Grüne: Trittin greift SPD wegen Hartz IV an
Der grüne Spitzenkandidat macht die SPD für die Folgen der gemeinsamen Reformpolitik verantwortlich. Hätte sie auf die Grünen gehört, gäbe es heute weniger Probleme.
© Peter Steffen/dpa
Jürgen Trittin (Archiv)
Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hat der SPD und deren damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder die Verantwortung für die sozialen Folgen der gemeinsamen Reform Agenda 2010 zugewiesen. Die Sozialdemokraten hätten die Forderung der Grünen nach einem Mindestlohn blockiert, sagte Trittin der Neuen Presse. Seine Partei habe bis zum Schluss dafür plädiert, die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes mit einem gesetzlichen Mindestlohn zu verknüpfen. "Wenn es nach den Grünen gegangen wäre, hätten wir heute manches Problem nicht", sagte Trittin.
Im Zuge der Agenda 2010 waren Staatsleistungen gekürzt, die sozialen Sicherungssysteme reformiert und der Arbeitsmarkt flexibilisiert worden. Die Zunahme von Niedriglohn-Jobs sieht der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) allerdings nicht als Folge dieser Reformen. "Es ist ja kein deutsches Phänomen, dass der Anteil derer wächst, die sehr wenig, zu wenig Geld verdienen", sagte er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Die Entwicklung des Niedriglohnsektors habe eher mit der Globalisierung und der internationalen Arbeitsteilung zu tun.
Gerhard Schröder hatte die Agenda 2010 vor zehn Jahren auch gegen Protest in der eigenen Partei durchgesetzt. An diesem Dienstag wird der frühere Kanzler erstmals seit 2005 wieder eine Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion besuchen.
Die SPD will mittlerweile mit deutlichen Korrekturen an der Agenda 2010 in den Bundestagswahlkampf ziehen. Der SPD-Vorstand billigte am Montag einstimmig ein Wahlprogramm, das einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro und eine bessere Bezahlung für Leiharbeiter fordert. Der Spitzensteuersatz soll auf 49 Prozent steigen, der Finanzkapitalismus "gebändigt" werden. Die Steuermehreinnahmen sollen vor allem in der Bildung zu Gute kommen.
"Rolle rückwärts ins letzte Jahrhundert"
CDU-Fraktionsvize Michael Meister warf der SPD vor, mit ihrem Wahlprogramm Arbeitslosigkeit und Armut zu provozieren. Ausgerechnet zum Jahrestag der Agenda 2010 mache die SPD "eine Rolle rückwärts ins letzte Jahrhundert", sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung. Das Wahlprogramm werde Strukturen wieder verhärten und Wirtschaftsleistung ausbremsen.
Für den Vorsitzenden der Linkspartei, Bernd Riexinger, ist der SPD-Entwurf dagegen "nur rosa Prosa". "Solange die SPD nicht sagt, mit wem sie was umsetzen will, ist das ganze Papier nicht mehr wert als die Rentenlüge von 2002 und die Mehrwertsteuerlüge von 2005", sagte er der Mitteldeutschen Zeitung. "Die SPD muss sich überlegen, ob sie zum Lager der sozialen Gerechtigkeit gehört oder zum Lager der Agenda 2010."
er nicht das Format eines Winfried Kretschmanns.
Wobei natürlich eine dritte Option generell zu begrüssen wäre.
Aber: Trittin könnte sich auch vorstellen, mit der CDU zu koalieren.
Und: Trittin hat eine Wandlung in seinem politischen Lebens vollzogen die ihm nun Einladungen jener eingebracht hat, die er zu Beginn dieses Lebens schlichtweg abgelehnt hätte: Weil er sich nicht korrumpieren lassen wollte.
Heute scheint er stolz zu sein, bei zu "wichtigen" internationalen Insider-Konferenzen eingeladen zu werden und mir etwas zu überzeugt, dass gerade bei ihm das mit der Korrumption nicht funktionieren könne.
Ich gehörte zu den als Hartz-IVer diskreditierten. Aber den Grünen bin ich wegen der Agenda 2010 weniger gram. Was hätte sie denn im neoliberalen Hype 2003 tun sollen. Wenn Joschka Fischer die Koalition beendet hätte, weil sich die Grünen nicht mit ihrer Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn durchsetzen konnten, hätte es auf Jahrzehnte gehießen: Siehste, mit den Ökomöhren kann man Deutschland nicht regieren.
Dennoch die Kritik an Jürgen Trittin: Er hat vergessen, zu erwähnen, dass schwarz-gelb in der Dunkelkammer Vermittlungsausschuss die Bedingungen für das Volk noch verschärfen konnte, weil sie in den Ländern die Mehrheit hatte.
Resümee: Ich spechte dennoch auf rot-grün und erhoffe mir einen Aufbruch der Demokratien, den Kapitalismus nachhaltig vernünftiger zu gestalten.
Wolf Niese; Berlin-Lankwitz; 46 Jahre
Stahlbauschlossergeselle
Ich bin auch nur ein Hartz4er und verweigere jeden DumpinglohArbeit unter 25 Euro die Stunde und wurde aus diesem Grund vom Arbeitsamt mit 90% Sperre belegt, das bedeutet statt den Regelsatz gibt es nur noch Gutscheine in Wert von 104 Euro im Monat!
Aber Hartz4 hat noch mehr gebracht: Der halbe Sozialhilfesatz für mittellose deutsche Bürger im Ausland wurde ersatzlos gestrichen. Null Sozialleistungen im Ausland, aber auch Null Steuern für Konzerne die (Schein) Verluste im Ausland mit Gewinnen im Inland verrechnen dürfen!
Kapitalismus = Zugewinnwirtschaft für ALLE! Oder wie Ludwig Erhard es in "Wohlstand für alle" ausgedrückt hat: "Eine Hand wäscht die andere!"
Wer Arbeitgeber zwingt ohne Gewinn zu arbeiten, der kann auch Vermieter und Unternehmer zwingen ohne Gewinn zu vermieten/arbeiten!
Es ist zu hoffen, das sich die CDU zu ihre Wurzeln der sozialen Marktwirtschaft zurückkommt! BTW13: CDU mit Grünen und vielleicht Piratenpartei, das wäre die Hoffnung auf eine wirklich bessere Zukunft für alle, mit BGE nach Prof. G. W. Werner!
Ich bin auch nur ein Hartz4er und verweigere jeden DumpinglohArbeit unter 25 Euro die Stunde und wurde aus diesem Grund vom Arbeitsamt mit 90% Sperre belegt, das bedeutet statt den Regelsatz gibt es nur noch Gutscheine in Wert von 104 Euro im Monat!
Aber Hartz4 hat noch mehr gebracht: Der halbe Sozialhilfesatz für mittellose deutsche Bürger im Ausland wurde ersatzlos gestrichen. Null Sozialleistungen im Ausland, aber auch Null Steuern für Konzerne die (Schein) Verluste im Ausland mit Gewinnen im Inland verrechnen dürfen!
Kapitalismus = Zugewinnwirtschaft für ALLE! Oder wie Ludwig Erhard es in "Wohlstand für alle" ausgedrückt hat: "Eine Hand wäscht die andere!"
Wer Arbeitgeber zwingt ohne Gewinn zu arbeiten, der kann auch Vermieter und Unternehmer zwingen ohne Gewinn zu vermieten/arbeiten!
Es ist zu hoffen, das sich die CDU zu ihre Wurzeln der sozialen Marktwirtschaft zurückkommt! BTW13: CDU mit Grünen und vielleicht Piratenpartei, das wäre die Hoffnung auf eine wirklich bessere Zukunft für alle, mit BGE nach Prof. G. W. Werner!
Die Armut in Deutschland stinkt zum Himmel.
Die Armen werden immer ärmer und die Reichen immer reicher!
Ich werde zum 2. mal enteignet und an die Grenzen meiner physischen und psychischen Existenz gebracht.
Das Vorgehen des JobCenters Dahme- Spreewald hat Methode. Es treibt bewusst sozial bedürftige Menschen in absolute, soziale Not und in Existenzängste.
Gedeckt wird dies von Staatsanwaltschaft und Richter.
Seit 11.März 2013 befinde ich mich im Hungerstreik, solange bis
1. sämtliche Widerspruchsbescheide, die durch Herrn Lutz Siebert vom JobCenter Dahme- Spreewald ergangen sind und noch nicht vor dem Sozialgericht verhandelt wurden, von einer kompetenten übergeordneten Stelle auf Unrechtmäßigkeit, Rechtsbeugung und Missbrauch der Amtsstellung geprüft und korrigiert wurden,
2. der Schaden, der mir durch die Erpressung durch Herrn Lutz Siebert entstanden ist,
rechtmäßig reguliert ist, und
3. Herr Lutz Siebert seiner Stellung als 1. Sachbearbeiter der Widerspruchsstelle des
JobCenters Dahme-Spreewald enthoben ist.
www.49BRD.de
Ich kenne Ihren Fall nicht. aber ich glaube, daß der Sacharbeiter "nur seinen Job macht". Er ist die ausführende Gewalt, der die ungerechte Agenda 2010 umetzen muß. Wie in allen Unrechtssystemen machen manche Mitläufer ihren Job gerne und laben sich an ihrer Macht und andere machen das nur widerwillig.
Aber er wird dafür bezahlt, "Humankapital" an Leiharbeitsfirmen weiter zu geben unt Sanktionen zu verhängen, wenn man sich von denen nicht ausbeuten lassen will.
Gehen Sie in der Geschichte zurück. Die Gerichtsbarkeit passte sich immer den Unrechtssystemen an. Sie haben keine Chance.
Hallo Mike Müller, ich schließe mich im Wesentlichen meinem Vorredner an. Mit einer Ausnahme: Ich wünsche Ihnen von Herzen, dass sich doch noch eine Chance auftun möge - was wahrscheinlich nur mithilfe von Mitstreitern (guter Anwalts, Journalisten oder Opferverbände/ andere Hilfsorganisationen) geht.
Wenn ich mir - der Ihren Fall nicht im Detail kennt und daher auch nicht aus der Ferne beurteilen möchte - doch eine Bemerkung erlauben darf: Ich halte vieles aus Schröders Agenda-Gesetzgebung für falsch und verstehe Ihre Verbitterung. Aber lassen sie diese bitte nicht zu Ihrem einzigen Lebensinhalt werden! Auch mutmaßlich schlechte Sachbearbeiter muss man nicht in der Öffentlichkeit oder in Internet-Foren mit vollem Namen nennen und wer in seine Schreiben an amtliche Stellen mit großen Lettern "Sie lügen!" schreibt anstelle von "dies entspricht nicht der Wahrheit" - der macht es sich leider nicht einfacher damit.
Leider hilft gegen fehlerhafte Bescheide letztlich nur der Klageweg - auch wenn es kein großes Vergnügen ist. Ich würde es n. Mögl. Vermeiden, den Streit um die Sache auf einer persönlichen Ebene auszutragen
Viel Glück!
Hallo? Beiträge von mir, die deutlich näher auf den zu kommentierenden Artikel von ZO eingingen, wurden in der Vergangenheit zensiert. Und hier den Klarnamen eines SB preiszugeben und ihn "hinzuhängen" geht ja mal gar nicht!
Liebe Redaktion - das wollt Ihr doch nicht so stehen lassen?
Ich kenne Ihren Fall nicht. aber ich glaube, daß der Sacharbeiter "nur seinen Job macht". Er ist die ausführende Gewalt, der die ungerechte Agenda 2010 umetzen muß. Wie in allen Unrechtssystemen machen manche Mitläufer ihren Job gerne und laben sich an ihrer Macht und andere machen das nur widerwillig.
Aber er wird dafür bezahlt, "Humankapital" an Leiharbeitsfirmen weiter zu geben unt Sanktionen zu verhängen, wenn man sich von denen nicht ausbeuten lassen will.
Gehen Sie in der Geschichte zurück. Die Gerichtsbarkeit passte sich immer den Unrechtssystemen an. Sie haben keine Chance.
Hallo Mike Müller, ich schließe mich im Wesentlichen meinem Vorredner an. Mit einer Ausnahme: Ich wünsche Ihnen von Herzen, dass sich doch noch eine Chance auftun möge - was wahrscheinlich nur mithilfe von Mitstreitern (guter Anwalts, Journalisten oder Opferverbände/ andere Hilfsorganisationen) geht.
Wenn ich mir - der Ihren Fall nicht im Detail kennt und daher auch nicht aus der Ferne beurteilen möchte - doch eine Bemerkung erlauben darf: Ich halte vieles aus Schröders Agenda-Gesetzgebung für falsch und verstehe Ihre Verbitterung. Aber lassen sie diese bitte nicht zu Ihrem einzigen Lebensinhalt werden! Auch mutmaßlich schlechte Sachbearbeiter muss man nicht in der Öffentlichkeit oder in Internet-Foren mit vollem Namen nennen und wer in seine Schreiben an amtliche Stellen mit großen Lettern "Sie lügen!" schreibt anstelle von "dies entspricht nicht der Wahrheit" - der macht es sich leider nicht einfacher damit.
Leider hilft gegen fehlerhafte Bescheide letztlich nur der Klageweg - auch wenn es kein großes Vergnügen ist. Ich würde es n. Mögl. Vermeiden, den Streit um die Sache auf einer persönlichen Ebene auszutragen
Viel Glück!
Hallo? Beiträge von mir, die deutlich näher auf den zu kommentierenden Artikel von ZO eingingen, wurden in der Vergangenheit zensiert. Und hier den Klarnamen eines SB preiszugeben und ihn "hinzuhängen" geht ja mal gar nicht!
Liebe Redaktion - das wollt Ihr doch nicht so stehen lassen?
...sind in der Politik und auch sonst in Deutschland beliebte Wörter.
Wenn ich diesen Kommentar nicht angefangen hätte, hätte ich jetzt nicht nach Worten suchen müssen um ihn zu beenden. Vielleicht so: angesichts der heutigen Parteien und deren Politiker mit ihren Sprechblasen, die mit jedem Komikheft konkurieren könnten, fehlen einem oft die Worte für einen Kommentar und man geht sprachlos und mit offenem Mund zu Bett.....
Jetzt mal ohne hätte, wenn und aber. Mir gehen die Sprechblasen der Politiker und der Kanzlerin auch auf den Sack. Aber lieber erzeuge ich Gegensprechblasen, als dass ich meinen Mund halte. Auch wenn ich oft nach Worte suchen muss, um einen Kommentar in den Blogs der ZEIT zu schreiben. Denn davon lebt Demokratie. Solange ich schreibe, solange ich wählen und demonstrieren gehe, solange habe ich Hoffnung, sodass ich nicht zu oft sprachlos und mit offenem Mund ins Bett gehe.
Aber schreiben, wählen und demonstrieren allein würde nicht reichen. Wichtiger ist, dass ich mein Leben als Nutznießer des wohlen Konsums ändere. Computer aus.
Jetzt mal ohne hätte, wenn und aber. Mir gehen die Sprechblasen der Politiker und der Kanzlerin auch auf den Sack. Aber lieber erzeuge ich Gegensprechblasen, als dass ich meinen Mund halte. Auch wenn ich oft nach Worte suchen muss, um einen Kommentar in den Blogs der ZEIT zu schreiben. Denn davon lebt Demokratie. Solange ich schreibe, solange ich wählen und demonstrieren gehe, solange habe ich Hoffnung, sodass ich nicht zu oft sprachlos und mit offenem Mund ins Bett gehe.
Aber schreiben, wählen und demonstrieren allein würde nicht reichen. Wichtiger ist, dass ich mein Leben als Nutznießer des wohlen Konsums ändere. Computer aus.
49% Spitzensteuersatz ist lächerlich wenig, zumindest solange es keine Lohnober- und -untergrenzen gibt.
Ich verstehe nicht, warum man nicht einfach festsetzt, dass keiner in einem Unternehmen mehr als das zehnfache des niedrigsten Lohnes des Unternehmens vedienen darf. Das muss natürlich auch für Subunternehmen und jegliche Anteilseigner gelten.
Wenn ich in Deutschland bin erhalte ich heute pro Monat:
340 Regelsatz, 30 Euro werden abgezogen für Miete und Nebenkosten
525 Miet- Nebenkosten
200 Krankenversicherung
250 SED Opferrente
=1315 Euro/Monat
Bei 90% Sanktion durch Verweigerung von Niedrig/Mindest/Dumpinglohn:
104 Gutscheine
525 Miet/Nebenkosten
200 KV
250 OR
= 1079 Euro/Monat
Dazu kann ich legal noch 90 Euro dazuverdienen, Pfandflaschen sammeln bietet sich da an, so für 3 Euro findet man jeden Tag Dosen und Flaschen!
Bei über 100 Euro Zuverdienst greift die absolute Höchststeuer von 80%, also Flaschen im Wert von 200 Euro/Monat sind mit 80 Euro zu versteuern.
Zum Vergleich die Spitzensteuer für Einkommensmillionäre beträgt nur 44%plusSoli!!!
Die SPD soll sozial sein???
Wenn ich in Deutschland bin erhalte ich heute pro Monat:
340 Regelsatz, 30 Euro werden abgezogen für Miete und Nebenkosten
525 Miet- Nebenkosten
200 Krankenversicherung
250 SED Opferrente
=1315 Euro/Monat
Bei 90% Sanktion durch Verweigerung von Niedrig/Mindest/Dumpinglohn:
104 Gutscheine
525 Miet/Nebenkosten
200 KV
250 OR
= 1079 Euro/Monat
Dazu kann ich legal noch 90 Euro dazuverdienen, Pfandflaschen sammeln bietet sich da an, so für 3 Euro findet man jeden Tag Dosen und Flaschen!
Bei über 100 Euro Zuverdienst greift die absolute Höchststeuer von 80%, also Flaschen im Wert von 200 Euro/Monat sind mit 80 Euro zu versteuern.
Zum Vergleich die Spitzensteuer für Einkommensmillionäre beträgt nur 44%plusSoli!!!
Die SPD soll sozial sein???
Warum diese verlogene Ausdrucksweise?
Was ist ein Markt? Was ist ein Arbeitsmarkt?
Die Schröder SPD, und da gehörten auch Leute wie Steinmeier und Co dazu, haben unter Mitwirkung der Grünen die Marktmechanismen bewußt und absichtlich ausgehebelt.
Konnte man als ausgebildeter Facharbeiter oder Kaufmann bis zur AGenda 2010 noch eine unterbezahlte Arbeit ablehnen ohne dafür von den Arbeitsämtern gleich sanktioniert zu werden, geht das heute nicht mehr.
"Arbeiten Sie - und wenn Sie nur 5 €/Std bekommen - sonst streichen wir Ihnen das Arbeitslosengeld oder Hartz4". Die Arbeitsgenturen sind die Zutreiber, Vollstrecker und Hilfsarbeiter für die Leiharbeitsfirmen. Von ca. 250 Menschenvermietern auf heute 18500 dieser Schmarotzerunternehmen stieg die Zahl an. Immer mehr Arbeiter arbeiten für 2 Herren - müssen die profitgier von 2 Arbeitgebern stillen.
Wie laut rufen die Gewinnmaximierer, wenn es darum geht, daß EIN Arbeitnehmer irgendwann EINEN Rentner ernähren muß. Daß er bereits heute 2 Arbeitgeber ernähren muß und noch die Rentner, das wird geleugnet.
Schlecker, Globus, Amazon, Opel ... unendlich viele Unternehmen gründeten nach ROT/GRÜN Leiharbeitsfirmen und lagerten Arbeitsplätze aus. 30-50 % weniger Lohn - ergaben entsprechend mehr Gewinn (siehe Lohnquote /Gewinnqouote. Stat. Bundesamt).
Der "Markt" würde keinen Lohn von 5€ zulassen. Die Arbeitnehmer würden verhungern. Unsere Wirtschaftsweisen könnten in ihren lehrbüchern lesen, daß das nicht geht. ROTGRÜN ist verantwortlich
"Die Arbeitsgenturen sind die Zutreiber, Vollstrecker und Hilfsarbeiter für die Leiharbeitsfirmen. Von ca. 250 Menschenvermietern auf heute 18500 dieser Schmarotzerunternehmen stieg die Zahl an. Immer mehr Arbeiter arbeiten für 2 Herren - müssen die profitgier von 2 Arbeitgebern stillen.
Wie laut rufen die Gewinnmaximierer, wenn es darum geht, daß EIN Arbeitnehmer irgendwann EINEN Rentner ernähren muß. Daß er bereits heute 2 Arbeitgeber ernähren muß und noch die Rentner, das wird geleugnet."
Wie wahr, wie wahr. Einer der besten Kommentare hier auf der ZEIT seit langem. Kleines Lob auch an den Redakteur, sich mit einer Empfehlung wenigstens diskret dazu zu bekennen.
Die Zumutbarkeitsklausel regelt, welche Stellenangebote ein Arbeitsloser annehmen muss. Bislang galt der Grundsatz einer freien Wahl des Wohnortes, jetzt soll dieser zur Disposition gestellt werden. Noch schlimmer ist aber, dass auch unterqualifizierte Angebote und Lohneinbußen in Kauf genommen werden sollen. Das bedeutet konkret, dass jede/r Erwerbslose, unter Androhung des Leistungsentzugs, gezwungen werden kann, irgendwo in Deutschland für weit weniger Geld eine Arbeit zu verrichten, die ggf. weit unter ihren/seinen Befähigungen liegt. Wenn auch dieser Job verloren geht (was heutzutage immer möglich ist, zumal viele Stellen ja von vornherein befristet sind), wird das Arbeitslosengeld natürlich auf der Grundlage der letzten Beschäftigung bemessen, was zu einer fortgesetzten Spirale nach unten führen kann. Einmal im minderqualifizierten Bereich ist dann auch eine noch niedrigere Tätigkeit zumutbar, ein Heer von Tütenpackern im Supermarkt, Klomännern und Schuhputzerinnen mit Diplom steht bereits in Startlöchern, um den “Black-Suit”-Trägern aus den Versicherungen, Banken und Kommunikationseliten willfährig Dienstleistungen zu erweisen. Wer sich weigert, bekommt nach Hartz ein "filigranes System individueller Sanktionen" zu spüren.
"Was ist ein Markt? Was ist ein Arbeitsmarkt?"
Nach deutschem, politischem Verständnis ein Markt dem Arbeitskräfte fehlen, besonders Fachkräfte. Deswegen muss man auch die Verdienstgrenze für ausländische Fachkräfte sehr niedrig halten. Denn es ist ja besser wenig in Deutschland zu verdienen, als viel mehr in anderen Ländern.
Mit der Agenda 2010 gab es aus meiner Sicht auch eine Diskriminierung der in Deutschland ansässigen Fachkräfte, damit eine Stärkung der Profitmaximierung. Warum soll sich ein Unternehmen noch um Weiterbildung kümmern, es kommen doch genügend aus dem Ausland. diese drücken ja auch noch den Lohn, hoffentlich.
und darum rate ich schon lange in der Disskussion mit Arbeitskollegen/innen, Azubis, Freuden und Bekannten, auf keinen Fall Rot oder Grün zu wählen. Danke für die gut formulierte Vorlage.
........ man in der 2. Hälfte eines Spiels zu erklären, was falsch gelaufen ist. Glauben Sie denn im Ernst, was Sie da behaupten? Offensichtlich. Warum hat den kein Mensch angefangen zu warnen, als man internationale Kongresse veranstaltete, die die Globalisierung vorantreiben sollten? Wo waren die Schlaumeier?
weil nicht alle Unternehmen profitierten - und die Gewinne wurden auch an anderer Stelle abgeschöpft.
Besser da schon Ihre Frage zum Markt: Was rot-grün hier fabrizierte war nichts anderes, als dass Jeder gezwungen wurde, zu einem beliebig niedrigen Lohn zu arbeiten. Und dieser Zwang muss folgerichtig auch den Preis für Arbeit drücken und nicht nur für die momentan Arbeit Suchenden. Der Lohn wurde immer weiter unterboten - selbst in Köln wurde Löhne unter 5 € gezahlt und das für Menschen mit Abitur und kaufmännischer Ausbildung.
Und dass die Grünen dies auch noch leugnen, zumindest Trittin, das macht sie für mich nicht nur unwählbar.
"Die Arbeitsgenturen sind die Zutreiber, Vollstrecker und Hilfsarbeiter für die Leiharbeitsfirmen. Von ca. 250 Menschenvermietern auf heute 18500 dieser Schmarotzerunternehmen stieg die Zahl an. Immer mehr Arbeiter arbeiten für 2 Herren - müssen die profitgier von 2 Arbeitgebern stillen.
Wie laut rufen die Gewinnmaximierer, wenn es darum geht, daß EIN Arbeitnehmer irgendwann EINEN Rentner ernähren muß. Daß er bereits heute 2 Arbeitgeber ernähren muß und noch die Rentner, das wird geleugnet."
Wie wahr, wie wahr. Einer der besten Kommentare hier auf der ZEIT seit langem. Kleines Lob auch an den Redakteur, sich mit einer Empfehlung wenigstens diskret dazu zu bekennen.
Die Zumutbarkeitsklausel regelt, welche Stellenangebote ein Arbeitsloser annehmen muss. Bislang galt der Grundsatz einer freien Wahl des Wohnortes, jetzt soll dieser zur Disposition gestellt werden. Noch schlimmer ist aber, dass auch unterqualifizierte Angebote und Lohneinbußen in Kauf genommen werden sollen. Das bedeutet konkret, dass jede/r Erwerbslose, unter Androhung des Leistungsentzugs, gezwungen werden kann, irgendwo in Deutschland für weit weniger Geld eine Arbeit zu verrichten, die ggf. weit unter ihren/seinen Befähigungen liegt. Wenn auch dieser Job verloren geht (was heutzutage immer möglich ist, zumal viele Stellen ja von vornherein befristet sind), wird das Arbeitslosengeld natürlich auf der Grundlage der letzten Beschäftigung bemessen, was zu einer fortgesetzten Spirale nach unten führen kann. Einmal im minderqualifizierten Bereich ist dann auch eine noch niedrigere Tätigkeit zumutbar, ein Heer von Tütenpackern im Supermarkt, Klomännern und Schuhputzerinnen mit Diplom steht bereits in Startlöchern, um den “Black-Suit”-Trägern aus den Versicherungen, Banken und Kommunikationseliten willfährig Dienstleistungen zu erweisen. Wer sich weigert, bekommt nach Hartz ein "filigranes System individueller Sanktionen" zu spüren.
"Was ist ein Markt? Was ist ein Arbeitsmarkt?"
Nach deutschem, politischem Verständnis ein Markt dem Arbeitskräfte fehlen, besonders Fachkräfte. Deswegen muss man auch die Verdienstgrenze für ausländische Fachkräfte sehr niedrig halten. Denn es ist ja besser wenig in Deutschland zu verdienen, als viel mehr in anderen Ländern.
Mit der Agenda 2010 gab es aus meiner Sicht auch eine Diskriminierung der in Deutschland ansässigen Fachkräfte, damit eine Stärkung der Profitmaximierung. Warum soll sich ein Unternehmen noch um Weiterbildung kümmern, es kommen doch genügend aus dem Ausland. diese drücken ja auch noch den Lohn, hoffentlich.
und darum rate ich schon lange in der Disskussion mit Arbeitskollegen/innen, Azubis, Freuden und Bekannten, auf keinen Fall Rot oder Grün zu wählen. Danke für die gut formulierte Vorlage.
........ man in der 2. Hälfte eines Spiels zu erklären, was falsch gelaufen ist. Glauben Sie denn im Ernst, was Sie da behaupten? Offensichtlich. Warum hat den kein Mensch angefangen zu warnen, als man internationale Kongresse veranstaltete, die die Globalisierung vorantreiben sollten? Wo waren die Schlaumeier?
weil nicht alle Unternehmen profitierten - und die Gewinne wurden auch an anderer Stelle abgeschöpft.
Besser da schon Ihre Frage zum Markt: Was rot-grün hier fabrizierte war nichts anderes, als dass Jeder gezwungen wurde, zu einem beliebig niedrigen Lohn zu arbeiten. Und dieser Zwang muss folgerichtig auch den Preis für Arbeit drücken und nicht nur für die momentan Arbeit Suchenden. Der Lohn wurde immer weiter unterboten - selbst in Köln wurde Löhne unter 5 € gezahlt und das für Menschen mit Abitur und kaufmännischer Ausbildung.
Und dass die Grünen dies auch noch leugnen, zumindest Trittin, das macht sie für mich nicht nur unwählbar.
Ausstieg nach dem Ziel ?
Agenda 2010, Kosovo, Afghanistan, alles mit den Grünen beschlossen.
Im Nachhinein zu jammern und alle Schuld der einstigen Busenfreundin SPD zu
geben ist nicht nur unfair, sondern....das ist eben die grüne Kultur !
Ich kenne Ihren Fall nicht. aber ich glaube, daß der Sacharbeiter "nur seinen Job macht". Er ist die ausführende Gewalt, der die ungerechte Agenda 2010 umetzen muß. Wie in allen Unrechtssystemen machen manche Mitläufer ihren Job gerne und laben sich an ihrer Macht und andere machen das nur widerwillig.
Aber er wird dafür bezahlt, "Humankapital" an Leiharbeitsfirmen weiter zu geben unt Sanktionen zu verhängen, wenn man sich von denen nicht ausbeuten lassen will.
Gehen Sie in der Geschichte zurück. Die Gerichtsbarkeit passte sich immer den Unrechtssystemen an. Sie haben keine Chance.
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