Soziale Gerechtigkeit: Reiche, zahlt mehr Steuern!
Rot-Grün und einzelne CDU-Politiker wollen die Steuern erhöhen. Zu Recht. Denn vor allem Betuchte müssen wieder mehr zum Gemeinwohl beitragen, kommentiert Ludwig Greven.
Steuern zahlt niemand gerne. Aber es gibt wohl kaum jemand, der sich nicht schon einmal darüber geärgert hat, dass öffentliche Schwimmbäder, Büchereien und Theater geschlossen werden, weil die Kassen der Gemeinden leer sind, dass Zehntausende Kita-Plätze fehlen, dass es zu wenig Lehrer gibt, dass die Zustände in Alters- und Pflegeheimen oft menschenunwürdig sind, und dass Züge ausfallen, weil die Bahn nicht genug Geld hat. Kurz: dass die öffentliche Armut in einem der wohlhabendsten Ländern der Erde zunimmt, während der private Reichtum eines Teils der Gesellschaft wächst.
Aber gibt der Staat nicht zu viel aus und nimmt er nicht schon mehr als genug ein? Hören und lesen wir nicht ständig von sprudelnden Steuereinnahmen, die Politiker dazu verlocken, die Senkung von Steuern zu fordern? Wieso aber fehlt dem Staat dann dennoch offensichtlich Geld an vielen Ecken und Enden? Wieso nimmt er weiter jedes Jahr viele Milliarden an Schulden auf?
Weil, kurz gesagt, viele staatliche Ausgaben schlicht notwendig sind. Nur hartnäckige Anhänger des neoliberalen Irrglaubens sind noch der Ansicht, allein ein schlanker Staat sei ein guter Staat. Dabei hat gerade die Finanz- und Euro-Krise gezeigt, wie wichtig ein Staat ist, der steuernd eingreifen kann. Erinnert sei an die Konjunkturpakete der Großen Koalition.
Ein handlungsfähiger Staat benötigt die entsprechenden Mittel. Vermögende sind auf gute öffentliche Schulen und Kliniken, auf öffentliche Sicherheit und Subventionen für Theater und Konzerthäuser, auf einen funktionierenden öffentlichen Nahverkehr nicht angewiesen. Alle anderen schon.
Notwendige Ausgaben
Natürlich kann und muss man immer wieder über die staatlichen Aufgaben diskutieren. In manchen Bereichen ließen sich sicher Ausgaben streichen, die staatliche Verwaltung könnte noch effizienter arbeiten, die Politik neigt zur Selbstbedienung. So gut wie jeder Versuch, an irgendwelchen Stellen in größerem Umfang zu sparen, stößt allerdings auf oft durchaus berechtigte Widerstände. Bei der Stromsteuer zum Beispiel werden ausgerechnet energieintensive Betriebe geschont – Milliarden-Subventionen. Aber wollen wir, dass diese Branchen ins Ausland abwandern? Die Pendlerpauschale mag ökologisch ein Irrsinn sein. Aber dürfen Bürger dafür bestraft werden, dass sie nicht in der Nähe ihres Arbeitsortes wohnen? Der neue Berliner Flughafen mag am Ende viel zu teuer werden. Aber soll die Hauptstadt dauerhaft ohne funktionierenden Großflughafen bleiben?
ist Politik-Redakteur von ZEIT ONLINE.
Die Energiewende, die Alterung der Gesellschaft und die unübersehbaren Mängel im Bildungs- und Gesundheitssystem verlangen zudem eher mehr als weniger Ausgaben. Wer also weniger Staat predigt, müsste genau sagen, wo er was streichen und was er den Bürgern und der Gemeinschaft wegnehmen will.
Der Staat ist nicht der Moloch, als der er gern beschrieben wird, sondern ein Regulativ, ohne das eine solidarische Gesellschaft nicht auskommt. Wozu es führt, immer mehr dem Markt zu überlassen, hat nicht zuletzt die Deregulierung der Finanzmärkte in den neunziger Jahren gezeigt. Erst dadurch konnten die Exzesse der Banken und Spekulanten entstehen, für die dann die Steuerzahler aufkommen mussten.
Ähnlich ist es in der Euro-Krise. Sie beruht im Wesentlichen darauf, dass Banken Ländern Milliardenkredite gewährt haben, die diese absehbar gar nicht zurückzahlen konnten. Für die Folgen haftet nun wiederum der Staat. Um die faulen Kredite zu decken und notleidende Banken bei uns und in den überschuldeten Euro-Ländern zu retten, nimmt er weitere Schulden auf. Auch dafür werden am Ende die Bürger bezahlen müssen, entweder in Form höherer Steuern oder gestrichener staatlicher Leistungen. Von den Zinsen hingegen, die der deutsche Staat für seine mittlerweile mehr als zwei Billionen Euro an Schulden entrichten muss, profitieren vor allem Banken, Investmentfonds und private Anleger, ebenso wie von den vorangegangenen Steuersenkungen.
http://umfairteilen.de/fi...
hier diskreditiert,....
...dann sind Sie es selbst dadurch, dass Sie laufend andere abqualifizieren - ohne offenbar selbst das nötige Hintergrundwissen zu haben. Alleine Ihre Bemerkung:
[..""Ihr ging auch ein Vulkanausbruch voraus, .." Völlig unsachlich und neben dem Thema. Sie haben sich damit erneut disqualifiziert.
zeigt, dass Sie ein komplexes multikausales Geschehen, wie die franz. Rev. nur auf die Umstände verkürzen, die in Ihre seltsamen Umverteilungsideologie passen.
Einer (unter vielen) Punkten, den manche Historiker ausdeuten, war eben auch ein Vulkanausbruch, der durch eine Kälteperiode zur Missernte von 1788 geführt haben soll und die Situation verschärfte.
Sie pflegen einen üblen Diskussionsstil, der meist versucht andere schlecht zu machen, wenig eigene Gedanken bietet und meist auf irgendwelche Linken verweist, denen Sie mit dem Ihrem Lieblingsadjektiv "wissenschaftlich" eine Bedeutung beimessen wollen, die sie halt nicht haben. Böckler etc. sind nun mal bezahlte Zweckpropagandisten der Gewerkschaften und da hilft auch keine Wissenschaft.
Man hat den Eindruck, dass Sie mit Ihren Posts eigentlich nur die gescheiterte sektiererische Enteignungsforderung von Linken und Sozialverbänden mit Gewalt thematisieren wollen - wohl weil kein Mensch da mitmacht (nach zig Monaten immer noch nur 23000 Unterstützer) und es auch keine Notwendigkeit für das Thema in Deutschland gibt
Offenbar bemerken auch schon andere Foristen deren niederes Niveau.
"dass Sie ein komplexes multikausales Geschehen, wie die franz. Rev. nur auf die Umstände verkürzen, die in Ihre seltsamen Umverteilungsideologie passen."
Wieder nur behauptet, bloß unterstellt - begründungslos.
Wie kommen Sie denn darauf? ...
Natürlich sind historische Prozesse multikausal. Das ist doch allseits bekannt. Da erzählen Sie mir nun wahrlich nichts Neues...
Ich machte Sie doch immer wieder auf die historische ;Methode aufmerksam und auf die Notwendigkeit sorgsamer Quellenkritik. Schauen Sie einfach mal die Posts durch. Steht doch da! Na also. Einfach lesen!
"sektiererische Enteignungsforderung von Linken"
Ich fragte Sie in einem anderen thread schon einmal sehr deutlich:
WO steht das? Bei mir nicht und auf
www.umfairteilen.de
auch nicht. Sie müssen einfach beim vorliegenden Text bleiben und nicht etwas für Sie Passendes hinzuerfinden. Schrieb ich Ihnen auch schon x-mal.
Selbst nicht begründen und als Ablenkungsmanöver anderen Foristen pauschal "niederes Niveau" unterstellen, das ist schon billig.
Und obendrein unseriös.
Auf die von mir mehrfach genannte wissenschaftliche Literatur sind Sie nicht eingegangen.
Offenbar sind Sie ja schon früher unter den nicknames "askay" und "tangens-alpha" "vom Forum geflogen" wegen Unsachlichkeit. Die accounts wurden gelöscht!
So isses.
Tja ...
"Böckler etc. sind nun mal bezahlte Zweckpropagandisten der Gewerkschaften"
Und bei der INSM wird dann nichts bezahlt ...oder wie?
Und bei den Arbeitgeberverbänden...
immer schön fair bleiben und nicht einseitig sein! Beide Augen aufmachen.
Dann sieht man mehr.
Übrigens schon wieder eine Pauschalaussage, die Sie da bringen... Ohne konkreten Bezug, nur sehr allgemein. Ihr tiefes Methodenprobolem holt Sie immer wieder ein.
"wohl weil kein Mensch da mitmacht"
Lesen Sie mal den obigen Artikel...
Schauen Sie mal in die Zeitungen.
Das Thema finden Sie mittlerweile überall.
Einfach schauen
- und lesen.
"hier diskreditiert,....
...dann sind Sie es selbst dadurch, dass Sie laufend andere abqualifizieren"
...
Sie schreiben weiter:
"Sie pflegen einen üblen Diskussionsstil, der meist versucht andere schlecht zu machen"
Merken Sie da was?
Sie machen hier genau das, was Sie anderen Foristen vorwerfen! Nachlesbar in einem von Ihnen geposteten Text.
Sie qualifizieren laufend ab in Ihren Postings.
Genau deswegen sind Sie doch schon mehrfach "vom Forum geflogen". Das hat doch Gründe.
Warum äussern Sie sich niemals dazu.
Und dann werfen ausgerechnet Sie anderen Diskussionsteilnehmern "schlechten Stil" und "niederes Niveau" vor. Ohne konkreten Beleg.
Da kommt der Bock als Gärtner!
...
"dass Sie ein komplexes multikausales Geschehen, wie die franz. Rev. nur auf die Umstände verkürzen, die in Ihre seltsamen Umverteilungsideologie passen."
Wieder nur behauptet, bloß unterstellt - begründungslos.
Wie kommen Sie denn darauf? ...
Natürlich sind historische Prozesse multikausal. Das ist doch allseits bekannt. Da erzählen Sie mir nun wahrlich nichts Neues...
Ich machte Sie doch immer wieder auf die historische ;Methode aufmerksam und auf die Notwendigkeit sorgsamer Quellenkritik. Schauen Sie einfach mal die Posts durch. Steht doch da! Na also. Einfach lesen!
"sektiererische Enteignungsforderung von Linken"
Ich fragte Sie in einem anderen thread schon einmal sehr deutlich:
WO steht das? Bei mir nicht und auf
www.umfairteilen.de
auch nicht. Sie müssen einfach beim vorliegenden Text bleiben und nicht etwas für Sie Passendes hinzuerfinden. Schrieb ich Ihnen auch schon x-mal.
Selbst nicht begründen und als Ablenkungsmanöver anderen Foristen pauschal "niederes Niveau" unterstellen, das ist schon billig.
Und obendrein unseriös.
Auf die von mir mehrfach genannte wissenschaftliche Literatur sind Sie nicht eingegangen.
Offenbar sind Sie ja schon früher unter den nicknames "askay" und "tangens-alpha" "vom Forum geflogen" wegen Unsachlichkeit. Die accounts wurden gelöscht!
So isses.
Tja ...
"Böckler etc. sind nun mal bezahlte Zweckpropagandisten der Gewerkschaften"
Und bei der INSM wird dann nichts bezahlt ...oder wie?
Und bei den Arbeitgeberverbänden...
immer schön fair bleiben und nicht einseitig sein! Beide Augen aufmachen.
Dann sieht man mehr.
Übrigens schon wieder eine Pauschalaussage, die Sie da bringen... Ohne konkreten Bezug, nur sehr allgemein. Ihr tiefes Methodenprobolem holt Sie immer wieder ein.
"wohl weil kein Mensch da mitmacht"
Lesen Sie mal den obigen Artikel...
Schauen Sie mal in die Zeitungen.
Das Thema finden Sie mittlerweile überall.
Einfach schauen
- und lesen.
"hier diskreditiert,....
...dann sind Sie es selbst dadurch, dass Sie laufend andere abqualifizieren"
...
Sie schreiben weiter:
"Sie pflegen einen üblen Diskussionsstil, der meist versucht andere schlecht zu machen"
Merken Sie da was?
Sie machen hier genau das, was Sie anderen Foristen vorwerfen! Nachlesbar in einem von Ihnen geposteten Text.
Sie qualifizieren laufend ab in Ihren Postings.
Genau deswegen sind Sie doch schon mehrfach "vom Forum geflogen". Das hat doch Gründe.
Warum äussern Sie sich niemals dazu.
Und dann werfen ausgerechnet Sie anderen Diskussionsteilnehmern "schlechten Stil" und "niederes Niveau" vor. Ohne konkreten Beleg.
Da kommt der Bock als Gärtner!
...
"dass Sie ein komplexes multikausales Geschehen, wie die franz. Rev. nur auf die Umstände verkürzen, die in Ihre seltsamen Umverteilungsideologie passen."
Wieder nur behauptet, bloß unterstellt - begründungslos.
Wie kommen Sie denn darauf? ...
Natürlich sind historische Prozesse multikausal. Das ist doch allseits bekannt. Da erzählen Sie mir nun wahrlich nichts Neues...
Ich machte Sie doch immer wieder auf die historische ;Methode aufmerksam und auf die Notwendigkeit sorgsamer Quellenkritik. Schauen Sie einfach mal die Posts durch. Steht doch da! Na also. Einfach lesen!
"sektiererische Enteignungsforderung von Linken"
Ich fragte Sie in einem anderen thread schon einmal sehr deutlich:
WO steht das? Bei mir nicht und auf
www.umfairteilen.de
auch nicht. Sie müssen einfach beim vorliegenden Text bleiben und nicht etwas für Sie Passendes hinzuerfinden. Schrieb ich Ihnen auch schon x-mal.
Selbst nicht begründen und als Ablenkungsmanöver anderen Foristen pauschal "niederes Niveau" unterstellen, das ist schon billig.
Und obendrein unseriös.
Auf die von mir mehrfach genannte wissenschaftliche Literatur sind Sie nicht eingegangen.
Offenbar sind Sie ja schon früher unter den nicknames "askay" und "tangens-alpha" "vom Forum geflogen" wegen Unsachlichkeit. Die accounts wurden gelöscht!
So isses.
Tja ...
"Böckler etc. sind nun mal bezahlte Zweckpropagandisten der Gewerkschaften"
Und bei der INSM wird dann nichts bezahlt ...oder wie?
Und bei den Arbeitgeberverbänden...
immer schön fair bleiben und nicht einseitig sein! Beide Augen aufmachen.
Dann sieht man mehr.
Übrigens schon wieder eine Pauschalaussage, die Sie da bringen... Ohne konkreten Bezug, nur sehr allgemein. Ihr tiefes Methodenprobolem holt Sie immer wieder ein.
bezahlt und das ist auch gut so gegen die massive Meinungsmache der Linken
Aber a) habe ich nur ein einziges Mal INSM referenziert, um Ihnen zu verdeutlichen, wie relativ die von Ihnen verlinkten Bezahlmeinungen sind
b.) ist es wohl kein Vergleich wenn ein INSM mit gerade mal 6 Mio EUR Jahresetat einem manipulativen Lobbygiganten wie dem DGB (vertritt auch nur 20% der Arbeitnehmer) mit mehr als 500 Mio EUR und eigenem direkten Parteieinfluß gegenübersteht
Alleine schon dass Sie die finanzielle Abhängigkeit von Böckler als Pauschalaussage abqualifizieren - umgkehrt aber das INSM identisch anführen, zeigt, wie wenig Sie ihren eigenen Forderungen entsprechen
[Beide Augen aufmachen -Dann sieht man mehr.]
Wie gesagt - sie pflegen den destruktiven schlechten Stil
bezahlt und das ist auch gut so gegen die massive Meinungsmache der Linken
Aber a) habe ich nur ein einziges Mal INSM referenziert, um Ihnen zu verdeutlichen, wie relativ die von Ihnen verlinkten Bezahlmeinungen sind
b.) ist es wohl kein Vergleich wenn ein INSM mit gerade mal 6 Mio EUR Jahresetat einem manipulativen Lobbygiganten wie dem DGB (vertritt auch nur 20% der Arbeitnehmer) mit mehr als 500 Mio EUR und eigenem direkten Parteieinfluß gegenübersteht
Alleine schon dass Sie die finanzielle Abhängigkeit von Böckler als Pauschalaussage abqualifizieren - umgkehrt aber das INSM identisch anführen, zeigt, wie wenig Sie ihren eigenen Forderungen entsprechen
[Beide Augen aufmachen -Dann sieht man mehr.]
Wie gesagt - sie pflegen den destruktiven schlechten Stil
"wohl weil kein Mensch da mitmacht"
Lesen Sie mal den obigen Artikel...
Schauen Sie mal in die Zeitungen.
Das Thema finden Sie mittlerweile überall.
Einfach schauen
- und lesen.
["Ich fragte Sie in einem anderen thread schon einmal sehr deutlich:
WO steht das? Bei mir nicht und auf.] dem Pamphlet [auch nicht]
Bezüglich Ihrer Verneinung von Enteignungsforderungen im verlinkten Pamphlet habe ich schon geantwortet, dass Vermögensabgaben/ -steuern, etc. Enteignungen sind, denn sie enteignen den Einzelnen zu Gunsten des Kollektivs.
Auch stellen Sie gerne falsch dar
[ anderen Foristen pauschal "niederes Niveau" unterstellen,]
Ich schrieb, dass nun auch anderen Foristen das niedrige Niveau des verlinkten Pamphlets auffällt, (falsche Prämissen und Zahlen) -das ist eine andere Aussage
Sie gehen nicht auf ähnlich "wissenschaftliche" Arbeiten ein, z.B. vom IW, werfen das aber anderen vor.
Statt eigene Meinung zu äußern und mit eigenen Thesen einen Meinungsaustausch zu pflegen, wie es auch der Sinn und Zweck eines solchen Forums ist, bringen Sie seltenst diskutierbare Thesen (schauen Sie Ihre letzten Posts), referenzieren pauschal auf irgendwelche Werke und muten dem Gegenüber zu, sich durch tausende von Seiten zu wühlen ohne im Speziellen zu benennen, auf welche Passage oder Aussage im betreffenden Werk Sie sich nun beziehen und wohl wissend, dass eine qualifizierte Diskussion auf dieser Ebene in 1500 Zeichen unmöglich ist.
Umgekehrt wird man wahrscheinlich in den von Ihnen als angeblichem Beleg angeführten Werken relativierende Aussagen zu Ihren Behauptungen finden können. Genauso wie es zu fast jeder These eine "wissenschaftliche" Gegenmeinung.gibt.
"und muten dem Gegenüber zu, sich durch tausende von Seiten zu wühlen"
WO soll das bei mir stehen?
Nirgendwo!
Sie erfinden wieder was, weil es Ihnen so passt.
Ich habe z.B. zum Werk von Prof. Wehler ein kurzes Zitat gebracht (siehe oben!) und nicht tausende von Seiten oder so.
Lesen Sie es doch nach...
Immer schön an den Text halten!
Ich setze die Worte bewusst...
"und muten dem Gegenüber zu, sich durch tausende von Seiten zu wühlen"
WO soll das bei mir stehen?
Nirgendwo!
Sie erfinden wieder was, weil es Ihnen so passt.
Ich habe z.B. zum Werk von Prof. Wehler ein kurzes Zitat gebracht (siehe oben!) und nicht tausende von Seiten oder so.
Lesen Sie es doch nach...
Immer schön an den Text halten!
Ich setze die Worte bewusst...
Bei allem Respekt, aber dadurch bedingt, dass der arme Herr Hollande bis jetzt kaum etwas verabschiedet hat, kann seine Politik noch zu nichts "geführt haben". Bis jetzt kann man all seine linken Reformen an zwei Händen abzählen. Er ist seit zehn Monaten im Amt und in so einer kurzen Zeitspanne kann man das Ruder bei so einer Volkswirtschaft nicht mal eben rumreißen, geschweige denn sie ruinieren.
Außerdem mag ich Ihrer Angst vor dem totalen Staat gerne widersprechen. Die Reichen sind heute hohe Steuern einfach nicht mehr gewöhnt. Und die Lobby lässt uns glauben, dass mehr als 50 Prozent Einkommens-, Körperschafts-, oder Was-Weiß-Ich-Steuern tatsächlich historisch nicht zu rechtfertigen wären, dass so ein hoher Satz tatsächlich zu viel ist und Investitionen verhindert. Aber da sage ich Ihnen mal was. Trickle-Down funktioniert erwiesenermaßen NICHT. Denn Vermögende, - und da kann man sie nicht kritisieren, das ist ein menschlicher Instinkt, - legen sich was auf die hohe Kante. Ergo hat sich das mit den Investitionen erledigt. Und tatsächlich ist mehr als 50 Prozent Steuern auf Einkommensmillionäre nicht viel, schaut man sich mal die Geschichte der westlichen Zivilisation an. In den amerikanischen Boom-Jahren, den 50ern, in den Jahren der gesunden Mittelschicht und des Wachstums hatten amerikanische Einkommensmillionäre mehr als 70 Prozent zu bezahlen. Seltsamerweise war damals das öffentliche Haushaltsdefizit der USA keiner Rede wert.
Soviel zu ökonomischer Vernunft.
unsachlich. Aber auch verdammt humorvoll. Musste echt lachen :-)
Vielleicht sollte man die Argumentation weniger verbissen sehen.
Und zu den Argumenten auf umfairteilen.de: Es ist doch völlig belanglos, ob dort Wissenschaftler schreiben. Die Umverteilungsargumentation ist - auf beiden Seiten - eine politische Diskussion. Es gibt dort kein wissenschaftlich ermittelbares Optimum.
die wissenschaftlich begründet sind.
Die berühmten Aussagen ad personam ("schlechter Stil" oder dgl.) zeugen meist davon, dass deren Urheber bereits argumentativ in die Ecke gedrängt worden sind, genauso wie die pauschale Unterstellung von "Neid" (Die kommt immer!).
Es geht auch nicht darum, dass "böse Linke" der Oma ihr klein Häuschen wegnehmen wollen.
Wenn man natürlich jede (!) Steuer gleich als "Enteignung" bezeichnet, aber die volle Leistung des Staates für sich und seine Geschäfte stets beansprucht, so ist hier zumindest ein widersprüchliches Verhalten zu konstatieren (Egoismus: Ich will nix zahlen, aber alles haben. Sollen doch andere Leute zahlen! Das steckt dahinter.). So geht es nicht.
die wissenschaftlich begründet sind.
Die berühmten Aussagen ad personam ("schlechter Stil" oder dgl.) zeugen meist davon, dass deren Urheber bereits argumentativ in die Ecke gedrängt worden sind, genauso wie die pauschale Unterstellung von "Neid" (Die kommt immer!).
Es geht auch nicht darum, dass "böse Linke" der Oma ihr klein Häuschen wegnehmen wollen.
Wenn man natürlich jede (!) Steuer gleich als "Enteignung" bezeichnet, aber die volle Leistung des Staates für sich und seine Geschäfte stets beansprucht, so ist hier zumindest ein widersprüchliches Verhalten zu konstatieren (Egoismus: Ich will nix zahlen, aber alles haben. Sollen doch andere Leute zahlen! Das steckt dahinter.). So geht es nicht.
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