Der umstrittene Geschäftsführer der Piratenpartei, Johannes Ponader, gibt sein Amt auf. Er werde seinen Posten auf dem Bundesparteitag Mitte Mai in Neumarkt zur Verfügung stellen, teilte eine Parteisprecherin nach einer Sitzung des Bundesvorstands mit.

In seinem Blog netzkind.net führte Ponader persönliche und politische Gründe für seine Entscheidung an. Schon seit Längerem vertrete er die Meinung, dass Mitglieder des Bundesvorstands ihr Amt nicht länger als ein Jahr ausüben sollten, schrieb er.

Obwohl auf dem Parteitag nicht wie von ihm gefordert der komplette Vorstand neu gewählt werden soll, wolle er seine Forderung nunmehr "persönlich umsetzen". Ponader ist seit April 2012 Geschäftsführer seiner Partei.

"Fragwürdige Außenwirkung der letzten Monate"

Weiter schrieb er: "Ein massiver Rückgang unserer Zustimmungswerte sowie das geringe Wahlergebnis in Niedersachsen müssen jedes verantwortungsvolle Mitglied unserer Partei nachdenklich machen." Die Hauptverantwortung für "diesen Vertrauensverlust" liege seiner Ansicht nach "beim Vorstand und unserer oft fragwürdigen Außenwirkung der letzten Monate".

Ponader stand in den letzten Monaten im Fokus langer Personaldebatten und war wiederholt zum Rücktritt aufgefordert worden. Ihm wird erhebliche Mitschuld am Niedergang der Partei in den Meinungsumfragen gegeben, die nach derzeitigem Stand den Einzug in den Bundestag klar verpassen würde. Führende Parteimitglieder hatten Ponader zuletzt Alleingänge und den Bruch von Absprachen vorgeworfen.

Mit Parteichef Bernd Schlömer stritt sich Ponader offen über die richtige Wahlkampfstrategie. Schlömer kündigte vor Kurzem an, in den kommenden Monaten sollten die Spitzenkandidaten für den Bundestag und die anstehenden Landtagswahlen "als Gesichter für die Themen, als Sympathieträger der Piratenpartei" stärker in den Vordergrund gestellt werden.

Der Piratenvorstand entschied, den Parteitag vom 10. bis zum 12. Mai in Neumarkt in der Oberpfalz abzuhalten. Am 10. Mai soll es Nachwahlen für zwei vakante Vorstandsposten geben. Daneben soll nun auch Ponaders Amt neu vergeben werden. Auf dem Parteitag wollen die Piraten außerdem das Programm für die Bundestagswahl im September fertigstellen.