SPD-Konvent Kanzlerkandidat sucht Wählersorgen

300 Bürger, die SPD-Spitze und Peer Steinbrück feilen in Berlin am neuen Wahlprogramm. Die Themen zeichnen sich ab, die Konflikte auch.

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück

Nein, an diesem Wochenende soll es nicht um Peer Steinbrück gehen, zumindest nicht vordergründig. Der Kanzlerkandidat ist zwar auch auf dem SPD-Konvent zugegen, aber er will diesmal nicht "Klartext" reden, was zuletzt bekanntlich für einigen Ärger gesorgt hat. Diesmal will Steinbrück vor allem zuhören, ganz "ohne Zeigefinger", wie er mehrfach betont.

Im Mittelpunkt stehen Bürger – 300, um genau zu sein, die Hälfte davon sind SPD-Mitglieder. Sie wurden von der Parteispitze in ein Berliner Hotel eingeladen, um über die Zukunft des Landes zu diskutieren. Der Konvent ist der Höhepunkt einer großen sozialdemokratischen Dialogoffensive. In 350 Veranstaltungen hat die Partei über 40.000 Zukunftsideen gesammelt. Die geladenen 300 Bürger sollen nun die zehn besten auswählen.

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An runden Tischen, auf denen große Bildschirme stehen, sitzen Grüppchen zu je acht bis zehn Bürgern. Sie sind nach Themenfeldern formiert. Zwischen den Tischen gehen SPD-Promis umher, hören zu, fragen nach.

Steinbrück sitzt an einem Tisch, an dem es um soziale Dienstleistungsberufe geht. Ein älterer Herr versucht ihm gerade einzutrichtern, dass Nachtschichten "auf Dauer krank" machen, weshalb der Staat gefordert sei. Steinbrück nickt unbestimmt. Seine Lieblingsparole im Wahlkampf wird das wohl nicht.

"Piratenpartei auf sozialdemokratisch"

Parteichef Gabriel sagt, man muss sich bewusst gegen Frontalreferate entschieden. Das hier sei "Piratenpartei auf sozialdemokratisch", eine "kleine Revolution" für SPD-Verhältnisse, "Politik von unten", so Gabriel. Und ganz anders als bei der Kanzlerin sei dies keine Showveranstaltung, sondern echter Austausch.

Tatsächlich geht es bei den Genossen weniger steril und weitaus diskursiver zu als bei den Bürgerdialogen, die das Kanzleramt im Vorjahr organisiert hat. Beide Formate folgten zwar demselben Impuls, nämlich: die Distanz zwischen Bevölkerung und Parteien zu verringern. Bei Angela Merkel allerdings bleiben die meisten Ideen, die Experten und Bürger erarbeitet hatten, folgenlos. Die SPD hingegen verspricht, es anders zu machen: Die zehn Forderungen, auf die sich der Konvent verständigt, sollen Teil des offiziellen Wahlprogramms werden.

Eine Forderung birgt Sprengstoff

Das dürfte klappen. Denn letztlich entsprechen die Sieger-Ideen, die Steinbrück am Samstagabend präsentiert, recht genau der sozialdemokratischen Oppositionsagenda. Spitzenreiter ist die Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn. Überdies soll in Bildung investiert, der Wohnungsbau gefördert, das Wasser nicht privatisiert, eine Bürgerversicherung eingeführt, soziale Berufe mehr geachtet, Unternehmen und Banken stärker in Haftung genommen und die Kommunen entlastet werden. Nur eine Forderung in den Top Ten berge Sprengstoff, sagt Steinbrück. Der Bund, nicht mehr die Länder, soll künftig für die Bildung verantwortlich sein.

Leser-Kommentare
  1. Wenn das Bürgerdialog ist, dann ist der geschenkt.

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    • Suryo
    • 04.03.2013 um 16:13 Uhr

    Entfernt, da unsachlich. Die Redaktion/ls

    • Suryo
    • 04.03.2013 um 16:13 Uhr

    Entfernt, da unsachlich. Die Redaktion/ls

  2. Steinbrück scheint nicht kompatibel zu den weichgespülten deutschen Politikern zu sein. Jemand der Klartext redet eben.

    Er ist aber mit Sicherheit nicht kompatibel zum weichgespülten Deutschen Michel.
    Und deshalb wird er nicht Kanzler dieser Republik, denn der Deutsche Michel wählt weichgespült.

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    spricht man selbst intern in der SPD!

    spricht man selbst intern in der SPD!

  3. Wer glaubt Euch noch. Muente sagte vor nicht langer Zeit " Es ist unfair das was im Wahlkampf gesagt wird als bare Muenze zu verstehe und uns danach zu bewerten"

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    können Sie auch auf die anderen Parteien beziehen, nämlich auf alle die nicht ohne eine Koalition regieren können...Münte hat damit für ALLE Parteien gesprochen.... dies ist logisch und nachvollziehbar....
    Ich frage mich ernsthaft, welches Demokratieverständnis Sie damit zum Ausdruck bringen wollen?

    können Sie auch auf die anderen Parteien beziehen, nämlich auf alle die nicht ohne eine Koalition regieren können...Münte hat damit für ALLE Parteien gesprochen.... dies ist logisch und nachvollziehbar....
    Ich frage mich ernsthaft, welches Demokratieverständnis Sie damit zum Ausdruck bringen wollen?

  4. wie es dort proklamiert wurde, wäre das ein bedeutungsvoller Schritt in die "richtige" Richtung!!! Reformen müßen sein, nur diesmal bitte "nicht nur" für das gemeine Volk, auch für die 10% der Reichen. Ich bin gegen jedwede Gleichmacherei, sicher soll sich Leistung lohnen, nur müssen deshalb keine Milliarden von Wenigen gehortet werden!!! Das muß unser Ziel sein, die Ungleichheit so gut es geht zu beseitigen. Das eine gerechte Welt Illusion ist, sollte mittlerweile jedem klar sein. Es geht um das sinnvoll Machbare. Dafür lohnt es sich zu kämpfen!!!

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    "Es geht um das sinnvoll Machbare. Dafür lohnt es sich zu kämpfen!!!"

    es lohnt ich hier nochmal reinzuschauen

    http://www.zeit.de/wirtsc...

    [...] Gekürzt. Bitte bleiben Sie sachlich. Danke. Die Redaktion/kvk

    Sie können sicher ein, daß auch die oberen 10 Prozent (die eigentliche Regierungsmacht in Deutschland) von "Reformen" betroffen sein werden.
    "Reformen" für 90 Prozent des Volkes sehen aber anders aus als die für diese 10 Prozent.

    Egal, ob die CDU mit oder ohne der SPD regieren wird - oder umgekehrt, der Anteil der Bevölkerung der Richtung Armutsgrenze geschoben wird, wird größer werden müssen, um das System zu stützen (8,50€ Stundenlohn ist staatlich verordnete Armut). Die 1000 Familienclans werden weiter steuerlich entlastet werden (das scheue Reh geht sonst woanders äsen), und Arbeit wird sich weiter weniger lohnen als Erben und Zinsen kassieren.
    Irgendwann werden die Zinseinnahmen ganz von der Steuer befreit, (die Einführung der Abschlagsteuer (25%) war nur der erste Schritt).

    Also, ganz sicher, die Millionäre und Milliardäre werden auch von Reformen "getroffen" werden.
    Die Umsatzsteuerermäßigung für Hotelbesitzer (CDU/FDP) war auch eine Reform, nur um die Bedeutung dieses Wortes besser zu verstehen.

    Seinbrück steigert die nächsten Monate nur seinen eigenen Marktwert. Sein ganzes Verhalten ist daruaf gerichtet nicht kanzler zu werden sondern nach der Wahl höhere Gagen zu bekommen. Unter diesem Gesichtspunkt machen alles sine "Echtheitssprüche" einen Sinn.

    besitzen die unteren 50% der Haushalte nur 1% des Vermögens.

    Steinbrück findet das okay.
    Steinbrück findet, diese 50% sollen "stolz" darauf sein, dass sie den oberen 10% als Sklaven dienen dürfen.
    Er findet Zeitarbeit und Dumpinglöhne okay.
    Steinbrück wollte ursprünglich noch härtere Hartz-IV-Gesetze.
    Steinbrück hört dem Mann gar nicht zu, der ihm zu erklären versucht, dass Nachtarbeit auf die Gesundheit geht.

    Also ganz ehrlich, ihr Optimismus ist mir vollkommen unverständlich.

    Die Worte dieses Mannes sind nichts als heiße Luft. Er hat nichts anderes im Kopf als sich selbst. Wer ernsthafte Reformen will, ist bei ihm genauso falsch wie bei unserer Regierung.

    "Es geht um das sinnvoll Machbare. Dafür lohnt es sich zu kämpfen!!!"

    es lohnt ich hier nochmal reinzuschauen

    http://www.zeit.de/wirtsc...

    [...] Gekürzt. Bitte bleiben Sie sachlich. Danke. Die Redaktion/kvk

    Sie können sicher ein, daß auch die oberen 10 Prozent (die eigentliche Regierungsmacht in Deutschland) von "Reformen" betroffen sein werden.
    "Reformen" für 90 Prozent des Volkes sehen aber anders aus als die für diese 10 Prozent.

    Egal, ob die CDU mit oder ohne der SPD regieren wird - oder umgekehrt, der Anteil der Bevölkerung der Richtung Armutsgrenze geschoben wird, wird größer werden müssen, um das System zu stützen (8,50€ Stundenlohn ist staatlich verordnete Armut). Die 1000 Familienclans werden weiter steuerlich entlastet werden (das scheue Reh geht sonst woanders äsen), und Arbeit wird sich weiter weniger lohnen als Erben und Zinsen kassieren.
    Irgendwann werden die Zinseinnahmen ganz von der Steuer befreit, (die Einführung der Abschlagsteuer (25%) war nur der erste Schritt).

    Also, ganz sicher, die Millionäre und Milliardäre werden auch von Reformen "getroffen" werden.
    Die Umsatzsteuerermäßigung für Hotelbesitzer (CDU/FDP) war auch eine Reform, nur um die Bedeutung dieses Wortes besser zu verstehen.

    Seinbrück steigert die nächsten Monate nur seinen eigenen Marktwert. Sein ganzes Verhalten ist daruaf gerichtet nicht kanzler zu werden sondern nach der Wahl höhere Gagen zu bekommen. Unter diesem Gesichtspunkt machen alles sine "Echtheitssprüche" einen Sinn.

    besitzen die unteren 50% der Haushalte nur 1% des Vermögens.

    Steinbrück findet das okay.
    Steinbrück findet, diese 50% sollen "stolz" darauf sein, dass sie den oberen 10% als Sklaven dienen dürfen.
    Er findet Zeitarbeit und Dumpinglöhne okay.
    Steinbrück wollte ursprünglich noch härtere Hartz-IV-Gesetze.
    Steinbrück hört dem Mann gar nicht zu, der ihm zu erklären versucht, dass Nachtarbeit auf die Gesundheit geht.

    Also ganz ehrlich, ihr Optimismus ist mir vollkommen unverständlich.

    Die Worte dieses Mannes sind nichts als heiße Luft. Er hat nichts anderes im Kopf als sich selbst. Wer ernsthafte Reformen will, ist bei ihm genauso falsch wie bei unserer Regierung.

  5. ..."SPD" nach einem (quasi unmöglichen) Sieg nach der Bundestagswahl für ihre "Zielsetzungen" noch interessiert?

    Ich glaub es nicht!

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  6. "Es geht um das sinnvoll Machbare. Dafür lohnt es sich zu kämpfen!!!"

    es lohnt ich hier nochmal reinzuschauen

    http://www.zeit.de/wirtsc...

    [...] Gekürzt. Bitte bleiben Sie sachlich. Danke. Die Redaktion/kvk

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    die soll Ihnen unbenommen bleiben. Nur meine ist es nicht!!!Sie sind mir viel zu einseitig gegen Herr Steinbrück eingestellt. Ich habe "nicht" zu seiner Person gepostet, sonder zum Progamm, welches man aufstellen möchte!

    die soll Ihnen unbenommen bleiben. Nur meine ist es nicht!!!Sie sind mir viel zu einseitig gegen Herr Steinbrück eingestellt. Ich habe "nicht" zu seiner Person gepostet, sonder zum Progamm, welches man aufstellen möchte!

  7. Ich habe vor Jahren in Hamburg auf der Mönkebergstraße an einer Befragung teilgenommen. ES ging um die Einführung eines neuen milchschnitteähnlichen Produktes. Es wurden verschiedene Verpackungen vorgestellt, zwischen verschiedenen Farben und verschieden Formaten konnte man wählen und seine Meinung abgeben. Über den Inhalt, das Produkt, den Schocko/Milchriegel selbst, konnte man nicht entscheiden. Daas machten andere. Profis. Geschmack ist ja bekanntlich sehr subjektiv.
    Nicht mehr und nicht weniger macht die SPD.
    Gabriel, Steinmeier, Seinbrück sind die Gleichen, die die AGenda 2010 gemacht haben und immer noch verteidigen.

    Mit einer Forderung nach 8,50 € Stundenlohn, will die SPD nachhaltig !! den Lohn und die Rente am oder unter dem Existenzminimum festschreiben.
    Alle Deregulierungsmasßnahmen, alle Steuererleichterungen für die Kapitalhalter (Unternehmer) bleiben bestehen und werden noch ausgebaut. Die Gewinnquote wird weiter auf Kosten der Lohnquote erhöht werden.

    Schröder 02 steht zur Wahl aber er soll als Lafontaine verpackt werden.

    Im "Schockoriegel" wird eine bittere Magermilchschnitte sein mit Nüssen, die den Arbeitnemhern und Rentnern im Halse stecken beiben werden.

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    @Ironpolem
    Sie schreiben mir mehr als aus dem Herzen.
    Gerade die SPD erscheint mir oft wie ein Kegelverein aus einer Kleinstadt, irgendwo in D-Land. Es ist erschrecked mitanzusehen das diese Menschen uns "regieren". Waere es mir nicht schade um meinen Charakter, dann wuerde ich wieder in die SPD eintreten. Ich habe es versucht, 2 Jahre lange, und mit mit postraumatischen Stoerungen zum Glueck fruehzeitig ausgeschieden.

    Was soll dann noch kommen? Schöne Reden lösen keine Probleme!
    Ach die Arbeitslosenzahlen sind auch gestiegen. Na, dann liebe Regierungsparteien lasst alles so weiterlaufen und man stellt Euch am Wahltag "an die Wand"!

    @Ironpolem
    Sie schreiben mir mehr als aus dem Herzen.
    Gerade die SPD erscheint mir oft wie ein Kegelverein aus einer Kleinstadt, irgendwo in D-Land. Es ist erschrecked mitanzusehen das diese Menschen uns "regieren". Waere es mir nicht schade um meinen Charakter, dann wuerde ich wieder in die SPD eintreten. Ich habe es versucht, 2 Jahre lange, und mit mit postraumatischen Stoerungen zum Glueck fruehzeitig ausgeschieden.

    Was soll dann noch kommen? Schöne Reden lösen keine Probleme!
    Ach die Arbeitslosenzahlen sind auch gestiegen. Na, dann liebe Regierungsparteien lasst alles so weiterlaufen und man stellt Euch am Wahltag "an die Wand"!

  8. wir einmal zusammen:

    Die SPD präsentiert uns einen Spitzenkandidaten, der zwar ein großes Mundwerk hat (siehe Grillo), aber nicht gerade durch Kompetenz glänzt (siehe HRE). Die SPD präsentiert uns einen Spitzenkandidaten, der ursprünglich eine viel schärfere Hartz-Gesetzgebung wollte. Zudem findet er das Gehalt des Kanzlers zu klein, unberücksicht bleibt in seiner Gedankenwelt, dass es gut 20 Millionen Menschen in Deutschland gibt, die mit ihrem Geld kaum über die Runden kommen. Zudem ist der Spitzenkandidat ein Mensch, der viel lieber bei irgendwelchen Bankiers, Anwaltskanzleien, etc. gutdotierte Vorträge hält, anstatt seiner Pflicht als Abgeordneter im Deutschen Bundestag nachzukommen.
    Dann hat die SPD einen Parteivorsitzenden, der ebenfalls eine große Klappe hat, aber auch irgendwie immer den Wählern die Schuld zuschiebt, wenn das Ergebnis nicht so ausfällt wie er sich das wünscht (siehe Saarland). Dann haben wir einen SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, der in schmutzige Geheimdienstgeschichten involviert ist. Warum also soll ich der SPD vertrauen und sie wählen, wenn sie über kurz oder lang eine Politik betreibt, die mir letztlich schadet? Nein, die SPD hatte 1998 ihre Chance und sie hat sie vergeigt. Wie heißt der alte Spruch? "Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten."

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    Keiner von diesen "Volksparteien" vertritt das Volk !
    In dieser Beziehung gibt es nur eine und zwar die Linke.
    Um es mal geschichtlich aufzuarbeiten.
    Die SPD schließt sogar einen Packt mit dem Teufel (Deshalb ist Hitler an die Machtgekommen) bevor diese ans Volk denkt!
    So ,Ihr könnt CDU/CSU/FDP/SPD/Grüne wählen und Ihr werdet an der Politk keine Änderungen feststellen!

    Es mag eine nette Übung sein, ein Bild zu zeichnen mit genehmen Fragmenten. Bezeichend ist aber die deutliche Datierung des Foristen: 1998 in der Beurteilung stehen geblieben zu sein.

    Es wird sicher eine große Zahl von Bürgern in unserer Republik geben, die sich eher mit der Zukunft auseinander setzen.

    • dacapo
    • 11.03.2013 um 16:06 Uhr

    Der Spruch ist aber ziemlich alt. Fällt nichts besseres ein als diese Folklore-Sprüche? Was regt sich denn alle Welt über die SPD auf, das kommt doch nicht vom Herzen, ist doch nur der Nachflug des Schwarms. Seichte Brühe als Gezeter, da lachen ja die Hühner. Und - was soll das zudem? Wählt den eingepackten Lafontaine, oder noch passender, die seichte Union, die doch die BRD so gut gestaltet hat, nach deren Meinung. All die "SPD-Geschädigten" sollten sich mal die BRD versuchen ohne SPD vorzustellen, wenn sie dazu in der Lage sein sollten. Einschließlich der zum Teil verunglückten Agenda 20. Sobald dieser Zustand dargestellt werden kann, sollte man weiter reden. Solch eine Reform, wie sie von Schröder und Konsorten gemacht wurden, waren überfällig geworden, dank der Schlaftrunkenheit der doch so beliebten Union-FDP-Politik der damaligen Regierung, die die SPD-geschädigte deutsche Bevölkerung 16 Jahre aushalten konnte.Wo waren denn seinerzeit die ach so kritischen Bürger? 16 Jahre Union-FDP drohen auch jetzt wieder der BRD. Danach ist wieder ein Reform fällig, dann kann wieder der Folklore-Spruch rausgeholt werden.

    Keiner von diesen "Volksparteien" vertritt das Volk !
    In dieser Beziehung gibt es nur eine und zwar die Linke.
    Um es mal geschichtlich aufzuarbeiten.
    Die SPD schließt sogar einen Packt mit dem Teufel (Deshalb ist Hitler an die Machtgekommen) bevor diese ans Volk denkt!
    So ,Ihr könnt CDU/CSU/FDP/SPD/Grüne wählen und Ihr werdet an der Politk keine Änderungen feststellen!

    Es mag eine nette Übung sein, ein Bild zu zeichnen mit genehmen Fragmenten. Bezeichend ist aber die deutliche Datierung des Foristen: 1998 in der Beurteilung stehen geblieben zu sein.

    Es wird sicher eine große Zahl von Bürgern in unserer Republik geben, die sich eher mit der Zukunft auseinander setzen.

    • dacapo
    • 11.03.2013 um 16:06 Uhr

    Der Spruch ist aber ziemlich alt. Fällt nichts besseres ein als diese Folklore-Sprüche? Was regt sich denn alle Welt über die SPD auf, das kommt doch nicht vom Herzen, ist doch nur der Nachflug des Schwarms. Seichte Brühe als Gezeter, da lachen ja die Hühner. Und - was soll das zudem? Wählt den eingepackten Lafontaine, oder noch passender, die seichte Union, die doch die BRD so gut gestaltet hat, nach deren Meinung. All die "SPD-Geschädigten" sollten sich mal die BRD versuchen ohne SPD vorzustellen, wenn sie dazu in der Lage sein sollten. Einschließlich der zum Teil verunglückten Agenda 20. Sobald dieser Zustand dargestellt werden kann, sollte man weiter reden. Solch eine Reform, wie sie von Schröder und Konsorten gemacht wurden, waren überfällig geworden, dank der Schlaftrunkenheit der doch so beliebten Union-FDP-Politik der damaligen Regierung, die die SPD-geschädigte deutsche Bevölkerung 16 Jahre aushalten konnte.Wo waren denn seinerzeit die ach so kritischen Bürger? 16 Jahre Union-FDP drohen auch jetzt wieder der BRD. Danach ist wieder ein Reform fällig, dann kann wieder der Folklore-Spruch rausgeholt werden.

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