Soziale Gerechtigkeit: Reiche, zahlt mehr Steuern!
Rot-Grün und einzelne CDU-Politiker wollen die Steuern erhöhen. Zu Recht. Denn vor allem Betuchte müssen wieder mehr zum Gemeinwohl beitragen, kommentiert Ludwig Greven.
Steuern zahlt niemand gerne. Aber es gibt wohl kaum jemand, der sich nicht schon einmal darüber geärgert hat, dass öffentliche Schwimmbäder, Büchereien und Theater geschlossen werden, weil die Kassen der Gemeinden leer sind, dass Zehntausende Kita-Plätze fehlen, dass es zu wenig Lehrer gibt, dass die Zustände in Alters- und Pflegeheimen oft menschenunwürdig sind, und dass Züge ausfallen, weil die Bahn nicht genug Geld hat. Kurz: dass die öffentliche Armut in einem der wohlhabendsten Ländern der Erde zunimmt, während der private Reichtum eines Teils der Gesellschaft wächst.
Aber gibt der Staat nicht zu viel aus und nimmt er nicht schon mehr als genug ein? Hören und lesen wir nicht ständig von sprudelnden Steuereinnahmen, die Politiker dazu verlocken, die Senkung von Steuern zu fordern? Wieso aber fehlt dem Staat dann dennoch offensichtlich Geld an vielen Ecken und Enden? Wieso nimmt er weiter jedes Jahr viele Milliarden an Schulden auf?
Weil, kurz gesagt, viele staatliche Ausgaben schlicht notwendig sind. Nur hartnäckige Anhänger des neoliberalen Irrglaubens sind noch der Ansicht, allein ein schlanker Staat sei ein guter Staat. Dabei hat gerade die Finanz- und Euro-Krise gezeigt, wie wichtig ein Staat ist, der steuernd eingreifen kann. Erinnert sei an die Konjunkturpakete der Großen Koalition.
Ein handlungsfähiger Staat benötigt die entsprechenden Mittel. Vermögende sind auf gute öffentliche Schulen und Kliniken, auf öffentliche Sicherheit und Subventionen für Theater und Konzerthäuser, auf einen funktionierenden öffentlichen Nahverkehr nicht angewiesen. Alle anderen schon.
Notwendige Ausgaben
Natürlich kann und muss man immer wieder über die staatlichen Aufgaben diskutieren. In manchen Bereichen ließen sich sicher Ausgaben streichen, die staatliche Verwaltung könnte noch effizienter arbeiten, die Politik neigt zur Selbstbedienung. So gut wie jeder Versuch, an irgendwelchen Stellen in größerem Umfang zu sparen, stößt allerdings auf oft durchaus berechtigte Widerstände. Bei der Stromsteuer zum Beispiel werden ausgerechnet energieintensive Betriebe geschont – Milliarden-Subventionen. Aber wollen wir, dass diese Branchen ins Ausland abwandern? Die Pendlerpauschale mag ökologisch ein Irrsinn sein. Aber dürfen Bürger dafür bestraft werden, dass sie nicht in der Nähe ihres Arbeitsortes wohnen? Der neue Berliner Flughafen mag am Ende viel zu teuer werden. Aber soll die Hauptstadt dauerhaft ohne funktionierenden Großflughafen bleiben?
ist Politik-Redakteur von ZEIT ONLINE.
Die Energiewende, die Alterung der Gesellschaft und die unübersehbaren Mängel im Bildungs- und Gesundheitssystem verlangen zudem eher mehr als weniger Ausgaben. Wer also weniger Staat predigt, müsste genau sagen, wo er was streichen und was er den Bürgern und der Gemeinschaft wegnehmen will.
Der Staat ist nicht der Moloch, als der er gern beschrieben wird, sondern ein Regulativ, ohne das eine solidarische Gesellschaft nicht auskommt. Wozu es führt, immer mehr dem Markt zu überlassen, hat nicht zuletzt die Deregulierung der Finanzmärkte in den neunziger Jahren gezeigt. Erst dadurch konnten die Exzesse der Banken und Spekulanten entstehen, für die dann die Steuerzahler aufkommen mussten.
Ähnlich ist es in der Euro-Krise. Sie beruht im Wesentlichen darauf, dass Banken Ländern Milliardenkredite gewährt haben, die diese absehbar gar nicht zurückzahlen konnten. Für die Folgen haftet nun wiederum der Staat. Um die faulen Kredite zu decken und notleidende Banken bei uns und in den überschuldeten Euro-Ländern zu retten, nimmt er weitere Schulden auf. Auch dafür werden am Ende die Bürger bezahlen müssen, entweder in Form höherer Steuern oder gestrichener staatlicher Leistungen. Von den Zinsen hingegen, die der deutsche Staat für seine mittlerweile mehr als zwei Billionen Euro an Schulden entrichten muss, profitieren vor allem Banken, Investmentfonds und private Anleger, ebenso wie von den vorangegangenen Steuersenkungen.
ist? Die moralische Aufladung und Debatte um Wortfragmente und -Hülzen. Niemand kann das so Meisterhaft wie die Deutschen. Am Besten sehen wir es wieder an diesem Beispiel. Verdienst, Leistung, Einkommen.
Das Wort "Verdienst" hat in Deutschland zwei Bedeutungen. Es ist ein Synonym für Lohn / Gehalt und ein Bezeichnung für eine "wertvolle" Leistung (welche auch unentgeltlich erbracht werden kann). Wir erleben es doch immer wieder gerne, wenn man über X verdient, dass und Y verdient das sprechen und ein Schlaumeier kommt und sagt, "Eine Krankenschwester verdient eigentlich mehr" (im Sinne von wertvolle Leistung).
Das gleiche Spiel bei Leistung. Für den Schüler ist sein bestandenes Abitur eine Leistung, für den Arbeitnehmer ist es seine Tätigkeit, für andere ist es die Tätigkeit in der Suppenküchen als Ehrenamtlicher. Wir können das Wort aber auch in der Hinsicht benutzen, dass sich jemand um die Gesellschaft "verdient" macht, wenn er eben sehr hohe Steuern bezahlen "MUSS" und somit vieles an diesem Wohlfahrtsstaat erst ermöglicht. In anderen Ländern ist man sich dieser "Leistung" bewusst und schickt seinen "Großzahlern" Danksagungen und Anerkennungen. Wir haben es hier mit zwei fundamental unterschiedlichen Denkweisen zu tun. In Deutschland sollen wir dankbar sein für das was man uns von unserem Einkommen lässt, in anderen Ländern honoriert und wertschätzt man das, was die Menschen abgeben müssen.
"Das ist ja jetzt billig von Ihnen! "
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Ts ts ts... warum denn sofort persönlich werden?
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"Ausserdem habe ich nicht gejammert. "
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Schrieb ich das denn? Bitte genauer lesen.
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"aber das heisst nicht das es hier gerecht zugeht"
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Auch das schrieb ich nicht
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"Für mich ist es Blendertum der übelsten Sorte sich hinzustellen und zu behaupten: Ich ICh ganz allein blabla und deshalb bin ich besser und leiste mehr und blabla Solche Aussagen zeugen für mich von wenig Realitätssinn, Weitsicht, Verständniss"
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...und wieder persönliches, dieses mal gegen unseren Mitforisten. Schade, über konstruktiven Inhalt hätten wir uns gefreut.
.. Sie schreiben
"Und vorallem sollten Sie mehr zahlen damit auch heute noch das 2te Kind unter vieren trotz alleinerziehender Mutter mal 6stellig verdienen kann"
wie kommen Sie darauf??? woher kommt dieser anspruch??
deutschland ist ein sehr gerechtes land!! hier kann sogar der sohn einer alleinerziehenden mutter mit migrationshintergrund umsonst jura bzw. medizin studieren. die einzige bedingung hierfür ist ein sehr gutes abi! hätten Sie bestimmt auch gekonnt. das allerwichtigste im leben ist es glücklich zu sein!! und ein erfülltes leben zu leben. dies ist unabhängig von auszeichnungen und uniabschlüssen! es ist alles eine sache der einstellung.
..anderen! Uni die umsonst sind kosten trotzdem was... aber solche Lapalien halten Sie nicht auf klar..
Da haben Sie recht hätte ich gekonnt aber Jura und Medizin war nichts was mich glücklich macht oder zu meiner Einstellung passt. Bei Ihnen war es so wo wir wieder bei richtiger Zeit, Ort, Talenten usw. wären... Aber ich erkläre mich jetzt nicht erneut.
Schönen Samstag
..anderen! Uni die umsonst sind kosten trotzdem was... aber solche Lapalien halten Sie nicht auf klar..
Da haben Sie recht hätte ich gekonnt aber Jura und Medizin war nichts was mich glücklich macht oder zu meiner Einstellung passt. Bei Ihnen war es so wo wir wieder bei richtiger Zeit, Ort, Talenten usw. wären... Aber ich erkläre mich jetzt nicht erneut.
Schönen Samstag
... für dieses wunderbare Eigentor.
Was meinen Sie denn, wie es zustandkommt (bei 42% Spitzensteuersatz), dass -- ich zitiere Sie --
"bereits heute die obersten paar Prozent den Löwenanteil bei der Einkommenssteuer tragen und fast die Hälfte gar keine Einkommensteuer bezahlen muss?"
Na, schon mal gerechnet?
Darf ich helfen: das liegt daran, dass die obersten paar Prozent den Löwenanteil der Einkommen vereinnahmen.
Und die geringen Steuern, die "fast die Hälfte der Bevölkerung" zahlen, liegen an den erbärmlich niedrigen Einkommen, die ein großer Teil der Bevölkerung dieses Landes hat.
Nein das heißt es eben nicht. Das spricht nur dafür, dass die Lohnsteuerkurve sehr sehr schnell ansteigt, herausgebrochen auf einen Satz:
In Deutschland ist man sehr sehr schnell reich. Das ganze sieht optisch dann so aus:
http://www.lohn-info.de/d...
Ich weiß viele werden auch noch befürworten, dass der Satz immer weiter steigen muss und applaudieren Hollande für seine 75% auf eine Million. Sie sehen ja was in Frankreich passiert:
Für schlappe 220 Millionen Mehreinnahmen (Symbolpolitik) verlassen nun die gutbetuchten das Land und nehmen das Kapital mit. "Netto" bleibt mehr Schaden übrig als nutzen. So ist es häufig bei der Symbolpolitik.
Das so viele Menschen in Deutschland keine Lohnsteuer bezahlen, liegt auch nicht "nur" an teils sehr niedrigen Löhnen (die ich übrigens genau wie sie nicht gut heiße, im übrigen als Unternehmer), sondern auch, dass man zunächst sehr viele Dinge "anrechnen" kann bevor man einmal Steuern bezahlt. Im Gegensatz zu Ihnen würde ich nicht unreflektiert nach Mindestlöhnen rufen, sondern mir genau überlegen wo den dieser liegen soll. Ein Mindestlohn wird unweigerlich zu einem Spielball der Politik. Ein Mindestlohn hat dabei gewissen Sprengkraft, den ein zu hoher Mindestlohn vernichtet Arbeitsplätze, während ein zu niedriger mitunter wirkungslos ist. Die Politik hat nichts besseres zu tun, als sich eine schöne Zahl auf das Plakat zu malen: 8,50 ; 10 ; 12 Euro. Die Frage ist wie kommt man auf diese Beträge?
Nein das heißt es eben nicht. Das spricht nur dafür, dass die Lohnsteuerkurve sehr sehr schnell ansteigt, herausgebrochen auf einen Satz:
In Deutschland ist man sehr sehr schnell reich. Das ganze sieht optisch dann so aus:
http://www.lohn-info.de/d...
Ich weiß viele werden auch noch befürworten, dass der Satz immer weiter steigen muss und applaudieren Hollande für seine 75% auf eine Million. Sie sehen ja was in Frankreich passiert:
Für schlappe 220 Millionen Mehreinnahmen (Symbolpolitik) verlassen nun die gutbetuchten das Land und nehmen das Kapital mit. "Netto" bleibt mehr Schaden übrig als nutzen. So ist es häufig bei der Symbolpolitik.
Das so viele Menschen in Deutschland keine Lohnsteuer bezahlen, liegt auch nicht "nur" an teils sehr niedrigen Löhnen (die ich übrigens genau wie sie nicht gut heiße, im übrigen als Unternehmer), sondern auch, dass man zunächst sehr viele Dinge "anrechnen" kann bevor man einmal Steuern bezahlt. Im Gegensatz zu Ihnen würde ich nicht unreflektiert nach Mindestlöhnen rufen, sondern mir genau überlegen wo den dieser liegen soll. Ein Mindestlohn wird unweigerlich zu einem Spielball der Politik. Ein Mindestlohn hat dabei gewissen Sprengkraft, den ein zu hoher Mindestlohn vernichtet Arbeitsplätze, während ein zu niedriger mitunter wirkungslos ist. Die Politik hat nichts besseres zu tun, als sich eine schöne Zahl auf das Plakat zu malen: 8,50 ; 10 ; 12 Euro. Die Frage ist wie kommt man auf diese Beträge?
In aller Kürze: das Studium als Studium und die damit verbundenen Möglichkeiten dasjenige zu praktizieren was unter dem Begriff "soziale Durchlässigkeit" bekannt ist werden gerade abgeschafft. Das können sie "Master/Bacchelor", "politische Funktionalisierung der sogenannten Wissenschaften" nennen - oder wie sie wünschen. Es sei denn man sieht ein unbezahltes Praktikum nach dem anderen als großen sozialen Aufstieg an. Die klassische Vorstellung von Akademikern, die selbst Ziele generieren (für sich und andere) wird aufgegeben. Diese Denkart müssen sie nicht zwangsläufig an der Universität lernen - es gibt genügend andere Wege dorthin zu kommen. Bildung ist kein Allheilmittel. Leider glauben daran immer noch zu viele. Nur weil man z. B. einen überdurchschnittlichen IQ und eine solide Charakterbildung mit wissenschaftlichen Inhalten hat garantiert das überhaupt nichts. Von der Uni direkt in den höheren Dienst oder in das Managment ist eine antiquierte Vorstellung und hat nichts mit der Realität zu tun.
"das Studium als Studium und die damit verbundenen Möglichkeiten dasjenige zu praktizieren was unter dem Begriff "soziale Durchlässigkeit" bekannt ist werden gerade abgeschafft."
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Ich wüsste nicht, wo das Studium abgeschafft wird.
Wer natürlich denkt, nach drei Jahren Bachelorstudium direkt mit 22 zum CEO zu avancieren, der hat die Welt in der Tat nicht ganz verstanden.
EIn Studium ist ein notwendiges, aber kein hinreichendes Kriterium. Von alleine geht da nichts. Letzten Endes wird dieser Weg aber auch niemandem "vom Bau" verwehrt.
Sie spielen auf die freie Berufswahl an wenn ich das richtig verstehe. Mir ist nicht bekannt, dass es irgendwelche Ausschlusskriterien gäbe CEO zu werden. Am leichtesten geht das wie so oft durchs erben. Das ist der einfachste und eher normale weg. Das hat aber mit der Usrprungsfrage nur noch wenig zu tun. Es ging um das auseinanderklaffen von Einkünften. Ihr Beitrag belieferte ("Abendschule") das Vorurteil man müsse Bildung in Form von Schulbildung geniessen um reich zu werden. Das muss man nicht gezwungenermassen. Der Umkehrschluss ist dabei relevant: wer "nichts" wird - was auch immer werden oder nichts ist - muss ungebildet sein i. S. v. Schulbildung. Das stimmt so einfach nicht. Es bedient weiterhin das Vorurteil man seie ausschliesslich selber für seine Situation verantwortlich. Das stimmt so einfach auch nicht. Man kann auch einfach mal Glück haben - oder eben Pech. Und jeder kann auch nicht Reich werden. Eine "Leistungsethik" i. e. S. gibt es nicht. Wenn sie in vielen Betrieben "aufsteigen" wollen: seien sie (wenn sie schlecht geführt ist) extrem moralisierend. Firmen haben den Trend moralischen Personen Macht zu geben. Wenn sie gut geführt ist bemerken sie den Unterschied zwischen moralisieren und Moral. Letzteres kann man aber nicht spielen. Moralisieren kann jeder - moralisch sein nicht. Manchmal ist es auch sinnvoll Psychopath zu sein. Eine schlechte Führung erkennt das nicht. Was eher unwichtig ist ist folgendes: wieviel sie Leisten. Das ist eher die Ausnahme.
"das Studium als Studium und die damit verbundenen Möglichkeiten dasjenige zu praktizieren was unter dem Begriff "soziale Durchlässigkeit" bekannt ist werden gerade abgeschafft."
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Ich wüsste nicht, wo das Studium abgeschafft wird.
Wer natürlich denkt, nach drei Jahren Bachelorstudium direkt mit 22 zum CEO zu avancieren, der hat die Welt in der Tat nicht ganz verstanden.
EIn Studium ist ein notwendiges, aber kein hinreichendes Kriterium. Von alleine geht da nichts. Letzten Endes wird dieser Weg aber auch niemandem "vom Bau" verwehrt.
Sie spielen auf die freie Berufswahl an wenn ich das richtig verstehe. Mir ist nicht bekannt, dass es irgendwelche Ausschlusskriterien gäbe CEO zu werden. Am leichtesten geht das wie so oft durchs erben. Das ist der einfachste und eher normale weg. Das hat aber mit der Usrprungsfrage nur noch wenig zu tun. Es ging um das auseinanderklaffen von Einkünften. Ihr Beitrag belieferte ("Abendschule") das Vorurteil man müsse Bildung in Form von Schulbildung geniessen um reich zu werden. Das muss man nicht gezwungenermassen. Der Umkehrschluss ist dabei relevant: wer "nichts" wird - was auch immer werden oder nichts ist - muss ungebildet sein i. S. v. Schulbildung. Das stimmt so einfach nicht. Es bedient weiterhin das Vorurteil man seie ausschliesslich selber für seine Situation verantwortlich. Das stimmt so einfach auch nicht. Man kann auch einfach mal Glück haben - oder eben Pech. Und jeder kann auch nicht Reich werden. Eine "Leistungsethik" i. e. S. gibt es nicht. Wenn sie in vielen Betrieben "aufsteigen" wollen: seien sie (wenn sie schlecht geführt ist) extrem moralisierend. Firmen haben den Trend moralischen Personen Macht zu geben. Wenn sie gut geführt ist bemerken sie den Unterschied zwischen moralisieren und Moral. Letzteres kann man aber nicht spielen. Moralisieren kann jeder - moralisch sein nicht. Manchmal ist es auch sinnvoll Psychopath zu sein. Eine schlechte Führung erkennt das nicht. Was eher unwichtig ist ist folgendes: wieviel sie Leisten. Das ist eher die Ausnahme.
im Artikel14, Absatz 2: "Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen..."
zumal wenn dieses Eigentum erst durch die Inanspruchnahme (man könnte auch sagen: Ausbeutung) der Arbeitskraft vieler fleißiger Menschen zustande kam.
Sichtlich hatten die Mütter und Väter des Grundgesetzes ein deutlich besseres Gespür für das, was gerecht ist als die heutige Ellenbogengeneration. Letztere hat ja in der Regel nicht unter Mangel gelitten.
Ich habe während meines Berufslebens ziemlich viel Steuern bezahlt. Mir war aber immer klar, dass ich mir keine Privatschule, keine Privatuni, kein Privatkrankenhaus, keinen Privatflugplatz, keinen Privatkindergarten usw. leisten konnte. Ich war - und bin - also auf die Solidarität der Gemeinschaft angewiesen. Wer - wie Lesre Lysan - sichtlich darauf verzichten möchte, kann das haben, sollte dann aber auch die Unterstützung der Gemeinschaft entuzogen bekommen.
Sie zitieren: Artikel14, Absatz 2: "Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen..."
Ja schon - jedoch was der Staat wegnimmt, ist es ja dann kein Eigentum mehr.
Was weg ist kann nicht mehr "dienen".
Soo war das also wohl nicht gemeint.
Sie zitieren: Artikel14, Absatz 2: "Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen..."
Ja schon - jedoch was der Staat wegnimmt, ist es ja dann kein Eigentum mehr.
Was weg ist kann nicht mehr "dienen".
Soo war das also wohl nicht gemeint.
Ja, wenn SIE mit dem Steueraufkommen umgehen würden, als ob es das eigene Geld währe !
Aber Steuer- Abgabenerhöhung bei der Misswirtschaft ?
Wenn Sie übrig haben, SPENDEN SIE ES BESSER
"das Studium als Studium und die damit verbundenen Möglichkeiten dasjenige zu praktizieren was unter dem Begriff "soziale Durchlässigkeit" bekannt ist werden gerade abgeschafft."
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Ich wüsste nicht, wo das Studium abgeschafft wird.
Wer natürlich denkt, nach drei Jahren Bachelorstudium direkt mit 22 zum CEO zu avancieren, der hat die Welt in der Tat nicht ganz verstanden.
EIn Studium ist ein notwendiges, aber kein hinreichendes Kriterium. Von alleine geht da nichts. Letzten Endes wird dieser Weg aber auch niemandem "vom Bau" verwehrt.
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