Grüne: Trittin greift SPD wegen Hartz IV an
Der grüne Spitzenkandidat macht die SPD für die Folgen der gemeinsamen Reformpolitik verantwortlich. Hätte sie auf die Grünen gehört, gäbe es heute weniger Probleme.
© Peter Steffen/dpa
Jürgen Trittin (Archiv)
Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hat der SPD und deren damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder die Verantwortung für die sozialen Folgen der gemeinsamen Reform Agenda 2010 zugewiesen. Die Sozialdemokraten hätten die Forderung der Grünen nach einem Mindestlohn blockiert, sagte Trittin der Neuen Presse. Seine Partei habe bis zum Schluss dafür plädiert, die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes mit einem gesetzlichen Mindestlohn zu verknüpfen. "Wenn es nach den Grünen gegangen wäre, hätten wir heute manches Problem nicht", sagte Trittin.
Im Zuge der Agenda 2010 waren Staatsleistungen gekürzt, die sozialen Sicherungssysteme reformiert und der Arbeitsmarkt flexibilisiert worden. Die Zunahme von Niedriglohn-Jobs sieht der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) allerdings nicht als Folge dieser Reformen. "Es ist ja kein deutsches Phänomen, dass der Anteil derer wächst, die sehr wenig, zu wenig Geld verdienen", sagte er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Die Entwicklung des Niedriglohnsektors habe eher mit der Globalisierung und der internationalen Arbeitsteilung zu tun.
Gerhard Schröder hatte die Agenda 2010 vor zehn Jahren auch gegen Protest in der eigenen Partei durchgesetzt. An diesem Dienstag wird der frühere Kanzler erstmals seit 2005 wieder eine Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion besuchen.
Die SPD will mittlerweile mit deutlichen Korrekturen an der Agenda 2010 in den Bundestagswahlkampf ziehen. Der SPD-Vorstand billigte am Montag einstimmig ein Wahlprogramm, das einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro und eine bessere Bezahlung für Leiharbeiter fordert. Der Spitzensteuersatz soll auf 49 Prozent steigen, der Finanzkapitalismus "gebändigt" werden. Die Steuermehreinnahmen sollen vor allem in der Bildung zu Gute kommen.
"Rolle rückwärts ins letzte Jahrhundert"
CDU-Fraktionsvize Michael Meister warf der SPD vor, mit ihrem Wahlprogramm Arbeitslosigkeit und Armut zu provozieren. Ausgerechnet zum Jahrestag der Agenda 2010 mache die SPD "eine Rolle rückwärts ins letzte Jahrhundert", sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung. Das Wahlprogramm werde Strukturen wieder verhärten und Wirtschaftsleistung ausbremsen.
Für den Vorsitzenden der Linkspartei, Bernd Riexinger, ist der SPD-Entwurf dagegen "nur rosa Prosa". "Solange die SPD nicht sagt, mit wem sie was umsetzen will, ist das ganze Papier nicht mehr wert als die Rentenlüge von 2002 und die Mehrwertsteuerlüge von 2005", sagte er der Mitteldeutschen Zeitung. "Die SPD muss sich überlegen, ob sie zum Lager der sozialen Gerechtigkeit gehört oder zum Lager der Agenda 2010."
Zutiefst lächerlich was Onkel Trittin hier von sich gibt.
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Jürgen Trittin macht die SPD für die Konsequenzen der gemeinsamen Reformpolitik verantwortlich. Hätte sie auf die Grünen gehört, gäbe es heute weniger Probleme.
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Hätten die Grünen Eier in der Hose gehabt hätten sie dem Gesetz nicht zugestimmt, es wäre keine Mehrheit zustande gekommen und Hartz IV wäre nie zustande gekommen. Heute der SPD vorwerfen zu wollen was man ZUSAMMEN verbockt hat ist mehr als billig.
Aber hey im Kern finden die Hartz IV Reformen ja alle ganz toll. Es muss nur an Ein bis Zweihundert Stellen geändert werden, die eben nicht ganz so schön waren. Ein bis Zweihundert Stellen an denen natürlich immer die anderen Schuld waren nie man selbst.
Glauben Sie nicht? Wer Hartz IV mit beschließt und hinterher so tut als wäre er zu der Zeit in der Opposition gewesen, hält politisch Interessierte für sehr vergesslich. Wer hinderte Trittin Schröders Kabinett verlassen? Dann hätte Schröder mit CDU und FDP (wenn die nicht gar gekniffen hätten) die Gemeinheiten durchdrücken müssen und die Grünen - die Grünen wären heute eine echte Volkspartei.
sind leicht gemacht und man bekommt imer viel Applaus, aber sie sind meist auch populistisch, polemisch und unterbinden eine echte Diskussion über Leistungen und Verfehlungen in Regierungsverantwortung. Solche Pauschalaburteilungen führen dann zur Lagerspaltung. Man sieht nicht mehr die tatsächliche Politik sondenr wählt eben eine Richtung, weil ja eh alle Dreck am stecken hätten. Das darf nicht mehr sein. Man sollte wählen, was man inhaltlich vertitt, sonst führt sich unsere parlamentarische Demokratie ad absurdum. Insofern ist Ihr Kommentar kontraproduktiv.
Im Übrigen, wenn wir schon so peinlich im Konjunktiv sprechen: Hätten die Grünen nicht zugestimmt,hätte es dennjoch entweder eine Mehrheit im Parlament gegeben weil Schwarze und Gelbe ja auch für die Reformen waren (für noch stärkere, wie sie ja dann im Bundesrat durchgesetzt haben), oder zweite Option, die Koalition wäre gebrochen und eine große Koaliton wäre in Kraft getreten, und da wäre die Agenda wohl noch schlimmer ausgefallen!
Insofern kritisiere ich Ihre Form der Kritik als auch die Inhalt Ihrer Kritik. Die Grünen haben die Agenda nicht mehr und nicht weniger mitgetragen als CDU und FDP und CSU. Nur die Linke ist fein raus.
...weil sie das erste mal in Regierungsverantwortung waren und damals einen klaren Schwerpunkt als Umweltpartei hatten.
Klar, dass sie ihren Wählern zuliebe das Umweltprogramm durchziehen mussten und dafür in der Sozialpolitik der SPD freie Hand ließen.
Konnte ja vorher keiner ahnen, dass die SPD die asozialste Sozialpolitik seit bestehen der BRD plant.
Glauben Sie nicht? Wer Hartz IV mit beschließt und hinterher so tut als wäre er zu der Zeit in der Opposition gewesen, hält politisch Interessierte für sehr vergesslich. Wer hinderte Trittin Schröders Kabinett verlassen? Dann hätte Schröder mit CDU und FDP (wenn die nicht gar gekniffen hätten) die Gemeinheiten durchdrücken müssen und die Grünen - die Grünen wären heute eine echte Volkspartei.
sind leicht gemacht und man bekommt imer viel Applaus, aber sie sind meist auch populistisch, polemisch und unterbinden eine echte Diskussion über Leistungen und Verfehlungen in Regierungsverantwortung. Solche Pauschalaburteilungen führen dann zur Lagerspaltung. Man sieht nicht mehr die tatsächliche Politik sondenr wählt eben eine Richtung, weil ja eh alle Dreck am stecken hätten. Das darf nicht mehr sein. Man sollte wählen, was man inhaltlich vertitt, sonst führt sich unsere parlamentarische Demokratie ad absurdum. Insofern ist Ihr Kommentar kontraproduktiv.
Im Übrigen, wenn wir schon so peinlich im Konjunktiv sprechen: Hätten die Grünen nicht zugestimmt,hätte es dennjoch entweder eine Mehrheit im Parlament gegeben weil Schwarze und Gelbe ja auch für die Reformen waren (für noch stärkere, wie sie ja dann im Bundesrat durchgesetzt haben), oder zweite Option, die Koalition wäre gebrochen und eine große Koaliton wäre in Kraft getreten, und da wäre die Agenda wohl noch schlimmer ausgefallen!
Insofern kritisiere ich Ihre Form der Kritik als auch die Inhalt Ihrer Kritik. Die Grünen haben die Agenda nicht mehr und nicht weniger mitgetragen als CDU und FDP und CSU. Nur die Linke ist fein raus.
...weil sie das erste mal in Regierungsverantwortung waren und damals einen klaren Schwerpunkt als Umweltpartei hatten.
Klar, dass sie ihren Wählern zuliebe das Umweltprogramm durchziehen mussten und dafür in der Sozialpolitik der SPD freie Hand ließen.
Konnte ja vorher keiner ahnen, dass die SPD die asozialste Sozialpolitik seit bestehen der BRD plant.
... aufkündigen können, statt dessen haben sie der Agenda ZUGESTIMMT! Sie stimmten außerdem für den Balkankrieg, Afghanistankrieg. Sie trugen den EURO mit, der Süd-Europa in Elend gestürzt hat. Sie erzwangen das sinnlose Pfandsystem. Oh Gott ... Trittin, Zeit zur Pension.
.....und natürlich haben die Grünen auch nicht der Deregulierung des Finanzmarktes zugestimmt, die und erst die richtigen Probleme machen - oder der Auflösung der Rückstellungen über 20.000.000.000,00 DM, die die Energieunternehmen zum späteren Rückbau der AKW bilden mußten.....
Entweder ist Trittin dumm oder einfach verlogen. Man kann eigenes Handeln doch nicht so weit verdrängen, daß nichts mehr davon bleibt. Auch nicht in Zeiten des Wahlkampfes.
Sorry, aber an der Konstruktion des Euro waren ausschließlich CDU und FDP beteiligt. Rot/Grün haben den von Kohl unterzeichneten Maastricht-Vertrag "geerbt". Und dass Griechenland dabei sein würde, erkennt man an den Euro-Scheinen. Da steht Euro in kyrillischer Schrift darauf. Das Design der Scheine wurde 1996 entworfen. Also "Griechenland" kann man Rot/Grün nicht vorwerfen. Mit dem Euro wollte sich der Altkanzler Kohl doch ein Denkmal setzen. Inzwischen ist dieses Denkmal ganz schön gebröckelt und Denkmalschützer Deutschland zahlt ohne Ende ...
Mitterand wollte den Euro. Kohl wollte die Wiedervereinigung. Der Deal war: Mitterand stimmt der Wiedervereinigung zu, wenn Kohl die gemeinsame Währung mitträgt.
Zudem sehe ich Griechenlands Problem nicht ursächlich im Euro, sondern im Gebaren einer Sippe von Steuerbetrügern, Korrupten etc. Der Euro an sich ist meiner Meinung nach eine leistungsfähige Währung - ich möchte ihn nicht mehr missen.
Trittins Kampagne kann man als verlogen sehen. Recht hat er aber damit, daß ein unbedingter Mindestlohn schon vor vielen Jahren hätte eingeführt werden müssen. Dazu ein wirklich progressives Steuersystem (ohne die ganzen legalen Schlupflöcher, Zitat: "Die Steuererklärung muß auf einen Bierdeckel passen." ^^) Ich würde es zudem begrüßen, wenn Leiharbeiter mehr verdienen müßten als Festangestellte, da sie erstens ja ein deutlich stärker risikobehaftetes Erwerbsleben haben und zweitens der Arbeitgeber einen Merhwert aus der Flexibilität erwirtschaftet. Gebt den Leiharbeitern 20 % mehr (also von mir aus 8,50 € Mindestlohn ausnahmslos für jede Arbeit in Deutschland, für Leiharbeiter mindestens 10,20 € pro Stunde - und garantiert werden sie wesentlich häufiger übernommen).
Dann noch Korrekturen bezüglich des Thatcherismus bzw. Neoliberalismus usw.
Beachtlich, wie einfach sich manche die Welt vorstellen. Die Grünen haben dem Balkan- und Afghanistan zugestimmt! Wie bitte, wo gab es eine Abstimmung, bei der dieser Krieg abgestimmt wurde? Der Euro stürzte "Süd-Europa" in die Krise! Au weiha, was hat denn der Euro damit zu tun? Ging es Spanien mit den Peseten besser, als Beispiel. Hätte es ohne Zustimmung der der Grünen keinen Balkan-Krieg gegeben? usw. Mächtiger Blödsinn.
Dass aber Trittin jetzt alle Schuldzuweisungen an die SPD weitergeben möchte, ist absurd. Aber nicht absurder wie so manches in der Politik, noch mehr in der Berichterstattung. Es gibt einen großen "Volksfeind", eine "Verräter-Partei", aber was ist es nicht zu geben scheint, ist eine miserable Regierungspolitik der Schwarz-Gelben. Das scheint alles paletti zu sein.
Frau Merkel kann sich ihre Hände für das Herzchen frei halten. Mein Gott, was ist los in Deutschland. Für manche hat wohl die Politik der BRD erst 1998 angefangen. Die 16 trüben Jahre unter des Ziehvaters der Frau Merkel sind aus dem öffentlichen Gedächtnis . Denn diese Jahre haben erst die teilweise schief gelaufene Reform, die überfällig waren, erst nötig gemacht. Aber man beruhige sich, die SPD unter Steinbrück wird die Regierungsgeschäfte nicht übernehmen, dafür wird ja alles mögliche unternommen, die S/G-Koalition braucht gar nichts dazu beitragen, das macht die zickige Betroffenheit in der Öffentlichkeit schon alleine. Aber nach den 16 Jahren Merkel werden wieder Reformen nötig sein,
.....und natürlich haben die Grünen auch nicht der Deregulierung des Finanzmarktes zugestimmt, die und erst die richtigen Probleme machen - oder der Auflösung der Rückstellungen über 20.000.000.000,00 DM, die die Energieunternehmen zum späteren Rückbau der AKW bilden mußten.....
Entweder ist Trittin dumm oder einfach verlogen. Man kann eigenes Handeln doch nicht so weit verdrängen, daß nichts mehr davon bleibt. Auch nicht in Zeiten des Wahlkampfes.
Sorry, aber an der Konstruktion des Euro waren ausschließlich CDU und FDP beteiligt. Rot/Grün haben den von Kohl unterzeichneten Maastricht-Vertrag "geerbt". Und dass Griechenland dabei sein würde, erkennt man an den Euro-Scheinen. Da steht Euro in kyrillischer Schrift darauf. Das Design der Scheine wurde 1996 entworfen. Also "Griechenland" kann man Rot/Grün nicht vorwerfen. Mit dem Euro wollte sich der Altkanzler Kohl doch ein Denkmal setzen. Inzwischen ist dieses Denkmal ganz schön gebröckelt und Denkmalschützer Deutschland zahlt ohne Ende ...
Mitterand wollte den Euro. Kohl wollte die Wiedervereinigung. Der Deal war: Mitterand stimmt der Wiedervereinigung zu, wenn Kohl die gemeinsame Währung mitträgt.
Zudem sehe ich Griechenlands Problem nicht ursächlich im Euro, sondern im Gebaren einer Sippe von Steuerbetrügern, Korrupten etc. Der Euro an sich ist meiner Meinung nach eine leistungsfähige Währung - ich möchte ihn nicht mehr missen.
Trittins Kampagne kann man als verlogen sehen. Recht hat er aber damit, daß ein unbedingter Mindestlohn schon vor vielen Jahren hätte eingeführt werden müssen. Dazu ein wirklich progressives Steuersystem (ohne die ganzen legalen Schlupflöcher, Zitat: "Die Steuererklärung muß auf einen Bierdeckel passen." ^^) Ich würde es zudem begrüßen, wenn Leiharbeiter mehr verdienen müßten als Festangestellte, da sie erstens ja ein deutlich stärker risikobehaftetes Erwerbsleben haben und zweitens der Arbeitgeber einen Merhwert aus der Flexibilität erwirtschaftet. Gebt den Leiharbeitern 20 % mehr (also von mir aus 8,50 € Mindestlohn ausnahmslos für jede Arbeit in Deutschland, für Leiharbeiter mindestens 10,20 € pro Stunde - und garantiert werden sie wesentlich häufiger übernommen).
Dann noch Korrekturen bezüglich des Thatcherismus bzw. Neoliberalismus usw.
Beachtlich, wie einfach sich manche die Welt vorstellen. Die Grünen haben dem Balkan- und Afghanistan zugestimmt! Wie bitte, wo gab es eine Abstimmung, bei der dieser Krieg abgestimmt wurde? Der Euro stürzte "Süd-Europa" in die Krise! Au weiha, was hat denn der Euro damit zu tun? Ging es Spanien mit den Peseten besser, als Beispiel. Hätte es ohne Zustimmung der der Grünen keinen Balkan-Krieg gegeben? usw. Mächtiger Blödsinn.
Dass aber Trittin jetzt alle Schuldzuweisungen an die SPD weitergeben möchte, ist absurd. Aber nicht absurder wie so manches in der Politik, noch mehr in der Berichterstattung. Es gibt einen großen "Volksfeind", eine "Verräter-Partei", aber was ist es nicht zu geben scheint, ist eine miserable Regierungspolitik der Schwarz-Gelben. Das scheint alles paletti zu sein.
Frau Merkel kann sich ihre Hände für das Herzchen frei halten. Mein Gott, was ist los in Deutschland. Für manche hat wohl die Politik der BRD erst 1998 angefangen. Die 16 trüben Jahre unter des Ziehvaters der Frau Merkel sind aus dem öffentlichen Gedächtnis . Denn diese Jahre haben erst die teilweise schief gelaufene Reform, die überfällig waren, erst nötig gemacht. Aber man beruhige sich, die SPD unter Steinbrück wird die Regierungsgeschäfte nicht übernehmen, dafür wird ja alles mögliche unternommen, die S/G-Koalition braucht gar nichts dazu beitragen, das macht die zickige Betroffenheit in der Öffentlichkeit schon alleine. Aber nach den 16 Jahren Merkel werden wieder Reformen nötig sein,
""Wenn es nach den Grünen gegangen wäre, hätten wir heute manches Problem nicht", ..."
... ja, Deutschland wäre schon untergegangen.
es nur ein paar Monate länger gedauert
C Roth versucht in gewohnt empörtem Ton die Wahlkampftrommel zu rühren und hat bei Facebook über die angeblich 16 K Toten aufgrund der ATomkatastrophe gepostet.
Diese Lüge, es waren 4 Tote aufgrund des Gaus, wurde mit 1400 Posts , Shitorm, in 8 Stunden prämiert, bis sich die grüne Wahlkampfzentrale zähneknirschend entshculdigte.
Es ist einfach bezeichnend ,wie die Grünen mit Empörungspolitik und blanker Heuchelei das Land in Richtung etatistischem Beamtenstaat verändern wollen:
Man heuchelt soziales Interesse, und Umfragen unter Grünen MItglieder zeigen eher ein versnobtes Distinktionsbedürfniss "nach unten", und propagiert ein Aufblähen des Staatsapparates aus purem EIgensinn!!!.
Es ist kein Zufall, dass die Mehrheit der höheren Beamten grün wählt ( und zwar nicht aufgrund der übermäßigen intelligenz, wie ees meine Kritiker nun vermutlich äußern werden), um eigene Pensionen zu sichern
es nur ein paar Monate länger gedauert
C Roth versucht in gewohnt empörtem Ton die Wahlkampftrommel zu rühren und hat bei Facebook über die angeblich 16 K Toten aufgrund der ATomkatastrophe gepostet.
Diese Lüge, es waren 4 Tote aufgrund des Gaus, wurde mit 1400 Posts , Shitorm, in 8 Stunden prämiert, bis sich die grüne Wahlkampfzentrale zähneknirschend entshculdigte.
Es ist einfach bezeichnend ,wie die Grünen mit Empörungspolitik und blanker Heuchelei das Land in Richtung etatistischem Beamtenstaat verändern wollen:
Man heuchelt soziales Interesse, und Umfragen unter Grünen MItglieder zeigen eher ein versnobtes Distinktionsbedürfniss "nach unten", und propagiert ein Aufblähen des Staatsapparates aus purem EIgensinn!!!.
Es ist kein Zufall, dass die Mehrheit der höheren Beamten grün wählt ( und zwar nicht aufgrund der übermäßigen intelligenz, wie ees meine Kritiker nun vermutlich äußern werden), um eigene Pensionen zu sichern
Warum diese verlogene Ausdrucksweise?
Was ist ein Markt? Was ist ein Arbeitsmarkt?
Die Schröder SPD, und da gehörten auch Leute wie Steinmeier und Co dazu, haben unter Mitwirkung der Grünen die Marktmechanismen bewußt und absichtlich ausgehebelt.
Konnte man als ausgebildeter Facharbeiter oder Kaufmann bis zur AGenda 2010 noch eine unterbezahlte Arbeit ablehnen ohne dafür von den Arbeitsämtern gleich sanktioniert zu werden, geht das heute nicht mehr.
"Arbeiten Sie - und wenn Sie nur 5 €/Std bekommen - sonst streichen wir Ihnen das Arbeitslosengeld oder Hartz4". Die Arbeitsgenturen sind die Zutreiber, Vollstrecker und Hilfsarbeiter für die Leiharbeitsfirmen. Von ca. 250 Menschenvermietern auf heute 18500 dieser Schmarotzerunternehmen stieg die Zahl an. Immer mehr Arbeiter arbeiten für 2 Herren - müssen die profitgier von 2 Arbeitgebern stillen.
Wie laut rufen die Gewinnmaximierer, wenn es darum geht, daß EIN Arbeitnehmer irgendwann EINEN Rentner ernähren muß. Daß er bereits heute 2 Arbeitgeber ernähren muß und noch die Rentner, das wird geleugnet.
Schlecker, Globus, Amazon, Opel ... unendlich viele Unternehmen gründeten nach ROT/GRÜN Leiharbeitsfirmen und lagerten Arbeitsplätze aus. 30-50 % weniger Lohn - ergaben entsprechend mehr Gewinn (siehe Lohnquote /Gewinnqouote. Stat. Bundesamt).
Der "Markt" würde keinen Lohn von 5€ zulassen. Die Arbeitnehmer würden verhungern. Unsere Wirtschaftsweisen könnten in ihren lehrbüchern lesen, daß das nicht geht. ROTGRÜN ist verantwortlich
"Die Arbeitsgenturen sind die Zutreiber, Vollstrecker und Hilfsarbeiter für die Leiharbeitsfirmen. Von ca. 250 Menschenvermietern auf heute 18500 dieser Schmarotzerunternehmen stieg die Zahl an. Immer mehr Arbeiter arbeiten für 2 Herren - müssen die profitgier von 2 Arbeitgebern stillen.
Wie laut rufen die Gewinnmaximierer, wenn es darum geht, daß EIN Arbeitnehmer irgendwann EINEN Rentner ernähren muß. Daß er bereits heute 2 Arbeitgeber ernähren muß und noch die Rentner, das wird geleugnet."
Wie wahr, wie wahr. Einer der besten Kommentare hier auf der ZEIT seit langem. Kleines Lob auch an den Redakteur, sich mit einer Empfehlung wenigstens diskret dazu zu bekennen.
Die Zumutbarkeitsklausel regelt, welche Stellenangebote ein Arbeitsloser annehmen muss. Bislang galt der Grundsatz einer freien Wahl des Wohnortes, jetzt soll dieser zur Disposition gestellt werden. Noch schlimmer ist aber, dass auch unterqualifizierte Angebote und Lohneinbußen in Kauf genommen werden sollen. Das bedeutet konkret, dass jede/r Erwerbslose, unter Androhung des Leistungsentzugs, gezwungen werden kann, irgendwo in Deutschland für weit weniger Geld eine Arbeit zu verrichten, die ggf. weit unter ihren/seinen Befähigungen liegt. Wenn auch dieser Job verloren geht (was heutzutage immer möglich ist, zumal viele Stellen ja von vornherein befristet sind), wird das Arbeitslosengeld natürlich auf der Grundlage der letzten Beschäftigung bemessen, was zu einer fortgesetzten Spirale nach unten führen kann. Einmal im minderqualifizierten Bereich ist dann auch eine noch niedrigere Tätigkeit zumutbar, ein Heer von Tütenpackern im Supermarkt, Klomännern und Schuhputzerinnen mit Diplom steht bereits in Startlöchern, um den “Black-Suit”-Trägern aus den Versicherungen, Banken und Kommunikationseliten willfährig Dienstleistungen zu erweisen. Wer sich weigert, bekommt nach Hartz ein "filigranes System individueller Sanktionen" zu spüren.
"Was ist ein Markt? Was ist ein Arbeitsmarkt?"
Nach deutschem, politischem Verständnis ein Markt dem Arbeitskräfte fehlen, besonders Fachkräfte. Deswegen muss man auch die Verdienstgrenze für ausländische Fachkräfte sehr niedrig halten. Denn es ist ja besser wenig in Deutschland zu verdienen, als viel mehr in anderen Ländern.
Mit der Agenda 2010 gab es aus meiner Sicht auch eine Diskriminierung der in Deutschland ansässigen Fachkräfte, damit eine Stärkung der Profitmaximierung. Warum soll sich ein Unternehmen noch um Weiterbildung kümmern, es kommen doch genügend aus dem Ausland. diese drücken ja auch noch den Lohn, hoffentlich.
und darum rate ich schon lange in der Disskussion mit Arbeitskollegen/innen, Azubis, Freuden und Bekannten, auf keinen Fall Rot oder Grün zu wählen. Danke für die gut formulierte Vorlage.
........ man in der 2. Hälfte eines Spiels zu erklären, was falsch gelaufen ist. Glauben Sie denn im Ernst, was Sie da behaupten? Offensichtlich. Warum hat den kein Mensch angefangen zu warnen, als man internationale Kongresse veranstaltete, die die Globalisierung vorantreiben sollten? Wo waren die Schlaumeier?
weil nicht alle Unternehmen profitierten - und die Gewinne wurden auch an anderer Stelle abgeschöpft.
Besser da schon Ihre Frage zum Markt: Was rot-grün hier fabrizierte war nichts anderes, als dass Jeder gezwungen wurde, zu einem beliebig niedrigen Lohn zu arbeiten. Und dieser Zwang muss folgerichtig auch den Preis für Arbeit drücken und nicht nur für die momentan Arbeit Suchenden. Der Lohn wurde immer weiter unterboten - selbst in Köln wurde Löhne unter 5 € gezahlt und das für Menschen mit Abitur und kaufmännischer Ausbildung.
Und dass die Grünen dies auch noch leugnen, zumindest Trittin, das macht sie für mich nicht nur unwählbar.
"Die Arbeitsgenturen sind die Zutreiber, Vollstrecker und Hilfsarbeiter für die Leiharbeitsfirmen. Von ca. 250 Menschenvermietern auf heute 18500 dieser Schmarotzerunternehmen stieg die Zahl an. Immer mehr Arbeiter arbeiten für 2 Herren - müssen die profitgier von 2 Arbeitgebern stillen.
Wie laut rufen die Gewinnmaximierer, wenn es darum geht, daß EIN Arbeitnehmer irgendwann EINEN Rentner ernähren muß. Daß er bereits heute 2 Arbeitgeber ernähren muß und noch die Rentner, das wird geleugnet."
Wie wahr, wie wahr. Einer der besten Kommentare hier auf der ZEIT seit langem. Kleines Lob auch an den Redakteur, sich mit einer Empfehlung wenigstens diskret dazu zu bekennen.
Die Zumutbarkeitsklausel regelt, welche Stellenangebote ein Arbeitsloser annehmen muss. Bislang galt der Grundsatz einer freien Wahl des Wohnortes, jetzt soll dieser zur Disposition gestellt werden. Noch schlimmer ist aber, dass auch unterqualifizierte Angebote und Lohneinbußen in Kauf genommen werden sollen. Das bedeutet konkret, dass jede/r Erwerbslose, unter Androhung des Leistungsentzugs, gezwungen werden kann, irgendwo in Deutschland für weit weniger Geld eine Arbeit zu verrichten, die ggf. weit unter ihren/seinen Befähigungen liegt. Wenn auch dieser Job verloren geht (was heutzutage immer möglich ist, zumal viele Stellen ja von vornherein befristet sind), wird das Arbeitslosengeld natürlich auf der Grundlage der letzten Beschäftigung bemessen, was zu einer fortgesetzten Spirale nach unten führen kann. Einmal im minderqualifizierten Bereich ist dann auch eine noch niedrigere Tätigkeit zumutbar, ein Heer von Tütenpackern im Supermarkt, Klomännern und Schuhputzerinnen mit Diplom steht bereits in Startlöchern, um den “Black-Suit”-Trägern aus den Versicherungen, Banken und Kommunikationseliten willfährig Dienstleistungen zu erweisen. Wer sich weigert, bekommt nach Hartz ein "filigranes System individueller Sanktionen" zu spüren.
"Was ist ein Markt? Was ist ein Arbeitsmarkt?"
Nach deutschem, politischem Verständnis ein Markt dem Arbeitskräfte fehlen, besonders Fachkräfte. Deswegen muss man auch die Verdienstgrenze für ausländische Fachkräfte sehr niedrig halten. Denn es ist ja besser wenig in Deutschland zu verdienen, als viel mehr in anderen Ländern.
Mit der Agenda 2010 gab es aus meiner Sicht auch eine Diskriminierung der in Deutschland ansässigen Fachkräfte, damit eine Stärkung der Profitmaximierung. Warum soll sich ein Unternehmen noch um Weiterbildung kümmern, es kommen doch genügend aus dem Ausland. diese drücken ja auch noch den Lohn, hoffentlich.
und darum rate ich schon lange in der Disskussion mit Arbeitskollegen/innen, Azubis, Freuden und Bekannten, auf keinen Fall Rot oder Grün zu wählen. Danke für die gut formulierte Vorlage.
........ man in der 2. Hälfte eines Spiels zu erklären, was falsch gelaufen ist. Glauben Sie denn im Ernst, was Sie da behaupten? Offensichtlich. Warum hat den kein Mensch angefangen zu warnen, als man internationale Kongresse veranstaltete, die die Globalisierung vorantreiben sollten? Wo waren die Schlaumeier?
weil nicht alle Unternehmen profitierten - und die Gewinne wurden auch an anderer Stelle abgeschöpft.
Besser da schon Ihre Frage zum Markt: Was rot-grün hier fabrizierte war nichts anderes, als dass Jeder gezwungen wurde, zu einem beliebig niedrigen Lohn zu arbeiten. Und dieser Zwang muss folgerichtig auch den Preis für Arbeit drücken und nicht nur für die momentan Arbeit Suchenden. Der Lohn wurde immer weiter unterboten - selbst in Köln wurde Löhne unter 5 € gezahlt und das für Menschen mit Abitur und kaufmännischer Ausbildung.
Und dass die Grünen dies auch noch leugnen, zumindest Trittin, das macht sie für mich nicht nur unwählbar.
Das Problem was die SPD hat, ist das Sie nicht ehrlich zu sich selbst ist. Die Reformen von Peter Hartz waren nicht das eigentliche Problem. Das Fordern und Fördern ist auch heute noch der richtige Ansatz.
Bedauerlicherweise passte der Ansatz nicht zur Politik von Wolfgang Clement. Clement persönlch trägt Verantwortung für die Exzesse in der Leiharbeit. Das Fordern und Fördern erlaubte den Arbeitgebern die Arbeitsverträge deutlich zu Ihren Gunsten zu verändern. Und Clement hat das nicht versucht durch Mindeststandards zu unterbinden. Es läßt sich über die Motivation Clemens nur spekulieren, aber seine Äußerungen über Hartz IV Empfänger lassen nichts Gutes vermuten.
Mit dieser Politik hat die SPD viele Ihrer Wähler verraten. Durch das anhaltende Leugnen wird die SPD auch in Zukunft nicht glaubwürdiger.
wieso ist jetzt clemnet der hauptverantwortliche? klar ist das ein unsymphat und was der in der spd zu suchen hatte, erschliest sich wohl niemanden.
letztlich sind die hartz-gesetze aber ein gesetzes-paket mit entsprechender systematik. das ziel war ua es einen niedriglohn-sektor zu schaffen.
der ist nun da (also wirken die gesetze doch) und wenn man den nun nicht mehr moechte, hat man sich die systematik der gesetze anzuschauen und muss entsprechend nachjustieren.
die implementierung eines starren mindestlohns halte ich fuer eine viel zu simple beruhigungspille, nicht zuletzt auch fuer diejenigen die sich nun von den gesetzen distanzieren wollen, welche sie verzapft haben.
wenn sie schreiben "foedern und fordern sind heute noch richtig" und kurz darauf beklagen "das dies einseitig von den arbeitgebern ausgenutzt wurde", dann ist das "foerdern und fordern" in der bekannten form vielleicht doch nicht der ganz grosse wurf?
meines erachtens traegt die androhung der leistungskuerzung bei nichtaufnahme jeder noch so sinnlosen massnahme/ schlecht bezahlten taetigkeit entscheident dazu bei, das sich arbeitnehmer zu solchen miesen bedingen verdingen - weil sie sonst naemlich nichts bekommen wuerden.
kurz: sie koennen niemals auf augenhoehe einen verdienst aushandeln, da der gegenueber (arbeitgeber) genau weiss, das der bewerber mit dem ruecken zur wand steht.
Es läßt sich über die Motivation Clemens nur spekulieren
Da muss man nicht spekulieren. Der Mann hat während dieser Zeit schon für Adecco gearbeitet, einem Zeitarbeitskonzern.
Wolfgang Clement trat bereits in seiner Amtszeit als Bundesminister für weit reichende Veränderungen der gesetzlichen Bestimmungen für Arbeitnehmerüberlassung zugunsten der Zeitarbeit ein. Seine Tätigkeit im Aufsichtsrat der DIS AG, einer Tochter von Adecco, wurde daher kritisiert.
http://de.wikipedia.org/w...
Es ist doch deiser berühmte "Drehtüreffekt", der meiner meinung nach nichts anderes ist als Käuflichkeit von Abgeordneten. Die Wirstchaft lässt sich Gesetze verabschieden und belohnt das mit einer fürstlich bezahlten Anstellung nach der Amtszeit. In Clemens Fall sogar während seiner Amtszeit.
Ich für meinen Teil finde solche Leute gehören angeklagt. Der Mann hat einen Amtseid geleistet (zum Wohle des deutschen Volkes) und ganz eindeutig gebrochen.
wieso ist jetzt clemnet der hauptverantwortliche? klar ist das ein unsymphat und was der in der spd zu suchen hatte, erschliest sich wohl niemanden.
letztlich sind die hartz-gesetze aber ein gesetzes-paket mit entsprechender systematik. das ziel war ua es einen niedriglohn-sektor zu schaffen.
der ist nun da (also wirken die gesetze doch) und wenn man den nun nicht mehr moechte, hat man sich die systematik der gesetze anzuschauen und muss entsprechend nachjustieren.
die implementierung eines starren mindestlohns halte ich fuer eine viel zu simple beruhigungspille, nicht zuletzt auch fuer diejenigen die sich nun von den gesetzen distanzieren wollen, welche sie verzapft haben.
wenn sie schreiben "foedern und fordern sind heute noch richtig" und kurz darauf beklagen "das dies einseitig von den arbeitgebern ausgenutzt wurde", dann ist das "foerdern und fordern" in der bekannten form vielleicht doch nicht der ganz grosse wurf?
meines erachtens traegt die androhung der leistungskuerzung bei nichtaufnahme jeder noch so sinnlosen massnahme/ schlecht bezahlten taetigkeit entscheident dazu bei, das sich arbeitnehmer zu solchen miesen bedingen verdingen - weil sie sonst naemlich nichts bekommen wuerden.
kurz: sie koennen niemals auf augenhoehe einen verdienst aushandeln, da der gegenueber (arbeitgeber) genau weiss, das der bewerber mit dem ruecken zur wand steht.
Es läßt sich über die Motivation Clemens nur spekulieren
Da muss man nicht spekulieren. Der Mann hat während dieser Zeit schon für Adecco gearbeitet, einem Zeitarbeitskonzern.
Wolfgang Clement trat bereits in seiner Amtszeit als Bundesminister für weit reichende Veränderungen der gesetzlichen Bestimmungen für Arbeitnehmerüberlassung zugunsten der Zeitarbeit ein. Seine Tätigkeit im Aufsichtsrat der DIS AG, einer Tochter von Adecco, wurde daher kritisiert.
http://de.wikipedia.org/w...
Es ist doch deiser berühmte "Drehtüreffekt", der meiner meinung nach nichts anderes ist als Käuflichkeit von Abgeordneten. Die Wirstchaft lässt sich Gesetze verabschieden und belohnt das mit einer fürstlich bezahlten Anstellung nach der Amtszeit. In Clemens Fall sogar während seiner Amtszeit.
Ich für meinen Teil finde solche Leute gehören angeklagt. Der Mann hat einen Amtseid geleistet (zum Wohle des deutschen Volkes) und ganz eindeutig gebrochen.
"Der grüne Spitzenkandidat macht die SPD für die Folgen der gemeinsamen Reformpolitik verantwortlich."
Herr Trittin macht also die SPD für die Folgen einer GEMEINSAMEN Politik allein verantwortlich? Oh man. Grüne Bigotterie.
Achso, Trittin will Kanzeler werden. Na denn wissen wir ja schon, was uns blüht:
"Könnten Sie sich vorstellen, Minister unter Kanzlerin Angela Merkel zu sein?
Ich will Merkel ablösen."
http://www.faz.net/aktuel...
MfG
er nicht das Format eines Winfried Kretschmanns.
Wobei natürlich eine dritte Option generell zu begrüssen wäre.
Aber: Trittin könnte sich auch vorstellen, mit der CDU zu koalieren.
Und: Trittin hat eine Wandlung in seinem politischen Lebens vollzogen die ihm nun Einladungen jener eingebracht hat, die er zu Beginn dieses Lebens schlichtweg abgelehnt hätte: Weil er sich nicht korrumpieren lassen wollte.
Heute scheint er stolz zu sein, bei zu "wichtigen" internationalen Insider-Konferenzen eingeladen zu werden und mir etwas zu überzeugt, dass gerade bei ihm das mit der Korrumption nicht funktionieren könne.
er nicht das Format eines Winfried Kretschmanns.
Wobei natürlich eine dritte Option generell zu begrüssen wäre.
Aber: Trittin könnte sich auch vorstellen, mit der CDU zu koalieren.
Und: Trittin hat eine Wandlung in seinem politischen Lebens vollzogen die ihm nun Einladungen jener eingebracht hat, die er zu Beginn dieses Lebens schlichtweg abgelehnt hätte: Weil er sich nicht korrumpieren lassen wollte.
Heute scheint er stolz zu sein, bei zu "wichtigen" internationalen Insider-Konferenzen eingeladen zu werden und mir etwas zu überzeugt, dass gerade bei ihm das mit der Korrumption nicht funktionieren könne.
was tritin am besten kann: dampfplaudern
man ist es ja von den politikern gewohnt, dass die lügen bis sich die balken biegen...
nur dieser grüne anspruch auf die moralische überlegenheit - einfach nur bigott!
Seit dem Einmarsch der deutschen Truppen in EX-Jugoslawien sind für mich die Grünen nicht wählbar, da unglaubwürdig. In diesem Fall jedoch, muss ich Trittin recht geben. Corporate Germany steht bilanz-technisch wunderbar da, jedoch bezahlt das Volk diese Kosmetik.
Dem Ökonom Gerhard Schröder verdanken wir prima Statistiken und Wachstum. Dass dieser Wachstum IMMER einen Preis hat, kann jedoch die bunteste Schönfärberei nicht kaschieren.
Und diesen Preis bezahlt die Bevölkerung. Die Habenden verteidigen mit freiwilligen Überstunden ihren Job bis zum Burnout und die Nichthabenden wärmen sich in Suppenküchen auf, wie auch viele Griechen.
Schönes Deutschland und Nächstenliebe 2.0
gut da - die restliche EU nur noch schlechter.
Aber seit 2000 haben die AN durchschnittlich keine realen Lohnerhöhungen und die Aktionäre nur noch Miese (gemessen am DAX)
Dass manche aber Lohneinbußen hinnehmen mussten die vom Brutto mehr als die Hälfte ausmachen und das in einer Tätigkeit, für die sie ihre (qualifizierte) Ausbildung nicht brauchten, das sieht man in einer pauschalen Statistik eben nicht - ganz zu schweigen von Intergrationsmitarbeitern (meist als 1 € Jobber bezeichnet) die formal nicht mehr arbeitslos sind, aber nicht in die Lohnerhebung einfließen.
Und dann, nur dann stehen wir gut da.
gut da - die restliche EU nur noch schlechter.
Aber seit 2000 haben die AN durchschnittlich keine realen Lohnerhöhungen und die Aktionäre nur noch Miese (gemessen am DAX)
Dass manche aber Lohneinbußen hinnehmen mussten die vom Brutto mehr als die Hälfte ausmachen und das in einer Tätigkeit, für die sie ihre (qualifizierte) Ausbildung nicht brauchten, das sieht man in einer pauschalen Statistik eben nicht - ganz zu schweigen von Intergrationsmitarbeitern (meist als 1 € Jobber bezeichnet) die formal nicht mehr arbeitslos sind, aber nicht in die Lohnerhebung einfließen.
Und dann, nur dann stehen wir gut da.
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