Ihnen der wachsende Einfluss Russlands Sorgen?
Peer Steinbrück: Ich will nicht an Vorurteilen mitwirken. Zypern muss sich allerdings entscheiden, ob sein Schwerpunkt innerhalb der EU und der Währungsunion liegt. Das Verhandlungsergebnis von Montag scheint darauf einen Hinweis zu geben.
ZEIT ONLINE: Russland tritt auch im Syrienkrieg als schwer berechenbarer Akteur auf. Was werden die Russen für Europa in den nächsten Jahren sein: Partner oder Rivale?
Peer Steinbrück: Auf jeden Fall Partner, dessen Interessen wir gut kennen und berücksichtigen sollten. Dabei ist einzugestehen, dass unsere westlichen Maßstäbe pluraler Demokratie nicht unmittelbar auf Russland übertragbar sind.
ZEIT ONLINE: Sollte man die Russen etwa nicht auf Demokratiedefizite und Menschenrechtsverletzungen hinweisen?
Peer Steinbrück: Zweifellos. Aber in bilateralen Gesprächen und nicht auf dem Marktplatz. Sonst verspielt man Zugänge, um praktische Fortschritte zu bewirken.
„Nur finde ich eben nicht den Satz fragwürdig, sondern das verschrobene Verständnis von ökonomischer Leistungsfähigkeit.“
Wie Sie sicher bemerkt haben, gehöre ich nicht unbedingt zur Mehrheit der Steinbrück-Basher. ;)
Trotzdem kann ich nicht sagen, jemals Aussagen von Steinbrück gehört zu haben, die den Schluss zuließen, dass er nicht die übliche, von Ihnen als „verschroben“, oft auch als „autistisch“ apostrophierte Auffassung von „ökonomischer Leistungsfähigkeit“ als Synonym für „möglichst großes BIP“ * teilt.
( * und vielleicht noch ein paar weitere Kennziffern – zu denen der Gini-Koeffizient z.B. aber mit Sicherheit nicht gehört!)
Nun bin ich nicht der von konservativ-neoliberalen Seite hochgehaltenen Meinung, dass „soziale Gerechtigkeit“ sich zwangsläufig negativ auf die üblichen Konjunkturindikatoren auswirken muss. Umgekehrt existiert ein Automatismus à la „Was sozial gerecht ist, ist auch ökonomisch sinnvoll“ aber erst recht nicht. Die vertrackte politische Aufgabe besteht vielmehr darin, die Stellschrauben so zu justieren, dass verschiedene, sich teilweise ja tatsächlich direkt widersprechende gesellschaftliche Ziele (z.B. hohes Lohnniveau/hohe Beschäftigung) auf eine für möglichst Viele akzeptable Weise optimiert werden.
Insofern halte ich Steinbrücks Aussage eben für irreführend vereinfachend: So wenig, wie automatisch „sozial ist, was Arbeit schafft“, so wenig ist automatisch „ökonomisch sinnvoll, was sozial gerecht ist“.
„Vor allem auch, weil man einem Ex-Bundespräsidenten selbst ein Bobbycar übelnahm.“
Das „Bobbycar“ als solches hat Wulff sicher niemandem übel genommen. Sondern vielmehr u.a. die Tatsache, dass Wulff den Eindruck erweckt hat, auch in seinem Privatleben die Nähe der „Reichen und Schönen“ zu suchen und sich von bei jeder Gelegenheit Ihnen aushalten zu lassen. Dafür war das Bobbycar lediglich ein Symbol. Man mag von Steinbrücks Nebentätigkeiten halten, was man will, aber immerhin ist es ihm gelungen, diesen Eindruck der finanziellen und vor allem emotionalen Abhängigkeit von einem halbseidenen Milieu nicht aufkommen zu lassen.
„Pikant auch, dass Peer Steinbrück sein 25.000 Stunden-Honorar für absolut angemessen hält, es bei Managern aber für völlig überzogen hält!“
Ich halte diese Honorare auch für unverhältnismäßig und vor allem politisch instinktlos. Aber es ist schon noch etwas anderes, ob jemand als Freiberufler gelegentlich einen Betrag X für eine Stunde Vortrag kassiert - oder ob jemand denselben Betrag als „Stundenlohn“ im Rahmen eines festen Beschäftigungsverhältnisses erhält, oder?
„Steinbrück hatte seine Chance, sozial zu sein.“
Ich kann Ihre Verbitterung nur zu gut verstehen. Aber es hilft ja alles nichts – wenn Sie Steinbrück keine „zweite Chance“ geben wollen, wem dann?
Ich war die meiste Zeit meines Lebens SPD-Wähler, bis in die Schröder-Ära hinein. Ich hätte es auch wieder werden können, wenn die Partei sich auf ihre Wurzeln besonnen und reformiert hätte. Stattdessen ist das einzige, was sie aufbietet, ein Relikt aus der Schröder-Zeit? Das im persönlichen Auftreten dieselben Allüren bietet wie jener ("Pinot Grigio", "Luxuskarossen", Vorträge von einschlägigem Publikum zu Mondgagen, markige Basta-Rhetorik)? Das erst jetzt, wo es merkt aus welcher Richtung der Wind weht, sich um ein paar mikrige soziale Feigenblättchen bemüht?
Nix dazugelernt, sorry. Für mich kommen keine Euro-"Retter" und keine Neoliberalen mehr auf den Wahlzettel. Die Grünen fallen weg, weil auch sie ihre Chancen nicht genutzt haben, sondern sich den anderen andienen - unter ihrer Mitregierung wurde die Agenda 2010 beschlossen und sie haben sich bis heute nicht davon distanziert. Parteien, die außerhalb der verfassungsmäßigen Grundordnung stehen, kommen selbstredend auch nicht in Frage, bleiben noch Linke, AfD, Piraten und diverse Winzparteien. Irgendwas davon wird es wohl werden.
Ich will jemandem eine Chance geben, der bereit ist das bestehende System grundlegend zu überdenken und zu reformieren - im positiven Sinne. Und wenn es dafür nicht reicht, dann könnten wenigstens ein paar "kleine" einige der etablierten von den ewigen Futtertrögen wegschubsen. Schon die daraus resultierende Unruhe wäre eine Wohltat für die stagnierende Republik.
Ich war die meiste Zeit meines Lebens SPD-Wähler, bis in die Schröder-Ära hinein. Ich hätte es auch wieder werden können, wenn die Partei sich auf ihre Wurzeln besonnen und reformiert hätte. Stattdessen ist das einzige, was sie aufbietet, ein Relikt aus der Schröder-Zeit? Das im persönlichen Auftreten dieselben Allüren bietet wie jener ("Pinot Grigio", "Luxuskarossen", Vorträge von einschlägigem Publikum zu Mondgagen, markige Basta-Rhetorik)? Das erst jetzt, wo es merkt aus welcher Richtung der Wind weht, sich um ein paar mikrige soziale Feigenblättchen bemüht?
Nix dazugelernt, sorry. Für mich kommen keine Euro-"Retter" und keine Neoliberalen mehr auf den Wahlzettel. Die Grünen fallen weg, weil auch sie ihre Chancen nicht genutzt haben, sondern sich den anderen andienen - unter ihrer Mitregierung wurde die Agenda 2010 beschlossen und sie haben sich bis heute nicht davon distanziert. Parteien, die außerhalb der verfassungsmäßigen Grundordnung stehen, kommen selbstredend auch nicht in Frage, bleiben noch Linke, AfD, Piraten und diverse Winzparteien. Irgendwas davon wird es wohl werden.
Ich will jemandem eine Chance geben, der bereit ist das bestehende System grundlegend zu überdenken und zu reformieren - im positiven Sinne. Und wenn es dafür nicht reicht, dann könnten wenigstens ein paar "kleine" einige der etablierten von den ewigen Futtertrögen wegschubsen. Schon die daraus resultierende Unruhe wäre eine Wohltat für die stagnierende Republik.
"...Meinen Sie nicht, man hätte diese Mißstände nicht auch anders abstellen könne, ohne gleich der Ausbeutung und Raffgier Tür und Tor zu öffnen?"
Gute Frage. Haben Sie Vorschläge?
"Gute Frage. Haben Sie Vorschläge?"
Kein Problem:
Ganz einfache Sofortlösungen:
- Einführung von Mindestlöhnen.
- Equal-pay-Zwang für Zeitarbeit.
- Schärfere Überwachung von Arbeits- und Vertragsbedingungen anstatt gewolltes Wegsehen, Hauptsache die Leute verschwinden aus den Arbeitslosenstatistiken.
- Flexiblere Kündigungsbedingungen (Entgegenkommen an Arbeitgeber, Austrocknen der Zeitarbeit).
- Individuelle Lebensläufe berücksichtigen (nicht einen 55jährigen, fleissigen Arbeitnehmer, der langzeitarbeitslos geworden ist, genauso behandeln, wie einen 20jährigen, schulabbrechenden Nichtsnutz).
- Generell Politik für Arbeitnehmer, nicht für Arbeitgeber.
Mittelfristig:
- Umbau des Steuersystems um die Profite aus der Überproduktion zu sozialisieren.
Langfristig:
- Einsehen, dass der wachstumsorientierte Kapitalismus zum Profit Weniger in den wirtschaftlich am weitesten entwickelten Ländern an seinem verteilungs-, sozial, und ressourcenbedingten Ende angekommen ist.
- Alternative Modelle entwickeln, bevor es zu spät ist und wirklich hässlich wird...
"Gute Frage. Haben Sie Vorschläge?"
Kein Problem:
Ganz einfache Sofortlösungen:
- Einführung von Mindestlöhnen.
- Equal-pay-Zwang für Zeitarbeit.
- Schärfere Überwachung von Arbeits- und Vertragsbedingungen anstatt gewolltes Wegsehen, Hauptsache die Leute verschwinden aus den Arbeitslosenstatistiken.
- Flexiblere Kündigungsbedingungen (Entgegenkommen an Arbeitgeber, Austrocknen der Zeitarbeit).
- Individuelle Lebensläufe berücksichtigen (nicht einen 55jährigen, fleissigen Arbeitnehmer, der langzeitarbeitslos geworden ist, genauso behandeln, wie einen 20jährigen, schulabbrechenden Nichtsnutz).
- Generell Politik für Arbeitnehmer, nicht für Arbeitgeber.
Mittelfristig:
- Umbau des Steuersystems um die Profite aus der Überproduktion zu sozialisieren.
Langfristig:
- Einsehen, dass der wachstumsorientierte Kapitalismus zum Profit Weniger in den wirtschaftlich am weitesten entwickelten Ländern an seinem verteilungs-, sozial, und ressourcenbedingten Ende angekommen ist.
- Alternative Modelle entwickeln, bevor es zu spät ist und wirklich hässlich wird...
"Gute Frage. Haben Sie Vorschläge?"
Kein Problem:
Ganz einfache Sofortlösungen:
- Einführung von Mindestlöhnen.
- Equal-pay-Zwang für Zeitarbeit.
- Schärfere Überwachung von Arbeits- und Vertragsbedingungen anstatt gewolltes Wegsehen, Hauptsache die Leute verschwinden aus den Arbeitslosenstatistiken.
- Flexiblere Kündigungsbedingungen (Entgegenkommen an Arbeitgeber, Austrocknen der Zeitarbeit).
- Individuelle Lebensläufe berücksichtigen (nicht einen 55jährigen, fleissigen Arbeitnehmer, der langzeitarbeitslos geworden ist, genauso behandeln, wie einen 20jährigen, schulabbrechenden Nichtsnutz).
- Generell Politik für Arbeitnehmer, nicht für Arbeitgeber.
Mittelfristig:
- Umbau des Steuersystems um die Profite aus der Überproduktion zu sozialisieren.
Langfristig:
- Einsehen, dass der wachstumsorientierte Kapitalismus zum Profit Weniger in den wirtschaftlich am weitesten entwickelten Ländern an seinem verteilungs-, sozial, und ressourcenbedingten Ende angekommen ist.
- Alternative Modelle entwickeln, bevor es zu spät ist und wirklich hässlich wird...
und welche dieser Sofortlösungen würde dem geschilderten Mißstand, bzw. ähnlich gelagerten Fällen, jetzt in welcher Weise abhelfen?
Ihre Mittel - und langfristigen Lösungen teile ich nicht. Politik für den AN ist ok, aber warum Politik GEGEN AG? Das macht doch gar keinen Sinn. Das ist nicht der Feind.
Die Lösungen, die Sie ansonsten vorschlagen, hat auch Steinbrück auf seinem Zettel, Frau Merkel nicht, soweit ich weiss.
Erinnern Sie sich an die Chronologie? Wann hätte Schröder die Agenda 2010 nachbessern sollen? Was ist Frau Merkels Anteil an der Verbesserung der Situation für Arbeitnehmer über die Agenda? Nada, nichts!
Wenn Sie das wollen, was Sie aufgeschrieben haben, führt für Sie kein Weg an Steinbrück vorbei.
und welche dieser Sofortlösungen würde dem geschilderten Mißstand, bzw. ähnlich gelagerten Fällen, jetzt in welcher Weise abhelfen?
Ihre Mittel - und langfristigen Lösungen teile ich nicht. Politik für den AN ist ok, aber warum Politik GEGEN AG? Das macht doch gar keinen Sinn. Das ist nicht der Feind.
Die Lösungen, die Sie ansonsten vorschlagen, hat auch Steinbrück auf seinem Zettel, Frau Merkel nicht, soweit ich weiss.
Erinnern Sie sich an die Chronologie? Wann hätte Schröder die Agenda 2010 nachbessern sollen? Was ist Frau Merkels Anteil an der Verbesserung der Situation für Arbeitnehmer über die Agenda? Nada, nichts!
Wenn Sie das wollen, was Sie aufgeschrieben haben, führt für Sie kein Weg an Steinbrück vorbei.
und welche dieser Sofortlösungen würde dem geschilderten Mißstand, bzw. ähnlich gelagerten Fällen, jetzt in welcher Weise abhelfen?
Unter u. a. den oben genannten Bedingungen wäre es zumutbar von den Arbeitslosen die Annahme jeder Arbeit zu verlangen. Das hatte ich vorausgesetzt, da ich von "Nachbesserungen" ausgegangen bin.
Natürlich sollte jeder versuchen zu arbeiten, auch durchaus unter sanftem Druck. Aber nicht um den Preis, dass ihn dieser Zwang zum Spielball jedes Urkapitalisten macht. Das nennt man sozialen Fortschritt.
Wenn die Arbeitsbedingungen zumutbar sind (und Arbeit vorhanden ist!) gibt es keinen Grund, warum jemand das Sozialsystem belasten sollte...
Unter u. a. den oben genannten Bedingungen wäre es zumutbar von den Arbeitslosen die Annahme jeder Arbeit zu verlangen. Das hatte ich vorausgesetzt, da ich von "Nachbesserungen" ausgegangen bin.
Natürlich sollte jeder versuchen zu arbeiten, auch durchaus unter sanftem Druck. Aber nicht um den Preis, dass ihn dieser Zwang zum Spielball jedes Urkapitalisten macht. Das nennt man sozialen Fortschritt.
Wenn die Arbeitsbedingungen zumutbar sind (und Arbeit vorhanden ist!) gibt es keinen Grund, warum jemand das Sozialsystem belasten sollte...
"Er ist und bleibt die einzige Alternative"
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...für die Banker und die gut Betuchten, das hat er eindrucksvoll bewiesen.
Beachten Sie, dass es nicht allen so gut geht.
Z.B. Inhaber eines Friseursalons? Bekommt der dann einen Mindestumsatz?
als die ersten Tariflöhne aufkamen? Und warum sollte die Antwort jetzt anders lauten?
Mir war schon immer schleierhaft, warum man Unternehmen, für die offenbar so wenig Bedarf besteht, dass sie nicht kostendeckend (Incl. eines angemessenen Gehalts für die Mitarbeiter) arbeiten können, am Leben erhalten muss, indem man die Löhne drückt.
Ein Arbeitsplatz von dem ein Arbeitnehmer nicht leben kann, ist kein Arbeitsplatz, sondern subventionierte Arbeitskraft für den Arbeitgeber auf Kosten der Allgemeinheit (und des Arbeitnehmers).
Wenn die Friseure anständig bezahlt werden, wird es vielleicht in näherer Zunkunft ein (paar) weniger Friseurstellen geben. Dann wird vernünftigerweise auch die Ausbildungsrate in diesem Beruf zurückgehen. Wenn aber Friseure (und andere Mitbürger) mehr Geld in der Tasche haben, ergo auch mehr für solche Dienstleistungen ausgeben können, wird sich das wieder einpendeln.
Einerseits ist es ein schlechtes Geschäftsmodell, wenn man 4- bis 5 Konkurrenten in derselben Strasse hat und zum anderen gibt es längst den Mindestumsatz, den Sie eigentlich als Gag verstanden wissen wollten. Etliche Selbstständige gehen schon heute zum Amt und stocken auf.
als die ersten Tariflöhne aufkamen? Und warum sollte die Antwort jetzt anders lauten?
Mir war schon immer schleierhaft, warum man Unternehmen, für die offenbar so wenig Bedarf besteht, dass sie nicht kostendeckend (Incl. eines angemessenen Gehalts für die Mitarbeiter) arbeiten können, am Leben erhalten muss, indem man die Löhne drückt.
Ein Arbeitsplatz von dem ein Arbeitnehmer nicht leben kann, ist kein Arbeitsplatz, sondern subventionierte Arbeitskraft für den Arbeitgeber auf Kosten der Allgemeinheit (und des Arbeitnehmers).
Wenn die Friseure anständig bezahlt werden, wird es vielleicht in näherer Zunkunft ein (paar) weniger Friseurstellen geben. Dann wird vernünftigerweise auch die Ausbildungsrate in diesem Beruf zurückgehen. Wenn aber Friseure (und andere Mitbürger) mehr Geld in der Tasche haben, ergo auch mehr für solche Dienstleistungen ausgeben können, wird sich das wieder einpendeln.
Einerseits ist es ein schlechtes Geschäftsmodell, wenn man 4- bis 5 Konkurrenten in derselben Strasse hat und zum anderen gibt es längst den Mindestumsatz, den Sie eigentlich als Gag verstanden wissen wollten. Etliche Selbstständige gehen schon heute zum Amt und stocken auf.
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